Luxemburg (dpa) – Das Großherzogtum Luxemburg schickt der Ukraine Defensivwaffen und militärisches Material für den Kampf gegen russische Soldaten. Die luxemburgische Armee werde unter anderem 100 Panzerabwehrwaffen des modernen schwedischen Typs NLAW liefern, teilte Verteidigungsminister François Bausch am Montag mit. Luxemburg werde auch mehrere Allrad-Jeeps und 15 Militärzelte in die Ukraine schicken. Luxemburg, dessen Streitkräfte etwa 1000 Soldaten zählen, habe seine Militärpräsenz im Rahmen einer in Litauen stationierten Nato-Einheit um zwei auf sechs Mann erhöht. Weiterlesen
Lindner will «eine der schlagkräftigsten Armeen in Europa»
Berlin (dpa) – Finanzminister Christian Lindner will, dass die Bundeswehr mit der geplanten Milliarden-Investition zu einer der schlagkräftigsten Armeen in Europa wird.
«Unser Ziel, auch mein Ziel, ist, dass wir im Laufe dieses Jahrzehnts eine der handlungsfähigsten, schlagkräftigsten Armeen in Europa bekommen. Eine der am besten ausgerüsteten Armeen in Europa, weil das der Bedeutung Deutschlands, unserer Verantwortung in Europa entspricht», sagte der FDP-Chef im ARD-«Morgenmagazin». Weiterlesen
Deutschland reagiert auf Putins Aggression
Berlin (dpa) – Als Reaktion auf den Ukraine-Krieg und die Drohungen von Kreml-Chef Wladimir Putin gegen den Westen will Deutschland seine Verteidigungsfähigkeit mit Milliardenaufwand erhöhen.
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte am Sonntag in einer Sondersitzung des Bundestags ein einmaliges «Sondervermögen» von 100 Milliarden Euro und eine deutliche Aufstockung der jährlichen Verteidigungsausgaben an. Nötig sei eine «große nationale Kraftanstrengung». Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) sagte dem Kanzler die Unterstützung der Union bei Rüstungsinvestitionen und Sanktionen gegen Russland zu. Weiterlesen
Scholz erklärt sich nach Kurswechsel in der Ukraine-Krise
Krieg in der Ukraine
Von Michael Fischer, Martina Herzog und Carsten Hoffmann, dpa
Berlin (dpa) – Nach der Kehrtwende der Bundesregierung im Ukraine-Krieg erklärt Kanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Kurs im Bundestag. Deutschland will Waffen aus Bundeswehr-Beständen an die bedrängte Ukraine liefern. Weiterlesen
5000 Helme aus Deutschland an ukrainisches Militär übergeben
Berlin (dpa) – Die von der Bundesregierung versprochenen 5000 Helme sind am Samstag an das ukrainische Militär übergeben worden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin. Die Helme waren am Freitag in zwei Lastwagen auf den Weg gebracht worden.
Es ist bisher die einzige Rüstungshilfe, die die Bundesregierung der Ukraine in der aktuellen Krise zugesagt hat. Die Lieferung tödlicher Waffen schließt sie auch nach dem russischen Angriff auf die Ukraine aus. Eine Wunschliste der ukrainischen Botschaft mit militärischer Ausrüstung wird seit mehr als drei Wochen geprüft. Weiterlesen
Russland testet am Samstag Atomraketen
Moskau (dpa) – Inmitten schwerer Spannungen mit dem Westen hat die Atommacht Russland ein Manöver mit Einsatz ballistischer Raketen angekündigt.
Die Übung an diesem Samstag stehe unter Führung des Präsidenten Wladimir Putin, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau der Staatsagentur Tass zufolge mit. Ziel sei, die strategischen Nuklearwaffen auf ihre Zuverlässigkeit zu testen. Die Armee will demnach ballistische Raketen und Marschflugkörper abfeuern. Weiterlesen
Nato befürchtet russische Operationen unter falscher Flagge
Brüssel (dpa) – Die Nato beobachtet mit Beunruhigung Berichte über angebliche Angriffe gegen prorussische Separatisten in der Ostukraine.
