Offenbach (dpa/lrs) – Die Menschen in Rheinland-Pfalz müssen sich weiterhin auf winterliches und trübes Wetter einstellen. Am Donnerstag werde es überwiegend bewölkt, teilweise könne es regnen, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Donnerstag in Offenbach mit. Im Bergland fällt etwas Schnee, wodurch Glätte entstehen kann. Die Temperaturen steigen auf ein bis vier Grad, in den höchsten Lagen auf minus zwei bis null Grad. Weiterlesen
Kritik der Opposition an neuen Schulden für das Saarland
Saarbrücken (dpa/lrs) – Mit heftiger Kritik des Oppositionsführers Stephan Toscani (CDU) an neuen Schulden hat am Mittwoch eine zweitägige Haushaltsdebatte des saarländischen Landtages begonnen. «Die SPD treibt mit drei Milliarden neuen Schulden das Land in einen Teufelskreis der Überschuldung», sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende in Saarbrücken.
Noch am Mittwoch wollte die SPD mit ihrer absoluten Regierungsmehrheit die Einrichtung eines weitgehend kreditfinanzierten drei Milliarden Euro schweren Transformationsfonds beschließen. Die neuen Schulden sollen wegen der eigentlich geltenden Schuldenbremse mit einer «Notsituation» des Saarlandes begründet werden. Weiterlesen
Pflege: Kritik an Tätigkeitsverboten für Ungeimpfte
Saarbrücken (dpa/lrs) – Angesichts des Auslaufens der Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte zum Jahresende hat die Saarländische Pflegegesellschaft (SPG) kürzlich ausgesprochene Tätigkeitsverbote für Ungeimpfte kritisiert. «Dass in dieser Situation für wenige Wochen oder gar Tage Beschäftigungsverbote für das dringend benötigte Pflegepersonal verhängt werden, ist überhaupt nicht nachvollziehbar», teilte der Vorsitzende der Gesellschaft, Holger Wilhelm, am Mittwoch in Saarbrücken mit.
Er appellierte an den saarländischen Sozialminister Magnus Jung (SPD), «dem Beispiel anderer Bundesländer zu folgen» und von Beschäftigungsverboten abzusehen. Die Pflegegesellschaft habe «kein Verständnis» dafür, dass kürzlich vom Regionalverband Saarbrücken sowie von den Landkreisen Merzig-Wadern und Saarlouis Verbote für ungeimpfte Pflegekräfte und andere ungeimpfte Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen ausgesprochen wurden. Weiterlesen
Frühere AfD-Abgeordnete bei Razzia festgenommen
Berlin/Karlsruhe (dpa) – Zu den Verdächtigen, die bei der bundesweiten Razzia gegen die sogenannte Reichsbürgerszene festgenommen wurden, gehört auch die Berliner Richterin und frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann. «Wir werden alle Instrumente ausschöpfen, um die Beschuldigte vollständig aus dem Richterdienst zu entfernen», sagte Berlins Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) am Mittwoch auf Anfrage.
Kreck hatte zuletzt versucht, die Rückkehr der 58-Jährigen in den Richterdienst zu verhindern, war damit jedoch vor dem Dienstgericht für Richter gescheitert. «Die Ermittlungen sind abzuwarten, aber offenbar lag die Senatsverwaltung in ihrer Einschätzung richtig», sagte sie nach der Festnahme. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz, Saarland: Trübes und nasskaltes Wetter
Offenbach (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz und im Saarland bleibt es trübe und nasskalt. Am Mittwoch gibt es vereinzelt Schauer, es bleibt bewölkt, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach am Mittwoch mitteilte. Im höheren Bergland soll es teils schneien. Die Höchsttemperaturen liegen bei drei bis sechs Grad, im Bergland um minus ein Grad. In der Nacht zu Donnerstag bleibt es bewölkt, es wird teils neblig und regnerisch. In Berglagen rechnet der DWD mit Schnee und Glätte. Die Temperaturen sinken auf ein bis minus zwei Grad. Weiterlesen
Bundeskanzler unterstützt Plan für grünen Stahl im Saarland
Berlin/Saarbrücken (dpa/lrs) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die geplante Investition von 3,5 Milliarden Euro für grünen Stahl im Saarland für richtig. «Die Bundesregierung unterstützt gemeinsam mit der saarländischen Landesregierung dieses Vorhaben, das europaweit Vorbildcharakter hat», sagte Scholz der Saarbrücker Zeitung. «Damit sichern wir Arbeitsplätze, schützen das Klima und fördern den ökologischen Umbau der Industrie.»
Die Saar-Stahlindustrie hatte zuvor Investitionen von 3,5 Milliarden Euro für die Umstellung hin zu klimaneutralem Stahl beschlossen. Das teilten die Stahl-Holding-Saar (SHS), Saarstahl, die Dillinger Hüttenwerke und die Montan-Stiftung-Saar am Freitag mit. Ab 2027 sollten im Saarland jährlich bis zu 3,5 Millionen Tonnen «grüner» Stahl produziert und 4,9 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden.
Der Kanzler sprach auch bundesweit von großen Investitionen in die Transformation. «Ein wichtiger Baustein ist der Umbau der Stahlindustrie hin zu klimaneutraler Produktion», sagte Scholz. Es gehe in Deutschland um viele Zehntausend gut bezahlte Arbeitsplätze.
Schneefall und Glättegefahr auch in kommender Nacht
Offenbach (dpa/lrs) – Nicht nur niedrige Temperaturen, auch Schneefall und Glätte haben die Menschen im Saarland und in Rheinland-Pfalz am Montag in den Wochenstart begleitet. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) gab es von der Eifel bis zum Westerwald teils kräftigen Schneefall, der teilweise bis in tiefe Lagen ging. Erst im Verlauf des Vormittags solle das Tief nach Norden abziehen. Der Neuschnee sei ein bis fünf Zentimeter hoch, in Staulagen seien auch bis zehn Zentimeter möglich. Auch in der Nacht zum Dienstag müsse vor allem in Eifel und Hunsrück sowie Westerwald oberhalb von 400 Metern mit Glättegefahr durch geringen Schnee oder gefrierenden Sprühregen gerechnet werden, hieß es am Montag. Weiterlesen
Klopf- und Rufgeräusche: Vier Menschen in Lastwagen entdeckt
Losheim am See (dpa/lrs) – Im Laderaum eines Lastwagens hat die Polizei im saarländischen Losheim am See vier vermutlich eingeschleuste Menschen entdeckt. Dem Fahrer waren Klopf- und Rufgeräusche aus seinem Anhänger aufgefallen, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Die alarmierten Beamten hätten am Donnerstag den Laderaum geöffnet und die vier jungen Männer im Alter zwischen 17 und 23 Jahren vorgefunden. Weil die Männer unterkühlt gewesen seien, hätten die Polizisten einen Rettungswagen gerufen. Die vier afghanischen Staatsangehörigen seien wegen unerlaubter Einreise angezeigt worden. Sie hätten ein Asylbegehren geäußert und seien zu einer Erstaufnahmeeinrichtung beziehungsweise einer Stelle für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gebracht worden.
Mertin: Angehörige besser vor Verunglimpfungen schützen
Mainz (dpa/lrs) – Nach dem Urteil wegen Mordes an zwei Polizisten bei Kusel hat der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin einen besseren Schutz der Angehörigen vor Verunglimpfungen gefordert und den Bundestag zu raschem Handeln aufgerufen. Es sei für die Angehörigen belastend, dass sie Beleidigungen und Hass-Posts über die beiden Getöteten im Internet zur Kenntnis nehmen mussten, sagte der FDP-Politiker am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit könnten solche Taten strafrechtlich nur verfolgt werden, wenn ein Angehöriger der verstorbenen Personen dies beantragt. Mertin verwies auf eine rheinland-pfälzische Bundesratsinitiative, wonach die Strafverfolgungsbehörde von Amts wegen ermitteln kann, wenn ein besonderes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung vorliegt. Weiterlesen
Inzidenz im Saarland wieder leicht gesunken
Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Corona-Inzidenz im Saarland ist im Wochenvergleich wieder leicht gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) lag die Zahl der registrierten Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen am Donnerstag bei 212,2 – nach 216,6 in der Vorwoche.
Die Gesamtzahl der bestätigten Krankheitsfälle seit Beginn der Pandemie betrug laut RKI am Donnerstag 469.873 (Vorwoche 467.808). Die Zahl der Todesfälle durch oder mit einer Corona-Erkrankung stieg auf 1972 (plus 12). Weiterlesen
Nach Urteil um Polizistenmorde legt Verteidiger Revision ein
Kaiserslautern (dpa) – Als Reaktion auf das Urteil im Fall der Polizistenmorde von Kusel hat die Verteidigung des Hauptangeklagten Revision eingelegt. Das teilte die Sprecherin des Landgerichts Kaiserslautern am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Die Revision als Rechtsmittel gegen die gerichtliche Entscheidung sei am Mittwochabend eingegangen. Weiterlesen
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