Ex-Kremlchef: Ohne Sieg in Ukraine wird Russland zerfallen

Moskau (dpa) – Ex-Kremlchef Dmitri Medwedew hat Forderungen von US-Präsident Joe Biden in Warschau nach einem Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine zurückgewiesen.

«Wenn die USA aufhören, Waffen an das Regime in Kiew zu liefern, dann endet der Krieg», schrieb der Vizechef des russischen nationalen Sicherheitsrates im Nachrichtenkanal Telegram. «Wenn Russland die militärische Spezialoperation beendet ohne einen Sieg, dann wird es Russland nicht mehr geben, es wird in Teile zerrissen», meinte Medwedew. Russland hatte den Krieg gegen die Ukraine im vorigen Jahr am 24. Februar begonnen.

Medwedew wirft den USA «Größenwahn» vor

Zugleich kritisierte Medwedew in seiner gewohnt ausfallenden Art, dass Biden sich am Dienstag von Warschau aus vor polnischen Bürgern an das russische Volk wandte. «Wer ist überhaupt dieser seltsame Opa, der mit verlorenem Blick aus Polen spricht? Warum appelliert er an das Volk eines anderen Landes in einer Zeit, da er genügend Probleme im eigenen Land hat?», meinte Medwedew. Er warf den USA, die viele Kriege in der Welt ausgelöst hätten, «Größenwahn» vor. Weiterlesen

Opel-Mitarbeiter erhalten erneut 2000 Euro Jahresprämie

Rüsselsheim (dpa) – Die rund 13.000 Beschäftigten der Opel-Mutter Stellantis in Deutschland erhalten erneut eine Jahresprämie von 2000 Euro. «Das ist das vierte Auszahlung in Folge für unsere Mitarbeiter und der höchste Betrag für ein Kalenderjahr. Die Gewinnbeteiligung ist mit dem Betriebsrat vereinbart und berücksichtigt die bei Opel gesetzten Ziele», sagte Personalchef Ralph Wangemann am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen

Biden spricht mit Staaten an Nato-Ostflanke über Sicherheit

Warschau (dpa) – Zwei Tage vor dem Jahrestag des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine beraten die USA und die Staaten der Nato-Ostflanke über Sicherheit in der Region.

Bei seinem Besuch in Warschau trifft sich US-Präsident Joe Biden heute mit Staats- und Regierungschefs des so genannten «Bukarest 9»-Formats. Dazu gehören Polen, Rumänien, Bulgarien, Ungarn, Tschechien, die Slowakei sowie die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. An dem Treffen nimmt auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg teil.

Vor dem Jahrestag an diesem Freitag setzt sich damit eine Reihe symbolträchtiger Treffen, Reisen und Ansprachen fort. Russland einerseits und die Ukraine und ihre internationalen Unterstützer andererseits wollen damit Siegesgewissheit vermitteln. Weiterlesen

Emma Thompson: Oscar-Rummel hat mich krank gemacht

London (dpa) – Die zweifache Oscar-Gewinnerin Emma Thompson litt nach eigenen Angaben gesundheitlich unter dem Trubel, der mit den Auszeichnungen einherging. «Beide Male, die ich bei den Oscars mitmachen musste, wurde ich krank, ziemlich ernsthaft krank. Davor und währenddessen», sagte die 63-Jährige im «Radio Times»-Podcast. Weiterlesen

US-Medien: Präsident Biden war am Sonntag kurz in Ramstein

Ramstein (dpa/lrs) – US-Präsident Joe Biden hat auf dem Weg nach Polen und in die Ukraine laut mitreisenden Journalisten auf der US-Luftwaffenbasis im pfälzischen Ramstein kurz Station gemacht. Demnach war Biden in den frühen Morgenstunden am Sonntag (Ortszeit) vom Stützpunkt Andrews bei Washington aufgebrochen – nicht im üblichen Präsidentenflugzeug, sondern in einer kleineren Maschine. In Ramstein sei der Flieger zwischengelandet – Ziel sei dann die polnische Stadt Rzeszow in der Nähe der ukrainischen Grenze gewesen. Weiterlesen

