Mainz (dpa/lrs) – Zum Auftakt einer dreitägigen Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz gibt Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) an diesem Mittwoch (14.00 Uhr) eine Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg ab. Anschließend haben die sechs Fraktionen in einer Aussprache jeweils fünf Minuten Zeit, ihre Haltung dazu deutlich zu machen.
Im Mittelpunkt des Plenums steht anschließend die Debatte zum Haushalt für das laufende Jahr, der am Freitag verabschiedet werden soll. In den Beratungen des Haushalts- und Finanzausschusses haben die drei Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP die Annahme des Gesetzes empfohlen. Alle drei Oppositionsfraktionen CDU, AfD und Freie Wähler haben im Ausschuss ihre Ablehnung zu Protokoll gegeben. Weiterlesen
Mainz (dpa) – Der Corona-Impfstoffhersteller Biontech legt an diesem Mittwoch seine Geschäftszahlen für das vierte Quartal und das Gesamtjahr 2021 vor. Am selben Tag wird das Mainzer Unternehmen (14.00 Uhr) auf einer Telefon- und Videokonferenz Investment-Analysten die Geschäftsentwicklung erläutern. Im dritten Quartal hatte Biontech einen Nettogewinn von rund 3,2 Milliarden Euro erwirtschaftet. Damit schnellte der Gewinn in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres auf gut 7,1 Milliarden Euro hoch. Ein Jahr zuvor waren noch Verluste von rund 210 Millionen beziehungsweise 352 Millionen Euro angefallen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Das Statistische Landesamt gibt an diesem Mittwoch (10.00 Uhr) einen Überblick über die Entwicklung der rheinland-pfälzischen Wirtschaft im vergangenen Jahr. Neben Präsident Marcel Hürter wird auch Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) das Konjunkturgeschehen erläutern. Weiterlesen
Germersheim (dpa/lrs) – Bei einem nächtlichen Streit in oder vor einer Bar in Germersheim sind der Polizei zufolge zwei Männer verletzt worden. Das teilte das Polizeipräsidium Rheinpfalz am Dienstag mit. Die 34 und 49 Jahre alten Männer seien nach der Auseinandersetzung in der Nacht zum Sonntag mit teilweisen schweren Stichverletzungen in ein Krankenhaus gebracht worden.
Wer ihnen die Verletzungen beigebracht habe, sei ebenso unklar wie der genaue Tatablauf, hieß es. Die Staatsanwaltschaft Landau und die Kriminalpolizei Ludwigshafen ermitteln zu dem versuchten Tötungsdelikt und bitten um Hinweise.
Trier (dpa/lrs) – Die am Montag in einem Hotelzimmer in Trier gefundene tote Frau ist Opfer eines Gewaltverbrechens geworden. Dies habe die Obduktion ergeben, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Nach den bisherigen Ermittlungen sei von einer Beziehungstat auszugehen. Die 38-jährige Frau hatte am Samstag gemeinsam mit einem Mann das Hotelzimmer in der Innenstadt bezogen, der mutmaßliche Ukrainer steht nun im Verdacht, sie getötet zu haben. Von ihm fehlte zunächst jede Spur. Weitere Informationen teilte die Behörde zunächst nicht mit.
Mainz (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz werden die meisten verpflichtenden Corona-Regeln ab dem 2. April entfallen, eine sogenannte Hotspot-Regelung wird es zunächst nicht geben. Das teilte die Landesregierung nach einer Kabinettssitzung am Dienstag mit. Die Maskenpflicht in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen und im Öffentlichen Personen-Nahverkehr soll bestehen bleiben. Hintergrund der Entscheidung ist laut Landesregierung die von der Ampelkoalition im Bund durchgesetzte Änderung des Infektionsschutzgesetzes.
Freiburg (dpa) – Nicht mehr lange und sie sind frei: Zwei von drei Wildkätzchen, die im vergangenen Sommer im Freiburger Stadtwald gefunden worden waren, sind seit Dienstag in ihrem Auswilderungsgehege in der Pfalz. Dort trainieren sie nach Angaben der Stadt Freiburg weiter ihre Selbstständigkeit, bevor sie ganz in die Freiheit entlassen werden. Weiterlesen
Trier (dpa/lrs) – Der Tod eines 77-Jährigen im vergangenen Oktober geht nicht auf Verletzungen zurück, die er bei der Amokfahrt Ende 2020 in Trier erlitten hatte. Das habe ein «Zusammenhangsgutachten» ergeben, das die Schwurgerichtskammer des Landgerichts Trier nach dem Tod des 77-Jährigen bei Rechtsmedizinern in Auftrag gegeben habe, teilte die Vorsitzende Richterin Petra Schmitz am Dienstag im Prozess um die Amokfahrt mit. Der Mann war an einer Lungenentzündung nach einem Schlaganfall gestorben. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Zur Linderung der Pandemiefolgen hat die Stadt Mainz in ihrem Haushalt außerplanmäßig eine Million Euro bereitgestellt. Hinzu kämen 500.000 Euro aus Landesmitteln, sagte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) am Dienstag. Mit dem Geld sollen im Rahmen des Programms «Mainz hilft 2022» Gastronomie, Einzelhandel, Kultur, Ehrenamt und Bürgern geholfen werden. Wie auch bei den Hilfsprogrammen in den vergangenen zwei Jahren sollen die Gelder unkompliziert beantragt werden können, damals wurde die Unterstützung von Bund und Land finanziert. Weiterlesen
Bad Münstereifel/Ahrbrück (dpa/lrs) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fährt an diesem Dienstag in das von der Flutkatastrophe betroffene rheinland-pfälzische Ahrbrück. Zuvor ist er in Bad Münstereifel in Nordrhein-Westfalen, das bei der Sturzflut im Juli 2021 ebenfalls stark beschädigt worden ist. Scholz wird von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begleitet. Wie der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte, will er sich mit Scholz in Bad Münstereifel ein Bild des Wiederaufbaus machen. Weiterlesen
Washington (dpa) – Die US-Streitkräfte verlegen angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine sechs Flugzeuge zur elektronischen Kampfführung nach Deutschland.
Die sechs Boeing-Kampfflugzeuge der US-Marine vom Typ «EA-18 Growler» würden aus dem nordwestlichen Bundesstaat Washington kommend auf den US-Stützpunkt Spangdahlem in Rheinland-Pfalz verlegt, erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, John Kirby, am Montag. Mit den Flugzeugen würden rund 240 Soldaten verlegt, darunter Techniker und Piloten für die Maschinen. Weiterlesen
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