Nürnberg (dpa) – Der Ukraine-Krieg als zweite große Schockwelle nach der Pandemie wird nach Auffassung von Experten die deutsche Konjunktur bremsen, zunächst aber kaum Spuren auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen.
Die Arbeitslosigkeit habe sich zuletzt kontinuierlich nach unten entwickelt. «Die Arbeitslosenquote bewegt sich momentan auf ein Allzeittief zu», sagt Deutsche-Bank-Volkswirt Marc Schattenberg. Weiterlesen
Kiew (dpa) – Angesichts des russischen Angriffs hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Aufnahme seines Landes in die Europäische Union gefordert.
«Es ist ein entscheidender Moment, um die langjährige Diskussion ein für alle Mal zu beenden und über die Mitgliedschaft der Ukraine in der #EU zu entscheiden», twitterte Selenskyj am Samstag. Er habe mit EU-Ratspräsident Charles Michel über «weitere wirksame Hilfe» sowie den «heldenhaften Kampf der Ukrainer für ihre freie Zukunft» diskutiert. Weiterlesen
Berlin (dpa) – In der Debatte um die deutsche Energieabhängigkeit hält Grünen-Chefin Ricarda Lang am Kohleausstieg 2030 fest. «Kohle ist keine Brückentechnologie, sondern ein Irrweg», sagte Lang den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
«Wenn wir den Kohleausstieg 2030 aufgeben, geben wir das Pariser Klimaabkommen auf» Es gehe jetzt darum, das Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich zu erhöhen. Weiterlesen
San Francisco/Menlo Park (dpa) – Der Facebook-Konzern Meta sowie der Kurznachrichtendienst Twitter reagieren mit Einschränkungen ihrer sozialen Netzwerke auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Man sei dabei, russische Staatsmedien daran zu hindern, in dem sozialen Netzwerk weltweit Anzeigen zu schalten oder dort Geld zu verdienen, gab der Sicherheitschef bei Facebook, Nathaniel Gleicher, am Samstag auf Twitter bekannt. Weiterlesen
New York (dpa) – Eine gegen Russlands Einmarsch in die Ukraine gerichtete Resolution ist im UN-Sicherheitsrat wie erwartet am Veto Moskaus gescheitert.
Doch westliche Diplomaten werteten die Abstimmung vor dem mächtigsten UN-Gremium am Freitagabend (Ortszeit) dennoch als Erfolg bei ihrem Versuch, Russland international zu isolieren und einen Keil zwischen Moskau und Peking zu treiben. Kein anderes Land stimmte mit Russland. China – sonst enger UN-Partner der Russen – enthielt sich genauso wie Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate. 11 Staaten stimmten zu, während über 70 weitere nicht stimmberechtigte Länder die Resolution unterstützten. Weiterlesen
Berlin/Brüssel (dpa) – Mit dem Verlegen ihrer schnellen Einsatztruppe NRF in den Osten des Bündnisgebietes will die Nato nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg ein «Überschwappen» des Krieges in der Ukraine verhindern.
Die Nato tue dies nicht, um den Konflikt zu provozieren, «sondern um ihn zu verhindern und sicherzustellen, dass Russland ganz klar versteht, dass wir nichts erlauben werden», sagte Stoltenberg am Freitag im «Heute Journal» des ZDF. Weiterlesen
Konflikte
Von Christoph Driessen, dpa
Berlin (dpa) – Jüngere kennen das Gefühl nicht mehr, aber die Älteren haben es noch in Erinnerung. Das Gefühl der Angst. Sie war nicht unbedingt akut, aber schwelte doch ständig im Hintergrund.
Die Angst, dass es zu einer Konfrontation der Supermächte kommen könnte – zum Dritten Weltkrieg, auch mit Atomwaffen. Irgendwann in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre, zwischen dem Amtsantritt von Michail Gorbatschow als sowjetischer Staats- und Parteichef und dem Fall der Berliner Mauer, verflüchtigte sie sich. Jetzt ist die Angst zurück. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den russischen Angriff auf die Ukraine verurteilt und sich hinter die Bemühungen ihres SPD-Nachfolgers Olaf Scholz gestellt, Präsident Wladimir Putin zu stoppen.
«Dieser Angriffskrieg Russlands markiert eine tiefgreifende Zäsur in der Geschichte Europas nach dem Ende des Kalten Krieges», erklärte Merkel auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Für diesen eklatanten Bruch des Völkerrechts gibt es keinerlei Rechtfertigung, ich verurteile ihn auf das Schärfste» Weiterlesen
Invasion in die Ukraine
Von Jürgen Bätz und Hannes Breustedt, dpa
Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden war sich bei der Verkündung der umfangreichen Strafmaßnahmen sicher: «Die von uns verhängten Sanktionen gehen über alles hinaus, was bislang gemacht wurde», lobte er.
Staaten, die etwa zwei Drittel der globalen Wirtschaftsleistung ausmachten, stünden hinter den Sanktionen. Diese könnten im Fall einer weiteren Eskalation in der Ukraine verschärft werden. Weiterlesen
Berlin/Brüssel (dpa) – Deutschland wird für den Schutz der Nato- Partner im Osten Europas weitere Soldaten und Waffensysteme stellen.
Dabei sei das gemeinsame Ziel, die Abschreckung zu verstärken und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein Stop-Signal zu senden, wie Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Freitag der Deutschen Presse-Agentur erklärte. «Wir beobachten in der Nato mit großer Sorge, dass er in seiner gestrigen Kriegserklärung auch versteckt mit dem Einsatz von Nuklearwaffen gedroht hat. Aber wir zeigen durch Abschreckung, durch unsere Geschlossenheit und durch unsere klare Position, dass wir uns hiervon nicht einschüchtern lassen», sagte die SPD-Politikerin. Und: «Ein Angriff auf einen Bündnispartner wäre ein Angriff auf uns alle, mit schrecklichen Folgen für Russland. Das weiß auch Putin» Weiterlesen
Berlin (dpa) – Deutschland ist nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf eine Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine vorbereitet.
Im Moment sei noch nicht absehbar, wie viele Menschen wegen des Kriegs flüchten könnten, sagte Faeser am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». «Die einzige Zahl, die bisher existiert, bezieht sich auf die Ukraine selber. Das (Flüchtlingshilfswerk) UNHCR geht im Moment davon aus, dass sich innerhalb der Ukraine 100.000 Flüchtlinge auf den Weg gemacht haben» Weiterlesen
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