Pirna (dpa/sn) – Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine sind an der sächsisch-polnischen Grenze die ersten Geflüchteten aus dem Land festgestellt worden. Am Grenzübergang Ludwigsdorf bei Görlitz kam seit Freitag aber lediglich eine einstellige Zahl von Menschen aus der Ukraine an, sagte ein Sprecher der Bundespolizei in Pirna am Samstag. Weiterlesen
Das Projekt neue Bundeswehr
Verteidigung
Von Carsten Hoffmann und Theresa Münch, dpa
Berlin (dpa) – Eine bittere Lektion soll in Taten münden: Als Antwort auf die erschütterte europäische Friedensordnung will die Bundesregierung nun eine vollständig einsatzfähige Armee.
«Unser Ziel, auch mein Ziel, ist, dass wir im Laufe dieses Jahrzehnts eine der handlungsfähigsten, schlagkräftigsten Armeen in Europa bekommen. Eine der am besten ausgerüsteten Armeen in Europa, weil das der Bedeutung Deutschlands, unserer Verantwortung in Europa entspricht», sagte Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner im ARD-«Morgenmagazin». Weiterlesen
Mainz will Flüchtlinge aufnehmen: Bitte um Unterstützung
Mainz (dpa/lrs) – Die Stadt Mainz ist auf die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine vorbereitet. «Wir wollen natürlich helfen», sagte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) am Rosenmontag in Mainz. Auch innerhalb des Städtetags sei der Wille zur Hilfe «riesengroß», sagte der SPD-Politiker, der auch Vorsitzender des kommunalen Spitzenverbands in Rheinland-Pfalz ist. Weiterlesen
Nationale Gasreserve geplant – Sorgen wegen Abhängigkeit
Sanktionen gegen Russland
Von Andreas Hoenig, dpa
Berlin (dpa) – Als Reaktion auf Probleme im Winter und den Ukraine-Krieg plant Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Aufbau einer nationalen Gasreserve.
Damit soll sichergestellt sein, dass die Gasspeicher immer ausreichend befüllt sind, wie aus Eckpunkten für ein Gesetz hervorgeht. In der deutschen Wirtschaft wachsen wegen der Abhängigkeit von russischen Rohstoffimporten die Sorgen. Der Ukraine-Krieg könnte den konjunkturellen Aufholprozess nach Einbrüchen in der Corona-Pandemie verzögern. Steigende Preise für Rohstoffe wie Öl könnten die Inflation weiter anheizen und auch Unternehmen belasten. Weiterlesen
Ex-Boxstar Klitschko ruft Europa zu Spenden für die Ukraine auf
Kiew (dpa) – Ex-Boxstar Wladimir Klitschko hat Europa zu Spenden für die Ukraine aufgerufen. «Unsere Frauen, Kinder, ältere Menschen gehen durch die Hölle. Wir brauchen jetzt Ihre Hilfe dringend», sagte Klitschko, der Bruder von Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko, am Montag in einem Video im Nachrichtenkanal Telegram. «Bitte spendet auf das Konto der ukrainischen Nationalbank, was ihr könnt» Weiterlesen
Russischer Klimadelegierter entschuldigt sich für Angriff auf Ukraine
Washington (dpa) – Der Leiter der russischen Delegation soll sich bei einer Schaltkonferenz des Weltklimarats überraschend für den russischen Angriff auf die Ukraine entschuldigt haben. Wie die «Washington Post» berichtet, habe Oleg Anisimow nach Angaben von Teilnehmern am Sonntag gesagt: «Lassen sie mich im Namen aller Russen, die diesen Konflikt nicht verhindern konnten, eine Entschuldigung aussprechen» Der Klimaforscher fügte demnach bei der Konferenz von 195 Nationen hinzu, dass alle Russen, die wissen, was passiere, keine Rechtfertigung für diesen Angriff finden. Anisimow habe zudem gesagt, er bewundere die ukrainische Delegation dafür, dass sie trotz des Krieges in ihrem Land an den Klimaverhandlungen teilnehme.
Wenn der Rubel nicht mehr rollt: Russlands Zentralbank
Krieg in der Ukraine
Von Jörn Bender, Bernhard Funck und Ulf Mauder, dpa
Frankfurt/Moskau (dpa) – Schlangen an den Geldautomaten, der Rubel im freien Fall – die scharfen Finanzmaßnahmen des Westens gegen Russland zeigen Wirkung.
Was Moskau besonders treffen dürfte: Es werden nicht nur große russische Geschäftsbanken vom weltumspannenden Swift-Netzwerk abgeklemmt und damit von einem schnellen Datenabgleich bei grenzübergreifenden Zahlungen. Auch die russische Zentralbank kann de facto an westlichen Finanzmärkten nicht mehr handeln. Weiterlesen
Schweiz übernimmt EU-Sanktionen gegen Russland
Bern (dpa) – Die Schweiz übernimmt die EU-Sanktionen gegen Russland. Das beschloss der Bundesrat in Bern am Montag angesichts des anhaltenden russischen Krieges in der Ukraine. Weiterlesen
Schweiz übernimmt EU-Sanktionen gegen Russland
Bern (dpa) – Die Schweiz übernimmt die EU-Sanktionen gegen Russland. Das beschloss der Bundesrat in Bern am Montag angesichts des anhaltenden russischen Krieges in der Ukraine. Weiterlesen
Airbus sieht nur wenige Aufträge in Gefahr
Toulouse (dpa) – Der Flugzeugbauer Airbus muss infolge der Sanktionen gegen Russland nur um eine überschaubare Zahl von Aufträgen fürchten.
Die russische Fluggesellschaft Aeroflot habe 22 Großraumjets vom Typ A350 bestellt, von denen acht schon ausgeliefert seien, teilte ein Airbus-Sprecher am Montag auf Anfrage mit. Hinzu kämen etwa 40 Mittelstreckenjets, die von Flugzeugfinanzierern gekauft und nach Russland geliefert werden sollten. Die EU hat wegen des Angriffs Russlands auf die Ukraine den Verkauf von Flugzeugen, Ersatzteilen und Ausrüstungen an russische Luftfahrtunternehmen untersagt. Weiterlesen
Schmitt: Industrie besonders energieintensiv
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Industrie ist nach Worten von Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) im Bundesvergleich besonders energieintensiv. Daher fordere sie Konzepte für Energiesicherheit und -preisstabilität, sagte Schmitt am Montag nach Gesprächen mit dem Bundeswirtschaftsministerium und ihren Länderkollegen. Sie unterstütze die harten Sanktionen gegen Russland ausdrücklich. «Wir sind bereit, diesen Preis zu zahlen, müssen aber die Lage unserer Unternehmen im Blick behalten», betonte Schmitt. Weiterlesen
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