Pink: Keine Tablets und Smartphones für ihre Kinder

London (dpa) – US-Sängerin Pink («Get The Party Started») versucht, ihre Kinder von Tablets und Smartphones fernzuhalten, wann immer es geht. «Wenn wir mit anderen Familien in den Urlaub fahren, zum Beispiel zum Camping, dann hängen all die anderen Kids an ihren iPads, aber meine dürfen das nicht», sagte die zweifache Mutter der Deutschen Presse-Agentur in London. «Wir machen sowas nicht, alle anderen Kinder aber schon.» Weiterlesen

Ukraine-Krieg: Chinas Außenminister besorgt über Eskalation

Peking (dpa) – Chinas Außenminister Qin Gang hat sich beunruhigt über eine mögliche Eskalation des Ukraine-Krieges gezeigt. Bei der Vorlage eines Konzeptpapiers zur Globalen Sicherheitsinitiative (GSI) von Staats- und Parteichef Xi Jinping sagte Qin Gang heute in Peking: «China ist tief besorgt, dass der Konflikt eskaliert und sogar außer Kontrolle geraten könnte.» Kritik an Russland wegen dessen Angriffskriegs übte der Außenminister allerdings weiter nicht.

China setze sich für Friedensgespräche und Dialog ein, um die Interessen aller Länder zu berücksichtigen und gemeinsame Sicherheit zu suchen, sagte Qin Gang. «Gleichzeitig drängen wir betreffende Länder, sofort damit aufzuhören, das Feuer anzufachen, damit aufzuhören, China zu beschuldigen, und damit aufzuhören, lautstark zu tönen: «Ukraine heute, Taiwan morgen».» Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage Russische

Kiew/Warschau (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich kurz vor dem ersten Jahrestag des russischen Einmarschs in sein Land siegesgewiss gezeigt. Die Ukraine werde diese «historische Konfrontation» gewinnen, sagte Selenskyj am Montagabend in einer Videoansprache. «Der Aggressorstaat, der sich immer mehr zu einem Terrorstaat entwickelt, wird für seine Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.» Die gesamte freie Welt helfe Kiew, die Freiheit, Unabhängigkeit und internationale Rechtsordnung zu verteidigen.

Fast ein Jahr nach Kriegsbeginn sei US-Präsident Joe Biden zu Gast in Kiew gewesen – «in unserer freien Hauptstadt unseres freien Landes», sagte Selenskyj. Dies sei ein Zeichen dafür, wie widerstandsfähig die Ukraine sei. Der russische Angriffskrieg geht an diesem Freitag ins zweite Jahr.

Biden besucht Nato-Partner Polen

Nach dem kurzen, aber viel beachteten Aufenthalt in der Ukraine hält sich Biden nun im Nachbarland Polen auf. In der Hauptstadt Warschau plant er am Dienstag nach Angaben des Weißen Hauses unter anderem ein Treffen mit Präsident Andrzej Duda sowie am frühen Abend eine Rede vor dem Königsschloss.

Putin hält Rede zur Lage der Nation

Der russische Präsident Wladimir Putin hält am Dienstag seine Rede zur Lage der Nation. Die Föderale Versammlung tritt dazu in Kremlnähe zusammen. Putin wird nach Kremlangaben auf den Krieg und die aktuelle Lage in Russland eingehen. Zudem will er sich demnach zur Wirtschaft und zur Sozialpolitik äußern. Wegen der Sanktionen des Westens ist die russische Wirtschaft massiv unter Druck.

Rheinmetall: Marder-Panzer werden wie geplant Ende März geliefert

Der Rüstungskonzern Rheinmetall bekräftigte, dass sein Kontingent an Schützenpanzern des Typ Marders für die Ukraine ohne Verzögerung ausgeliefert werde. «Es ist abgemacht, Ende März zu liefern. Sie stehen hier schon fertig», sagte Vorstandschef Armin Papperger in Unterlüß. Die Bundesregierung hatte angekündigt, Kiew 40 Schützenpanzer zu überlassen. Davon sollen 20 aus den Beständen der Bundeswehr kommen, 20 weitere von Rheinmetall geliefert werden.

