Konflikte

Putins Ukraine-Krieg – und wie eine Friedenslösung aussehen könnte

Von Ulf Mauder und Andreas Stein, dpa

Seit einer Woche führt Russland Krieg gegen die Ukraine. Putin behauptet, er wolle das Land entmilitarisieren – und warnt vor der Gefahr, sollten «russlandfeindliche Nationalisten» Zugriff auf Atomwaffen bekommen. Wie könnte eine Lösung in dem Konflikt aussehen? 

Moskau/Kiew (dpa) – Nach einer Woche blutiger Kämpfe in der Ukraine setzt Russland trotz der harten Sanktionen des Westens seinen Krieg in dem Land fort. Der russische Außenminister Sergej Lawrow meldet sich – auch angesichts der zunehmend schweren wirtschaftlichen Folgen der westlichen Strafmaßnahmen – mit Erklärungen zu Wort und bietet dem Westen einen Dialog an. Fragen und Antworten zu Lösungsmöglichkeiten in dem Konflikt: Weiterlesen

USA kündigen Sanktionen gegen russische Oligarchen an

Washington/London (dpa) – Wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine hat die US-Regierung Sanktionen gegen zahlreiche russische Oligarchen angekündigt.

Die Betroffenen würden den russischen Präsidenten Wladimir Putin «trotz seiner brutalen Invasion in die Ukraine weiterhin unterstützen», teilte das Weiße Haus am Donnerstag zur Begründung mit. Neben Oligarchen und mehreren von ihren Angehörigen sind von den Sanktionen auch Menschen aus Putins engerem Kreis wie Kremlsprecher Dmitri Peskow betroffen. Ihm werfen die USA vor, «einer der wichtigsten Verbreiter von Putins Propaganda» zu sein. Weiterlesen

Selenskyj fordert Gespräche mit Putin: «Ich beiße nicht»

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Kremlchef Wladimir Putin zu direkten Gesprächen aufgefordert. «Wenn Du nicht (mit Deinen Truppen aus der Ukraine) abhauen willst, setz Dich zu mir an den Verhandlungstisch, ich habe Zeit», sagte Selenskyj am Donnerstag vor Journalisten.

«Aber nicht auf 30 Meter Abstand wie mit (dem französischen Präsidenten Emmanuel) Macron, (Bundeskanzler Olaf) Scholz – ich bin doch ein Nachbar», sagte Selenskyj. «Ich beiße nicht. Ich bin ein ganz normaler Typ. Setz Dich zu mir, sag mir, wovor Du Angst hast», sagte der 44-Jährige. Weiterlesen

Solidarität: Glockengeläut und große Demonstrationen

Berlin/Hamburg (dpa) – Zehntausende Demonstranten sowie Kathedralen und Kirchen haben ein Zeichen gegen den russischen Einmarsch in die Ukraine gesetzt. Deutschlandweit läuteten am Donnerstagmittag die Glocken vieler Gotteshäuser sieben Minuten lang aus Solidarität mit den Ukrainern.

Der Kölner Dom, die Kathedrale in Münster oder auch der Dom in Essen beteiligten sich, wie es in den jeweiligen Bistümern auf Anfrage hieß. Auch in Berlin und anderen Bundesländern waren Glocken länger als gewöhnlich zu hören. Die Europäische Vereinigung der Dombaumeister hatte dazu aufgerufen, ab 12.00 Uhr «jede Minute für einen Tag dieses unsinnigen Krieges» die Glocken erklingen zu lassen. Zehntausende überwiegend junge Menschen folgten zudem einem bundes- und weltweiten Protestaufruf der Klimaschutzinitiative Fridays for Future. Weiterlesen

Ukraine-Krieg bereitet Bürgern Ohnmachtsgefühle

Die eine Krise ist noch gar nicht beendet, da beginnt mit dem russischen Angriff auf die Ukraine eine neue. Ein Forschungsinstitut hat nun ermittelt, wie die Deutschen damit umgehen. Offenbar herrscht Fassungslosigkeit – und Schockstarre. 

Köln (dpa) – Der Krieg in der Ukraine bereitet vielen Deutschen einer kurzfristigen Untersuchung zufolge extreme Ohnmachtsgefühle – und verstärkt damit die Zermürbung nach zwei Jahren Corona-Pandemie. Das erklärte das Kölner Rheingold-Institut am Donnerstag auf Basis seiner Befragungen eines kleinen Kreises von Menschen in den vergangenen Tagen. Weiterlesen

Spekulationen beendet: Jacht «Dilbar» nicht beschlagnahmt

Hamburg (dpa) – Seit Anfang Januar liegt die «Dilbar» dem Schiffsortungsdienst vesselfinder.com zufolge im Hamburger Hafen. 2016 gebaut, 156 Meter lang und 24 Meter breit, wird die angeblich mit knapp 600 Millionen Euro teuerste Luxusjacht der Welt bei der Werft Blohm+Voss aufgehübscht.

