Halberstadt (dpa) – Ein großflächiger Stromausfall hat in der Nacht auf Montag im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt zehntausende Haushalte lahmgelegt. Die Störung war auch am Vormittag noch nicht komplett behoben.
In Halberstadt komme es punktuell weiter zu Stromausfällen, sagte ein Sprecher des Landkreises Harz der Deutschen Presse-Agentur am Montag. Die Störung solle laut dem Netzbetreiber im Laufe des Tages behoben werden, sagte er. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Ostdeutsche haben auch in Bundesbehörden und in Bundesgerichten nur selten in den Chefetagen das Sagen. Obwohl rund 20 Prozent der Bevölkerung gebürtige Ostdeutsche sind, liegt ihr Anteil in Führungspositionen der oberen und obersten Bundesbehörden nur bei 13,9 Prozent. Nimmt man als Geburtsorte nur die fünf ostdeutschen Flächenländer ohne Berlin, sind es sogar nur 7,4 Prozent. Dies geht aus einer Erhebung des Ostbeauftragten Carsten Schneider hervor, über die das Bundeskabinett am Mittwoch berät. Weiterlesen
Berlin (dpa) – «Polizeiruf»-Star Claudia Michelsen (53) hat sich bei einem Unfall am Hals verletzt. «Ich kann bestätigen, dass es einen Unfall gab und sie sich am Halswirbel verletzt hat», sagte Michelsens Agentin der «Bild»-Zeitung. «Glück im Unglück, es geht ihr soweit gut. Wir gehen fest davon aus, dass sie im März wieder arbeiten kann.» Details zu dem Unglück gab es laut «Bild»-Bericht zunächst nicht. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bedürftige mit offenen Rentenansprüchen aus DDR-Zeiten können ab sofort Anträge auf Hilfen von mindestens 2500 Euro aus einem geplanten Härtefallfonds stellen. Dies bestätigte das Bundessozialministerium in Berlin. Bescheide soll es aber erst nach dem 31. März geben. Die Linke kritisiert den Fonds und will am Freitag im Bundestag eine umfassendere Lösung beantragen: mehr Geld und ein größere Empfängerkreis. «Beim Härtefallfonds darf das letzte Wort nicht gesprochen sein», forderte Fraktionschef Dietmar Bartsch.
Es geht um bestimmte Rentenansprüche, die zu DDR-Zeiten erworben und 1991 nicht ins bundesdeutsche System übernommen wurden. Gemeint sind Zusatzrenten zum Beispiel für ehemalige Beschäftigte von Reichsbahn oder Post sowie Ansprüche von zu DDR-Zeiten geschiedene Frauen. Nach Darstellung der Linken betrifft das bis zu 500 000 Ostdeutsche aus 17 verschiedenen Berufsgruppen. Weiterlesen
Erfurt (dpa) – Der Giftnotruf in Erfurt rechnet in diesem Winter mit mehr Anrufern wegen des Verdachts auf Kohlenmonoxid-Vergiftungen. Angesichts der hohen Energiepreise würden viele Verbraucher beim Heizen auf alternative Brennstoffe wie Holz zurückgreifen, sagte die Leiterin des Giftinformationszentrums in Erfurt, Dagmar Prasa, der Deutschen Presse-Agentur. «Schon bei der Lagerung von Holzpellets im Keller gast Kohlenmonoxid aus.»
Vergiftungsgefahren bestünden aber auch beim unsachgemäßen Betrieb von dieselbetriebenen Notstromaggregaten oder von Holzkohlegrills zum Heizen in geschlossenen Räumen. Bereits Ende Oktober hätten die Experten einen Fall gehabt, bei dem ein Mann wegen einer Kohlenmonoxid-Vergiftung ins Krankenhaus musste. «Bislang ist das aber eher selten vorgekommen.» Weiterlesen
Magdeburg/Burg/Augsburg (dpa) – Gut eine Woche nach der Geiselnahme im Gefängnis in Burg bei Magdeburg ist der Halle-Attentäter nach Bayern verlegt worden. Am frühen Morgen wurde der 30-Jährige per Hubschrauber nach Augsburg geflogen, wie das Justizministerium in Magdeburg mitteilte.
