Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz und seine Kommunen können sich nach starken Einbrüchen wegen Corona wieder über kräftig sprudelnde Steuern freuen. Daran hat auch der weltweit erfolgreiche Mainzer Corona-Impfstoffhersteller Biontech seinen Anteil. «Die von Bund und Ländern ergriffenen Maßnahmen zur Konjunkturstabilisierung, insbesondere die Unterstützung für Familien und Unternehmen, haben Wirkung gezeigt und eine schnelle Erholung der deutschen Wirtschaft ermöglicht», erklärte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) am Donnerstag. Laut dem Arbeitskreis Steuerschätzung kann für alle staatlichen Ebenen mit deutlichen Mehreinnahmen kalkuliert werden. In Rheinland-Pfalz wirkt sich dem Mainzer Finanzministerium zufolge zudem der Aufschwung von Biontech aus. Weiterlesen
Freie Wähler zu Klimaschutz: Mehr Unterstützung für Kommunen
Mainz (dpa/lrs) – Die Freien Wähler haben im rheinland-pfälzischen Landtag mehr Unterstützung für kommunale Investitionen in den Klimaschutz gefordert. Viele defizitäre Kommunen hätten das Problem, dass das aktuelle Haushaltsrecht ihnen Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen häufig verwehre, kritisierte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Stephan Wefelscheid, am Donnerstag im Plenum. Die Landesregierung müsse die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) anweisen, kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen bei der Genehmigung des Haushalts «entsprechend ihrer Bedeutung» zu berücksichtigen. Weiterlesen
Erste neue Wohnflächen im flutgeschädigten Ahrtal bestimmt
Koblenz (dpa/lrs) – Wer im flutgeschädigten Ahrtal sein Haus verloren hat oder nicht wieder mitten im Hochwasserrisiko bauen will, kann womöglich auf neu bestimmte Flächen ausweichen. Die AG Wiederaufbau bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord in Koblenz hat nach einer Prüfung die ersten insgesamt 5,7 Hektar in den Dörfern Altenahr, Ahrbrück und Rech in der Verbandsgemeinde (VG) Altenahr dafür bestimmt. «Auf diesen Flächen könnten etwa 85 Wohneinheiten realisiert werden. Hinzu kommen sechs weitere Ersatzwohnbauflächen, die allerdings nur bedingt für eine Wohnbebauung geeignet sind», teilte SGD-Nord-Präsident Wolfgang Treis am Donnerstag mit. Weiterlesen
Klage gegen nächtliche Ausgangsbeschränkung erfolgreich
Trier (dpa/lrs) – Die wegen der Corona-Pandemie im April angeordneten nächtliche Ausgangsbeschränkung im Eifelkreis Bitburg-Prüm war nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Trier rechtswidrig. Die Klage des damaligen Landrates des Eifelkreises Bitburg-Prüm, Joachim Streit (Freie Wähler), als Privatperson habe somit Erfolg gehabt, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Streit hatte sich gegen die Allgemeinverfügung nach der damaligen Corona-Bekämpfungsverordnung gewandet, die er auf Anordnung der Landesregierung in dem Kreis umsetzen musste. Weiterlesen
Steinverkleidung am Rathaus muss schnell demontiert werden
Mainz (dpa/lrs) – Um Schäden zu verhindern, muss die aus Naturstein bestehende Verkleidung am denkmalgeschützten Mainzer Rathaus zügig entfernt werden. Die Stadt erteilte einer Firma einen entsprechenden Auftrag, wie die Kommune am Mittwoch mitteilte. Rund 10.000 Quadratmeter würden nun eingerüstet sowie mit einem Durchfall- und Staubschutz verhängt. Den Angaben zufolge hatte sich eine Platte an dem prägnanten Gebäude am Rheinufer gelöst. Ein daraufhin erstelltes Gutachten habe ergeben, dass die Demontage kurzfristig zwingend erforderlich sei. Jede Platte wiegt laut Stadt etwa 30 Kilogramm. Weiterlesen
Marburg profitiert von Biontech-Standort
Marburg/Mainz (dpa) – Der Erfolg des Corona-Impfstoffherstellers Biontech spült voraussichtlich reichlich Geld in die Stadtkasse von Marburg. Die Stadt selbst erwartet nach eigenen Angaben «eine erhebliche Verbesserung ihrer Gewerbesteuereinnahmen». Konkrete Zahlen nennt die Kommune aber noch nicht. Die «Oberhessische Presse» berichtete am Mittwoch, die mittelhessische Universitätsstadt könne offenbar mit bis zu 300 Millionen Euro rechnen. Das in Mainz sitzende Unternehmen Biontech betreibt in Marburg einen Produktionsstandort und hatte am Vortag für die ersten neun Monate dieses Jahres einen Gewinn von gut 7,1 Milliarden Euro gemeldet. Weiterlesen
Biontech streicht weitere Milliardengewinne ein
Mainz (dpa) – Der Corona-Impfstoffhersteller Biontech hat im dritten Quartal einen Nettogewinn von rund 3,2 Milliarden Euro eingefahren. Vor einem Jahr stand noch ein Verlust von rund 210 Millionen Euro in den Büchern. Der Umsatz, der vor allem von dem gemeinsam mit dem US-Partner Pfizer produzierten Vakzin getragen wird, stieg zwischen Juli und September auf knapp 6,1 Milliarden Euro nach 67,5 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte.
Für das gesamte Geschäftsjahr erwartet Biontech einen Impfstoffumsatz zwischen 16 und 17 Milliarden Euro. Das liegt geringfügig über der vor drei Monaten vorgelegten Prognose von 15,9 Milliarden Euro. Weiterlesen
Milliarden-Jahresüberschuss für Stadt Mainz dank Biontech
Mainz (dpa/lrs) – Der Corona-Impfstoffhersteller Biontech beschert der Stadt Mainz einen Geldregen: Anstelle des geplanten Minus von 36 Millionen Euro werde die Stadt voraussichtlich bis zum Jahresende einen Überschuss in Höhe von 1,09 Milliarden Euro verzeichnen, kündigte Finanzdezernent Günter Beck (Grüne) am Dienstag in Mainz an. Für 2022 sei ein Jahresüberschuss in Höhe von 490,8 Millionen Euro zu erwarten. Damit werde die Landeshauptstadt bis Ende nächsten Jahres als schuldenfrei gelten. Weiterlesen
GStB: Bevölkerungsschutz weiterentwickeln
Ingelheimn (dpa/lrs) – Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat mit Blick auf die Flutkatastrophe im Ahrtal neue Formen der Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz verlangt. Zudem müssten die Feuerwehren als zentrales Rückgrat des Bevölkerungsschutzes gestärkt werden, sagte der Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz, Ralph Spiegler (SPD), am Montag auf der Mitgliederversammlung in Ingelheim (Kreis Mainz Bingen). Die Kommunen müssten für die Erfüllung ihrer vielen Aufgaben finanziell dauerhaft unterstützt werden. Am dringendsten müsste dabei die Altschuldenfrage gelöst und der Kommunale Finanzausgleich reformiert werden. Weiterlesen
Was ist los in Deutschlands Corona-Hotspots?
Corona-Neuinfektionen
Von Verena Schmitt-Roschmann, Frederick Mersi und David Hutzler, dpa
Dresden/Erfurt/München (dpa) – Petra Köpping geht es wie allen anderen. «Ich habe echt die Nase voll mit Corona», sagte Sachsens Gesundheitsministerin diese Woche. «Aber das interessiert das Virus nicht»
Die Pandemie wütet wieder mit voller Wucht. In ganz Deutschland explodieren die Fallzahlen, doch nirgends so wie in Sachsen, Thüringen und Bayern. «Das sind die drei Hotspots, die wir in Deutschland haben», weiß auch Köpping.
Die Deutschlandkarte des Robert Koch-Instituts zeigt vor allem den Südosten dunkelrot. Bundesweit gab es am Freitag den traurigen Rekord von 37.120 gemeldeten Neuinfektionen. Die Sieben-Tages-Inzidenz erreichte 169,9 – das sind die Corona-Ansteckungen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. In Thüringen aber lag sie mit 386,9 mehr als doppelt so hoch. Sachsen war fast gleich auf mit 385,7, danach Bayern mit 256,8. In etlichen Landkreisen der drei Länder liegt der Wert über 500, im oberbayrischen Landkreis Miesbach sogar über 700. Weiterlesen
2022 kein gemeinsamer Umzug von Ludwigshafen und Mannheim
Ludwigshafen/Mannheim (dpa) – Wegen der Corona-Pandemie wird es Ende Februar 2022 keinen gemeinsamen Fastnachtsumzug der rheinischen Schwesterstädte Ludwigshafen und Mannheim geben. «Zu dem Umzug kommen 200.000 bis 250.000 Besucher – die kann ich nicht auf Abstand halten oder auf die 3G-Regeln überprüfen», sagte Christoph Heller, Präsident des Großen Rates der Ludwigshafener Karneval-Vereine, am Donnerstag in Ludwigshafen. «Die Chance, die Übersicht zu bewahren, ist nicht vorhanden» Man sei mit Mannheim darüber schon lange im Gespräch. «Irgendwann kommt der Zeitpunkt, an dem du hü oder hott sagen musst» Weiterlesen
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