Parteien

Britta Ernst – Ehefrau des Kanzlers und selbst Ministerin

Kanzlergattin
Von Klaus Peters und Caroline Bock, dpa

Berlin/Potsdam (dpa) – Als Olaf Scholz zum Kanzler gewählt wurde, sah seine Frau Britta Ernst von der Tribüne im Bundestag zu. Sie saß dabei zwischen Scholz’ Mutter Christel und dem bisher letzten SPD-Kanzler Gerhard Schröder, der mit seiner Frau Soyeon Schröder-Kim gekommen war.

Der Vater von Olaf Scholz erzählte am Mittwoch vor der Abstimmung, er glaube, dass sein Sohn einen guten Job machen werde. «Er wird es mit Solidität hinkriegen», sagte Gerhard Scholz. Für ihn als Vater sei es ein besonderer Tag.

Solche Worte sind von Britta Ernst eher nicht zu erwarten. Sie ist selbst seit vielen Jahren in der Politik. Sie ist Bildungsministerin von Brandenburg und hat sich nie zu den Ambitionen ihres Mannes auf das Kanzleramt geäußert. Weiterlesen

Katharina Binz wird stellvertretende Ministerpräsidentin

Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Familien- und Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) wird neue stellvertretende Ministerpräsidentin. Das teilte der Grünen-Landesvorsitzende Josef Winkler am Mittwoch auf Anfrage mit. Zuvor hatte die «Rhein-Zeitung» über die Personalie berichtet. Binz folgt auf Anne Spiegel, die für die Grünen als neue Bundesfamilienministerin in die neue Ampel-Regierung nach Berlin wechselt. Weiterlesen

Große Mehrheit gibt Scholz höchstens vier Jahre als Kanzler

Berlin (dpa) – Fast zwei Drittel der Menschen in Deutschland glauben nicht daran, dass Olaf Scholz länger als vier Jahre Bundeskanzler bleibt.

Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur rechnen 20 Prozent der Befragten damit, dass die von dem SPD-Politiker geführte Ampel-Regierung von SPD, Grünen und FDP vor der nächsten Bundestagswahl auseinanderbricht.

Weitere 44 Prozent gehen davon, dass Scholz vier Jahre im Amt bleibt, aber dann nicht wiedergewählt wird. Nur 16 Prozent erwarten eine zweite Amtszeit des heute 63-Jährigen. Und gerade einmal 1,3 Prozent der Befragten trauen Scholz zu, so lange wie seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) im Amt zu bleiben: 16 Jahre. Weiterlesen

Finanzpolitiker Dürr ist neuer Vorsitzender der FDP-Fraktion

Berlin (dpa) – Der Finanzpolitiker Christian Dürr ist Nachfolger von Christian Lindner an der Spitze der FDP-Bundestagsfraktion. Die Mitglieder der Fraktion votierten mit mehr als 94 Prozent der Stimmen für den 44-Jährigen aus Niedersachsen.

«Wir werden die Arbeit der Bundesregierung unterstützen, denn wir wollen für Deutschland einen Aufbruch», sagte Dürr nach der Sitzung in Berlin. Die Menschen seien Streitereien satt. «Ich bin immer Teamplayer gewesen. Und insofern setze ich selbstverständlich auf Teamplay innerhalb meiner Fraktion» Weiterlesen

Merkel verabschiedet sich mit einem Tipp von Unionsfraktion

Berlin (dpa) – Die scheidende Kanzlerin Angela Merkel hat sich nach mehr als 30 Jahren im Bundestag von der Unionsfraktion verabschiedet.

Sie werde ja nicht verschwinden, sondern ziehe in «Margot Honeckers Büro» in der Straße Unter den Linden ein – wo auch Helmut Kohls Büro als Altkanzler gewesen sei, berichtete Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen in einer Videoschalte der Unionsfraktion, zu der sie dazu geschaltet war. Das bekannte Bild von Konrad Adenauer sei schon aus ihrem Büro ausgezogen. Die Ehefrau des damaligen DDR-Staats- und Parteichefs Erich Honecker hatte in der DDR Unter den Linden residiert.  Weiterlesen

Habeck: Ausbau erneuerbarer Energien nicht ohne Zumutung

Berlin (dpa) – Der künftige Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck hat den geplanten deutlich schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland als große Kraftanstrengung bezeichnet.

Der Grünen-Politiker sagte am Dienstag in Berlin, bei allen «Sonntagsreden», die es immer gebe für mehr Klimaschutz und den Ausbau der erneuerbaren Energien – dies werde «nicht ohne Zumutung» zu haben sein. Habeck sagte, der Ausbau werde ein «Langstreckenlauf». Die neue Regierung plant, den Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch auf 80 Prozent im Jahr 2030 zu erhöhen. Weiterlesen

Ampel-Spitze lässt Boykott der Olympischen Spiele offen

Berlin (dpa) – Die Spitze der künftigen Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hat offen gelassen, ob sie sich dem diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 durch die USA anschließt.

Man werde sich sorgfältig und im internationalen Zusammenhang beraten und Entscheidungen treffen, sagte der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Grünen-Chef Robert Habeck und dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner in Berlin. Scholz betonte, in der deutschen Außenpolitik werde es Kontinuität geben. Besonders hob er die transatlantische Partnerschaft mit der US-Regierung von Präsident Joe Biden hervor. Weiterlesen

Umfrage: FDP profitiert am meisten von Ampel-Koalition

Berlin (dpa) – Die FDP wird in der Bevölkerung am ehesten als Sieger der Verhandlungen über eine Ampel-Koalition gesehen, die Grünen am ehesten als Verlierer. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur hervor.

Danach meinen 27 Prozent, dass die FDP in den Verhandlungen am meisten von ihren eigenen Vorstellungen durchgesetzt hat. 20 Prozent sagen das über die SPD und nur 12 Prozent über die Grünen. 17 Prozent meinen, dass alle drei Ampel-Parteien ihre Interessen gleichermaßen durchgesetzt haben. Weiterlesen

Die neue Bundesregierung im Überblick

Ampel-Koalition
Von Michael Fischer, Theresa Münch, Carsten Hoffmann, Martina Herzog, Fatima Abbas, dpa

Berlin (dpa) – Bei der FDP ging es geräuschlos, bei den Grünen gab es Ärger und die SPD nahm sich ziemlich viel Zeit. Aber jetzt haben alle drei Ampel-Parteien ihr Personal für die neue Bundesregierung beisammen.

Das neue Kabinett, an dessen Spitze Olaf Scholz als Kanzler stehen soll, weist einige Besonderheiten auf. Weiterlesen

CSU klagt: Kein bayerischer Minister im Kabinett

München/Erfurt (dpa) – CSU-Generalsekretär Markus Blume hat sich darüber beschwert, dass in der Riege der künftigen Bundesminister von SPD, Grünen und FDP niemand aus Bayern dabei ist.

«16 Prozent der Deutschen sind Bayern, aber bayerische Minister: Fehlanzeige», kritisierte Blume in München. «Bayern sitzt im Kabinett Scholz nur auf der Ersatzbank» Weiterlesen

Grüne machen Weg frei für Bundesregierung mit SPD und FDP

Berlin (dpa) – Nach SPD und FDP haben nun auch die Grünen dem Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Bundesregierung zugestimmt.

Mit rund 86 Prozent der 71.150 gültigen Stimmen sprachen sich die Grünen-Mitglieder für das gemeinsame Regierungsprogramm und die vom Parteivorstand beschlossene Besetzung der Grünen-Kabinettsposten aus, wie die Parteiführung in Berlin mitteilte. Weiterlesen

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