Offenbach (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz und im Saarland beginnt der Dezember trüb und feucht. Für Donnerstag werden ein meist dicht bewölkter Himmel und Sprühregen erwartet, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Morgen in Offenbach mitteilte. Die Höchstwerte liegen zwischen vier und sieben Grad, am Rhein sind bis zu acht Grad möglich. Zum Abend hin soll der Niederschlag nachlassen, in der Nacht zu Freitag ist es dann meist bewölkt und trocken. Zwischen dem Westerwald und der Südpfalz kann es weiterhin etwas Regen geben, im Bergland auch leichten Schnee. Der Wetterdienst warnt vor glatten Straßen durch Neuschnee oder gefrierenden Regen. Weiterlesen
Mertin: Angehörige besser vor Verunglimpfungen schützen
Mainz (dpa/lrs) – Nach dem Urteil wegen Mordes an zwei Polizisten bei Kusel hat der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin einen besseren Schutz der Angehörigen vor Verunglimpfungen gefordert und den Bundestag zu raschem Handeln aufgerufen. Es sei für die Angehörigen belastend, dass sie Beleidigungen und Hass-Posts über die beiden Getöteten im Internet zur Kenntnis nehmen mussten, sagte der FDP-Politiker am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit könnten solche Taten strafrechtlich nur verfolgt werden, wenn ein Angehöriger der verstorbenen Personen dies beantragt. Mertin verwies auf eine rheinland-pfälzische Bundesratsinitiative, wonach die Strafverfolgungsbehörde von Amts wegen ermitteln kann, wenn ein besonderes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung vorliegt. Weiterlesen
Umfrage: Mehr Nichtsportler an Saar, Main und Rhein
Saarbrücken (dpa) – 20 Prozent der Menschen in Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland bewegen sich einer Erhebung zufolge täglich nur etwa 15 Minuten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Forsa-Umfrage im Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK), die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Im Bundesschnitt sind es den Angaben zufolge 12 Prozent der Befragten, die sich maximal eine Viertelstunde im Alltag bewegen. 36 Prozent der Menschen an Saar, Main und Rhein kommen demnach auf eine Dauer von 30 bis 60 Minuten. Weiterlesen
Luft aus Reifen gelassen: Aktivisten hinter Aktion vermutet
Saarbrücken (dpa/lrs) – In Saarbrücken ist in den vergangenen drei Wochen an insgesamt sieben Fahrzeugen Luft aus Reifen abgelassen worden. Da hinter den Taten Klimaaktivisten und politische Motive vermutet werden, wurden die Fälle an den Staatsschutz weitergeleitet, wie der Sprecher der Polizei des Saarlandes, Stephan Laßotta, am Mittwoch mitteilte. Die jüngsten vier Fälle hätten sich am Dienstag ereignet. Ziel waren SUV-Fahrzeuge. Luft wurde aus jeweils einem Reifen abgelassen. Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung darüber berichtet. Weiterlesen
Lebenslang für Polizistenmörder von Kusel
Kaiserslautern (dpa) – Wegen Mordes an zwei Polizisten Ende Januar bei Kusel (Rheinland-Pfalz) ist der Angeklagte zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht Kaiserslautern stellte am Mittwoch zudem die besondere Schwere der Schuld fest. Damit gilt eine Entlassung des 39-Jährigen nach 15 Haftjahren als ausgeschlossen.
Bei dem Verbrechen in der Nacht auf einer entlegenen Kreisstraße in der Westpfalz waren eine 24-jährige Polizeianwärterin und ein 5 Jahre älterer Polizeikommissar mit Kopfschüssen getötet worden. Die Bluttat bei einer Fahrzeugkontrolle hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt. Weiterlesen
Faeser zu Polizistenmord-Prozess: Denke an die Opfer
Kaiserslautern (dpa) – Nach dem Urteil im sogenannten Polizistenmord-Prozess hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser an die Opfer der Tat zu Jahresbeginn erinnert. Die SPD-Politikerin erklärte am Mittwoch, sie denke anlässlich des Urteils vor allem an die Opfer «dieser furchtbaren Tat». Die beiden Polizisten «wurden in Ausübung ihres Dienstes brutal und skrupellos ermordet». Bis heute sei man «entsetzt darüber, dass eine vermeintliche Routinekontrolle zu einer tödlichen Falle werden kann».
