Ein leerer Klassenraum mit nach oben gestellten Stühlen.

Befragung von Fachleuten zum Corona-Management abgeschlossen

Mainz. Nach Ansicht des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses im Landtag, Josef Winkler (Grüne), ist Rheinland-Pfalz gut durch die Corona-Pandemie gekommen. „Insgesamt fühle ich mich durch die Anhörung durchaus bestätigt, dass wir vieles richtig gemacht haben“, sagte Winkler am Donnerstag in Mainz nach zwei Tagen der Expertenbefragungen zum Corona-Management. Weiterlesen

Ein Zug mit dem Ziel Straßburg steht in einem Bahnhof.

Dreyer begrüßt D-Ticket nach Frankreich für junge Leute

Mainz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das neue Angebot für junge Menschen, per Regionalzug nach Frankreich zu fahren, als wertvoll für den interkulturellen Austausch bezeichnet. „Gegenseitige Begegnungen, das Kennenlernen unserer Nachbarn sowie das Erkunden ihrer Heimat sind ganz wichtige Faktoren des interkulturellen europäischen Dialogs“, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag in Mainz. Weiterlesen

Eine Jägerin schaut durch ein Fernglas, die Waffe griffbereit.

Durchfallquote bei Jägerprüfungen sinkt

Mainz. Das Interesse an einer Ausbildung zur Jägerin und zum Jäger ist ungebremst hoch. 22.248 Männer und Frauen sind bundesweit im Jahr 2023 zur staatlichen Jägerprüfung angetreten, wie der Deutsche Jagdverband (DJV) am Freitag zum Start des Bundesjägertags in Mainz mitteilte. Das sei der zweithöchste Wert seit Gründung des Dachverbands vor 75 Jahren und eine doppelt so hohe Zahl wie vor zehn Jahren. Weiterlesen

Blick auf die Fassade von Wohnhäusern.

Immobilienpreise sinken in Rheinland-Pfalz

Mainz. Die Kaufpreise für Einfamilienhäuser und Eigentumswohnungen sind in Rheinland-Pfalz spürbar gesunken. Es habe in den vergangenen zwölf Monaten flächendeckend einen Rückgang um bis zu zehn Prozent gegeben, teilte der Vize-Vorsitzende des Immobilienverbands Deutschland für die Region West, Andreas Schnellting, am Donnerstag in Mainz mit. Weiterlesen

Malu Dreyer und Alexander Schweitzer auf einer Pressekonferenz.

Reaktionen auf den Rücktritt von Malu Dreyer

Mainz. Elf Jahre nach ihrem Amtsantritt zur rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin hat Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch ihren Rückzug angekündigt. Die 63-Jährige begründete den Schritt damit, dass ihr die Kraft ausgehe. Nachfolger Dreyers soll der 50-jährige Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) werden, seine Wahl im Landtag ist am 10. Juli geplant. An der Spitze der Landes-SPD wird Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Roger Lewentz folgen, voraussichtlich bei einem Parteitag im November. Die Eifel-Mosel-Zeitung hat einige Reaktionen zu Dreyers Rücktritt gesammelt. Weiterlesen

Malu Dreyer begründet Rücktritt mit schwindender Kraft

Mainz. „Es fällt mir unendlich schwer, diesen Schritt zu gehen und Ihnen heute mitzuteilen, dass ich von dem wunderbaren Amt als Ministerpräsidentin zurücktreten werde und warum diese Entscheidung für mich notwendig wurde“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute im Rahmen einer Pressekonferenz in Mainz. Sie habe den Bürgern und Bürgerinnen bei ihrer Vereidigung versprochen, ihrem Land zu dienen und dafür ihre ganze Kraft zu geben. Die vergangenen Wochen hätten ihr jedoch Grenzen aufgezeigt und für sie deutlich gemacht, dass ihre Kraft heute nicht mehr reiche für die Herausforderungen und Anstrengungen, die mit diesem Amt verbunden seien. Ihre Fraktion habe sich auf ihren Vorschlag heute geschlossen für Alexander Schweitzer als ihren Nachfolger ausgesprochen. Die Wahl sei für die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause am 10. Juli vorgesehen.

Malu Dreyer präsentiert ihren Nachfolger Alexander Schweitzer
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, und ihr designierter Nachfolger Alexander Schweitzer (SPD), bisheriger Minister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung, kommen gemeinsam in die Staatskanzlei zu einer Pressekonferenz. Foto: Arne Dedert/dpa

„Ich muss so viel mehr Energie aufbringen als zuvor, um meinem Amt, der großen Verantwortung, dem Druck und den vielen Terminen – vom frühen Morgen bis zum späten Abend an sieben Tagen in der Woche – noch gerecht zu werden. Der Anspruch an mich selbst ist dabei, immer meine ganze Kraft zu geben. Ich war immer sehr dankbar, dass ich mit so viel Energie ausgestattet war, denn sie ließ mich über mich hinauswachsen. Doch mein Akku lädt nicht mehr so schnell auf“, so die Ministerpräsidentin.

„Sie haben mich hoffentlich bis jetzt immer als eine Ministerpräsidentin erlebt, die alles gibt. Als eine Politikerin, die im Gespräch gemeinsam mit Bürgern und Bürgerinnen, Kommunen, der Wirtschaft, den Gewerkschaften, Kirchen und gesellschaftlichen Gruppierungen für ein gutes Leben in Rheinland-Pfalz arbeitet. Gerade die Begegnungen mit den Bürgern und Bürgerinnen gaben mir immer die Kraft für die große Aufgabe. Aber ich spüre zum ersten Mal, dass diese Kraft endlich ist. Daher ist es für mich die richtige Zeit, mein Amt in andere Hände zu geben“, so die Ministerpräsidentin. „Ich danke meinen Koalitionspartnern und natürlich meiner Fraktion dafür, dass sie Verständnis für meine Entscheidung zeigen und die Nachfolge auch von der Koalition getragen wird, damit wir den Wechsel einvernehmlich schaffen werden. Das gilt nicht nur für meine Koalitionspartner im Kabinett, es gilt auch für die Koalitionsfraktionen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Sie habe dem Land elf Jahre als Sozialministerin und elf weitere Jahre als Ministerpräsidentin mit Leidenschaft gedient, weil sie das Land und seine Menschen liebe, die immer wieder zeigten, dass Rheinland-Pfalz ein „Zusammenland“ sei. Rheinland-Pfalz sei ein absolut lebens- und liebenswertes und wirtschaftlich starkes Land, mit offenen Menschen und einer reichhaltigen Kultur. „Wir gehören zu den drei Spitzenländern mit den besten Arbeitsmarktzahlen, die ganze Welt blickt auf unsere Biotechnologiebranche und wir gehören zu den Ländern mit der größten Bildungsgerechtigkeit. Uns ist es gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, erstmals Schulden zu tilgen, gleichzeitig die Kommunen mit mehr Geld auszustatten als je zuvor und einen historischen Schuldenschnitt zu vollziehen. Ich bin heute noch dankbar, dass auch die demokratischen Fraktionen der Opposition die erforderliche Verfassungsänderung mitgetragen haben“, so die Ministerpräsidentin.

Als sie im Jahre 2013 die Regierungsverantwortung übernahm, habe Rheinland-Pfalz gerade einen beispiellosen Strukturwandel durch den Abzug der Alliierten Streitkräfte gestemmt. Seit ihrer Amtszeit sei mit Digitalisierung, KI und Klimawandel in vielen Bereichen ein neuer Strukturwandel zu gestalten. Hinzu kämen mit immensen Fluchtbewegungen, der Corona-Pandemie, der schlimmsten Naturkatastrophe im Ahrtal und dem Krieg in der Ukraine Krisen, die sich gegenseitig überlagerten. Dies alles erfordere die ganze Kraft einer Ministerpräsidentin und ihrer Regierung.

„Ich bin 2013 mit dem Ziel angetreten, offen und bürgernah zu regieren, soziale Gerechtigkeit zu sichern und Rheinland-Pfalz auf Zukunftstechnologien auszurichten, ohne dass es dabei seine Bodenständigkeit verliert. Wichtiger als der schnelle Erfolg waren mir immer die langen Linien“, so die Ministerpräsidentin. „Durch kluge Forschungsförderung und gezielte Standortpolitik ist es uns gelungen, dass einerseits mehr und mehr Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen hier ein exzellentes Forschungsumfeld vorfinden und andererseits Weltunternehmen ihre Standorte mit Milliardeninvestitionen ausbauen und sich neue Unternehmen bei uns ansiedeln. Wir investieren in die Bildung unserer Kinder. Bei allen Herausforderungen an den Schulen entstehen dort neue Lernmodelle für die Schule der Zukunft. Wir sind ein sicheres Land, mit mehr Polizeikräften als je zuvor. Unsere Polizei, unsere Lehrer und Lehrerinnen, unsere Justiz – aber auch in allen anderen Bereichen – leisten die Beschäftigten des Landes hervorragende Arbeit. Deshalb habe ich viel Kraft und das Land viel Geld investiert in gute Arbeitsbedingungen, und um die Besoldung in Rheinland-Pfalz wieder konkurrenzfähig aufzustellen.“ Rheinland-Pfalz habe sich als eines der ersten Länder mit der Klimaneutralität 2040 ein sehr ambitioniertes Ziel gesetzt und die Fortschritte zum Beispiel beim Ausbau erneuerbarer Energien hätten zuletzt deutlich an Tempo gewonnen.

