Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz und seine Kommunen können sich nach starken Einbrüchen wegen Corona wieder über kräftig sprudelnde Steuern freuen. Daran hat auch der weltweit erfolgreiche Mainzer Corona-Impfstoffhersteller Biontech seinen Anteil. «Die von Bund und Ländern ergriffenen Maßnahmen zur Konjunkturstabilisierung, insbesondere die Unterstützung für Familien und Unternehmen, haben Wirkung gezeigt und eine schnelle Erholung der deutschen Wirtschaft ermöglicht», erklärte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) am Donnerstag. Laut dem Arbeitskreis Steuerschätzung kann für alle staatlichen Ebenen mit deutlichen Mehreinnahmen kalkuliert werden. In Rheinland-Pfalz wirkt sich dem Mainzer Finanzministerium zufolge zudem der Aufschwung von Biontech aus.
Rheinland-Pfalz könne «nach der aktuellen Schätzung mit Steuereinnahmen für 2021 von 16,076 Milliarden Euro rechnen. Das sind 945 Millionen Euro mehr als im Mai erwartet» Für 2022 könne das Land mit Steuereinnahmen von 16,071 Milliarden Euro kalkulieren: «Damit liegen die aktuell prognostizierten Steuereinnahmen um 400 Millionen Euro höher als noch im Mai angenommen» Das Ergebnis der Steuerschätzung sei Grundlage für den Haushaltsentwurf 2022.
Die Kommunen in Rheinland-Pfalz könnten 2021 Steuereinnahmen von 6,339 Milliarden Euro erwarten. «Das sind rund 37 Prozent mehr, als im Vorjahr vereinnahmt wurden, und 1,498 Milliarden mehr als im Mai prognostiziert», erklärte das Finanzministerium. «Für 2022 werden 5,344 Milliarden Euro erwartet. Das ist ein Plus von 377 Millionen Euro gegenüber der letzten Steuerschätzung», hieß es weiter.
Finanzministerin Ahnen betonte: «Ich freue mich über diese positive Entwicklung und begrüße, dass die hiervon besonders profitierenden Kommunen die Spielräume auch zum Abbau ihrer Kassenkredite nutzen wollen»
Der Steuerzahlerbund schlug mit Blick auf den neuen Geldsegen und die besonders kleinteilige Gemeindestruktur im Bundesland vor: «Rheinland-Pfalz sollte ein Programm auflegen, bei dem 50 Prozent der Kassenkredite als Hochzeitsprämie übernommen werden, wenn Kommunen freiwillig miteinander fusionieren. Zudem würden durch diese notwendige Flurbereinigung stärkere kommunale Strukturen geschaffen werden – und das ohne teure Rechtsstreite»
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