Verteidigung

Wie weiter in Mali? Lambrecht auf schwieriger Afrika-Mission

Konflikte
Von Carsten Hoffmann, Kristin Palitza und Kay Nietfeld, dpa

Bamako/Berlin (dpa) – Nun auch noch Westafrika: Im Schatten des Ukraine-Kriegs ist Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Freitag in Mali gelandet, um die dringend anstehende Entscheidung über die Zukunft der deutschen Militäreinsätze dort vorzubereiten.

Rund 1100 Männer und Frauen aus Deutschland sind als Blauhelme der UN-Mission Minusma im Einsatz, etwa 320 weitere Soldaten als Teil der EU-Ausbildungsmission EUTM, um die es gleich am ersten Tag der Reise geht. Das aktuelle Mandat für diesen deutschen Einsatz gilt noch bis zum 31. Mai. Eine Fortsetzung kann sich Lambrecht – nach mehreren Militärputschen in Mali und dem Einsatz russischer Söldner – «nicht vorstellen», wie sie schon gesagt hat. Weiterlesen

Verteidigungsausschuss für Bewaffnung der Bundeswehrdrohne

Berlin (dpa) – Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat grünes Licht für die von der Bundesregierung geplante Bewaffnung der neuen Drohne Heron TP gegeben.

Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte für das politisch lange umstrittene Vorhaben, wie die Deutsche Presse-Agentur aus der Sitzung erfuhr. Der Haushaltsauschuss muss noch zustimmen. Weiterlesen

Nato-Ostflanke: US-Militärführung für dauerhafte Stützpunkte

Washington (dpa) – Infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat sich die Führung des US-Militärs für die Einrichtung permanenter US-Stützpunkte in den osteuropäischen Nato-Staaten ausgesprochen.

Er würde dazu raten, dauerhafte Stützpunkte einzurichten, die dann von zeitweise entsandten US-Soldaten genutzt werden könnten, sagte Generalstabschef Mark Milley im US-Kongress. Damit habe man die Vorteile einer permanenten Militärpräsenz ohne gewisse Nachteile wie zum Beispiel die Notwendigkeit des Nachzugs von Familien, deren Unterbringung und den Bedarf für Schulen zu haben. Weiterlesen

Lewentz: Land als Drehscheibe für Nato-Ostflanke wichtig

Washington/Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz wird nach Einschätzung von Innenmister Roger Lewentz (SPD) als Drehscheibe für die Ostflanke der Nato eine «unglaubliche Bedeutungsaufwertung erfahren». Dies sei sein Eindruck nach Gesprächen mit dem Pentagon, dem State Department und mit für den Militärhaushalt verantwortlichen Kongress-Abgeordneten in Washington, sagte Lewentz der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

Im Haushalt der US-Regierung für das Haushaltsjahr 2023 seien Investitionen von 506 Millionen US-Dollar in die Militärstandorte Baumholder und Weilerbach vorgesehen. Darüber hinaus seien für die nächsten Jahre Investitionen von mehr als einer Milliarde US-Dollar geplant. Weiterlesen

Der Druck steigt – Härtere Maßnahmen nach Gräuel in Butscha

Energie-Embargo
Von Michael Fischer, Martina Herzog, Ansgar Haase, Carsten Hoffmann und Annette Birschel, dpa 

Berlin (dpa) – Die Gräueltaten in der ukrainischen Kleinstadt Butscha bei Kiew haben weltweit für Entsetzen und Empörung gesorgt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht von einem Verbrechen der russischen Streitkräfte, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sogar von «Völkermord», aber was folgt nun daraus?

Als erste Reaktion erklärte Außenministerin Annalena Baerbock am Montag 40 Mitarbeiter der russischen Botschaft zu «unerwünschten Personen» und wies sie damit faktisch aus. «Die Bilder aus Butscha zeugen von einer unglaublichen Brutalität der russischen Führung», hieß es in ihrer Begründung. «Ähnliche Bilder müssen wir noch aus vielen anderen Orten befürchten, die russische Truppen in der Ukraine besetzt haben.»

Bei dieser Maßnahme wird es aber nicht bleiben. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bereits weitere Waffenlieferungen angekündigt – und eine Verschärfung der Sanktionen. Weiterlesen

Deutschland plant zusätzliche Raketenabwehr

Aufrüstung
Von Carsten Hoffmann und Sara Lemel, dpa 

Berlin/Tel Aviv (dpa) – Die Bundesregierung denkt nach Angaben von Kanzler Olaf Scholz (SPD) über einen deutlich besseren Schutz gegen Raketenangriffe («Schutzschild») für Deutschland nach.