Die Verlegung wurde von einer bewaffneten Spezialeinheit des sachsen-anhaltischen Justizvollzugs durchgeführt und von Spezialkräften der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt sowie des Freistaats Bayern begleitet. Offen ist, wie lange der Attentäter von Halle in der JVA Augsburg-Gablingen bleiben wird.
Geiselnahme in der Justizvollzugsanstalt Burg
Der Strafgefangene hatte Montagabend vergangener Woche in der Justizvollzugsanstalt Burg nacheinander zwei Bedienstete in seine Gewalt gebracht und wollte sich den Weg in die Freiheit erzwingen. Er zwang die Beamten, ihm den Weg Richtung Freigelände inmitten der Gefängnismauern aufzuschließen. Er wurde nach weniger als einer Stunde überwältigt. Dabei wurde der 30-Jährige verletzt. Die Bediensteten blieben laut Justizministerium äußerlich unverletzt, wurden aber betreut. Nach einem solch schwerwiegenden Vorfall ist es üblich, einen Gefangenen aus Sicherheitsgründen zu verlegen.
Die Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg führt ein Ermittlungsverfahren wegen Geiselnahme. Sie hat etwa zu klären, wie es zur Tat kommen konnte. Der Attentäter soll einen mutmaßlich selbstgebastelten Gegenstand gehabt haben. Damit brachte er den ersten Bediensteten in seine Gewalt, als er zur Nacht in seine Zelle eingeschlossen werden sollte. Die Anstaltsleiterin der JVA Burg beschrieb den Gegenstand in der vergangenen Woche als gerolltes Blatt Papier, das mit einem Bleistift verstärkt gewesen sei, und an dem sich ein Stück Metall wie eine Art Scharnier befunden habe.
Attentat auf eine Synagoge in Halle 2019
Der rassistische und antisemitische Attentäter war im Dezember 2020 zu lebenslanger Haft und anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden. Er hatte am 9. Oktober 2019, am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur, versucht, die Synagoge von Halle zu stürmen und ein Massaker anzurichten. Als es ihm nicht gelang, ermordete er nahe der Synagoge zwei Menschen und verletzte weitere. Auch damals hatte er selbstgebaute Waffen dabei.
Der Attentäter von Halle gilt als schwieriger und unkooperativer Gefangener. Am Pfingstwochenende 2020 hatte er etwa versucht, aus der JVA Halle zu fliehen. Während eines Hofgangs war er über einen 3,40 Meter hohen Zaun geklettert und hatte fünf Minuten ohne Aufsicht nach Auswegen aus dem Gefängnis gesucht, bevor ihn Justizbedienstete wieder schnappten. Im Gefängnis in Burg soll er die Tür zu seiner Zelle einmal mit Papier verkeilt haben. Insidern zufolge bindet der Häftling viel Energie des Personals und sorgt damit durchaus auch dafür, dass sich gewohnte Abläufe für andere Gefangene nicht immer einhalten lassen.
Burg/Magdeburg (dpa) – Nach der Geiselnahme in der JVA Burg (Sachsen-Anhalt) nimmt die politische und die rechtliche Aufarbeitung des Vorfalls Fahrt auf. Die Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg zog am Mittwoch die Ermittlungen an sich. Das hänge auch mit der Bedeutung des Falles zusammen, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft.
Am Mittwochmittag sollte zudem in Magdeburg der Rechtsausschuss im Landtag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Dabei dürfte erneut thematisiert werden, inwiefern bei der Geiselnahme ein Gegenstand zum Einsatz kam, mit dem der Gefangene die Bediensteten bedroht haben soll.
