Konflikte

In Polen bereits 500.000 Flüchtlinge eingetroffen

Warschau (dpa) – In Polen sind nach Regierungsangaben seit Beginn des Ukraine-Kriegs rund 500.000 Flüchtlinge aus dem Nachbarland angekommen.

«Wir sind verpflichtet, unseren Nachbarn zu helfen, und wir tun es auch. Wir haben einen humanitären Korridor eingerichtet, wir haben alle Verfahren beschleunigt, die wir von unserer Seite aus beschleunigen konnten», sagte Morawiecki am Mittwoch vor einem gemeinsamen Besuch mit EU-Ratspräsident Charles Michel am Grenzübergang Korczowa. Michel sagte, die EU-Mitgliedsländer müssten solidarisch zusammenstehen, die Ukrainer aufnehmen und humanitäre Unterstützung leisten. Weiterlesen

Bennett und Scholz vereinbaren neuen strategischen Dialog

Jerusalem (dpa) – Deutschland und Israel wollen eine neue strategische Zusammenarbeit aufnehmen. Das kündigten der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett und Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Jerusalem an.

«Das ist ein Format des Dialogs, der zweimal im Jahr stattfinden soll», sagte Bennett. Scholz betonte: «Das ist eine ganz wichtige Weiterentwicklung unserer Beziehungen» Beide Seiten wollten auch die Gründung eines deutsch-israelischen Jugendwerks voranbringen.

Bennett und Scholz hatten zuvor gemeinsam die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht. Es sei ein Ort, «der uns an die Wunde erinnert, der die Basis unserer Beziehungen ist», sagte Bennett. Heute sei das Verhältnis beider Länder «stärker als je zuvor». Gemeinsam werde man die Beziehungen noch vertiefen. Er freue sich, dass Scholz Israel als eine seiner ersten Auslandsstationen als Kanzler gewählt habe. Weiterlesen

Rund 40 Fernzugrouten für Ukraine-Flüchtlinge

Berlin (dpa) – Flüchtlinge aus der Ukraine können ab sofort rund 40 internationale Fernzüge nutzen, um aus Polen, Österreich und Tschechien nach Deutschland zu fahren. Die europäischen Bahnen hätten ihr Angebot entsprechend ausgeweitet, wie die Deutsche Bahn am Mittwoch mitteilte.

Neu ist die Zusammenarbeit mit den Bahnen in Tschechien und Österreich. Damit sind nun Fahrten über die drei genannten Länder bis Berlin, Dresden, Nürnberg und München ohne Fahrkarte möglich. Weiterlesen

Experten warnen vor Cyberterrorismus im Ukraine-Konflikt

London (dpa) – Experten fürchten einen Anstieg von Terroranschlägen in der Ukraine – vor allem im Bereich der Cyberkriminalität.

Russland seien bereits eine ganze Reihe von Angriffen auf die Computersysteme der Ukraine und anderer Länder zugeschrieben worden, berichtete die Denkfabrik IEP (Institute for Economics and Peace) am Mittwoch bei der Vorstellung ihres Globalen Terrorismus-Index. «Es ist möglich, dass die Bedrohung durch Cyberterrorismus parallel zur Eskalation des Ukraine-Konflikts weltweit ansteigt» Zu den Zielen könnten etwa das Gesundheitswesen, die Energiewirtschaft, das Verkehrswesen und Finanzdienstleistungen gehören. Weiterlesen

US-Delegation sichert Taiwan Unterstützung gegen China zu

Taipeh (dpa) – Angesichts der russischen Invasion in die Ukraine hat eine Delegation früherer US-Verteidigungspolitiker die Unterstützung der USA für das freiheitliche Taiwan gegen die Bedrohung aus China bekräftigt.

Bei einem Treffen mit Präsidentin Tsai Ing-wen sagte der frühere US-Generalstabschef Mike Mullen am Mittwoch in Taipeh, seine Delegation komme «in einem sehr schwierigen und kritischen Moment der Weltgeschichte». Der Ex-Admiral verwies auf Äußerungen von US-Präsident Joe Biden, dass die Demokratie in der Welt wie jetzt in der Ukraine vor «alarmierenden Herausforderungen» stehe. Weiterlesen

Scholz in Israel: Besuch im Schatten des Ukraine-Kriegs

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch in Israel Ministerpräsident Naftali Bennett treffen und die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen.

Außerdem stehen ein Gespräch mit Außenminister Jair Lapid sowie ein Besuch in der Knesset, dem israelischen Parlament, auf dem Programm des deutschen Regierungschefs. Weiterlesen

US-Ölriese Exxon zieht sich aus Russland zurück

Irving (dpa) – ExxonMobil will sein Öl- und Gasfördergeschäft in Russland wegen der russischen Invasion in die Ukraine aufgeben.

«Wir verurteilen Russlands militärische Aktionen», erklärte der größte US-Ölmulti in einer Mitteilung. Das Unternehmen unterstütze die Menschen in der Ukraine und spreche sich für eine starke internationale Reaktion gegenüber Russland aus. Weiterlesen

Habeck sieht «dienende Führungsrolle» für Deutschland

Washington (dpa) – Die sicherheitspolitische Kehrtwende der Bundesregierung vom Wochenende findet nach den Worten von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) ein sehr positives Echo in der US-Regierung.

«Je stärker Deutschland dient, umso größer ist seine Rolle», sagte der Wirtschafts- und Klimaschutzminister, der zu einem zweitägigen Besuch in Washington ist. Die «Bereitschaft, eine dienende Führungsrolle auszuüben» werde in der US-Hauptstadt erfreut zur Kenntnis genommen. Die Hoffnung und Erwartung sei, dass mit der Bereitschaft zu höheren Militärausgaben und zu Waffenlieferungen in die Ukraine auch die Bereitschaft zu mehr Verantwortung innerhalb der Nato verbunden sei. «Und das ist ja auch der Plan» Weiterlesen

Europäische Tochter von Sberbank muss Betrieb einstellen

Wien (dpa) – Die von Sanktionen betroffene Europa-Tochter der russischen Sberbank muss den Betrieb einstellen. Die in Wien ansässige Bank müsse alle Geschäfte mit sofortiger Wirkung beenden, teilte die österreichische Finanzmarktaufsicht (FMA) mit.

Der Schritt erfolgte auf Anweisung der Europäischen Zentralbank (EZB), die am Sonntag festgestellt hatte, dass die Sberbank Europe AG wegen der russischen Invasion in die Ukraine und massiver Geldabflüsse möglicherweise vor der Zahlungsunfähigkeit steht. Weiterlesen

Panzer bringen keinen Frieden»: Baerbock verurteilt Moskau

New York (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat die Staaten der Welt mit einem emotionalen Appell aufgerufen, den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine scharf zu verurteilen.

«Heute müssen wir uns alle zwischen Frieden und Aggression, zwischen Gerechtigkeit und dem Willen des Stärkeren, zwischen Handeln und Wegschauen entscheiden», sagte die Grünen-Politikerin am Dienstagabend bei der Dringlichkeitssitzung der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Dem russischen Außenminister Sergej Lawrow warf sie vor, Russlands Macht als Ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat zu missbrauchen. Weiterlesen

Lindner: Putins Kriegskasse «empfindlich getroffen»

Berlin (dpa) – Die Sanktionen des Westens gegen die russische Zentralbank haben laut Finanzminister Christian Lindner bereits nach wenigen Tagen die Erwartungen übertroffen.

«Der Rubel ist im freien Fall. Die Kriegskasse von Wladimir Putin ist empfindlich getroffen», sagte der FDP-Politiker am Dienstag nach Gesprächen der G7-Finanzminister. «Diese Maßnahme hat geringere Auswirkungen auf uns, aber maximale Auswirkungen auf Russland» Die EU hatte in der Nacht zum Montag Transaktionen mit der russischen Zentralbank verboten und alle Vermögenswerte der Notenbank in der EU eingefroren. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen