Menschenrechte

Von der Leyen: «Bevorstehende Monate werden nicht leicht»

Straßburg (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs auf schwere Monate eingeschworen.

«Die bevorstehenden Monate werden nicht leicht», sagte die deutsche Politikerin bei ihrer Rede zur Lage der EU im Europaparlament in Straßburg. «Weder für Familien, die nur schwer über die Runden kommen, noch für Unternehmen, die schwierige Zukunftsentscheidungen treffen müssen.»

Es stehe nicht nur für die Ukraine, sondern auch für Europa und die ganze Welt viel auf dem Spiel. «Wir werden auf die Probe gestellt werden», sagte von der Leyen. Russlands Krieg sei nicht nur ein Krieg gegen die Ukraine. «Dies ist ein Krieg gegen unsere Energieversorgung, ein Krieg gegen unsere Wirtschaft.»   Weiterlesen

Von der Leyen hält Rede zur Lage der Europäischen Union

Straßburg (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält morgen ihre große Rede zur Lage der Europäischen Union. Erwartet wird, dass sie sich zur Situation in der Ukraine äußern und Notfallmaßnahmen gegen die hohen Energiepreise vorstellen wird. Zudem dürfte sie im Straßburger Europaparlament ihre weiteren Pläne für das kommende Jahr skizzieren.

Die Rede zur Lage der Union wird jedes Jahr im September vom EU-Kommissionspräsidenten oder der -präsidentin gehalten. Sie ist an die Rede zur Lage der Nation angelehnt, die als eine der wichtigsten Reden des US-Präsidenten gilt. Weiterlesen

Mehr als 500.000 Kindern in Somalia droht der Hungertod

Genf (dpa) – Mehr als eine halbe Million Kinder im ostafrikanischen Somalia stehen nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef vor akuter, lebensbedrohlicher Unterernährung. Ohne weitere Hilfsgüter seien 513 550 Kinder im Alter von sechs Monaten bis fünf Jahren nach aktuellen Schätzungen in Gefahr, in den kommenden Wochen aufgrund von Hunger zu sterben, sagte James Elder von Unicef laut Mitteilung bei einer Pressekonferenz in Genf.

Unterernährte Kinder haben Unicef zufolge eine elf Mal höhere Wahrscheinlichkeit, an Krankheiten wie Durchfall oder Masern zu sterben. Beide Krankheiten seien in diesem Jahr schon vermehrt bei Kindern aufgetreten. Weiterlesen

Human Rights Watch: Tödliche Folter in Myanmars Haftzentren

Menschenrechte
Von Carola Frentzen, dpa

Naypyidaw (dpa) – Seit dem Militärputsch in Myanmar vor eineinhalb Jahren sind Menschenrechtlern zufolge zahlreiche festgenommene Junta-Gegner in der Haft grausam zu Tode gekommen. Die Organisation Human Rights Watch (HRW) hat in den vergangenen Monaten sechs Fälle detailliert dokumentiert, bei denen Aktivisten entweder zu Tode gefoltert wurden oder wegen der Verweigerung medizinischer Versorgung gestorben sind. Die Ergebnisse wurden am Dienstag veröffentlicht. «Diese Todesfälle sind nur die Spitze des Eisbergs des Leidens und der Folter durch das Militär und die Polizei», betonte Manny Maung, Myanmar-Expertin der Organisation. Weiterlesen

Moderne Sklaverei: 50 Millionen leben in Zwangsarbeit

Genf (dpa) – Rund 50 Millionen Menschen weltweit leben nach einer Studie in Zwangsarbeit. Die Zahl sei in den vergangenen fünf Jahren deutlich um 25 Prozent gestiegen. Die Autoren rechnen 28 Millionen Menschen, die zu einer Arbeit gezwungen werden, und 22 Millionen, die in erzwungenen Ehen leben und dort vor allem als Hausbedienstete ausgenutzt werden.

Den Bericht über moderne Sklaverei 2021 legten die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), die Organisation für Migration (IOM) und die Walk Free-Stiftung, die sich gegen Sklaverei engagiert, am Montag in Genf vor. Weiterlesen

USA fordern sofortige Freilassung Nawalnys

Washington (dpa) – Nach der erneuten Isolationshaft für den russischen Kremlgegner Alexej Nawalny haben die USA seine sofortige Freilassung gefordert. Angesichts der anhaltenden Schikanen der russischen Behörden gegen den 46-Jährigen schließe sich die US-Regierung mit dieser Forderung Nawalnys Familie, seinen Kollegen und Unterstützern in aller Welt an, teilt Außenamtssprecher Ned Price in Washington mit. «Die Vereinigten Staaten sind zutiefst besorgt über die eskalierenden, willkürlichen Eingriffe der russischen Regierung in die Rechte von Alexej Nawalny», hieß es weiter. Weiterlesen

UN-Sicherheitsrat streitet über Deportationen nach Russland

New York (dpa) – Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat es einen heftigen Schlagabtausch über den Vorwurf russischer Deportationslager im ukrainischen Kriegsgebiet gegeben. Die US-Regierung beschuldigte das russische Militär, im Kriegsgebiet festgenommene Menschen in solche Lager zu zwingen, um sie dann gegen ihren Willen nach Russland oder in russisch besetzte Gebiete der Ukraine zu bringen.