Baerbock appelliert an China: Keine Waffen an Russland liefern

Außenministerin Annalena Baerbock appellierte an China, Russland keine Waffen für den Krieg gegen die Ukraine zu liefern. Sie habe bei der Münchner Sicherheitskonferenz in Gesprächen mit der chinesischen Delegation deutlich gemacht, dass China als Sicherheitsratsmitglied für den Weltfrieden verantwortlich sei, sagt die Grünen-Politikerin in Brüssel. «Das bedeutet natürlich auch, dass China keine Waffen – und dazu zählen auch Dual-Use-Güter – an Russland liefern darf. Das habe ich in meinen Gesprächen intensiv unterstrichen.»

US-Regierung nennt Details zu Militärhilfe für Ukraine

Die US-Regierung gab weitere Einzelheiten zu der von Biden in Kiew angekündigten Militärhilfe für die Ukraine bekannt. Das neue Paket habe einen Wert von bis zu 460 Millionen US-Dollar (gut 428 Millionen Euro) und umfasse etwa Raketen für den Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars, Artilleriegeschosse, Mörsergranaten und panzerbrechende Raketen, teilte das Pentagon mit. Auch Radarsysteme zur Luftüberwachung sowie verschiedene Fahrzeuge und medizinische Ausrüstung seien in der geplanten Lieferung enthalten. Die Rüstungsgüter kommen aus Beständen des US-Militärs.

Ukraine: Bidens Besuch in Kiew auch Signal an den Kreml

Der Besuch von Biden in Kiew war der Ukraine zufolge auch eine deutliche Botschaft an den Kriegsgegner Russland. Die Visite sei ein Signal an den Kreml gewesen, «dass die USA so lange an der Seite der Ukraine stehen werden, bis diese den Krieg gewinnt. Der Kreml wiederum hat keine Chance zu gewinnen», sagte der Leiter des ukrainischen Präsidialbüros, Andrij Jermak, in Kiew.

Ukraine: Gefahr russischer Luftschläge weiter hoch

Der ukrainische Generalstab schätzt die Gefahr massiver russischer Luftschläge weiter als hoch ein. Am Montag gab es in der Region Donezk ukrainischen Berichten zufolge mindestens einen Toten und zwei Verletzte. Landesweit herrschte anderthalb Stunden lang Luftalarm. Auslöser sollen Berichten zufolge aufgestiegene russische Kampfjets in Belarus gewesen sein. Diese können Kinschal-Hyperschallraketen abfeuern, die von der Ukraine nicht abgefangen werden können.

Weiter Strom trotz Angriffen

Trotz wiederholter russischer Luftangriffe gibt es im ukrainischen Energiesystem dem staatlichen Stromnetzbetreiber Ukrenerho zufolge die zweite Woche in Folge kein Defizit. Es seien auch keine regionalen Stromverbrauchsgrenzen festgelegt worden, hieß es. Vereinzelt könne es aber zu Abschaltungen kommen.

Selenskyj spricht mit IWF-Direktorin

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach mit der Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgieva, über eine weitere Unterstützung seines Landes. «Die Unterstützung des IWF ist eine Chance für die Ukraine, stark zu bleiben», teilte Selenskyj nach dem Treffen in Kiew mit. «Sie ist auch eine Waffe – eine wirtschaftliche Waffe, die es uns, unserer Gesellschaft und unseren Unternehmen ermöglicht, sich zu entwickeln.» Der IWF gebe durch seine Aktivitäten «immer die richtigen Signale».

Weitere Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe

Das nächste Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe soll nach Angaben des ukrainischen Verteidigungsministers Olexij Resnikow im März per Videokonferenz stattfinden. Über die US-geführte Gruppe werden Waffenlieferungen an Kiew koordiniert. Die Mitglieder würden sich dann vermutlich im April auf der US Air Base Ramstein in Rheinland-Pfalz wieder persönlich treffen, sagte Resnikow demnach.

