Saarland

Saarland teilt Steuermehreinnahmen auf

Saarbrücken (dpa/lrs) – Der saarländische Ministerrat hat am Dienstag entschieden, wie die zu erwartenden Steuermehreinnahmen in Höhe von 135 Millionen Euro für dieses Jahr und zehn Millionen Euro für nächstes Jahr verwendet werden sollen. Dazu beschloss das Kabinett Aktualisierungen für die Regierungsentwürfe zum Nachtragshaushalt 2022 sowie den Haushalt 2023.

Die Mehreinnahmen für 2022 dienen laut Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD) «einem Mix aus Resilienzstärkung des Haushalts, Verminderung der Neuverschuldung und Absicherung zukünftiger Zahlungen an die saarländischen Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich». Den Kommunen stünden aus den 135 Millionen für dieses Jahr knapp 17 Millionen zu. Weiterlesen

Saarland benennt Wirtschaftsexperten für Tranformationsfonds

Saarbrücken (dpa/lrs) – Der saarländische Ministerrat hat beschlossen, welche Experten das Land künftig bei Investitionsentscheidungen beraten sollen. Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD) gab am Dienstag die Namen der neun Mitglieder bekannt, die dem Beirat für den drei Milliarden Euro schweren Transformationsfonds angehören sollen.

Dazu zählen unter anderem Wirtschafts- und Finanzexperten wie die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, und einer ihrer Vorgänger, Lars Feld, aktuell persönlicher Beauftragter des Bundesfinanzministers für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Weiterlesen

Corona-Isolationspflicht im Saarland bleibt vorerst

Saarbrücken (dpa/lrs) – Im Saarland bleibt es anders als in einigen anderen Bundesländern aktuell bei der Isolationspflicht für Corona-Infizierte. «Wir nehmen zur Kenntnis, dass es mehrere Länder gibt, die an den Isolationspflichten etwas ändern wollen. Wir haben dazu heute nichts beschlossen dergleichen», sagte Regierungssprecher Julian Lange (SPD) am Dienstag auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. Die aktuelle Corona-Verordnung des Saarlandes gilt noch bis zum 9. Dezember. Sie sieht eine mindestens fünftägige Absonderung für positiv getestete Personen vor. Weiterlesen

Wetter in Rheinland-Pfalz und Saarland bleibt wechselhaft

Offenbach (dpa/lrs) – Wechselhaftes Herbstwetter erwartet die Menschen in Rheinland-Pfalz und im Saarland in den kommenden Tagen. Am Dienstag ist es meist stark bewölkt, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte. Vor allem im Süden ist den Meteorologen zufolge zeitweise mit Regen zu rechnen. Nachmittags bleibt es meist trocken. Die Höchsttemperaturen liegen zwischen 11 und 14 Grad Celsius, in Hochlagen zwischen 8 und 11 Grad. Laut DWD weht ein mäßiger Wind. Vor allem in der Eifel gibt es zeitweise starke Böen. Weiterlesen

Lkw-Fahrer gehen mit Hammer und Messer aufeinander los

Saarbrücken (dpa/lrs) – Mit Messer und Hammer sind im Saarland zwei Lastwagenfahrer aufeinander losgegangen. Das teilte die Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt am Montag mit. Demnach hatte sich ein 41-jähriger Mann auf einem Rastplatz an der lauten Musik seines 36-jährigen Berufskollegen gestört. Den Ermittlungen zufolge schlug der Jüngere zunächst auf den Älteren ein. Weiterlesen

Herbstwetter zum Wochenbeginn

Barweiler (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz und dem Saarland bleibt das Wetter auch zum Beginn der neuen Woche herbstlich. Am Montagvormittag ist es in den Ländern größtenteils stark bewölkt; lediglich im Norden zeigt sich anfangs noch ein bisschen die Sonne, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte. Am Nachmittag kann es dann stellenweise regnen. Die Höchsttemperaturen liegen dabei zwischen 7 und 12 Grad. Dazu geht laut DWD ein schwacher, zunehmend mäßiger Wind. Weiterlesen

