Kohleausstieg: Projekte mit Bundeshilfen in Revieren starten

Berlin (dpa) – Die Hilfen des Bundes für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen laufen langsam an.

Bisher seien im Rahmen der Finanzhilfen sieben Projekte mit einem Volumen von 80,5 Millionen gestartet, heißt es in einem Bericht des geschäftsführenden Wirtschaftsministers Peter Altmaier (CDU) für das Bundeskabinett. Insgesamt 175 Projekte im Volumen von 3,01 Milliarden Euro seien bestätigt.

Die große Koalition hatte vereinbart, bis spätestens 2038 aus der Gewinnung und Verbrennung der klimaschädlichen Kohle auszusteigen. Um den Kohlerevieren in Ostdeutschland sowie in Nordrhein-Westfalen beim Wandel zu helfen, sollen bis zu 40 Milliarden Euro fließen. Bis 2028 will allein der Bund 5000 Jobs in den Regionen schaffen, indem Behörden ganz oder teilweise verlagert werden. Laut Bericht sind davon bereits 2140 Stellen besetzt. Weiterlesen

Infektionen mit Krankenhauskeimen in Pandemie nicht gesunken

Halle (dpa/sa) – In Sachsen-Anhalt infizieren sich zwischen 9000 und 13 000 Menschen jedes Jahr nach Angaben der Barmer Krankenkasse in Krankenhäusern mit Krankenhauskeimen. Seit Beginn der Corona-Pandemie habe sich die Situation verschärft, teilte die Barmer Sachsen-Anhalt am Montag in Halle unter Hinweis auf die Auswertung anonymisierter Daten von Versicherten der Krankenkasse mit.

Den Angaben zufolge gab es in Sachsen-Anhalt 2020 im Vergleich zum Durchschnittswert der Vorjahre (Zeitraum 2017-2020) rund 750 zusätzliche sogenannte nosokomiale Infektionen, bundesweit waren es 34 000. Weiterlesen

Zahl unerlaubter Einreisen über Polen drastisch gestiegen

Potsdam (dpa) – Die Zahl unerlaubter Einreisen von Menschen über die polnische Grenze nach Deutschland ist im Oktober nach Angaben der Bundespolizei deutlich gestiegen.

Bis zum Sonntag hätten die Beamten an der Grenze rund 3000 Personen registriert, teilte die Bundespolizei der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam mit. Im August seien 713 Menschen an der deutsch-polnischen Grenze festgestellt worden, die unerlaubt nach Deutschland gekommen seien, davon 474 über Belarus. Im September sei die Zahl unerlaubter Einreisen über Polen auf 2323 Personen gestiegen, davon 1903 über Belarus. Weiterlesen

Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu Schwarz-Rot-Gelb

Magdeburg (dpa) – Nach rund dreiwöchigen Koalitionsverhandlungen und gut zwei Monaten nach der Landtagswahl haben sich CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt grundsätzlich auf eine neue Landesregierung geeinigt.

Bei CDU und SPD müssen nun die Mitglieder über den Beitritt in die schwarz-rot-gelbe Koalition entscheiden, ab Mitte der Woche soll der Vertragsentwurf an sie verschickt werden. Weiterlesen

Haseloff will stabiles Regierungsbündnis nach CDU-Wahlsieg

Magdeburg (dpa) – Nach dem überraschend hohen Sieg der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt setzt Ministerpräsident Reiner Haseloff betont auf Stabilität.

Es gehe ihm vor allem um eine stabile Koalition, es dürfe keine «Wackelpartie» geben, sagte der Wahlgewinner vom Sonntagabend am Montag im ARD-«Morgenmagazin». «Die Menschen haben eben auch aus Lagern auf uns zukommend und uns ankreuzend entsprechend die Erwartung damit verbunden, dass es wirklich Stabilität gibt. Eine starke, in der Mitte verankerte Regierung.» Weiterlesen

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