Verteidigung

Ukraine-Konflikt: Scholz bei Biden, Macron bei Putin

Kiew/Moskau/Washington (dpa) – Vor dem Hintergrund der schweren Spannungen im Ukraine-Konflikt sind die Bemühungen um eine friedliche Lösung der Krise verstärkt worden. Bundeskanzler Olaf Scholz traf am Montag in Washington zu Gesprächen mit US-Präsident Joe Biden ein.

Im 7800 Kilometer entfernten Moskau wollte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin nach Wegen aus der Krise suchen. Der Kreml dämpfte aber die Erwartungen an das Krisentreffen. Indes will Außenministerin Annalena Baerbock in der Ukraine Zweifel an der Bündnistreue Deutschlands ausräumen.  Weiterlesen

Erste zusätzliche US-Truppen in Polen gelandet

Warschau (dpa) – Im Rahmen der angekündigten Verstärkung der US-Truppen in Europa sind am Samstag die ersten zusätzlichen amerikanischen Soldaten in Polen gelandet. Das bestätigte ein polnischer Armeesprecher der Nachrichtenagentur PAP. Ein Flugzeug vom Typ Beechcraft C-12 Huron sei am Vormittag mit einer kleineren Gruppe von Soldaten am Flughafen in Jasionka bei Rzeszow angekommen. US-Präsident Joe Biden hatte die Aufstockung angekündigt, um die Ostflanke der Nato angesichts der Konzentration russischer Truppen in der Nähe der Ukraine zu stärken. Weiterlesen

Anklage gegen früheren KSK-Kommandeur

Tübingen (dpa) – Nach der Munitionsaffäre beim Kommando Spezialkräfte (KSK) hat die Staatsanwaltschaft Tübingen Anklage gegen den früheren KSK-Kommandeur, Brigadegeneral Markus Kreitmayr, erhoben.

Die Behörde werfe ihm unterlassene Mitwirkung bei Strafverfahren (Paragraf 40 Wehrstrafgesetz) vor, sagte der Erste Staatsanwalt Nicolaus Wegele am Freitag. Dies sei vergleichbar mit dem Straftatbestand der Strafvereitelung. Weiterlesen

Putin bleibt im Ukraine-Konflikt deutlich – Neue Gespräche

Kiew/Moskau (dpa) – Im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine gehen die diplomatischen Bemühungen um eine Entspannung der Lage in die nächste Runde. Der britische Premier Boris Johnson will am Mittwoch mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefonieren.

Das Gespräch war zunächst für Montag angesetzt, kam aber aufgrund der innenpolitischen Probleme Johnsons zunächst nicht zustande. Der niederländische Premier Mark Rutte hat derweil einen Besuch beim ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj geplant. Johnson war dort bereits am Dienstag zu Gast.

Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarschs in der Nähe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass Russland einen Einmarsch in sein Nachbarland plant. Der Kreml bestreitet das. Für möglich gehalten wird auch, dass Ängste geschürt werden sollen, um die Nato-Staaten zu Zugeständnissen bei den Sicherheitsgarantien zu bewegen. Moskau hat einen entsprechenden Forderungskatalog an die Nato und die USA gerichtet, darin enthalten ist unter anderem ein Ende der Nato-Osterweiterung. Beide lehnen die Kernanliegen Russlands ab, haben aber in schriftlichen Antworten einen Dialog angeboten. Weiterlesen

Putin warnt vor Kriegsgefahr bei Nato-Aufnahme der Ukraine

Moskau/Kiew (dpa) – Trotz einer Politik der «offenen Türen» der Nato besteht der russische Präsident Wladimir Putin darauf, dass das Militärbündnis auf eine Aufnahme der Ukraine verzichtet.