Lkw-Fahrer baut Unfall und läuft nackt über die A1

St. Wendel (dpa/lrs) – Ein Lkw-Fahrer ist nach einem Unfall nackt über die Autobahn 1 im saarländischen Landkreis Sankt Wendel gelaufen. Nachdem das Fahrzeug des 42-Jährigen am Samstagabend aus bislang ungeklärter Ursache mit den Leitplanken kollidiert war, meldeten Zeugen, dass der Mann betrunken, desorientiert und ohne Kleidung über die Autobahn laufe, wie die Polizeiinspektion Sankt Wendel am Sonntag mitteilte. Die Polizei traf den Mann nackt auf dem Boden sitzend vor dem quer über die Straße stehenden Lkw an, wie es hieß. Zudem habe er den geöffneten Motorraum des Lastwagens als Wäscheständer für seine Kleidung benutzt. Weiterlesen

Saar-FDP fordert Lockerung der Corona-Quarantäneregeln

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die generelle Isolationspflicht für Corona-Infizierte solle einer Forderung der Saar-FDP zufolge auch im Saarland abgeschafft werden. Wenn Infizierte ohne Symptome nicht mehr in Quarantäne müssten, könnte die aktuelle Personalnot etwa im Gesundheitswesen gelindert werden, erklärte der stellvertretende FDP-Landeschef Helmut Isringhaus am Sonntag in Saarbrücken. Weiterlesen

Wolken und Schauer zum Wochenstart

Offenbach (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz und dem Saarland wird zu Beginn der neuen Woche meist stark bewölktes, teils regnerisches Wetter erwartet. Bei Höchstwerten von 7 bis 12 Grad wird der Montag vornehmlich stark bewölkt, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Sonntag mitteilte. Im Norden kann am Vormittag teils auch die Sonne scheinen. Im Laufe des Nachmittags ziehen von Süden dann stellenweise Schauer auf. In der Nacht zum Dienstag bleibt es bei gebietsweisen Schauern bewölkt. Die Tiefstwerte liegen zwischen 9 und 6 Grad. Weiterlesen

Rund 2200 Ukrainer und Ukrainerinnen in Integrationskursen

Nürnberg/Saarbrücken (dpa/lrs) – Rund 3600 Menschen haben in diesem Jahr schon Integrationskurse im Saarland begonnen. Etwa 2200 davon kamen aus der Ukraine, wie aus Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hervorgeht. Berechtigungen für solche Kurse wurden nach Angaben der Nürnberger Behörde im Saarland insgesamt 6900 erteilt, 4600 Mal an Ukrainerinnen und Ukrainer.

Dass viele Menschen aus dem von Russland angegriffenen Land noch nicht bei einem der Kursträger gemeldet sind, also bislang noch keinen Schritt unternommen haben, die Berechtigung auch in Anspruch zu nehmen, ist aus Sicht eines Bamf-Sprechers verständlich: «Das ist vor dem Hintergrund der unsicheren Situation, in der sich die Menschen befinden, weder verwunderlich noch bedenklich.» Es kann laut dem Bundesamt zudem eine gewisse Zeit dauern, bis der passende Kurs gefunden ist. Daher verzögere sich der Kursbeginn nach der erteilten Berechtigung sowie des Einstufungstests oftmals noch. Weiterlesen

Tafeln versorgen so viele Menschen wie noch nie

Hilfsorganisationen
Vonm Birgit Reichert, dpa

Bad Kreuznach/Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Tafeln in Rheinland-Pfalz und im Saarland haben noch nie so vielen bedürftigen Menschen geholfen wie heute. Seit Jahresbeginn sei die Zahl der Gäste an den Tafeln in beiden Ländern um mindestens 30 Prozent auf insgesamt rund 93.000 gestiegen, sagte die Vorsitzende des Landesverbands Tafel Rheinland-Pfalz/Saarland, Sabine Altmeyer-Baumann, der Deutschen Presse-Agentur. Für Rheinland-Pfalz bedeute das einen Anstieg von 54.000 auf 70.000 Menschen, im Saarland von 18.000 auf 23.000.

Und eigentlich wären die Zahlen noch höher, sagte Altmeyer-Baumann. Denn rund ein Drittel der Tafeln habe derzeit Aufnahmestopps. «Die Anfragen sind weit höher als das, was wir überhaupt hinbekommen.» Ein Großteil der neuen Kunden seien ukrainische Geflüchtete. Man merke aber aktuell auch mehr Nachfrage durch Einheimische, die wegen gestiegener Preise für Energie und Lebensmittel Entlastungen suchten. «Wir helfen so viel es geht, aber wir stoßen an unsere Grenzen», sagte Altmeyer-Baumann in Bad Kreuznach. Weiterlesen

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