Mendig (dpa/lrs) – In der früheren Notunterkunft in Mendig (Landkreis Mayen-Koblenz) für Betroffene der Flutkatastrophe im Ahrtal werden vorübergehend Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine untergebracht. Von dort sollen diese Menschen dann schnellstmöglich in andere Wohneinheiten in den Städten und Verbandsgemeinden im Kreis vermittelt werden, teilten die Verantwortlichen am Samstag mit. Bis zu 300 Personen könnten gleichzeitig im Containerdorf Mendig vorübergehend unterkommen.
Mainz (dpa/lrs) – Vier Tage nach dem Höchststand der Corona-Inzidenz in Rheinland-Pfalz werden besonders viele Covid-Patienten in Krankenhäuser aufgenommen. Die Hospitalisierungsinzidenz erreichte mit 8,46 den höchsten Wert dieser für die Belastungen im Gesundheitssystem wichtigen Kenngröße seit Beginn der regelmäßigen Erfassung im September vergangenen Jahres. Am Freitag waren es 8,37 Krankenhausaufnahmen von Covid-Patienten binnen einer Woche je 100.000 Einwohner. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die Schulen in Rheinland-Pfalz haben bisher mehr als 3000 Kinder und Jugendliche aus der Ukraine im Unterricht aufgenommen. Nahezu die Hälfte von ihnen (42 Prozent) lernen jetzt nach Daten des Bildungsministeriums vom 1. April in einer Grundschule. Knapp ein Drittel (29 Prozent) setzt den Bildungsweg in einer Realschule plus fort, zum Teil mit angeschlossener Fachoberschule. Ein Gymnasium besuchen 17 Prozent der jungen Ukrainerinnen und Ukrainer. Kleinere Anteile entfallen auf Integrierte Gesamtschulen und Berufsschulen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Das Interesse an dem neuen Corona-Impfstoff von Novavax ist in Rheinland-Pfalz gering. In den ersten Wochen seit dem Start der Impfungen haben sich bislang 5495 Menschen mit dem Mittel Nuvaxovid des US-Unternehmens Novavax impfen lassen. 3156 bekamen das Vakzin für ihre Zweitimpfung, wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht (Stand Freitag). Impfbefürworter hatten sich einen stärkeren Schub erhofft. Es war erwartet worden, dass sich Menschen, die den Präparaten von Biontech/Pfizer, Moderna und anderen Herstellern misstrauisch gegenüberstehen, durch das zusätzliche Angebot des Novavax-Vakzins eher zu einer Impfung motivieren lassen würden. Weiterlesen
Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Im Zusammenhang mit der angekündigten Schließung der Privatschule Nonnenwerth bei Remagen hat sich die Landrätin des Kreises Ahrweiler, Cornelia Weigand, mit einem offenen Brief an den Geschäftsführer gewandet. Sie appellierte darin an Peter Soliman, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um den Fortbetrieb der Schule zu ermöglichen. Dazu gehöre die Beantragung einer Duldung über das laufende Schuljahr hinaus, schrieb Weigand nach Mitteilung vom Freitag. Weiterlesen
Mainz/Koblenz (dpa/lrs) – Bei der Aufnahme neuer Kredite zur Eindämmung der Corona-Krise hat die Landesregierung nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts nicht gegen das Gebot der Schuldenbremse verstoßen, ist aber übers Ziel hinausgeschossen. So dürften Ausgaben für die Förderung von Umweltprojekten und zum Ausbau der digitalen Infrastruktur nicht aus dem 2020 eingerichteten Corona-Sondervermögen finanziert werden, befanden am Freitag die neun Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter unter dem Vorsitz von Lars Brocker in Koblenz. Dabei handelt es sich um 172 Millionen von insgesamt 1,1 Milliarden Euro. Diese Zweckbestimmungen im Sondervermögen wurden für nichtig erklärt. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Mit einer Neuauflage der «Beschäftigungspiloten» soll Flüchtlingen aus der Ukraine in Rheinland-Pfalz der Weg in den Arbeitsmarkt erleichtert werden. Das kündigte Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) am Freitag nach einem Treffen mit führenden Vertretern von Unternehmen, Kammern, Gewerkschaften, Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit an. Die «Piloten» sollen die Menschen beraten und in engem Kontakt zu den Agenturen für Arbeit, ehrenamtlichen Helfern, Anbietern von Integrations- und Sprachkursen und anderen Institutionen stehen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die Arbeit von Schulen, Polizei und Landesverwaltung steht jetzt auf finanziell wie rechtlich sicheren Füßen: Der rheinland-pfälzische Landtag hat am Freitag den Haushalt für das laufende Jahr 2022 verabschiedet. Nach drei Tagen intensiver Debatte stimmte die Mehrheit der drei Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP dem Ausgabengesetz mit einem Umfang von 20,6 Milliarden Euro zu. CDU, AfD und Freie Wähler lehnten den Haushalt ab. Ihre Änderungsanträge fanden keine Zustimmung des Parlaments. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Mit den Stimmen aller sechs Fraktionen hat der Landtag Rheinland-Pfalz am Freitag ein Gesetz verabschiedet, das die Kommunen im Ahrtal beim Wiederaufbau zerstörter Gebäude unterstützen soll. Statt der gesetzlich vorgeschriebenen Einzelvergabe von Bauleistungen können die Kommunen einen Generalunternehmer für Gesamtprojekte beauftragen. Voraussetzung dafür ist die Feststellung einer besonderen Ausnahmesituation durch den Landtag. Diesen Beschluss fasste das Parlament ebenfalls einstimmig. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz hat eine Entschuldung von Städten, Gemeinden und Landkreisen in Milliardenhöhe beschlossen. Der Landtag in Mainz verabschiedete am Freitag eine Änderung der Verfassung, die es dem Land ermöglicht, die Hälfte aller kommunalen Altschulden zu übernehmen – bis zu drei Milliarden Euro. «Das ist ein weiterer ganz zentraler Schritt für unsere Kommunen», sagte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD). Weiterlesen
Carlsberg (dpa/lrs) – Nach einem Raub aus einem Waffengeschäft im pfälzischen Carlsberg hat die Polizei die gestohlenen Schusswaffen den Behörden zufolge in einem Auto in Bad Dürkheim sichergestellt. Ein 31 Jahre alter Tatverdächtiger aus Neustadt an der Weinstraße befinde sich in Untersuchungshaft und habe über seine Verteidigerin den Hinweis zum Verbleib der Waffen gegeben, teilte das Polizeipräsidium Rheinpfalz am Freitag mit. Diese wurden demnach am Donnerstag in einem geparkten Fahrzeug gefunden. Der Tatverdächtige war bereits am 21. März festgenommen worden. Weiterlesen
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