«Wir sind besorgt darüber, dass Russland versucht, einen Vorwand für einen bewaffneten Angriff auf die Ukraine zu inszenieren», sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag nach Beratungen der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten in Brüssel. Weiterlesen
Frankreich beendet Anti-Terror-Einsatz in Mali
Paris (dpa) – Frankreich beendet mit seinem Partnern seinen militärischen Anti-Terror-Einsatz in Mali. Das hat Folgen auch für die Bundeswehr.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht stellt umgehend die Beteiligung deutscher Soldaten am europäischen Ausbildungseinsatz EUTM in dem westafrikanischen Land infrage.
In einer gemeinsamen Erklärung, die der Élyséepalast nach Beratungen am Donnerstag in Paris veröffentlichte, heißt es, Frankreich, Kanada und die europäischen Partner des Kampfeinsatzes hätten einen koordinierten Abzug aus Mali beschlossen. Die politischen, operativen und juristischen Voraussetzungen für den Einsatz seien wegen der Obstruktion durch die malische Übergangsregierung nicht mehr gegeben. Neben dem französischen Kampfeinsatz «Barkhane» geht es um die Militäroperation «Takuba», an der unter französischer Führung mehrere europäische Länder – aber nicht die Bundeswehr – beteiligt sind. Weiterlesen
Russland stockt laut USA Truppen an ukrainischer Grenze auf
Washington/Brüssel (dpa) – Die US-Regierung stuft den von Moskau angekündigten Teilabzug russischer Truppen zur Entspannung des Ukraine-Konflikts als Falschinformation ein und geht stattdessen von einem weiteren Ausbau der Militärpräsenz aus.
In den «zurückliegenden Tagen» habe Russland rund 7000 zusätzliche Soldaten in die Nähe der ukrainischen Grenze gebracht, «und einige davon kamen erst heute an», sagte ein ranghoher Beamter des Weißen Hauses. Erkenntnisse der US-Regierung zeigten inzwischen, dass Russlands Ankündigung eines Teilabzugs «falsch» sei, sagte er.
Auch die Nato hatte bereits von einem russischen Truppenaufbau anstatt des angekündigten Teilabzugs gesprochen. «Bislang haben wir vor Ort keine Deeskalation gesehen. Im Gegenteil: Russland scheint den Militäraufmarsch fortzusetzen», sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel am Rande eines Treffens der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten. Weiterlesen
Biden: Russischer Angriff auf Ukraine noch immer möglich
Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden hält die befürchtete russische Invasion in der Ukraine weiter für möglich – trotz jüngster Entspannungssignale aus Moskau.
Zu Meldungen der russischen Regierung, einige Militäreinheiten zögen von der ukrainischen Grenze ab, sagte Biden am Dienstag (Ortszeit) in Washington: «Das wäre gut, aber wir haben das noch nicht verifiziert» Ein Einmarsch sei noch immer eine klare Möglichkeit. Falls Russland sich für den Weg der Gewalt entscheide, würden die USA schnell und entschlossen handeln, drohte Biden in Richtung Kreml. Weiterlesen
Scholz lehnt russischen PCR-Test ab
Moskau (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat es abgelehnt, sich vor seinem Treffen mit Präsident Wladimir Putin von russischer Seite auf Corona testen zu lassen.
Stattdessen entschied sich der SPD-Politiker, den für den Zutritt zum Kreml erforderlichen PCR-Test am Dienstag nach seiner Landung in Moskau an Bord seiner Regierungsmaschine von einer Ärztin der deutschen Botschaft vornehmen zu lassen. Das hatte Folgen für das Gespräch im Kreml: Ein sechs Meter langer Tisch trennte die beiden bei ihrem Vier-Augen-Gespräch, das mehrere Stunden dauern sollte. Weiterlesen
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