Konflikte

Schiffsverkehr auf Bosporus wegen Seemine zeitweise gestoppt

Istanbul (dpa) – Türkische Behörden haben nach Entdeckung einer treibenden Seemine den Schiffsverkehr auf der Meerenge Bosporus zeitweise ausgesetzt.

Ein Team von Tauchern habe eine im Bosporus treibende Seemine alter Art «deaktiviert», sagte Verteidigungsminister Hulusi Akar nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Der Verkehr auf der Meerenge, die Schwarzes Meer und Mittelmeer verbindet, sei am Samstag ausgesetzt und nach rund vier Stunden wieder aufgenommen worden, sagte ein Beamter der Direktion für Küstensicherheit der Deutschen Presse-Agentur. Schiffe waren demnach aufgefordert worden, an beiden Eingängen der Meerenge anzuhalten. Am Sonntag erklärte Akar, der Schiffsverkehr laufe wieder reibungslos. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Verhärtete Fronten am Boden, heftige Angriffe aus der Luft: Im Ukraine-Krieg hat Russland nach Angaben beider Seiten strategisch wichtige Ziele mit Raketen und Marschflugkörpern getroffen.

Russland selbst meldete die Zerstörung eines ukrainischen Waffenarsenals westlich der Hauptstadt Kiew. Die Ukraine bestätigte den Beschuss eines Luftwaffenstützpunkts. In Deutschland fordert die Opposition immer lauter ein Energieembargo gegen Russland, um die Finanzierung des russischen Kriegs zu stoppen.

Inzwischen haben russische Truppen zwar Teile des Nachbarlands im Norden, Osten und Süden unter Kontrolle. Ukrainische Streitkräfte leisten jedoch Gegenwehr und treiben russische Truppen wohl auch teilweise zurück, so etwa in der südukrainischen Stadt Cherson und in der Umgebung von Kiew. Weiterlesen

Mariupols Bürgermeister: Russen wollen die Stadt ausradieren

Kiew (dpa) – Die Verteidiger der ukrainischen Hafenstadt Mariupol bieten den russischen Angreifern nach den Worten von Bürgermeister Wadym Bojtschenko «heroischen Widerstand».

In einem Gespräch mit der Agentur Unian berichtete er von extrem schweren Kämpfen. Er warf den russischen Militärs vor, rücksichtslos gegen alle Bewohner der inzwischen schwer zerstörten Stadt vorzugehen, auch gegen die ethnischen Russen. «Sie hatten nicht den Auftrag, irgendjemanden zu schützen», sagte Bojtschenko. «Ihre Aufgabe ist einfach, die Stadt von der Erdoberfläche auszuradieren, samt Bewohnern.» Dies sei schlicht Völkermord, «eine andere Bezeichnung kann es dafür nicht geben». Weiterlesen

Selenskyj fordert erneut Kampfflugzeuge und Panzer

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die internationale Gemeinschaft erneut zur Lieferung schwerer Waffen aufgerufen.

Sowohl in einer Videokonferenz mit dem polnischen Staatschef Andrzej Duda als auch in einer Videobotschaft forderte er Kampfflugzeuge und Panzer für die ukrainischen Streitkräfte. «Die Ukraine kann russische Raketen nicht mit Schrotflinten und Maschinengewehren abschießen», sagte er. Und die schwer umkämpfte Hafenstadt Mariupol etwa könne nicht ohne ausreichende Bestände an Panzern, schwerem Gerät und Flugzeugen befreit werden. Weiterlesen

Biden: Putin darf nicht an der Macht bleiben

Warschau (dpa) – Der russische Staatschef Wladimir Putin sollte nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden nicht länger im Amt bleiben. «Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben», sagte Biden am Samstag in Warschau, ohne den russischen Präsidenten an dieser Stelle explizit namentlich zu erwähnen.

In seiner Rede zum Abschluss eines zweitägigen Besuchs in Polen erwähnte Biden Putin allerdings mehrfach namentlich, stellenweise bezeichnete er ihn auch schlicht als «Diktator» oder «Tyrann». Weiterlesen

Schwerer Luftangriff auf ukrainische Großstadt Lwiw

Lwiw (dpa) – Die westukrainische Metropole Lwiw (Lemberg) ist am Samstag von russischen Raketen getroffen worden. Die regionale Militärverwaltung berichtete von drei heftigen Explosionen am östlichen Stadtrand.

