Mainz (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz haben sich bislang nur vereinzelt ukrainische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger bei den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber gemeldet. Konkrete Zahlen nannte das Integrationsministerium in Mainz aber nicht. «Aufgrund der dynamischen Lage lässt sich keine seriöse Schätzung abgeben, wann und wie viele Geflüchtete aus der Ukraine in Rheinland-Pfalz ankommen werden», teilte eine Sprecherin in Mainz am Montag auf Anfrage mit. Weiterlesen
Luxemburg schickt Waffen zur Unterstützung der Ukraine
Luxemburg (dpa) – Das Großherzogtum Luxemburg schickt der Ukraine Defensivwaffen und militärisches Material für den Kampf gegen russische Soldaten. Die luxemburgische Armee werde unter anderem 100 Panzerabwehrwaffen des modernen schwedischen Typs NLAW liefern, teilte Verteidigungsminister François Bausch am Montag mit. Luxemburg werde auch mehrere Allrad-Jeeps und 15 Militärzelte in die Ukraine schicken. Luxemburg, dessen Streitkräfte etwa 1000 Soldaten zählen, habe seine Militärpräsenz im Rahmen einer in Litauen stationierten Nato-Einheit um zwei auf sechs Mann erhöht. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Unterkunft und Corona-Impfung für Ukraine
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Landesregierung bietet allen Flüchtlingen und Vertriebenen aus der Ukraine neben einer Unterkunft auch Schutzimpfungen gegen das Coronavirus. «Dieser Krieg ist eine Katastrophe für die Menschen in der Ukraine und für ganz Europa. Es steht außer Frage, dass Rheinland-Pfalz jenen, die vor Krieg und Vertreibung flüchten, einen sichere Bleibe bieten wird», sagte Landesimpfkoordinator Daniel Stich (SPD) am Montag in Mainz. Weiterlesen
Russland und Ukraine kämpfen um Meinungshoheit im Netz
Krieg gegen die Ukraine
Von Christoph Dernbach, dpa
Berlin (dpa) – «Glauben Sie den Fälschungen nicht» Mit einem knappen Satz auf Twitter und einem kurzen Video auf der Straße in Kiew konnte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Wochenende die Gerüchte widerlegen, er sei untergetaucht.
«Wir werden die Waffen nicht niederlegen, wir werden unseren Staat verteidigen», sagte Selenskyj in die Selfie-Kamera seines Smartphones und räumte in einem Rutsch die russische Kriegspropaganda ab, er habe längst das Land verlassen. Weiterlesen
Finanzmärkte durch Sanktionen gegen Russland belastet
Frankfurt/Main (dpa) – Die übers Wochenende verschärften Sanktionen des Westens gegen Russland treffen die Finanzmärkte zum Wochenstart schwer. Steigende Preise für Rohstoffe wie Öl könnten die Inflation weiter anheizen.
Zudem droht der Handel mit Russland in vielen Bereichen zum Erliegen zu kommen nach dem Ausschluss großer russischer Finanzinstitute aus dem Banken-Kommunikationsnetzwerk Swift.
Investoren setzen auf Anlagen, die als sichere Häfen gelten, wie den US-Dollar, Anleihen oder Gold. Der russische Rubel stürzt ab. Weiterlesen
Ukraine: Delegation zu Verhandlungen mit Russland angekommen
Kiew/Minsk (dpa) – Eine ukrainische Delegation ist Angaben aus Kiew zufolge zu Verhandlungen mit Russland an der ukrainisch-belarussischen Grenze eingetroffen.
Die Gruppe werde angeführt vom Fraktionsvorsitzenden der Präsidentenpartei Sluha Narodu (Diener des Volkes), David Arachamija, teilte das Präsidialamt in Kiew mit. Zur Delegation gehören zudem unter anderen Verteidigungsminister Olexij Resnikow, Präsidentenberater Mychajlo Podoljak und der stellvertretende Außenminister Mykola Totschyzkyj. Weiterlesen
Töchtern der russischen Sberbank droht die Pleite
Frankfurt/Main (dpa) – Die EZB-Bankenaufsicht hält die Überlebensfähigkeit der europäischen Töchter der russischen Sberbank wegen der Auswirkungen der Finanzsanktionen für stark gefährdet.
Die Europäische Zentralbank sei zur Beurteilung gelangt, dass die Sberbank Europe AG mit Hauptsitz in Wien sowie ihre beiden Tochtergesellschaften in der Bankenunion, die Sberbank d.d. in Kroatien und die Sberbank banka d.d. in Slowenien, «ausfallen oder wahrscheinlich ausfallen» werden, teilte die EZB in der Nacht zum Montag mit. Mit dieser Formulierung kennzeichnet die EZB-Bankenaufsicht Institute, die aus ihrer Sicht nicht mehr existenzfähig sind. Weiterlesen
Lindner will «eine der schlagkräftigsten Armeen in Europa»
Berlin (dpa) – Finanzminister Christian Lindner will, dass die Bundeswehr mit der geplanten Milliarden-Investition zu einer der schlagkräftigsten Armeen in Europa wird.
«Unser Ziel, auch mein Ziel, ist, dass wir im Laufe dieses Jahrzehnts eine der handlungsfähigsten, schlagkräftigsten Armeen in Europa bekommen. Eine der am besten ausgerüsteten Armeen in Europa, weil das der Bedeutung Deutschlands, unserer Verantwortung in Europa entspricht», sagte der FDP-Chef im ARD-«Morgenmagazin». Weiterlesen
Materialmangel hoch – Verschärfung durch Krieg befürchtet
München (dpa) – Der Materialmangel in der deutschen Industrie hat sich im Februar wieder verschärft. Besonders die Autoindustrie und der Maschinenbau sind betroffen – und diese Branchen könnten in Folge des Ukraine-Kriegs noch größere Probleme bekommen.
Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Peter Adrian, verwies auf Rohstoffe wie Palladium, das für Autokatalysatoren benötigt wird. Hier sei Russland hinter Südafrika die Nummer 2 auf dem Weltmarkt. «Wenn das nicht mehr aus Russland geliefert werden kann, drohen in einzelnen Wirtschaftssektoren massive Störungen. Dann entsteht tatsächlich die Gefahr, dass es zu Lieferverzögerungen bei Autos kommen kann», sagte Adrian den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiterlesen
Lambrecht: Nato wird Putins indirekte Atomdrohung besprechen
Berlin (dpa) – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich besorgt über die indirekte Drohung von Russlands Präsident Wladimir Putin mit Nuklearwaffen geäußert.
«Es muss sehr ernst genommen werden und vor allen Dingen auch von unserer Aufklärung beobachtet», sagte Lambrecht im Deutschlandfunk. «Es muss aber auch in den Kontext gestellt werden, dass er mit seiner Offensive, mit seinem Krieg nicht so schnell vorangekommen ist, wie er sich das wahrscheinlich vorgestellt hat» Weiterlesen
Schwesig: Stiftung für Nord-Stream-Bau soll aufgelöst werden
Schwerin (dpa) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat angekündigt, dass die für den Bau der Pipeline Nord Stream 2 gegründete Landes-Stiftung aufgelöst werden soll.
«Ich habe den Vorstand der Stiftung gebeten, die Arbeit der Stiftung ruhen zu lassen und im Rahmen der engen rechtlichen Möglichkeiten eine Auflösung der Stiftung auf den Weg zu bringen», schrieb sie am Montagmorgen auf Twitter. Es soll zudem geprüft werden, «ob es rechtlich möglich ist, die von Nordstream zur Verfügung gestellten Stiftungsgelder für humanitäre Zwecke einzusetzen». Weiterlesen
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