Konflikte

Nordkorea setzt seine Raketentests fort

Seoul/Tokio (dpa) – Nordkorea hat nach vierwöchiger Pause seine Raketentests wieder aufgenommen. Nach Angaben der Nachbarländer Südkorea und Japan feuerte die selbst erklärte Atommacht am Sonntagmorgen (Ortszeit) eine mutmaßlich ballistische Rakete in Richtung offenes Meer im Osten ab.

UN-Resolutionen untersagen dem Land die Erprobung solcher Raketen, die je nach Bauart auch einen Atomsprengkopf tragen können. Experten schlossen nicht aus, dass es sich um eine atomwaffenfähige Rakete von mittlerer Reichweite handeln könnte. Weiterlesen

Scholz erklärt sich nach Kurswechsel in der Ukraine-Krise

Krieg in der Ukraine
Von Michael Fischer, Martina Herzog und Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Nach der Kehrtwende der Bundesregierung im Ukraine-Krieg erklärt Kanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Kurs im Bundestag. Deutschland will Waffen aus Bundeswehr-Beständen an die bedrängte Ukraine liefern. Weiterlesen

CDU Niedersachsen erwägt Rückkehr zur Wehrpflicht

Hannover (dpa) – Angesichts des Angriffs Russlands auf die Ukraine bringt die CDU Niedersachsen eine Wiedereinführung der seit 2011 ausgesetzten Wehrpflicht in Deutschland wieder ins Spiel.

Um die Bundeswehr zukunftsfähig zu machen, müsse Deutschland seine seit Jahren praktizierte «Sicherheitspolitik nach Kassenlage» beenden, heißt es in einem Positionspapier der niedersächsischen CDU, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Weiterlesen

Bundeswehrverband verlangt Sofortprogramm

Berlin (dpa) – Als Reaktion auf die Ukraine-Krise hat der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, ein Sofortprogramm zur Verbesserung der Ausrüstung der Truppe und eine weitere Aufstockung des Verteidigungsetats gefordert.

«Warten ist nicht mal mehr die zweitbeste Option», sagte Wüstner am Samstag im ZDF. «Wir haben im Bereich Munition, Fahrzeuge, Schiffe, Flugzeuge, Ersatzteile massive Probleme» Die Politik müsse jetzt «endlich aufwachen». Das gelte nicht nur für die strategische Neuausrichtung in der Russlandpolitik, sondern auch für die Aufstellung der Bundeswehr. Weiterlesen

Tausende protestieren gegen Angriff Russlands auf Ukraine

Berlin (dpa) – Tausende Menschen haben am Samstag in mehreren deutschen Städten gegen den russischen Angriff auf die Ukraine protestiert.

Alleine in München waren es nach Polizeiangaben 5000 Menschen. In Frankfurt sprach die Polizei von 6000 bis 7000 Teilnehmern einer Kundgebung unter dem Motto «Solidarität mit der Ukraine – Frieden in Osteuropa». In Düsseldorf kamen laut Polizei am Nachmittag knapp 4000 Menschen zusammen. Weiterlesen

Immer mehr Russen rufen zur Beendigung des Krieges auf

Moskau (dpa) – Immer mehr Russen rufen Kremlchef Wladimir Putin in Petitionen zur sofortigen Beendigung des Krieges gegen die Ukraine auf.

«Wir, russische Ärzte, Krankenschwestern und Sanitäter, sind entschieden gegen kriegerische Handlungen, die von den russischen Streitkräften auf dem Gebiet der Ukraine vollzogen werden», hieß es in einem Schreiben mit mehr als 300 Unterschriften.

Dutzende russische Hilfsorganisationen veröffentlichten einen offenen Brief an Putin mit der Bitte, den Krieg zu beenden. «Krieg ist eine humanitäre Katastrophe, die Schmerz und Leid vermehrt. (…) Wir halten gewaltsame Methoden zur Lösung politischer Konflikte für unmenschlich und rufen Sie zur Beendigung des Feuers und zum Beginn der Verhandlungen auf» Weiterlesen

SPD-Chef ruft Altkanzler Schröder zu Konsequenzen auf

Berlin (dpa) – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat Altkanzler Gerhard Schröder dazu aufgerufen, seine geschäftlichen Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin zu beenden.

Er erwarte in diesen Tagen auch ein klares Verhalten von Schröder, schrieb Klingbeil am Samstag bei Facebook. «Zu recht hat er den völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine verurteilt. Aber: Dieser Krieg geht einzig und allein von Putin aus» Und deshalb könne es nur eine logische Schlussfolgerung geben: «Mit einem Aggressor, mit einem Kriegstreiber wie Putin macht man keine Geschäfte. Als Bundeskanzler a.D. handelt man nie komplett privat. Schon gar nicht in einer Situation wie der jetzigen. Es ist deswegen überfällig, die geschäftlichen Beziehungen zu Putin zu beenden. Das erwarte ich unmissverständlich» Weiterlesen

Prinz William und Kate: Stehen an Seite Selenskyjs

London (dpa) – Der britische Prinz William (39) und seine Frau, Herzogin Kate (40), haben ihre Solidarität mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und der ukrainischen Bevölkerung zum Ausdruck gebracht.

«Im Oktober 2020 hatten wir das Privileg, Präsident Selenskyj und die First Lady kennenzulernen und von deren Hoffnung und Optimismus für die Zukunft der Ukraine zu erfahren», schrieben die beiden auf Twitter und fügten hinzu: «Wir stehen heute an der Seite des Präsidenten und des gesamten ukrainischen Volkes, die tapfer für diese Zukunft kämpfen» Weiterlesen

Belgien will Waffen und Kraftstoff an die Ukraine liefern

Brüssel (dpa) – Belgien will die Ukraine angesichts des russischen Angriffs mit Waffen und Kraftstoff unterstützen. «Die Ukraine hat Belgien um große Mengen an Treibstoff gebeten, um ihre Truppen zu versorgen», schrieb Belgiens Premierminister Alexander de Croo am Samstag auf Twitter. Man werde 3800 Tonnen Kraftstoff liefern. «Belgien wird außerdem 2000 Maschinengewehre an die ukrainische Armee liefern», schrieb er weiter. Darüber hinaus werde Belgien 300 Soldaten nach Rumänien entsenden.

 

5000 Helme aus Deutschland an ukrainisches Militär übergeben

Berlin (dpa) – Die von der Bundesregierung versprochenen 5000 Helme sind am Samstag an das ukrainische Militär übergeben worden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin. Die Helme waren am Freitag in zwei Lastwagen auf den Weg gebracht worden.

Es ist bisher die einzige Rüstungshilfe, die die Bundesregierung der Ukraine in der aktuellen Krise zugesagt hat. Die Lieferung tödlicher Waffen schließt sie auch nach dem russischen Angriff auf die Ukraine aus. Eine Wunschliste der ukrainischen Botschaft mit militärischer Ausrüstung wird seit mehr als drei Wochen geprüft. Weiterlesen

Großes Interesse am Krieg in der Ukraine

Berlin (dpa) – Das Bedürfnis nach Informationen über den Krieg in der Ukraine ist beim deutschen TV-Publikum weiterhin sehr groß. Meistgesehene Sendung am Freitagabend war der ARD-«Brennpunkt» um 20.15 Uhr, den 5,41 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer (Marktanteil: 18,0 Prozent) einschalteten. Die ARD-«Tagesschau» um 20.00 Uhr hatte zuvor 5,25 Millionen Zuschauer (17,7 Prozent). Weiterlesen

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