Verteidigung

Korruptionsrisiken bei militärischen Auslandseinsätzen

Berlin (dpa) – Die Organisation Transparency International hat Deutschland vor besonderen Korruptionsrisiken beim Einsatz der Bundeswehr im Ausland gewarnt.

Insgesamt stehe die Bundesrepublik im internationalen und europäischen Vergleich des Verteidigungssektors aber auf einem guten sechsten Platz, zusammen mit Taiwan, heißt es in dem am Dienstag in Berlin veröffentlichen Korruptionsindex der Organisation. Achillesferse seien unzureichende Vorkehrungen zur Korruptionsbekämpfung bei Auslandseinsätzen. Weiterlesen

Planungen für neue EU-Eingreiftruppe werden konkreter

Brüssel (dpa) – Die Planungen für eine schnelle militärische Eingreiftruppe der EU werden konkreter.

Laut dem Entwurf für ein neues sicherheitspolitisches Konzept der Europäischen Union könnte ihre Einrichtung bereits im kommendem Jahr beschlossen werden und aus bis zu 5000 Soldaten bestehen. Je nach Bedarf sollen darunter neben Bodentruppen auch Luft- und Seestreitkräfte sein.

Es gehe darum, unterschiedliche miteinander kombinierbare «Module» zu haben, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell zu seinen vor der EU-Kommission vorgestellten Plänen. Es sei nicht die Truppe, die den Einsatz bestimme, sondern der Einsatz bestimme die Truppe. Unterschiedliche Einsatzszenarien könnten beispielsweise das Eingreifen in einen bewaffneten Konflikt, die Evakuierung von Menschen oder das Sichern eines Flughafens sein. Weiterlesen

Strack-Zimmermann: Auslandseinsätze müssen präzisiert werden

FDP-Politikerin
Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat für die Auslandseinsätze der Bundeswehr klarer formulierte Zielvorgaben gefordert.

«Ich glaube, dass die Rolle der Bundeswehr deutlich präzisiert werden muss. Wir überfordern sie sonst. Wir gehen in Auseinandersetzungen, wo von Beginn an klar ist, die können wir nicht gewinnen», sagte Strack-Zimmermann der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich müsse Deutschland als international vernetztes Land bereit sein, sich an Militäreinsätzen von EU, Nato und Vereinten Nationen zu beteiligen. «Es wäre fatal, das problematische Ende des Afghanistaneinsatzes vorzuschieben und zu sagen, wir gehen nirgendwo mehr hin», sagte sie. Weiterlesen

Was passiert mit den US-Atombomben in Deutschland?

Machtwort von Scholz gefordert
Von Michael Fischer, dpa 

Berlin (dpa) – Die CDU fordert von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ein klares Bekenntnis zum Verbleib der US-Atomwaffen in Deutschland.

Forderungen der SPD-Spitze und der Grünen nach einem Abzug der mutmaßlich auf dem Fliegerhost Büchel in Rheinland-Pfalz lagernden Bomben nannte der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Johann Wadephul im Bundestag am Donnerstag «brandgefährlich». Sie seien Sicherheitsrisiko auch für die osteuropäischen Bündnispartner.

«Es ist dringend geboten, dass sich Kanzlerkandidat Scholz eindeutig positioniert und ein Machtwort spricht», sagte Wadephul der Deutschen Presse-Agentur. «Sollten die Ampel-Koalitionäre einen Ausstieg Deutschlands aus der nuklearen Teilhabe beschließen oder auch nur Schritte in die Richtung, dann würde dies die Sicherheitsarchitektur Europas erheblich verändern» Weiterlesen

CDU fordert von Scholz Machtwort zur atomaren Abschreckung der Nato

Berlin (dpa) – Die CDU fordert vom SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ein klares Bekenntnis zum Verbleib der US-Atomwaffen in Deutschland. Forderungen aus den Reihen der SPD und von den Grünen nach einem Abzug der Atombomben, die noch auf dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz lagern sollen, nannte der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef im Bundestag, Johann Wadephul, am Donnerstag «brandgefährlich» und wertete sie als Sicherheitsrisiko auch für die osteuropäischen Bündnispartner. Weiterlesen

Ischinger warnt Ampel-Parteien vor Abzug der US-Atombomben

Berlin (dpa) – Angesichts der laufenden Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP hat der Sicherheitsexperte Wolfgang Ischinger davor gewarnt, die deutsche Beteiligung an der atomaren Abschreckung der Nato infrage zu stellen.

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz sagte der Deutschen Presse-Agentur, ein Abzug der US-Atombomben aus Deutschland würde schwerwiegende Folgen für die Sicherheit in Europa haben: «Den Polen ziehen wir sicherheitspolitisch den Teppich unter den Füßen weg, wenn Deutschland aus der nuklearen Abschreckung aussteigt»

Polen könnte dann auf einer Stationierung von Atombomben auf seinem Territorium bestehen, warnte Ischinger. «Eine aktive polnische Rolle bei der nuklearen Abschreckung der Nato hätte dann wiederum Folgen in Moskau, über die ich gar nicht nachdenken möchte», sagte er. «Meine Vermutung ist, die Folgen wären katastrophal. Die Nato würde nuklear noch näher an Russland heranrücken» In der deutschen Diskussion werde viel zu wenig darüber nachgedacht.  Weiterlesen

MAD: Deutlich mehr Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus

Verteidigung
Von Carsten Hoffmann, dpa 

Berlin (dpa) – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat im vergangenen Jahr deutlich mehr neue Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus in den Reihen der Streitkräfte untersucht. Die Zahl sei von 363 im Jahr 2019 auf nun 477 Fälle gestiegen, heißt es im MAD-Report 2020, der am Dienstag dem Bundestag vorgelegt wurde.

Häufigster Auslöser für Untersuchungen seien «ausländer- bzw. fremdenfeindliche Aussagen» in sozialen Medien. Für den Bereich der Reichsbürger»/«Selbstverwalter» stieg die Zahl neuer Verdachtsfälle von 16 auf 31.

Es habe sich gezeigt, dass sich die «Bedrohung für grundlegende Werte unserer offenen Gesellschaft durch Extremismus leider auf einem vergleichsweise hohen Niveau verstetigt hat», schreibt die MAD-Präsidentin Martina Rosenberg in dem Bericht. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Weiterlesen

Biden warnt China: USA würden Taiwan bei Angriff verteidigen

Washington/Peking (dpa) – In den Spannungen um Taiwan hat US-Präsident Joe Biden deutlicher als seine Vorgänger zugesagt, dass die USA die demokratische Inselrepublik im Falle eines Angriffs durch China verteidigen würden. Die US-Regierung habe eine «Verpflichtung», dies zu tun, sagte Biden im TV-Sender CNN. Die USA suchten keinen Konflikt mit China, aber Peking müsse verstehen, «dass wir keinen Schritt zurück machen werden, dass wir unsere Positionen nicht ändern werden», sagte Biden am Donnerstag Ortszeit. China reagierte am Freitag empört, während Taiwan die Beistandserklärung begrüßte.

Chinas Außenamtssprecher Wang Wenbin wies Bidens Äußerungen scharf zurück. Taiwan sei eine innere Angelegenheit Chinas, in die sich niemand einmischen dürfe. Die USA sollten dem Ein-China-Grundsatz folgen und «umsichtig handeln und sprechen». Auch sollten sie davon absehen, «irgendwelche falschen Signale an die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan zu senden». «Taiwan ist ein untrennbarer Teil chinesischen Territoriums» Niemand solle die Entschlossenheit Chinas unterschätzen, seine territoriale Integrität aufrechtzuerhalten. Weiterlesen

Hitzige Debatte über Zapfenstreich

Bundeswehr
Von Nico Pointner, dpa

Berlin (dpa) – Dutzende Soldaten in dunklen Uniformen, die im Gleichschritt vor dem Reichstagsgebäude aufmarschieren, sie tragen brennende Fackeln und ernste Gesichtszüge, dazu ein pompöser Militärmarsch.

Gedacht als eine anrührende Gedenkstunde, als höchste Ehrung für die etwa 90.000 deutschen Soldaten, die mit der Bundeswehr in Afghanistan waren und dort ihr Leben riskierten. Bei einigen Beobachtern sorgen die Bilder des Großen Zapfenstreichs vom Mittwochabend allerdings im Nachgang für Befremdung und Unbehagen. Manche ziehen gar Parallelen zur NS-Zeit, als Nazis 1933 mit Fackeln durch das Brandenburger Tor schritten. Weiterlesen

Politik würdigt schweren Afghanistan-Einsatz

Gedenkakt
Von Carsten Hoffmann, dpa 

Berlin (dpa) – Bundestag und Bundesregierung haben den etwa 90.000 in Afghanistan eingesetzten Männern und Frauen der Bundeswehr für ihren schwierigen Einsatz gedankt.

Auf einen Abschlussappell vor dem Verteidigungsministerium folgte vor dem Reichstagsgebäude ein Großer Zapfenstreich als höchstes militärisches Zeremoniell der deutschen Streitkräfte. Anwesend waren Vertreter der fünf Verfassungsorgane, darunter Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Weiterlesen

Politiker würdigen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Großer Zapfenstreich: In Berlin werden Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst am Hindukusch gewürdigt. Erst die nächste Bundesregierung wird aus den Ereignissen dort Schlüsse ziehen können.

Berlin (dpa) – Mit einem großen Gedenkakt würdigt die Berliner Politik am Mittwoch den nach 20 Jahre abgeschlossenen Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan. Dabei soll auch der 59 Männer gedacht werden, die dort getötet wurden oder starben. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werden den Einsatz würdigen. Weiterlesen

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