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und Wladimir Putins Drohungen gegen Nato-Staaten sprach Scholz von einem derzeit gewalttätigen Nachbarn, der nur mit Stärke abzuschrecken sei. Eine Möglichkeit: das israelische System «Arrow 3». Weiterlesen

Scholz plant Raketenschutzschild für Deutschland

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz erwägt die Errichtung eines Raketenschutzschilds für ganz Deutschland nach israelischem Vorbild.

«Das gehört ganz sicher zu den Dingen, die wir beraten, aus gutem Grund», sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung «Anne Will» auf die Frage, ob ein Schutzschirm gegen Raketenangriffe wie in Israel über das Land gespannt werden soll.

Zur Begründung des möglichen Milliardenprojekts sagte er mit Blick auf Russland: «Wir müssen uns alle darauf vorbereiten, dass wir einen Nachbarn haben, der gegenwärtig bereit ist, Gewalt anzuwenden, um seine Interessen durchzusetzen. Deswegen müssen wir uns gemeinsam so stark machen, dass das unterbleibt.»

Zu den Details wollte Scholz sich aber noch nicht äußern. «Ich habe mir vorgenommen, jetzt nicht die Einzelheiten eines noch nicht zu Ende abschließend beratenen Plans hier auszuplaudern.» Weiterlesen

Debatte: Ein Raketenschutzschild für Deutschland?

Krieg in der Ukraine
Von Carsten Hoffmann und Martina Herzog, dpa

Berlin (dpa) – Angesichts der veränderten Bedrohungslage in Europa nach dem russischen Angriff auf die Ukraine beginnen Diskussionen um einen Raketenschutzschild für Deutschland.

«Wir müssen uns besser vor der Bedrohung aus Russland schützen. Dafür brauchen wir schnell einen deutschlandweiten Raketenschutzschirm», sagte der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat, Andreas Schwarz (SPD), der «Bild am Sonntag». «Das israelische System ‘Arrow 3’ ist eine gute Lösung.» Weiterlesen

Strack-Zimmermann: Beschwichtigungspolitik «gescheitert»

Verteidigung
Von Carsten Hoffmann, dpa 

Berlin (dpa) – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, plädiert als Reaktion auf den Ukraine-Krieg für deutlich mehr Entschlossenheit in der Sicherheitspolitik.

«Wehrhaftigkeit, Wehrwilligkeit, Wehrfähigkeit, das bedingt einander. Wenn ich ein Land wehrfähig mache, also die Bundeswehr entsprechend ausrüste, muss auch der Wille da sein, im Ernstfall das Land zu verteidigen», sagte die FDP-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. «Sind wir mental dazu überhaupt in der Lage. Diese Diskussion darüber wird Deutschland erreichen», sagte sie. Und: «Ich wünsche mir eine Bundesregierung, die das offen artikuliert, selbst wenn kurzfristig von 82 Millionen Bundesbürgern 5 Millionen den Atem anhalten. Sie werden sich wieder fangen.» Weiterlesen

Selenskyj will sich per Video bei Nato-Krisengipfel zuschalten

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich zum außerordentlichen Nato-Gipfel am heutigen Donnerstag per Video zuschalten. Das teilte sein Sprecher Serhij Nykyforow am Dienstag der Nachrichtenagentur Unian mit. Das Treffen findet genau vier Wochen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine statt. Bei dem Gipfel sollen der Einmarsch Russlands in die Ukraine, die Unterstützung der Nato-Staaten für die Ukraine und die weitere Stärkung der Abschreckung und Verteidigung gegen Russland diskutiert werden. Weiterlesen

Klingbeil: Landesverteidigung mehr in den Fokus rücken

Saarbrücken/Berlin (dpa) Die Landesverteidigung ist nach Ansicht des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil in den letzten Jahren nicht ausreichend in den Fokus genommen worden. «Wir haben uns sehr stark auf Auslandseinsätze ausgerichtet, aber wir haben nicht mehr das Szenario im Kopf gehabt, dass man vielleicht auch mal Landesgrenzen verteidigen muss», sagte er am Montag bei einem Gespräch mit Parlamentsjournalisten in Saarbrücken. Wenige Tage vor der saarländischen Landtagswahl am 27. März kam Klingbeil zur Unterstützung von SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger ins Saarland. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen