Wahlen

Präsidentenwahl in Südkorea angelaufen

Seoul (dpa) – Überschattet von einem sprunghaften Anstieg bei den Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist in Südkorea die Wahl eines neuen Präsidenten angelaufen.

Knapp 44,2 Millionen Stimmberechtigte sind aufgerufen, den Nachfolger des gemäßigt linken Politikers Moon Jae In zu bestimmen. Moon kann nach seiner fünfjährigen Amtszeit nicht noch einmal kandidieren. Die Umfragen in den vergangenen Wochen deuteten auf ein knappes Rennen zwischen dem Kandidaten der regierenden Demokratischen Partei, Lee Jae Myung, und dem konservativen Bewerber Yoon Suk Yeol hin. Der neue Staatschef beginnt seine Amtszeit im Mai. Weiterlesen

Hans: Staat «bereichert» sich an hohen Spritpreisen

Saarbrücken (dpa) – Der saarländische Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl, Tobias Hans, hat mit Äußerungen zu hohen Energiekosten Kritik auf sich gezogen.

Auf Twitter postete Hans ein kurzes Video, das er vor einer Tankstelle offensichtlich selbst aufgenommen hatte. Darin nennt er den Preis von 2,12 Euro für einen Liter Diesel «wirklich irre».

Natürlich habe das mit der Ukraine-Krise zu tun und mit Dingen, die von der Bundesregierung nicht beeinflusst werden könnten, fügt er hinzu. «Aber das Problem ist doch einfach, dass sich im Moment der Staat bereichert. Der Staat bereichert sich an diesen gestiegenen Energiekosten, und deswegen muss eine Spritpreisbremse her» Weiterlesen

FDP-Spitzenkandidatin: Das Saarland braucht Veränderung

Mettlach (dpa/lrs) – Nach zehn Jahren großer Koalition im Saarland braucht es nach Ansicht der saarländischen FDP-Spitzenkandidatin Angelika Hießerich-Peter einen Regierungswechsel. «Das Saarland wird unter seinen Möglichkeiten regiert. Wenn es in unserem Land vorangehen soll, braucht es eine Veränderung», sagte die 57-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in Mettlach. Die FDP an der Saar sei bereit, in einer neuen Regierung Verantwortung zu übernehmen – wenn das Ergebnis der Landtagswahl am 27. März entsprechend ausfalle. Weiterlesen

Wirbel um Äußerungen von Hans zu Energiepreisen

Saarbrücken (dpa) – Der saarländische Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl, Tobias Hans, hat mit Äußerungen zu hohen Energiekosten Kritik auf sich gezogen. Über den Kurznachrichtendienst Twitter postete Hans am Dienstagvormittag ein kurzes Video, das er vor einer Tankstelle offensichtlich selbst aufgenommen hatte. Darin nennt er den Preis von 2,12 Euro für einen Liter Diesel «wirklich irre».

Natürlich habe das mit der Ukraine-Krise zu tun und mit Dingen, die von der Bundesregierung nicht beeinflusst werden könnten, fügte er hinzu. «Aber das Problem ist doch einfach, dass sich im Moment der Staat bereichert. Der Staat bereichert sich an diesen gestiegenen Energiekosten, und deswegen muss eine Spritpreisbremse her» Diese Aussage sorgte für Diskussionen. «Als MP müsste er wissen, dass #Steuern unsere Demokratie finanzieren», antwortete die saarländische Grünen-Spitzenkandidatin Lisa Becker auf Twitter. Weiterlesen

Generelle Maskenpflicht bei Stimmabgabe zur Landtagswahl

Saarbrücken (dpa/lrs) – Bei der Stimmabgabe zur Landtagswahl am 27. März gilt im Saarland nach jetzigem Stand eine generelle Maskenpflicht. Die aktuelle Verordnung sehe vor, dass bei der Urnenwahl vor Ort in Wahlräumen und Wahlgebäuden eine Maske getragen werden müsse, teilte die Landeswahlleitung am Dienstag in Saarbrücken mit. Dies gelte auch für Mitarbeiter der Wahlorgane. Sollten sich im Zuge weiterer Lockerungen in der Corona-Pandemie in den nächsten Wochen Änderungen ergeben, werde darüber informiert. Weiterlesen

Was die turbulente Amtszeit Macrons gebracht hat

Frankreich
Von Rachel Boßmeyer, dpa

Paris (dpa) – Er startete als Außenseiter und wollte den französischen Politikbetrieb umkrempeln. Voller Elan legte Emmanuel Macron Reformvorschlag nach Reformvorschlag auf den Tisch, doch stieß er bei der Umsetzung an so manches Hindernis und kämpfte gegen Massenproteste.