„Alle diese Herausforderungen kann niemand alleine bewältigen, es braucht die Kraft der Vielen und es braucht die Geschlossenheit in der Regierung. Die Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz arbeitet vertrauensvoll zusammen und wird auch in Zukunft gemeinsam unser Land voranbringen“, so die Ministerpräsidentin.

Alexander Schweitzer trage schon lange in unterschiedlichen Funktionen Verantwortung für das Land. Sein Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung stehe exemplarisch dafür, dass Zukunftsmut und soziale Sicherheit nur zusammen zum Fortschritt für alle führen. Er habe darüber hinaus eine große Nähe zu und Empathie für die Menschen. „Er ist der richtige Mann zur richtigen Zeit für dieses Amt! Die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen können sich auf ihn verlassen“, so die Ministerpräsidentin.

Alexander Schweitzer: „In diesen Stunden wird auch erneut deutlich, wie viel Malu Dreyer für unser Land geleistet und erreicht hat. Ich bin zutiefst dankbar für ihr Vertrauen in mich und will alles geben, was in meiner Kraft liegt, um diesem Vertrauen gerecht zu werden. Ich gehe mit Respekt vor der Aufgabe und Demut angesichts der Verantwortung in die kommende Zeit. Und natürlich freue ich mich auch. Auf die Möglichkeit zu gestalten, auf die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen unserer Koalition und des Landtags sowie auf die Begegnungen mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes.“

Zum Schluss wandte sich die Ministerpräsidentin noch einmal an die Bürgerinnen und Bürger: „Ich bitte Sie um Verständnis für meine Entscheidung. Es ist mir bis zum letzten Tag im Amt eine Ehre und Freude, Ihre Ministerpräsidentin zu sein. Ich danke Ihnen für die vielfältige Unterstützung, sachliche Kritik, den Zuspruch und die Sympathie, die mir viele entgegengebracht haben.“

Eine Frau raucht einen Joint.

Kommunen für Cannabis-Kontrollen zuständig

Mainz. Etwa zweieinhalb Monate nach Inkrafttreten des Cannabisgesetzes sind zentrale Fragen der Zuständigkeit bei Kontrollen in Rheinland-Pfalz geklärt. Geregelt sind sie in einer Landesverordnung, die das Kabinett am Dienstag in Mainz verabschiedete. Klar ist: Auf die Kommunen kommt weitere Arbeit zu. Der Städtetag Rheinland-Pfalz warnt vor viel Aufwand und Ärger. Weiterlesen

Schauer und Gewitter in Rheinland-Pfalz und im Saarland

Offenbach. Die Menschen in Rheinland-Pfalz und im Saarland müssen sich auf Schauer und lokale Gewitter in den kommenden Tagen einstellen. Am Mittwoch ist bei wechselnder Bewölkung zunächst mit Regen zu rechnen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach mitteilte. Am Nachmittag regnet es dann nur noch vereinzelt. In der Südhälfte sind Gewitter möglich, auch lokale Unwetter sind nicht ausgeschlossen. Die Höchstwerte liegen zwischen 19 Grad in der Eifel und 26 Grad in der Vorderpfalz.

Am Donnerstag soll es neben wechselnder Bewölkung kräftige Schauer und Gewitter geben. Die Temperaturen klettern auf 23 bis 26 Grad. Auch am Freitag sind verbreitet Schauer möglich. Gebietsweise müssen sich die Menschen wieder auf Gewitter mit Starkregen einstellen. Die Höchstwerte liegen bei 23 Grad im Westen, 27 Grad im Südosten und 20 Grad in der Eifel (dpa/lrs).

Die Wetterlage in Rheinland-Pfalz und Saarland
Dunkle Wolken ziehen über Windkraftanlagen. Foto: Harald Tittel/dpa
Zahlreiche Menschen gehen auf einer Straße.

Bevölkerung in Rheinland-Pfalz wächst

Bad Ems – Rheinland-Pfalz hat im vergangenen Jahr erneut mehr Zu- als Abwanderungen registriert. Das teilte das Statistische Landesamt in Bad Ems am Montag mit und sprach von einem „beachtlichen Wanderungsgewinn“. Weiterlesen

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