Altkanzler Schröder steht wegen seiner Russland-Verbindungen massiv in der Kritik. Nun gibt er über ein Online-Portal bekannt, dass er keine Pläne hat, beim Energieriesen Gazprom in den Aufsichtsrat einzusteigen.
Berlin (dpa) – Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat nach eigenen Angaben keine Absichten, einen Aufsichtsratsposten beim russischen Energieriesen Gazprom zu übernehmen. Auf die Nominierung habe er schon vor längerer Zeit verzichtet und dies dem Unternehmen auch mitgeteilt, schrieb Schröder am Dienstagabend auf dem Online-Portal «Linkedin». Die Authentizität des Beitrags wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Schröders Umfeld bestätigt.
Gazprom hatte Schröder Anfang Februar – kurz vor dem russischen Angriff auf die Ukraine – für einen Posten in dem Gremium nominiert. Weiterlesen
Moskau (dpa) – Der regimekritische russische Regisseur Kirill Serebrennikow hat in einem langen Essay Stellung gegen Moskaus vor drei Monaten begonnenen Angriffskrieg auf die Ukraine bezogen.
«Soldaten meines Landes sind in ein fremdes Land eingedrungen und haben begonnen, es zu zerstören. Menschen zu töten. Häuser zu zerstören», schrieb Serebrennikow (52) am Dienstag auf seinem Telegram-Kanal. Auch das oppositionelle Portal «Medusa» in Riga veröffentlichte den Text. Weiterlesen
Brüssel (dpa) – Eine schnelle EU-Einigung auf ein Öl-Embargo gegen Russland ist nach Einschätzung des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban nicht in Sicht.
Da die noch offenen Fragen schwerwiegend seien, sei es sehr unwahrscheinlich, dass eine umfassende Lösung vor dem EU-Sondergipfel kommende Woche gefunden werden könne, schreibt Orban in einem Brief an EU-Ratschef Charles Michel. Weiterlesen
Wolfsburg (dpa) – Flüchtlinge aus der Ukraine sollen in den Arbeitsmärkten und Sozialsystemen der G7-Staaten einen möglichst umfassenden Schutz erhalten.
Es sei ihm wichtig, dass sich alle führenden westlichen Industrieländer hierzu bekannt hätten, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nach Beratungen mit seinen Kollegen am Dienstag in Wolfsburg. Ziel sei ein «anständiger, fairer und guter» Umgang – der bei Bedarf oder im Fall längerer Aufenthalte auch weitere Schritte einschließen könne. Weiterlesen
Bremen (dpa) – Durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sind nach ukrainischen Angaben bereits 600 Krankenhäuser zerstört oder beschädigt worden. Etwa 100 Kliniken könnten nicht wieder aufgebaut werden, sagte das Vorstandsmitglied des Ukrainischen Ärzteverbandes Andrij Basylewytsch beim Deutschen Ärztetag in Bremen. Viele Medizinerinnen und Mediziner seien getötet oder verwundet worden.
Die medizinische Betreuung sei stark beeinträchtigt. «Frauen müssen unter unzumutbaren Umständen gebären.» Zugleich habe sich der Arbeitsanfall verdoppelt oder verdreifacht. Verletzungen nicht nur von Soldaten, sondern auch von Zivilisten, Frauen und Kindern müssten behandelt werden, sagte der Medizinprofessor aus Lwiw am Dienstag. Weiterlesen
Davos (dpa) – Polens Präsident Andrzej Duda hat der Bundesregierung Wortbruch bei einer versprochenen Lieferung von Panzern an sein Land vorgeworfen.
Der Staatschef des Nato-Partners bezog sich in einem Interview des TV-Senders Welt am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos auf eine Zusage aus Berlin, Panzer zu liefern, mit denen von Polen an die Ukraine abgegebene Panzer ersetzt werden sollten. «Sie haben dieses Versprechen nicht erfüllt», fügte Duda mit Blick auf die Bundesregierung hinzu. «Und offen gesagt: Wir sind sehr enttäuscht darüber.» Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf hat sich gegen die Bereitstellung von zusätzlichen 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr gewandt. «Wenn ich Hoffnung auf Frieden, auf Versöhnung ganz aufgebe, dann ist die Welt die Hölle», sagte der katholische Geistliche in einem am Dienstag vorab verbreiteten Interview der Kirchenzeitungen «Glaube und Leben», «Der Sonntag» und «Bonifatiusbote». Weiterlesen
Tokio (dpa) – Die USA, Japan, Australien und Indien wollen einen Konflikt wie in der Ukraine in der Indopazifik-Region verhindern.
«Wir lehnen entschieden alle zwanghaften, provokativen oder einseitigen Maßnahmen ab, die darauf abzielen, den Status quo zu ändern und die Spannungen in der Region zu erhöhen», hieß es am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung zum Abschluss eines Gipfels der vier sogenannten Quad-Staaten in Tokio. Hintergrund ist Chinas wachsendes Machtstreben in der Region. US-Präsident Joe Biden hatte China am Vorabend des Gipfels mit einer ungewöhnlich klaren militärischen Beistandszusage vor einem Angriff auf Taiwan gewarnt. Weiterlesen
Königstein (dpa) – Im Kampf gegen Kampagnen zur Desinformation hat sich Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) für die Vermittlung von mehr Medienkompetenz ausgesprochen.
Faeser sagte zu Beginn eines Treffens der deutschsprachigen Innenministerinnen und Innenminister am Dienstag im hessischen Königstein, sie wolle mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen beraten, was man gemeinsam tun könne, um die Bevölkerung vor den Auswirkungen zu schützen. Dabei gehe es auch um die Frage, was davon staatlich gelenkt sei, beispielsweise aus Russland. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Das Bundeswirtschaftsministerium will weitere Vorkehrungen für den Fall wegbrechender russischer Gaslieferungen treffen.
Falls Gasmangel eintritt oder droht, soll der Gasverbrauch in der Stromerzeugung deutlich reduziert werden, wie am Dienstag aus dem Bundeswirtschaftsministerium in Berlin zu hören war. Weiterlesen
Köln (dpa) – Der deutsche Astronaut Matthias Maurer (52) hat aus dem Weltall den Krieg in der Ukraine sehen können. «Am Anfang war es so, dass das Land nachts ganz dunkel wurde, also die ganze Beleuchtung der Städte wurde reduziert. Man hat eigentlich nur noch Kiew erkannt, und außenrum das ganze Land war ganz dunkelschwarz», sagte Maurer am Dienstag im ARD-«Morgenmagazin». Dann habe er nachts Blitze gesehen – und er habe gewusst: «Da sind Raketen eingeschlagen.» Tagsüber standen dann «riesige Rauchsäulen, tiefschwarze Rauchsäulen» über Städten wie Mariupol. Weiterlesen
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