Für Hamburger ist das normalerweise nicht der Rede wert, sie sind es gewöhnt, dass die Superreichen ihre Spielzeuge in der Hansestadt aufrüsten oder umbauen lassen. Weiterlesen

SPD-Spitze stellt Schröder Ultimatum für Postenverzicht

Berlin (dpa) – Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken haben den früheren Parteichef und Bundeskanzler Gerhard Schröder in einem Brief ultimativ dazu aufgefordert, seine Posten bei russischen Staatsunternehmen niederzulegen. Man erwarte eine «zeitnahe» Antwort, sagte Klingbeil am Donnerstag auf einer gemeinsamen digitalen Pressekonferenz mit Esken nach einer Sitzung des Parteivorstands. Ein konkretes Datum nannte er nicht. Sollte Schröder der Aufforderung, die bereits am vergangenen Samstag erfolgt sei, nicht nachkommen, werde man über das weitere Vorgehen beraten. Weiterlesen

Sicherheitsrat muss Waffenexporten noch zustimmen

Berlin (dpa) – Mit der geplanten Lieferung weiterer Waffen an die Ukraine muss sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch der Bundessicherheitsrat befassen.

Die Gesamtprüfung in der Bundesregierung dauere an, erfuhr die Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag in Berlin. Der Bundessicherheitsrat ist ein Ausschuss des Bundeskabinetts und tagt geheim. Er koordiniert die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung und ist für die Genehmigung von Rüstungsexporten zuständig. Weiterlesen

Steinmeier zu Besuch in Litauen

Ukraine-Krieg
Von Ulrich Steinkohl und Alexander Welscher, dpa

Rukla (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Nato und EU dazu aufgerufen, im Ukraine-Krieg weiterhin geschlossen zusammenzustehen gegen die Aggression Russlands.

«Die Einigkeit und die Geschlossenheit der Nato und der Europäischen Union sind der Schlüssel zu unserer Stärke», sagte er am Donnerstag bei einem Besuch des von der Bundeswehr geführten Nato-Gefechtsverbandes in Litauen. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sei es nicht gelungen, den Westen zu spalten. «Im Gegenteil, er hat die innere Stärke unserer Demokratien mobilisiert, unseren Willen gestärkt, uns gegen Bedrohungen zur Wehr zu setzen»

Wichtig sei, diese Einheit weiter zu bewahren. «Nichts deutet leider zur Zeit auf ein baldiges Ende des Krieges hin. Wir werden einen langen Atem brauchen – und wir werden ihn haben», versicherte Steinmeier. Er forderte Putin erneut auf, den Angriffskrieg in der Ukraine sofort zu beenden. Dieser Krieg sei «völkerrechtswidrig», betonte Steinmeier. Mit der Lieferung von Waffen an die Ukraine habe Deutschland «einen großen Schritt gemacht und mit alten Gewissheiten gebrochen». Weiterlesen

SPD-Spitze stellt Schröder Ultimatum für Postenverzicht

Berlin (dpa) – Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken haben den früheren Parteichef und Bundeskanzler Gerhard Schröder in einem Brief ultimativ dazu aufgefordert, seine Posten bei russischen Staatsunternehmen niederzulegen.

Man erwarte eine «zeitnahe» Antwort, sagte Klingbeil am Donnerstag auf einer gemeinsamen digitalen Pressekonferenz mit Esken nach einer Sitzung des Parteivorstands. Ein konkretes Datum nannte er nicht. Sollte Schröder der Aufforderung, die bereits am vergangenen Samstag erfolgt sei, nicht nachkommen, werde man über das weitere Vorgehen beraten.

Schröder sei «komplett isoliert in der Sozialdemokratie», sagte Klingbeil. Im Parteivorstand gebe es niemanden mehr, der Schröders Verhalten «auch nur ansatzweise gutheißt oder rechtfertigt». Weiterlesen

Musste Russland mit Ukraine-Angriff bis nach Olympia warten?

Peking (dpa) – China hat Russland nach eigenen Angaben nicht um eine Verschiebung der Invasion in der Ukraine bis nach den Olympischen Winterspielen in Peking gebeten.

Außenamtssprecher Wang Wenbin nannte einen entsprechenden Bericht der «New York Times» am Donnerstag vor der Presse in Peking «falsche Nachrichten»: «Eine solche Methode, die Aufmerksamkeit abzulenken und Schuld zuzuweisen, ist verabscheuungswürdig» Der Sprecher wiederholte Beschuldigungen, wonach die Nato-Erweiterung Ursache des Konflikts sei. «Jene, die das Problem schaffen, sollten auch diejenigen sein, die es lösen» Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen