Bexbach (dpa) – Nach einem Jahr Zwangspause aufgrund der Corona-Pandemie hofft der Bund Deutscher Karneval (BDK) für die bevorstehende Session auf eine närrische Jahreszeit wie vor der Pandemie. «Ich bin tatsächlich guter Hoffnung, dass es wieder so sein wird wie vor Corona», sagte BDK-Präsident Klaus-Ludwig Fess der Deutschen Presse-Agentur. Die Fastnachter oder Karnevalisten stünden bundesweit schon in den Startlöchern. «Sie freuen sich, dass es am 11.11. endlich wieder los geht» Weiterlesen
Brinkhaus ruft Union zu Zusammenhalt auf
Münster (dpa) – CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hat die Union nach der Niederlage bei der Bundestagswahl zur Geschlossenheit aufgerufen.
«Wir müssen ändern, wie wir zusammenarbeiten», sagte der CDU-Politiker beim Deutschlandtag der Jungen Union am Sonntag in Münster. Dabei müssten Loyalität und Zusammenhalt wieder im Mittelpunkt stehen. Brinkhaus verwies als positives Beispiel im Wahlkampf auf die SPD, die gestanden habe wie ein Block und sei ohne Inhalte erfolgreich gewesen. Weiterlesen
Laschet und Spahn stimmen Union auf Opposition ein
Münster (dpa) – Rund drei Wochen nach der historischen Wahlniederlage der Union haben CDU-Chef Armin Laschet und sein Parteivize Jens Spahn auf eine Oppositionsrolle eingestimmt. Unionskanzlerkandidat Laschet übernahm die alleinige Verantwortung für das miserable Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl.
«Wir haben ein bitteres Ergebnis erzielt», sagte er am Samstag beim Deutschlandtag der Jungen Union in Münster. «Nichts lässt sich schön reden. Die Verantwortung trage ich als Vorsitzender und Kanzlerkandidat» Weiterlesen
Deutschlandtag: Ringen um Neuaufstellung von CDU/CSU in Münster
Münster. Drei Wochen nach dem historisch schlechtesten Abschneiden der Union bei einer Bundestagswahl kommt die Junge Union in Münster zusammen. Es wird ein wichtiges Schaulaufen für Kandidaten aus NRW, die nun an die Spitze der Partei wollen.
Münster (dpa) – Drei Wochen nach dem historisch schlechtesten Abschneiden der Union bei einer Bundestagswahl kommt die Junge Union am Freitag (18.30 Uhr) in Münster zu ihrem Deutschlandtag zusammen. Die Nachwuchsorganisation von CDU und CSU will mit 317 Delegierten das Wahlergebnis an drei Tagen bis Sonntag aufarbeiten. Weiterlesen
Geldautomat in Remscheid gesprengt – Täter flüchtig
Remscheid (dpa/lnw) – In Remscheid ist in der Nacht auf Freitag ein Geldautomat gesprengt worden. Die Täter konnten mit einem dunklen Auto vom Tatort fliehen, wie die Polizei Wuppertal mitteilte. Ob und wie viel Geld sie erbeutet haben, gab die Polizei zunächst nicht bekannt. Bei der Sprengung wurde den Angaben zufolge auch das Gebäude beschädigt. Die Ermittlungen vor Ort dauern an.
Steuerzahlerbund kritisiert Gehalt für Woelki in Auszeit
Essen/Köln (dpa) – Der Steuerzahlerbund NRW hat die Zahlung des vollen Gehalts an den Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki während seiner Auszeit scharf kritisiert.
