Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Die erste gewählte Frau an der Spitze des stark flutgeschädigten Kreises Ahrweiler zeigt sich von ihrem Wahlsieg schon im ersten Durchgang überrascht. Sie sei nach der Landratswahl am Sonntag zuerst sprachlos gewesen, sagte die bisherige parteilose Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Altenahr, Cornelia Weigand, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Sie habe erst in einer zweiten Runde 14 Tage später eine «gewisse Chance» gesehen. «Auch die Kreisverwaltung hatte zwei Weinkartons für die zwei Kandidaten einer Stichwahl vorbereitet», berichtete Weigand. Zudem habe ihre Schwägerin für den Wahlabend schon ein Plakat mit dem Datum eines zweiten Wahlgangs angefertigt. Weiterlesen
Stichwahl um Bürgermeister im Bitburger Land
Bitburg (dpa/lrs) – In der Verbandsgemeinde Bitburger Land entscheidet am 13. Februar eine Stichwahl über den künftigen Bürgermeister. Bei der Abstimmung am Sonntag habe keiner der drei Kandidaten mehr als die Hälfte der Stimmen erreicht, teilte die Verbandsgemeinde am Abend in Bitburg mit. Amtsinhaber Josef Junk (SPD/67) geht Ende Juni nach mehr als elf Jahren an der Spitze der Verbandsgemeinde in den Ruhestand. Weiterlesen
Mainz sagt Straßenkarneval ab
Mainz (dpa/lrs) – In Mainz soll es am Fastnachtswochenende (24. -27. Februar) keine «Veranstaltungen mit Straßenfastnachtscharakter» geben. Darauf haben sich am Donnerstag die Stadt Mainz und der Mainzer Carneval-Verein (MCV) geeinigt. An den Gesprächen haben Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), Ordnungsdezernentin Manuela Matz (CDU) und MCV-Präsident Reinhard Urban teilgenommen. Weiterlesen
Landtag: Digitale Kommunalpolitik für ein weiteres Jahr
Mainz (dpa/lrs) – Kommunalparlamente in Rheinland-Pfalz können ihre Sitzungen wegen der Corona-Pandemie ein weiteres Jahr lang als Video- oder Telefonkonferenz organisieren. Der Landtag in Mainz verabschiedete am Donnerstag mit den Stimmen aller sechs Fraktionen ein entsprechendes Gesetz. Die Sonderregelung war bereits im vergangenen Jahr eingeführt worden und wird nun bis Ende März 2023 verlängert. Eine Überprüfung habe ergeben, dass sich die Möglichkeit für Sitzungen ohne Präsenz bewährt habe, heißt es in der Vorlage für das Gesetz, die von allen Fraktionen mit Ausnahme der AfD eingebracht wurde. Weiterlesen
Digitale Kommunalpolitik: Regelung soll verlängert werden
Mainz (dpa/lrs) – Fünf der sechs Fraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz haben ein Gesetz eingebracht, das die Möglichkeit von Videokonferenzen in Kommunalparlamenten bis März 2023 verlängert. Das Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften wurde bereits im vergangenen Jahr verabschiedet, um den Kommunalvertretungen in der Corona-Pandemie neuen Handlungsspielraum zu geben. Ohne die Verlängerung würde die Regelung am 31. März dieses Jahres wegfallen. Weiterlesen
Stadt Koblenz verbietet Corona-Proteste
Koblenz (dpa/lrs) – Die Stadt Koblenz hat die als «Spaziergänge» deklarierten Proteste von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen von diesem Samstag an vorerst verboten. Das Verbot betreffe nicht nur die Versammlungen an Samstagen und Montagen, sondern gelte allgemein für alle nicht angemeldeten Versammlungen bis zum Ablauf des 31. Januar, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Dabei stützt sich die Stadt auf das Versammlungsgesetz, dem zufolge die zuständige Behörde eine Versammlung oder einen Aufzug verbieten kann, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährdet ist. Weiterlesen
Rund 3000 Teilnehmer bei Corona-Protest in München
München/Wolgast (dpa) – In der Innenstadt von München haben am Mittwochabend nach Polizeiangaben rund 3000 Menschen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestiert.
Die Polizei sperrte nach Angaben eines Sprechers zwischenzeitlich den Übergang vom Marienplatz zur Kaufingerstraße ab. Mehrere Gruppen von Protestierern hätten gemeinsam vom Marienplatz durch die Fußgängerzone zum Karlsplatz/Stachus laufen wollen. Das sei mittels einer Kette aus Polizeibeamten verhindert worden. Vereinzelt habe es Versuche gegeben, die Kette zu durchbrechen. Die Polizei habe «unmittelbaren Zwang» anwenden müssen, also Schieben und Drücken unter Zuhilfenahme eines Schlagstocks. Die Polizei war mit rund 1000 Beamten im Einsatz. Weiterlesen
Lewentz empört über AfD-Stellungnahme: «Das ekelt mich an»
Bad Kreuznach (dpa/lrs) – Die AfD-Fraktion im Kreistag von Bad Kreuznach hat mit ihrer schriftlichen Stellungnahme zum Haushalt für Entsetzen gesorgt. Als mögliche Gründe für die Arbeitslosenquote nennt die Fraktion etwa Migranten und «die hohen Sozialausgaben, in dessen Hängematte sich scheinbar viele Personen ausruhen». In dem Text werden unter anderem zwei behinderte Menschen als «Problemfälle» diskriminiert, die den Kreis mit «einer kaum nachvollziehbaren Summe» belasteten. Weiterlesen
Kommunen wünschen sich bei E-Bussen bessere Industriepolitik
Mainz (dpa/lrs) – Für mehr Klimaschutz im ÖPNV wünschen sich die Kommunen in Rheinland-Pfalz eine bessere Industriepolitik. Zur Verfügbarkeit von Elektrobussen sagt der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD): «Hier gibt es einen Mangel an industrieller Kapazität, aber auch einen Mangel an Industriepolitik» Teil der staatlichen Lenkungsaufgaben sei es, «dass Unternehmen vermittelt wird, dass wir bestimmte Produkte in einem bestimmten Zeitraum brauchen», sagt Ebling, der auch Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfaltz ist. «Wir sind gefesselte Treiber, wir wollen mehr machen» Weiterlesen
Ex-Bürgermeister Held zu Haftstrafe auf Bewährung verurteilt
Mainz (dpa/lrs) – Das Landgericht Mainz hat den früheren Oppenheimer Bürgermeister Marcus Held zu einer Haftstrafe von einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Der 44 Jahre alte ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete sei der Bestechlichkeit und Untreue in mehreren Fällen schuldig, sagte der Vorsitzende Richter am Landgericht Mainz, Wolfgang Eckert, am Montag. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe von zwei Jahren und drei Monaten beantragt, die Verteidigung hatte für Freispruch plädiert. Weiterlesen
Mehr als 1200 Corona-Teststationen in Rheinland-Pfalz
Mainz (dpa/lrs) – Die Zahl der Corona-Teststationen hat sich in Rheinland-Pfalz innerhalb von drei Wochen beinahe verdoppelt. Das teilte Detlef Placzek, Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, am Dienstag mit. Demnach stehen aktuell mehr als 1200 solcher Stationen bereit. Placzek, der das Projekt «Testen für Alle» koordiniert, erklärte in dem Zusammenhang, es fehle vor allem auf dem Land an Teststationen. Man arbeite daran, Abhilfe zu schaffen. Weiterlesen
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