Halle-Attentäter nahm zwei Mitarbeiter als Geiseln
Am Montagabend hatte der rechtsextreme Halle-Attentäter zeitweise zwei Bedienstete in der JVA Burg in seine Gewalt gebracht. Der 30-Jährige wurde durch weitere Justizvollzugsbedienstete im Innenbereich des Gefängnisses überwältigt. Bereits am Dienstag war er von den Ermittlern vernommen worden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen am Mittwoch. Ob sich der Gefangene zum Vorfall geäußert hat, ist bislang unbekannt. Weiterlesen
Halle (dpa/sa) – Die Menschen in Sachsen-Anhalt können sich auf einen Nikolaustag mit vielen Süßigkeiten freuen. Im ersten Halbjahr 2022 wurden in Sachsen-Anhalt knapp 35 000 Tonnen Süßwaren (ohne Dauerbackwaren) produziert, wie das Statistische Landesamt in Halle (Saale) am Montag mitteilte. Demnach stünden jedem Einwohner in Sachsen-Anhalt rechnerisch knapp 16 Kilogramm Schokolade, Marzipan, Bonbons und Ähnliches zu. Weiterlesen
Demonstrationen
Von Birgit Zimmermann, Jörg Schurig und Verena Schmitt-Roschmann, dpa
Leipzig/Berlin (dpa) – Vorläufiger Höhepunkt war der Tag der Deutschen Einheit. Am 3. Oktober gingen allein in Ostdeutschland mehr als 100.000 Menschen gegen hohe Energiepreise, Inflation und die Krisenpolitik der Bundesregierung auf die Straße. Seitdem scheint dem von rechts und links angefachten «heißen Herbst» langsam die Puste auszugehen.
Zwar werden wohl auch an diesem Montag wieder an vielen Orten Menschen protestieren. Doch gehen die Teilnehmerzahlen zurück. In Schwerin wurden montägliche Demos ganz abgesagt, mangels Masse.
Sicher ist: Die von Außenministerin Annalena Baerbock befürchteten «Volksaufstände» sind bisher ausgeblieben. Nach der Ankündigung des milliardenschweren «Doppelwumms» gegen hohe Gas- und Strompreise scheint die Stimmung im Land etwas ruhiger. Wie geht es weiter mit der Protestwelle? Das hänge unter anderem davon ab, ob die Entlastung bei Bürgern mit wenig Geld ankomme, sagt der sächsische Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian der Deutschen Presse-Agentur. Auch der Greifswalder Politologe Marcel Lewandowsky meint: «Für eine Einschätzung ist es einfach zu früh.» Weiterlesen
Magdeburg (dpa/sa) – Die Luftqualität in Sachsen-Anhalt wird stetig besser – allerdings könnte ein Trend zum Heizen mit Kohle, Holz und Pellets diese Entwicklung gefährden. Es sei als Erfolg zu werten, dass 2021 die Messwerte bei Feinstaub und Stickstoffdioxid nicht wieder auf das vor-pandemische Niveau angestiegen seien, sagte die Präsidentin des Landesamts für Umweltschutz, Sandra Hagel, am Donnerstag in Magdeburg. Die Grenzwerte seien an allen 25 Messstationen im Land sicher eingehalten worden. Weiterlesen
Magdeburg (dpa/sa) – Sachsen-Anhalt will Anfang Dezember einen großen Probealarm auslösen. «Die beteiligten Behörden und Einsatzkräfte testen die unterschiedlichsten Warnmultiplikatoren und Kommunikationskanäle wie zum Beispiel Radio und Fernsehen, digitale Stadtanzeigetafeln und Warn-Apps», sagte eine Sprecherin des Innenministeriums am Donnerstag. Erstmalig soll die Warnung mittels «Cell-Broadcast» möglich sein. Dabei wird eine Testnachricht über die Mobilfunknetze an Handys und Smartphones übermittelt. Weiterlesen
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