Mainz (dpa/lrs) – Ein Jahr später als zunächst geplant soll es die ersten digitalen Schulzeugnisse in Rheinland-Pfalz im kommenden Schuljahr 2022/23 geben. Als Grund für die Verzögerung nannte das Bildungsministerium in Mainz «Schwachstellen im Sicherheitssystem der Bundesdruckerei». Davon betroffen war ein öffentlicher Schlüssel im Testsystem für die Zeugnis-Blockchain. Bei einer Blockchain werden die Daten nicht auf einem zentralen Computer gespeichert, sondern liegen verteilt auf den Rechnern der beteiligten Akteure, so dass Daten nicht manipuliert werden können. Weiterlesen
Dreyer und Lewentz im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe
Mainz (dpa/lrs) – Im Mainzer Landtagsuntersuchungsausschuss Flutkatastrophe treten am heutigen Freitag die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz (beide SPD) als Zeugen auf. Damit rücken der Katastrophenschutz und die Kommunikation zwischen den Regierungsmitgliedern in der Flutnacht 2021 in den Fokus.
In den vergangenen sieben Monaten ging es vor allem um Wetterwarnungen, den Umgang damit und um die Rolle des Landesamts für Umwelt. Die damals als Umweltministerin für das Landesamt und den Hochwasserschutz zuständige Anne Spiegel (Grüne) und jetzige Bundesfamilienministerin war dazu bereits gehört worden. Weiterlesen
Vorstellung: Neuerungen beim ärztlichen Bereitschaftsdienst
Mainz (dpa/lrs) – Die Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes ist Thema einer Pressekonferenz, bei der die Kassenärztliche Vereinigung (KV) an diesem Freitag (11.00 Uhr) über die bisherige Umsetzung und künftige Herausforderungen informieren will. Dabei soll es unter anderem um die nächsten Reformschritte gehen und wie die Neuerungen in der rheinland-pfälzischen Bevölkerung ankommen. Eingeleitet wurden die Reformen laut KV im Oktober 2020 in der Region Rheinhessen-Nahe, inzwischen wurden sie im gesamten Bundesland umgesetzt.
Weitere Zeugenaussagen im Prozess um Tankstellenmord geplant
Bad Kreuznach (dpa/lrs) – Der Mordprozess um den tödlichen Schuss auf einen Tankstellen-Mitarbeiter im Streit um die Corona-Maskenpflicht wird an diesem Freitag (9.00 Uhr) fortgesetzt. Vor dem Landgericht Bad Kreuznach sollen Ermittlungsbeamte und ein Waffensachverständiger gehört werden. Weiterlesen
Kaum Sturmschäden in Rheinland-Pfalz und Saarland
Mainz/Saarbrücken (dpa/lrs) – Der stürmische Donnerstag hat in Rheinland-Pfalz und dem Saarland bis zum Nachmittag nur für wenige Polizeieinsätze gesorgt. Abgesehen von herabgefallenen Ästen, Dachziegeln oder umgeknickten Bäumen sei es größtenteils ruhig geblieben, wie die Polizei in Trier und Kaiserslautern mitteilte. Die Leitstelle in Saarbrücken verzeichnete zudem den einen oder anderen vollgelaufenen Keller. Weiterlesen
Brachflächen: Schmitt anderer Auffassung als Grüne
Mainz (dpa/lrs) – Im Streit über den Umgang mit Brachflächen in der Landwirtschaft hat sich die rheinland-pfälzische Ministerin Daniela Schmitt (FDP) gegen die Auffassung der grünen Bundesminister Cem Özdemir und Steffi Lemke gestellt. Sie setze sich auch im Bundesrat dafür ein, die von der EU eingeräumten Möglichkeiten der Nutzung von ökologischen Vorrangflächen für den Getreide- und Eiweißpflanzenanbau und den Einsatz von Pflanzenschutz- und Düngemittel umzusetzen, kündigte Landwirtschaftsministerin Schmitt am Donnerstag in Mainz an. Weiterlesen