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte, mit dem Urteil gehe «ein Prozess zu Ende, der zuvorderst die Angehörigen und Freunde, aber auch die Kolleginnen und Kollegen der getöteten Polizistin und des getöteten Polizisten sehr belastet hat». Ihnen sei nicht nur ein geliebter Mensch genommen worden. «Die schrecklichen Ereignisse kamen in der Erinnerung immer und immer wieder hoch», sagte Dreyer. Weiterlesen
Weniger Studierende im Saarland
Wiesbaden/Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Zahl der Studierenden ist im Saarland stärker zurückgegangen als im Bundesdurchschnitt. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden berichtete, sind in Deutschland im laufenden Wintersemester 1,0 Prozent weniger Studierende eingeschrieben als im Vorjahr. Im Saarland waren es 1,9 Prozent weniger. Nach ersten Ergebnissen des Bundesamtes sind aktuell 2,9 Millionen Studentinnen und Studenten an einer Hochschule in Deutschland eingeschrieben, rund 30 400 weniger als im Wintersemester 2021/2022. Im Saarland sind es 31 218 Personen, 617 weniger als im Vorjahr.
Polizeipräsident: «Wir respektieren das Urteil»
Kaiserslautern (dpa) – Nach dem Urteil im Polizistenmord-Prozess hat der Kaiserslauterer Polizeipräsident Michael Denne der getöteten Polizisten gedacht. «Wir respektieren das Urteil», teilte der Leiter des Polizeipräsidiums Westpfalz am Mittwoch mit. Die beiden Polizisten würden fehlen. «Daran ändert sich nichts. Wir sind in Gedanken bei ihnen und den Hinterbliebenen.»
Der Direktor der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz, Uwe Lederer, sagte: «Die schreckliche Tat hat uns tief getroffen.» Die beiden Polizisten würden «in unser aller Erinnerung bleiben». Man werde der beiden sowie weiterer 45 Kollegen an einer am Campus Hahn errichteten Gedenkstätte für im Dienst getötete Kolleginnen und Kollegen gedenken. Weiterlesen
Lebenslange Haft für Polizistenmörder von Kusel
Kaiserslautern (dpa) – Wegen des Mordes an zwei Polizisten Ende Januar bei Kusel (Rheinland-Pfalz) ist der Angeklagte zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht Kaiserslautern stellte am Mittwoch zudem die besondere Schwere der Schuld fest. Damit gilt eine Entlassung des 39-Jährigen nach 15 Jahren im Gefängnis als ausgeschlossen.
Bei dem nächtlichen Verbrechen auf einer entlegenen Kreisstraße in der Westpfalz waren eine 24 Jahre alte Polizeianwärterin und ein 5 Jahre älterer Polizeikommissar mit Kopfschüssen getötet worden. Die Bluttat bei einer Fahrzeugkontrolle hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt.
Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der Hauptangeklagte mit dem Verbrechen Jagdwilderei vertuschen wollte. Im Kastenwagen sollen zum Tatzeitpunkt 22 frisch geschossene Rehe und Hirsche gelegen haben. Weiterlesen
Durchsuchungen wegen Hassbotschaften: Vier Verdächtige
Saarbrücken/Wiesbaden (dpa/lrs) – Bei einem bundesweiten Aktionstag zur Bekämpfung von Hassbotschaften in Internet haben Ermittler auch saarländische Verdächtige in den Blick genommen. Es handele sich um zwei Männer im Alter von 62 und 71 Jahren sowie zwei 55 und 59 Jahre alte Frauen, teilte das Landespolizeipräsidium in Saarbrücken mit. Bei dem vom Bundeskriminalamt koordinierten 8. Aktionstag gegen Hasspostings liefen am Mittwoch den Angaben nach deutschlandweit rund 90 polizeiliche Maßnahmen in 14 Bundesländern. Weiterlesen
Arbeitslosigkeit an der Saar im November niedriger
Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Arbeitslosigkeit im Saarland ist im November leicht gesunken. Die Quote betrug jedoch wie im Oktober unverändert 6,4 Prozent, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am heutigen Mittwoch in Saarbrücken mitteilte. Demnach waren im November 33.600 Menschen ohne feste Erwerbsarbeit. Das waren 30 oder 0,1 Prozent weniger als im Vormonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat November 2021 gab es allerdings eine Zunahme der Arbeitslosigkeit um 1200 Menschen oder 3,6 Prozent. Stichtag war der 14. November 2022.
Der Rückgang zum Vormonat falle deutlich schwächer aus als in den vergangenen Novembermonaten, sagte die Chefin der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland, Heidrun Schulz. «Gegenüber dem Vorjahr sind hingegen mehr Menschen arbeitslos gemeldet, zurückgehend auf einen Anstieg bei Frauen und Männern mit ukrainischem Pass.» Weiterlesen
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