Schätzungen zufolge seien so zwischen 900.000 und 1,6 Millionen Menschen aus ihren Heimatorten deportiert worden, sagte US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York.

Eine unabhängige Bestätigung solcher Zahlen im Kriegsgebiet ist kaum möglich. Die ukrainische UN-Delegation macht sogar geltend, dass bis zu 2,5 Millionen Menschen aus dem Süden und Osten des Landes deportiert worden seien, oft in weit entfernte Regionen Sibiriens oder im entlegenen Osten Russlands. Weiterlesen

Journalistin starb «wahrscheinlich» durch israelische Kugel

Tel Aviv (dpa) – Die tödlichen Schüsse auf die in der arabischen Welt prominente Journalistin Schirin Abu Akle vor fast vier Monaten sind neuen Angaben zufolge «sehr wahrscheinlich» vom israelischen Militär abgeben worden. «Es besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass sie versehentlich von Schüssen des Militärs getroffen wurde», sagte ein hochrangiger Vertreter der Armee nach dem Abschluss interner Untersuchungen. Die Reporterin des arabischen Fernsehsenders Al-Dschasira sei jedoch zu keinem Zeitpunkt als Journalistin identifiziert worden, sagte er.

Schirin Abu Akle war während eines israelischen Militäreinsatzes im besetzten Westjordanland durch Schüsse getötet worden. Zuvor hatte es nach Angaben des israelischen Militärs ein heftiges Feuergefecht mit Dutzenden militanten Palästinensern während einer israelischen Razzia in der Stadt Dschenin gegeben. Weiterlesen

Türkischer Popsängerin drohen drei Jahre Haft wegen Witzes

Istanbul (dpa) – Der türkischen Popsängerin Gülsen drohen wegen eines Witzes über religiöse Bildungseinrichtungen bis zu drei Jahre Haft. In der am Freitag veröffentlichten Anklageschrift werde dem Popstar öffentliche Volksverhetzung zur Last gelegt und eine Gefängnisstrafe zwischen einem und drei Jahren gefordert, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Die Anklageschrift muss noch vom Gericht angenommen werden. Weiterlesen

Studie: Genitalverstümmelung nimmt weltweit ab

Menschenrechte
Von Cindy Riechau und Jan Kuhlmann, dpa

Beirut (dpa) – Mehr Bildung, mehr Verbote: Die grausame Tradition der Genitalverstümmelung an Mädchen und Frauen geht einer neuen Studie zufolge weltweit zurück. In 26 von 30 betroffenen Staaten in Afrika, im Nahen Osten sowie in Südostasien nahm ihre Verbreitung in den vergangenen Jahren ab, wie  aus einer im Fachblatt «PLOS Medicine» veröffentlichten Erhebung</a> hervorgeht. Demnach sind in den untersuchten Ländern insgesamt 37 Prozent der Frauen zwischen 15 und 49 Jahren betroffen, bei Mädchen im Alter bis 14 Jahren sind es 8 Prozent. Als Grundlage für die Erhebung dienten die Daten von mehr als 400.000 Frauen und knapp 300.000 Mädchen aus den betroffenen Staaten. Weiterlesen

USA äußern Besorgnis über Xinjiang-Bericht zu Völkermord

Washington (dpa) – Die USA haben die Inhalte eines explosiven UN-Berichts über Menschenrechtsverstöße gegen Minderheiten in China alarmierend genannt. «Die Vereinigten Staaten begrüßen diesen wichtigen Bericht, der die entsetzliche Behandlung und Misshandlung von Uiguren und Angehörigen anderer ethnischer und religiöser Minderheiten durch die Regierung der Volksrepublik China maßgeblich beschreibt», ließ US-Außenminister Antony Blinken mitteilen.

Der Bericht bekräftige «unsere ernste Besorgnis» über den anhaltenden Völkermord und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die die Regierungsbehörden in China an Uiguren, die überwiegend Muslime sind, und an Angehörigen anderer ethnischer und religiöser Minderheitengruppen in Xinjiang begehen würden. Weiterlesen

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