Parteien

Söder und Merz: Stürmischer Unionsneustart in Bayern

Sachsenkam/Kloster Reutberg (dpa) – Erstmals nach der Abstimmung der CDU-Basis haben sich der designierte CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder persönlich zu einem Arbeitsgespräch getroffen.

Das Treffen fand am Montagmittag bei starkem Föhnsturm am Kirchsee und im benachbarten Kloster Reutberg unweit von Bad Tölz statt. Merz trug bei dem Treffen mit Blick auf die wolkenverhangenen Alpen eine bayerische Trachtenjacke, einen sogenannten Janker, Söder erschien im dunkelblauen Mantel. Weiterlesen

Corona-Fälle: CSU-Landesgruppe verschiebt Klausur

Berlin (dpa) – Wegen mehrerer Corona-Erkrankungen – unter anderem ihres Vorsitzenden Alexander Dobrindt – hat die CSU-Landesgruppe im Bundestag ihre traditionelle Klausurtagung verschoben.

Die zweitägigen Beratungen, die an diesem Donnerstag und Freitag hätten stattfinden sollen, werden auf einen späteren Zeitpunkt verlegt, wie der «Münchner Merkur» am Montag berichtete. Dies erfuhr auch die Deutsche Presse-Agentur. Weiterlesen

CSU fordert kostenlose Girokonten für Rentner

Berlin (dpa) – Die CSU-Landesgruppe im Bundestag fordert ein kostenloses Konto für Seniorinnen und Senioren.

«Die aktuelle Inflation und gleichzeitig steigende Kontogebühren treffen insbesondere Rentner», heißt es in einem der dpa vorliegenden Beschluss-Entwurf für eine zweitägige Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag, die an diesem Donnerstag in Berlin beginnt. «Hier wollen wir gezielt entlasten und Rentnerinnen und Rentner unterstützen», heißt es in dem Vorstoß weiter, über den die «Bild am Sonntag» zuerst berichtete. Weiterlesen

Umfrage: SPD-Vorsprung vor Union schrumpft

Berlin (dpa) – Zum Jahreswechsel ist der Vorsprung der SPD vor der Union in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa geschrumpft.

CDU und CSU können sich im «Sonntagstrend» für «Bild am Sonntag» gegenüber der Vorwoche um einen Prozentpunkt verbessern und kommen nun auf 24 Prozent. Die Sozialdemokraten liegen bei 27 Prozent – damit bleiben sie stärkste Kraft, büßen aber einen Punkt ein. Weiterlesen

Klöckner soll CDU-Schatzmeisterin werden

Berlin (dpa/lrs) – Die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner soll neue Schatzmeisterin der CDU werden. Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz habe die Ex-Ministerin aus Rheinland-Pfalz gebeten, den Posten zu übernehmen, berichtete die «Bild»-Zeitung (Donnerstag). Auch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen bat Merz die Bundestagsabgeordnete, auf dem Online-Parteitag am 21. und 22. Januar für das Amt zu kandidieren. Der bisherige Schatzmeister Philipp Murmann tritt nicht wieder an.

 

FDP für zweite Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier

Berlin (dpa) – Rund acht Wochen vor der Wahl des künftigen Bundespräsidenten hat sich die FDP-Spitze für eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen.

«Herr Steinmeier ist eine herausragende Persönlichkeit und hat sich in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung um den Zusammenhalt in unserem Land verdient gemacht», teilte der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner am Mittwoch in Berlin mit. «Dass er ein zweites Mal für das Amt bereitsteht, sehen wir mit Sympathie und großem Respekt»

Die FDP-Fraktionen in Bund und Ländern hätten dafür plädiert, Steinmeier bei seiner Kandidatur für eine zweite Amtszeit zu unterstützen, so Lindner. Steinmeier selbst muss die Nachricht erreicht haben, während er sich auf einen Instagram-Livechat mit Soldaten des deutschen Einsatzkontingents Minusma in Mali vorbereitete – falls die FDP ihn nicht schon vorab informierte. Weiterlesen

Lewentz empört über AfD-Stellungnahme: «Das ekelt mich an»

Bad Kreuznach (dpa/lrs) – Die AfD-Fraktion im Kreistag von Bad Kreuznach hat mit ihrer schriftlichen Stellungnahme zum Haushalt für Entsetzen gesorgt. Als mögliche Gründe für die Arbeitslosenquote nennt die Fraktion etwa Migranten und «die hohen Sozialausgaben, in dessen Hängematte sich scheinbar viele Personen ausruhen». In dem Text werden unter anderem zwei behinderte Menschen als «Problemfälle» diskriminiert, die den Kreis mit «einer kaum nachvollziehbaren Summe» belasteten. Weiterlesen

Hochschulpolitikerin für Verlängerung der Regelstudienzeit

Mainz (dpa/lrs) – Die hochschulpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion Lea Heidbreder hat wegen der vierten Welle der Pandemie und der neuen Corona-Variante Omikron eine Verlängerung der Regelstudienzeit gefordert. «Die Studierenden müssen noch einmal ein Semester verlängern können», sagte Heidbreder, die ihre Partei auch im Wissenschaftsausschuss des Landtags vertritt, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Weiterlesen

Scholz erwartet Einigung auf weitere Kontaktbeschränkungen

Rom (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht davon aus, dass er sich mit den Ministerpräsidenten der Länder auf weitere Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen Corona verständigen wird.

Man werde sich am Dienstag unter anderem mit den privaten Kontakten auch von Geimpften befassen, «und einzelne in dieser Richtung liegende zusätzliche Entscheidungen treffen», sagte Scholz bei seinem Antrittsbesuch in Rom. «Das Ergebnis wird sein, dass wir, glaube ich, ein konsensuales Vorgehen festlegen können. Das ist wichtig, gerade jetzt in dieser Zeit und in diesem Moment» Weiterlesen

Julia Klöckner zu CDU-Mitgliederbefragung: «Keine Verlierer»

Mainz (dpa/lrs) – Für die rheinland-pfälzische CDU-Landeschefin Julia Klöckner gibt es nach dem Erfolg von Friedrich Merz bei der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz keine Verlierer. Der Wettbewerb mit den anderen beiden Kandidaten Norbert Röttgen und Helge Braun sei fair und respektvoll gewesen, sagte Klöckner am Freitag. Das Ergebnis sei klar ausgefallen. Die hohe Beteiligung von 66 Prozent an der Mitgliederbefragung zeige, dass dies der richtige Weg gewesen sei. Es sei ein tolles Zeichen, dass Röttgen und Braun nun dazu aufriefen, hinter dem neuen Vorsitzenden zu stehen. «Für uns als Partei wird das einen Schub geben. Und herzlichen Glückwunsch, Friedrich Merz» Weiterlesen

Klingbeil und Esken neue Doppelspitze der Kanzlerpartei SPD

Parteitag
Von Michael Fischer, Theresa Münch und Basil Wegener, dpa

Berlin (dpa) – Mit der neuen Doppelspitze Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie Olaf Scholz als Kanzler will die SPD ein «sozialdemokratisches Jahrzehnt» gestalten.

Ein weitgehend digitaler Parteitag wählte den bisherigen Generalsekretär Klingbeil (43) am Samstag in Berlin mit 86,3 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden, die 60-jährige Parteichefin Esken wurde mit 76,7 Prozent im Amt bestätigt. Weiterlesen

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