Am Himmel war eine dicke schwarze Rauchwolke zu sehen. Ein Treibstofflager sei getroffen worden, teilte Bürgermeister Andrij Sadowyj mit. Er sprach von fünf Opfern, ohne weitere Details zu nennen. Zivile Infrastruktur sei nicht getroffen worden. Weiterlesen

Ukrainische Band fährt trotz Krieg zum ESC

Turin (dpa) – Die ukrainische Band Kalush Orchestra will trotz des Krieges in ihrem Land zum Eurovision Song Contest (ESC) nach Turin reisen.

«Wir bereiten uns so gut wie möglich vor und geben alles, um unser Land bestmöglich zu vertreten», sagte Sänger Oleg Psyuk 50 Tage vor dem Finale am 14. Mai – in einem Video bei Instagram. Er dankte den ESC-Organisatoren für ihre Unterstützung. Weiterlesen

Baerbock rechtfertigt deutsche Waffenlieferungen an Ukraine

Cottbus (dpa) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat angesichts des russischen Angriffskriegs Waffenlieferungen an die Ukraine gerechtfertigt. «Wenn die Welt sich wandelt, muss die Politik sich wandeln», sagte Baerbock am Samstag in Cottbus auf einem Grünen-Landesparteitag.

«Wir unterstützen die Ukrainerinnen und Ukrainer, dass sie sich selbst verteidigen können und dass sie für ihre Sicherheit und ihren Frieden kämpfen können.»

Putins völkerrechtswidrige Aggression sei nicht nur ein Angriff auf die Souveränität der Ukraine und auf 40 Millionen Ukrainer, sondern auch ein Angriff auf die europäische Friedensordnung, mahnte Baerbock. Dennoch könne man nicht direkt in den Krieg eingreifen, weil dies Nachbarstaaten der Ukraine gefährden würde, die Mitglieder der Nato seien. «Es ist wichtig, dass wir diesen Krieg auf das Schärfste verurteilen und klar und deutlich benennen, wer diesen Krieg beenden kann – und das ist der russische Präsident.» Weiterlesen

Energiepreispauschale: Spitzenverdienern bleiben 180 Euro

Berlin (dpa) – Von den geplanten 300 Euro Energiepreispauschale werden bei Spitzenverdienern nach Berechnung des Steuerzahlerbunds nur rund 180 Euro übrig bleiben.

Wer wegen seines hohen Einkommens den Reichensteuersatz bezahlt, bekommt noch weniger raus, wie der Verband für die Deutsche Presse-Agentur errechnete. Nur Arbeitnehmer, die mit ihrem zu versteuernden Einkommen unter dem steuerlichen Grundfreibetrag von rund 10.000 Euro bleiben, profitieren von dem vollen Betrag.

«Eine wirkliche Entlastung wäre es übrigens gewesen, wenn die Energiepreis-Pauschale steuerfrei wäre», betonte der Präsident des Steuerzahlerbunds, Reiner Holznagel. Hier habe die Ampel-Regierung auch in der Kommunikation Fehler gemacht und falsche Erwartungen geweckt. «Auch Rentner und Selbstständige erhalten keinen wirklichen Zuschuss», kritisierte Holznagel. Weiterlesen

Geflügelhalter warnen vor Knappheit beim Bio-Futter

Osnabrück (dpa) – Den Bio-Geflügelhaltern könnte in den kommenden Monaten wegen des Ukraine-Krieges das geeignete Futter ausgehen.

«Die Bio-Tierhalter sind als erste von den Kriegsauswirkungen betroffen. Wir werden eine echte Versorgungskrise beim Bio-Futter, insbesondere beim Eiweiß, haben», sagte der Präsident des Zentralverbandes der Deutschen Geflügelwirtschaft, Friedrich-Otto Ripke, der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Samstag). Die Vorräte reichten bis auf wenige Ausnahmen nur noch bis Juni oder Juli. Weiterlesen

Lindner offen für Neupriorisierung von EU-Corona-Fonds

Berlin (dpa) – Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs hat Bundesfinanzminister Christian Lindner sich offen gezeigt, die Schwerpunkte des EU-Wiederaufbaufonds anzupassen.

«Angesichts der veränderten Lage bin ich offen dafür, die vorhandenen Mittel neu zu priorisieren», sagte der FDP-Chef der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Einen neuen schuldenfinanzierten europäischen Fonds lehnte er aber ab: «Neue Gemeinschaftsfonds mit gemeinsamen Schulden benötigen wir nicht.» Weiterlesen

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