Nach fast fünf Jahren will er es nun noch einmal wissen und stellt sich im April zur Wiederwahl. Zeit, zu schauen, welche Erfolge Macron in seiner Amtszeit feiern konnte, und welche Tiefs er überwinden musste. Eine Bilanz: Weiterlesen

Frankreichs Präsident Macron kandidiert für zweite Amtszeit

Paris (dpa) – Der französische Staatschef Emmanuel Macron ist offiziell ins Rennen um die nächste Präsidentschaft eingestiegen. Der Mitte-Politiker gab am Donnerstagabend seine Kandidatur für die Wahlen im April bekannt.

Die Zeitung «Libération» stellte einen Brief Macrons an die Bevölkerung online, der am Freitag auch in den gedruckten Zeitungen des Landes veröffentlicht wird.

Damit bewirbt sich der 44-Jährige für eine zweite Amtszeit im Élyséepalast, den er seit 2017 leitet. In Umfragen landet Macron seit Monaten mit rund 25 Prozent Zustimmung auf Platz eins und damit vor der Rechten Marine Le Pen, der Konservativen Valérie Pécresse und dem Rechtsextremem Éric Zemmour. Weiterlesen

Neue Landrätin Weigand startet im Kreis Ahrweiler

Remagen (dpa/lrs) – Die erste Frau an der Spitze des flutgeschädigten Kreises Ahrweiler wird heute in Remagen in ihr neues Amt als Landrätin eingeführt. Die bisherige parteilose Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Altenahr, Cornelia Weigand (50), stellt sich damit besonderen Herausforderungen in einem Landkreis mit Tausenden immer noch beschädigten Häusern, teils zerstörten Brücken und Straßen sowie vielen traumatisierten Anwohnern. Bei Weigands Amtseinführung während einer öffentlichen Kreistagssitzung wird auch der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) erwartet. Weiterlesen

Umfrage: SPD liegt deutlich vor CDU im Saarland

Saarbrücken (dpa/lrs) – Knapp sechs Wochen vor der Landtagswahl im Saarland hat die SPD nach einer Umfrage ihren Vorsprung vor der CDU deutlich ausgebaut. Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten auf 38 Prozent der Stimmen. Das geht aus dem «Saarlandtrend» des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap im Auftrag des Saarländischen Rundfunks (SR) hervor. Während die SPD im Vergleich zum «Saarlandtrend» vom November 2021 um 5 Prozentpunkte zulegte, gewann die CDU 1 Punkt und kommt jetzt auf 29 Prozent. Weiterlesen

Gauland von Wahl des Bundespräsidenten ausgeschlossen

Berlin (dpa) – Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alexander Gauland, hat nach Angaben seiner Fraktion nicht an der Wahl des Bundespräsidenten teilgenommen.

Bei Gauland und vier weiteren AfD-Bundestagsabgeordneten seien Corona-Testnachweise nicht anerkannt worden, teilte ein Sprecher der Fraktion mit. Sie hätten sich einem Spucktest unterzogen. Dieser sei unter Aufsicht von Fraktionsmitglied Christina Baum, einer Zahnärztin, vorgenommen worden. Fünf weitere Fraktionsmitglieder, die seinen Angaben zufolge ebenfalls von Baum auf die gleiche Weise getestet wurden, seien dagegen zur Bundesversammlung zugelassen worden, sagte der Sprecher. Weiterlesen

Bundesversammlung

Berlin (dpa) – Mit einem deutlichen Appell an Russland und einem starken Plädoyer für Demokratie und Mut zu Veränderung geht Frank-Walter Steinmeier in eine zweite Amtszeit als Bundespräsident.

«Seien wir nicht ängstlich! Packen wir die Zukunft bei den Hörnern», forderte er in seiner Rede vor der Bundesversammlung. Auf die Zukunft habe nichts bessere Antworten als die Demokratie. «Wer für Demokratie streitet, der hat mich auf seiner Seite», versprach Steinmeier. «Wer sie angreift, wird mich als Gegner haben» Zuvor war der 66-Jährige mit großer Mehrheit erneut zum Bundespräsidenten gewählt worden. Er ist damit erst der fünfte Bundespräsident mit einer zweiten Amtszeit. Offiziell beginnt sie am 19. März. Weiterlesen

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