«Wenn Bezüge fortbezahlt werden, ohne dass die eigentliche Arbeit verrichtet wird, ist das nicht in Ordnung», sagte Haushaltsexperte Markus Berkenkopf der «Westdeutschen Allgemeinen Zeitung». Die Auszeit komme einer Freistellung gleich und solle ohne Bezüge erfolgen. Das Erzbistum hatte mitgeteilt, dass Woelki weiter sein volles Monatsgehalt in Höhe von fast 13.800 Euro erhält. Weiterlesen
Söder sagt Auftritt bei Deutschlandtag der Jungen Union ab
München (dpa) – CSU-Chef Markus Söder wird entgegen der ursprünglichen Ankündigung nicht beim Deutschlandtag der Jungen Union in Münster zu Gast sein. Das bestätigte ein Parteisprecher. Weiterlesen
Freisprüche nach Kölner Archiv-Einsturz aufgehoben
Bundesgerichtshof
Von Anika von Greve-Diefeld, dpa
Karlsruhe/Köln (dpa) – Alles zurück auf Anfang – zwölf Jahre nach dem Einsturz des Kölner Stadtarchivs mit zwei Toten hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die Freisprüche von zwei Bauleitern vollumfänglich kassiert.
Die Urteile des Landgerichts Köln vom Oktober 2018 seien in allen Bereichen aufzuheben, eine andere Kammer muss nun neu verhandeln, sagt der Vorsitzende Richter Ulrich Franke und findet deutliche Worte. Das Landgericht habe seinerzeit die fehlenden Abstimmungen auf der Baustelle nicht berücksichtigt, das Fehlen engmaschiger Kontrollen und die «gehäufte Anzahl von Zwischenfällen außer Betracht gelassen», moniert er. «Darin liegt der Rechtsfehler» Weiterlesen
Mediziner scheitern mit Klage gegen Bewertungsportal
Karlsruhe (dpa) – Zwei Zahnmediziner aus Nordrhein-Westfalen müssen es dulden, auch in Zukunft beim Ärztebewertungsportal Jameda gelistet zu sein.
Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) nach Angaben vom Mittwoch. Die Richter stärkten mit der am Vorabend ergangenen Entscheidung Jameda und seinem Geschäftsmodell den Rücken: Das Portal bietet Ärzten die Möglichkeit, über kostenpflichtige «Gold»- oder «Platin»-Pakete ihr Profil mit Fotos oder anderen Funktionen aufzupeppen. Nicht zahlende Basiskunden bleibt das verwehrt. Es gebe keinen generellen Anspruch auf Gleichbehandlung zwischen Zahlern und Nichtzahlern, hatte der VI. Senat jedoch während der Verhandlung schon betont. Es komme auf den Einzelfall an. Eine Begründung der am Vorabend ergangenen Entscheidung wird nachgereicht. Weiterlesen
53 rechtsextreme Verdachtsfälle bei Polizei in NRW bestätigt
Düsseldorf (dpa) – Rund ein Jahr nach Bekanntwerden rechtsextremer Verdachtsfälle bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen hat sich dieser Verdacht in 53 Fällen bestätigt.
Das hat das Innenministerium in Düsseldorf auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt. Die Fälle seien bereits abschließend geprüft und geahndet worden.
Die Konsequenzen waren meist dienstrechtlicher Natur: Sechs Kommissaranwärter waren entlassen worden. Bei den arbeitsrechtlichen Verfahren kam es zu zwei Kündigungen und drei Abmahnungen, hatte das Innenministerium bereits vor einigen Wochen bekannt gegeben. Weiterlesen
Umfragen: SPD-Höhenflug und CDU-Absturz in mehreren Ländern
Düsseldorf/Stuttgart (dpa) – Nach dem Wahlsieg der SPD bei der Bundestagswahl und der historischen Niederlage der Union aus CDU und CSU bestätigt sich der Höhenflug der Sozialdemokraten laut neuer Umfragen auch in mehreren Bundesländern.
Sieben Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zieht die SPD im bevölkerungsreichsten Bundesland in der Wählergunst laut einer jüngsten repräsentativen Umfrage rasant an der regierenden CDU vorbei. In einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die «Bild-Zeitung» legt die lange abgeschlagene SPD im Vergleich zu einer Insa-Umfrage vom Mai um 13 Prozentpunkte zu und landet damit bei 33 Prozent. Weiterlesen
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