Kiew (dpa) – Das ukrainische Militär geht davon aus, dass belarussische Truppen in Richtung der Ukraine unterwegs sind. «Einige Einheiten der kampfbereitesten Formationen der belarussischen Streitkräfte haben begonnen, sich zur Staatsgrenze der Ukraine in Richtung Wolhynien zu bewegen», schrieb der ukrainische Generalstab am Montag auf Facebook. Diese Informationen ließen sich nicht unabhängig prüfen. Wolhynien ist eine Region im Nordwesten der Ukraine. Weiterlesen
Frankreich: TGV für Ukraine-Flüchtlinge kostenlos
Paris (dpa) – Flüchtlinge aus der Ukraine können nun in Frankreich wie auch in Deutschland und anderen Ländern kostenlos mit der Bahn fahren. «Das Drama, das die Ukraine trifft, berührt uns alle», schrieb der Chef der französischen Bahngesellschaft SNCF, Jean-Pierre Farandou, am Montag auf Twitter. «Die SNCF und die Eisenbahner sind solidarisch mit den ukrainischen Flüchtlingen» Diese könnten in den TGV- und Intercity-Zügen kostenlos mitfahren.
Habeck: EU und USA prüfen Einsatz der nationalen Ölreserven
Berlin/Brüssel (dpa) – Die EU und die USA prüfen als Reaktion auf den Ukraine-Krieg und steigende Preise nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Einsatz nationaler Ölreserven.
Der Grünen-Politiker sagte am Montagabend in Berlin vor seinem Abflug in die USA nach einem Treffen der EU-Energieminister in Brüssel: «Wir überlegen, die nationalen Ölreserven in einer konzertierten Aktion zusammen mit den Amerikanern so einzusetzen, dass die Preise gedämpft werden, wenn sie weiter hoch gehen» Am Dienstag tage die Internationale Energieagentur. Dort werde weiter verhandelt. Weiterlesen
EU setzt Sanktionen gegen russische Oligarchen in Kraft
Brüssel (dpa) – Die EU hat Sanktionen gegen Oligarchen aus dem Umfeld von Russlands Präsident Wladimir Putin in Kraft gesetzt. Damit werden unter anderem ihre Vermögenswerte in der EU eingefroren, wie aus einer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt hervorgeht. Zudem wird ihre Reisefreiheit eingeschränkt.
Neben Oligarchen sind auch Menschen aus Putins engerem Kreis wie Kremlsprecher Dmitri Peskow von den Maßnahmen betroffen. Auch der Cellist und Putin-Vertraute Sergej Roldugin wird genannt. Roldugins Name tauchte bereits früher in der Berichterstattung zu den sogenannten Panama Papers auf. Die Enthüllungen ordneten ihm mehrere Offshore-Firmen zu. Weiterlesen
Shell beendet Zusammenarbeit mit Gazprom
London (dpa) – Der niederländisch-britische Ölkonzern Shell will seine Zusammenarbeit mit dem russischen Gasmonopolisten Gazprom und damit verbundenen Unternehmen beenden.
Betroffen davon ist unter anderem die Beteiligung an der Sachalin-II-Flüssiggasanlage. Außerdem werde die Kooperation am Pipeline-Projekt Nord Stream 2 beendet, teilte Shell am Montag mit. Weiterlesen
Rally bei Rüstungswerten – Ausgaben dürften steigen
Frankfurt/Main (dpa) – Die Aussicht auf milliardenschwere Bestellungen für neue Waffen hat Aktien von Rüstungsunternehmen am Montag zu starken Kurssprüngen verholfen.
Angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine will Deutschland die Bundeswehr deutlich aufrüsten und einmalig 100 Milliarden Euro bereitstellen. Zudem sollen künftig jährlich mehr als zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in Deutschland für Verteidigung ausgeben werden. Weiterlesen
Wie gefährlich ist Putins Atom-Drohung?
Von Ulf Mauder, Christiane Jacke, Michael Fischer und Michel Winde, dpa
Russische Atomwaffen in verstärkter Alarmbereitschaft: Diese Nachricht weckt Erinnerungen an die düstersten Zeiten des Kalten Krieges. Wie groß ist die Gefahr, dass der Ukraine-Konflikt in einen Atomkrieg mündet?
Moskau/Berlin (dpa) – Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Wort Atomwaffen zwar nicht ausgesprochen. Aber die von ihm befohlene Alarmbereitschaft für «Abschreckungswaffen» ist weltweit als Drohung mit dem atomaren Arsenal verstanden worden. Sie erfolgte einen Tag, nachdem sich die westlichen Verbündeten auf weitere harte Wirtschaftssanktionen verständigt haben – und Deutschland als weiterer von inzwischen zahlreichen Nato-Staaten Waffenlieferungen in die Ukraine ankündigte. Weiterlesen
Habeck: Neue Gasheizungen zurzeit «politisch falsch»
Brüssel (dpa) – Wegen des Kriegs in der Ukraine will Deutschland seine Gas-Abhängigkeit reduzieren – dazu sollen Verbraucher nach Ansicht von Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck auch ihren Teil beitragen.
Bei einem Treffen der EU-Energieminister am Montag in Brüssel rief der Grünen-Politiker dazu auf, keine Gasheizungen mehr einzubauen. «Ich würde sagen, der Einbau von neuen Gasheizungen in dieser Situation ist politisch falsch und nicht mehr zu verantworten», sagte er. «Deutschland hat eine höhere Abhängigkeit von Gas, von Öl und von Kohle als andere europäische Länder» Daraus ergebe sich die Verpflichtung, sich schnell davon zu befreien, so Habeck. Weiterlesen
Macron zu Putin: Angriffe auf Zivilisten beenden
Paris (dpa) – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seinen russischen Kollegen Wladimir Putin anlässlich der Friedensgespräche mit der Ukraine dazu aufgefordert, insbesondere Offensiven gegen Zivilisten zu beenden.
Jegliche Angriffe auf Privatpersonen und Wohnorte sollten eingestellt, die zivile Infrastruktur gewahrt werden, verlangte Macron in dem Telefonat laut Élyséepalast. Straßen sollten zudem abgesichert werden, besonders im Süden Kiews. Putin habe sich gewillt gezeigt, an den Punkten zu arbeiten, hieß es aus Paris. Weiterlesen
Bundespolizei: Wenige Geflüchtete aus Ukraine an sächsischer Grenze
Pirna (dpa/sn) – Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine sind an der sächsisch-polnischen Grenze die ersten Geflüchteten aus dem Land festgestellt worden. Am Grenzübergang Ludwigsdorf bei Görlitz kam seit Freitag aber lediglich eine einstellige Zahl von Menschen aus der Ukraine an, sagte ein Sprecher der Bundespolizei in Pirna am Samstag. Weiterlesen
Das Projekt neue Bundeswehr
Verteidigung
Von Carsten Hoffmann und Theresa Münch, dpa
Berlin (dpa) – Eine bittere Lektion soll in Taten münden: Als Antwort auf die erschütterte europäische Friedensordnung will die Bundesregierung nun eine vollständig einsatzfähige Armee.
«Unser Ziel, auch mein Ziel, ist, dass wir im Laufe dieses Jahrzehnts eine der handlungsfähigsten, schlagkräftigsten Armeen in Europa bekommen. Eine der am besten ausgerüsteten Armeen in Europa, weil das der Bedeutung Deutschlands, unserer Verantwortung in Europa entspricht», sagte Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner im ARD-«Morgenmagazin». Weiterlesen
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