Was heute wichtig wird

Ein Besuch von Biden in Warschau fällt zeitlich zusammen mit einer Rede von Putin. Dieser will in Moskau zur Lage der Nation sprechen. An diesem Freitag ist es ein Jahr her, dass Russland den Angriffskrieg gegen die Ukraine begann.

USA fordern UN-Sicherheitsrat zu Verurteilung Nordkoreas auf

New York (dpa) – Die USA haben den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, die jüngsten Raketentests Nordkoreas zu verurteilen. Die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield sagte am Montag (Ortszeit) in New York, zu diesem Zweck würden die USA eine Präsidentenerklärung einbringen.

«Wir rufen alle Mitglieder dieses Rates auf, sich uns anzuschließen und die rechtswidrigen Aktivitäten der nordkoreanischen Regierung scharf zu verurteilen und die nordkoreanische Regierung zu ermutigen, sich auf Diplomatie einzulassen.»

Japan beantragt Dringlichkeitssitzung

In der Nacht zu Montag hatte Nordkorea zwei ballistische Kurzstreckenraketen aufs Japanische Meer (koreanisch: Ostmeer) abgefeuert. Bereits am Samstag hatte das international weitgehend isolierte Land eine Langstreckenrakete gestartet. Japan hatte deswegen eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt. Weiterlesen

Biden besucht Polen nach Kurzvisite in Kiew

Warschau (dpa) – Nach seinem überraschenden Trip in die ukrainische Hauptstadt Kiew ist US-Präsident Joe Biden heute zu Gast im Nachbarland Polen. In der polnischen Hauptstadt Warschau plant Biden unter anderem ein Treffen mit Präsident Andrzej Duda sowie eine Rede am Warschauer Königsschloss zum ersten Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine.

Bidens Ansprache in Warschau ist für den frühen Abend geplant – nur wenige Stunden nach einer Rede von Russlands Präsidenten Wladimir Putin in Moskau zur Lage seiner Nation. Die beiden liefern sich also eine Art Fernduell.

Erster Ukraine-Besuch seit Kriegsbeginn

Gestern war Biden unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen nach Kiew gereist. Dort traf er Präsident Wolodymyr Selenskyj und besuchte, begleitet von Luftalarm, gemeinsam mit seinem Kollegen verschiedene symbolträchtige Orte in der Millionenmetropole. Biden nutzte den dramatischen Kurzbesuch vor allem dazu, der Ukraine anhaltende Unterstützung der USA zu versprechen und ein Signal der Geschlossenheit gegenüber Putin auszusenden. Wegen der großen Sicherheitsrisiken hatte das Weiße Haus den Trip bis zuletzt geheim gehalten. Weiterlesen

Alec Baldwin punktet vor Gerichtsverfahren

Santa Fe (dpa) – Hollywood-Star Alec Baldwin, der nach einem tödlichen Schuss bei einem Western-Dreh vor Gericht muss, hat vor Beginn des Verfahrens einen Sieg errungen. Nach Antrag seiner Anwälte ließ die Staatsanwaltschaft im US-Staat New Mexico einen Anklagepunkt gegen den 64-jährigen Schauspieler fallen. Nun könnte Baldwin im Falle eines Schuldspruchs mit einer deutlich geringeren Strafe davonkommen.

Der schwerwiegendere Anklagepunkt von fahrlässiger Tötung in Verbindung mit Schusswaffengebrauch wurde laut Mitteilung der Staatsanwaltschaft gestrichen. Dies hätte Baldwin fünf Jahre Haft einbringen können. Seine Anwälte machten geltend, dass dieser Vorwurf juristisch fehlerhaft sei, denn die entsprechende Gesetzesgrundlage dafür sei erst Monate nach dem Todesschuss am Set des Western-Drehs in Kraft getreten. Mit diesem Argument konnte Baldwins Team nun punkten. Der Schauspieler äußerte sich zu dieser Entwicklung zunächst nicht. Weiterlesen

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