Kultursommer-Eröffnung: Von «Ukrainedisko» bis Holzbläser
Herxheim (dpa/lrs) – Inmitten der Spannungen zwischen Russland und dem Westen haben die Organisatoren der offiziellen Eröffnung des Kultursommers Rheinland-Pfalz 2022 das Programm vorgestellt. Das Fest vom 6. bis 8. Mai in Herxheim soll den interkulturellen Dialog fördern und Menschen zusammenbringen, wie Bürgermeisterin Hedi Braun am Donnerstag in der pfälzischen Stadt sagte. «Gerade jetzt ist es besonders wichtig, kulturelle Brücken zu bauen», betonte Braun einer Mitteilung zufolge. Der landesweite Kultursommer (bis 31. Oktober) steht unter dem Motto «Kompass Europa: Ostwind». Zur Eröffnung am 7. Mai wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in Herxheim erwartet. Weiterlesen
Ministerin verweist auf Hilfe zum Energiesparen
Mainz (dpa/lrs) – Programmen oder Beratungen für eine effizientere Nutzung von Energie kommt nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Energieministerin Katrin Eder (Grüne) in Zeiten des Ukraine-Krieg mit stark gestiegenen Preisen eine wachsende Bedeutung zu. Erster Ansprechpartner für private Haushalte sei die Verbraucherzentrale, sie unterstütze auch einkommensschwache Haushalte, wenn sie Probleme bei der Zahlung ihrer Energierechnungen hätten, sagte Eder am Donnerstag im Energieausschuss des Landtages. Das Land wiederum fördere die Verbrauchernzentale in diesem und dem kommenden Jahr mit jeweils 1,3 Millionen Euro. Weiterlesen
Binz: Rund 18.000 Geflüchtete aus der Ukraine erfasst
Speyer/Mainz (dpa/lrs) – Rund 18.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sind bisher in Rheinland-Pfalz erfasst worden. In den fünf Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) wurden seit Kriegsbeginn am 24. Februar 3528 Menschen aufgenommen, wie Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) bei einem Besuch der AfA in Speyer am Donnerstag mitteilte. «Aktuell befinden sich 1325 ukrainische Kriegsflüchtlinge in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes.» 1092 Geflüchtete seien in die Kommunen verteilt, der Großteil der Kriegsflüchtlinge sei aber direkt dort aufgenommen worden. Weiterlesen
Corona-Inzidenz in Rheinland-Pfalz sinkt weiter
Mainz/Koblenz (dpa/lrs) – Die Corona-Inzidenz in Rheinland-Pfalz geht weiter zurück. Der Wert der Infektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen lag am Donnerstag bei 1288,8 (Stand 14.10 Uhr), wie das Landesuntersuchungsamt (LUA) in Koblenz mitteilte. Am Vortag hatte der Wert bei 1354,5 gelegen. Auf die höchste Sieben-Tage-Inzidenz kam am Donnerstag mit 2000,6 der Landkreis Kaiserslautern, die niedrigste entfiel auf die Stadt Landau mit 554,8. Weiterlesen
Frau stirbt bei schwerem Verkehrsunfall auf A1 bei Schweich
Schweich (dpa/lrs) – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Autobahn 1 auf der Höhe der Anschlussstelle Schweich an der Mittelmosel ist eine Autofahrerin gestorben. Ein Lastwagen fuhr am Donnerstagmittag mit hoher Geschwindigkeit auf das Auto des Verstorbenen auf, das in Fahrtrichtung Koblenz an einem Stauende wegen Bauarbeiten hielt, wie die Polizei mitteilte. Durch die Wucht des Aufpralls wurde das Auto demnach unter einen davor haltenden Lastwagen geschoben. Die Autofahrerin starb den Angaben nach noch an der Unfallstelle. Weiterlesen
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