Kiew (dpa) – Nach Angaben aus Kiew ist Lwiw am Morgen von schweren Raketenangriffen getroffen worden – es gibt Tote und Verletzte.
Aus der seit Wochen heftig umkämpften Hafenstadt Mariupol werden ebenfalls neue russische Angriffe mit Raketen und Bomben gemeldet.
In der ukrainischen Kleinstadt Kreminna im Gebeit Luhansk sind ukrainischen Angaben zufolge russische Streitkräfte einmarschiert – die Kämpfe direkt in der Stadt sollen anhalten. Weiterlesen
Kiew (dpa) – Der Kampf um die belagerte südukrainische Hafenstadt Mariupol dauert auch nach dem Verstreichen eines russischen Ultimatums an.
Der ukrainische Generalstab berichtete am Sonntagabend von russischen Raketen- und Bombenangriffen auf die Stadt mit früher mehr als 400.000 Einwohnern. Dabei kämen auch Überschallbomber vom Typ Tu-22M3 zum Einsatz. Besonders in der Nähe des Hafens sowie des Stahlwerks Asowstal gebe es Angriffsversuche russischer Truppen. Regierungschef Denys Schmyhal sagte dem US-Sender ABC, die Stadt sei nicht gefallen. Die ukrainischen Soldaten würden in Mariupol «bis zum Ende kämpfen». Weiterlesen
Kiew (dpa) – Nach dem Raketentreffer auf einen Bahnhof in der Ukraine mit vielen getöteten Zivilisten rücken Waffenlieferungen an das von Russland angegriffene Land verstärkt in den Fokus.
Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, sagte am Samstag, diese seien derzeit entscheidender als ein Gas-Embargo gegen Russland. Bei einem unangekündigten Besuch in Kiew sagte Großbritanniens Premier Boris Johnson dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj weitere Waffenlieferungen zu.
Die EU hatte zuvor ebenso wie die USA Russland für den Angriff auf den Bahnhof im ostukrainischen Kramatorsk mit mehr als 50 Toten verantwortlich gemacht. Der außenpolitische Sprecher der EU sprach von einem Kriegsverbrechen. Mit Johnson, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Borrell und dem östereichischen Kanzler Karl Nehammer sind innerhalb weniger Tage vier westliche Spitzenpolitiker nach Kiew gereist. Bei einer internationalen Geberkonferenz für Ukraine-Flüchtlinge in Warschau kamen Zusagen von mehreren Milliarden Euro zusammen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Dem Bundesnachrichtendienst (BND) liegen abgefangene Funksprüche russischer Militärs vor, die an der ukrainischen Zivilbevölkerung verübte Gräueltaten unweit der Hauptstadt Kiew belegen.
Wie der «Spiegel» zuerst berichtete, informierte der Auslandsgeheimdienst gestern Parlamentarier über den Inhalt der Funksprüche. Diese zeigen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur, dass außerhalb von Kiew im März auch paramilitärische Einheiten im Auftrag der russischen Armee eingesetzt waren.
Der BND teilte auf Anfrage lediglich mit, er nehme zu Angelegenheiten, die etwaige nachrichtendienstliche Erkenntnisse oder Tätigkeiten betreffen, grundsätzlich nicht öffentlich Stellung. Damit sei keine Aussage getroffen, ob der Sachverhalt zutreffend sei oder nicht. Zu entsprechenden Themen berichte er insbesondere der Bundesregierung und den zuständigen, geheim tagenden Gremien des Bundestages. Gestern tagte das für die Kontrolle der Geheimdienste verantwortliche parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages. Weiterlesen
Washington (dpa) – Nach Ansicht des US-Verteidigungsministeriums sind die russischen Streitkräfte für die Gräueltaten in der ukrainischen Stadt Butscha verantwortlich.