Putin sagte am Dienstag im Kreml, die Nato könne nach ihren Statuten weitere Mitglieder aufnehmen. «Sie kann, aber sie ist nicht verpflichtet» Die Ukraine strebt in das westliche Militärbündnis, weil sie sich von Russland bedroht fühlt. In Kiew stärkten der britische Premier Boris Johnson und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj demonstrativ den Rücken. Weiterlesen

Lambrecht fordert besseres Beschaffungswesen der Bundeswehr

Koblenz (dpa) – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht dringt auf eine Reform des oft kritisierten Beschaffungswesens der Bundeswehr. «In ganz vielen Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten ist deutlich geworden, wie wichtig es ist, dass sich im Beschaffungswesen etwas verändert», sagte die SPD-Politikerin am Dienstag bei ihrem Antrittsbesuch im Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz. Weiterlesen

Bundeswehrkrankenhaus: Lambrecht lobt Fluthelfer bei Besuch

Koblenz (dpa/lrs) – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat bei ihrem Antrittsbesuch im größten deutschen Militärkrankenhaus die Helfer der Bundeswehr bei der Ahr-Hochwasserkatastrophe gewürdigt. Die Sturzflut mit 134 Todesopfern habe diese Soldaten «wahrscheinlich ziemlich an die Grenze gebracht», sagte die Sozialdemokratin am Dienstag im Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz. Weiterlesen

Keine Kriegsangst in der Ukraine? Selenskyj irritiert Westen

Konflikt

Von Andreas Stein, Hannah Wagner und Christiane Jacke, dpa 

Kiew/Washington (dpa) – Aus westlicher Sicht herrscht in der Ukraine-Krise längst Alarmstufe Rot. Seit Wochen warnt die Nato vor einem Angriff aus Russland. Nach Überzeugung der US-Regierung hätte Moskau dafür genug Soldaten an der Grenze zum Nachbarland zusammen.

Beinahe täglich kommen aus den USA und Europa Appelle zur Deeskalation. Ausgerechnet an einem jedoch scheint die Kriegsangst weitgehend vorbei zu gehen: am Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj. Weiterlesen

Bundeswehr nimmt Fregatte «Rheinland-Pfalz» ab

Hamburg/Koblenz (dpa) – Mit der Fregatte «Rheinland-Pfalz» hat die Marine das letzte Schiff des neuen Typs F125 in die Flotte aufgenommen. Die Abnahmezeremonie fand am Freitag in Hamburg in kleinem Kreis statt, wie das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr mit Sitz in Koblenz mitteilte. «Mit der heutigen Abnahme des vierten und letzten Schiffes der Klasse F125 haben wir ein wichtiges Rüstungsprojekt für die Deutsche Marine zum Abschluss gebracht», sagte der Projektleiter beim Bundesamt, Marc Steffens, nach einer Mitteilung. Weiterlesen

Bundesregierung verteidigt Ukraine-Kurs

Berlin (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Absage der Bundesregierung an Waffenlieferungen in die einen neuen russischen Angriff fürchtende Ukraine verteidigt.

Den außenpolitischen Kurs in dieser Frage um 180 Grad zu drehen, «das sollte man schon bei vollem Bewusstsein tun und vor allen Dingen damit nicht Türen für Deeskalation verschließen, die sich gerade in diesem Moment so zaghaft wieder öffnen», sagte Baerbock am Donnerstag im Bundestag mit Blick auf die Wiederaufnahme von Gesprächen. Die Bundesregierung arbeite an einem «starken Sanktionspaket», sagte sie. «Bei neuer Aggression steht die Bandbreite unserer Antworten zur Verfügung, inklusive Nord Stream 2», so Baerbock. Weiterlesen

Streit mit Nato: Kreml sieht wenig Gründe für Optimismus

Moskau (dpa) – Der Kreml hat verhalten auf die Antworten von Nato und USA auf russische Forderungen nach Sicherheitsgarantien reagiert.

«Sie haben gestern die Erklärungen des US-Außenministers und des Nato-Generalsekretärs gehört, in denen sie absolut unmissverständlich über die Ablehnung grundlegender Anliegen sprachen, die Russland geäußert hatte», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge. «Auf dieser Grundlage gibt es nicht so viele Gründe für Optimismus. Ich würde aber nach wie vor von irgendwelchen konzeptionellen Bewertungen absehen» Präsident Wladimir Putin habe das US-Schreiben bereits gelesen. Weiterlesen

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