«Ich denke, es ist ziemlich offensichtlich – nicht nur für uns, sondern für die Welt – dass russische Kräfte für die Gräueltaten in Butscha verantwortlich sind», sagte der Sprecher des Pentagons, John Kirby. Die USA könnten nicht genau sagen, welche Einheiten dort im Einsatz gewesen seien, aber es gebe keine Zweifel, dass die Gräueltaten stattgefunden hätten und eine Tat der russischen Kräfte seien, sagte Kirby. Weiterlesen
Genf (dpa) – Die UN haben seit dem Einmarsch russischer Truppen den Tod von 1417 Zivilisten in der Ukraine dokumentiert. Unter ihnen waren 121 Kinder und Jugendliche, wie das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte in Genf mitteilte.
Demnach gab es außerdem verifizierte Informationen über 2038 Verletzte, darunter 171 Kinder und Jugendliche. In die Zahlen gingen alle bis einschließlich Samstag dokumentierten Fälle ein. Russland hatte am 24. Februar seinen Angriff auf die Ukraine begonnen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Umweltschutzorganisation Greenpeace fordert die Bundesregierung auf, angesichts der weltweit drohenden Lebensmittelknappheit Biosprit per Verordnung zu verbieten.
«Frisches Öl wie Raps-, Soja- oder Palmöl gehören nicht in den Tank, sondern auf den Essenstisch», sagte der Greenpeace-Experte für Landwirtschaft, Martin Hofstetter, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zudem sollte deutlich weniger Getreide als Tierfutter, sondern vielmehr als Nahrungsmittel verwendet werden. Weiterlesen
Washington (dpa) – Die US-Regierung will die Gräueltaten an der muslimischen Minderheit der Rohingya in Myanmar formell als Völkermord einstufen.
US-Außenminister Antony Blinken werde das bei einer Ansprache im Holocaust-Museum in Washington an diesem Montag verkünden, sagte ein US-Regierungsvertreter, der damit Medienberichte bestätigte.
Menschenrechtsgruppen fordern die US-Regierung seit langem dazu auf, die Gräueltaten als Genozid zu bezeichnen. Die Regierungen von US-Präsident Joe Biden und seinem Vorgänger Donald Trump haben diesen Schritt bislang vermieden. Sie haben allerdings eine Vielzahl an Sanktionen gegen Myanmar verhängt. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert von der Bundesregierung mehr Einsatz zur Bewältigung des Zustroms von Flüchtlingen aus der Ukraine.
«Die Bundesregierung muss endlich in den Aktionsmodus wechseln, eine konsequente Registrierung und Verteilung in Europa organisieren, den Schutz von Frauen und Kindern garantieren und die Integration ermöglichen», sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der «Rheinischen Post». «Durch die mangelnde Handlungsbereitschaft der Bundesregierung droht bei steigenden Flüchtlingszahlen schnell der Kontrollverlust.» Deutschland brauche schnellstens ein koordiniertes Flüchtlingsmanagement. «Unser Land muss darauf vorbereitet werden, dass binnen kürzester Zeit eine große Zahl an Menschen auf der Flucht aus der Ukraine aufgenommen werden», sagte Dobrindt. Weiterlesen
Moskau (dpa) – Bei Protesten gegen den Krieg in der Ukraine sind am Sonntag in Russland nach Angaben von Bürgerrechtlern erneut Menschen festgenommen worden. Bis zum Nachmittag wurden mehr als 20 Menschen in mehreren Städten festgenommen, wie die Organisation OWD-Info am Sonntag mitteilte. Mahnwachen gab es demnach vor allem in Moskau und St. Petersburg. Weiterlesen
London (dpa) – Die ukrainische Vize-Premierministerin Olga Stefanischina sieht im Vorgehen der russischen Truppen bei der Invasion ihres Landes einen Völkermord.
Das sei «keine Frage, sondern einfach die Realität, mit der wir konfrontiert sind», sagte Stefanischina dem britischen Nachrichtensender Sky News. Russlands Präsident Wladimir Putin und die anderen Verantwortlichen im Kreml seien Kriegsverbrecher, sagte Stefanischina. Weiterlesen
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