Kommunen

Hälfte der Kommunalpolitiker bedroht – Merkel besorgt

Erfurt (dpa) – Jeder zweite Kommunalpolitiker in Deutschland ist nach Angaben des Deutschen Städtetags schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden.

Jeder Fünfte habe bereits über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, aus Sorge um die eigene oder die Sicherheit seiner Familie, sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Erfurt. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die per Video auf der Hauptversammlung der Vertretung von etwa 3200 Städten und Gemeinden sprach, zeigte sich besorgt.

Merkel kritisierte die Zunahme von Hass und Gewalt gegen Kommunalpolitiker. Umso mehr Anerkennung verdiene die tägliche Arbeit der Bürgermeister und Oberbürgermeister in Deutschland. Gerade in der Corona-Pandemie, bei der Deutschland derzeit in einer sehr, sehr schwierigen Zeit stecke, seien die Kommunen enorm gefordert. Ihre Gesundheitsämter seien «die Schaltstellen der Pandemiebekämpfung vor Ort», sagte Merkel.  Weiterlesen

Städtetag verlangt mehr Bundeshilfe bei Innenstadtbelebung

Erfurt (dpa) – Der Deutsche Städtetag hat mehr Unterstützung des Bundes verlangt, um die Verödung vieler Innenstädte zu stoppen. Es sei gut, dass es das Programm für zukunftsfähige Innenstädte gebe.

«Einmalig 250 Millionen Euro reichen aber nicht», sagte der Präsident des Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am auf der Hauptversammlung der Vertretung von etwa 3200 Städten und Gemeinden in Erfurt. «Wir brauchen 500 Millionen Euro pro Jahr über die nächsten fünf Jahre» Weiterlesen

Cornelia Weigand will bei Landratswahl an der Ahr antreten

Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Im flutgeschädigten Kreis Ahrweiler bewerben sich nun zwei Kandidaten um die Nachfolge des umstrittenen einstigen Landrats Jürgen Pföhler (CDU): Neben dem Christdemokraten Horst Gies tritt auch die parteilose Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Altenahr, Cornelia Weigand, an. «Der Wiederaufbau dieser Region ist und bleibt mein Ziel», teilte sie in der Nacht auf Mittwoch mit. Nachdem sie von etlichen Menschen gefragt worden sei, habe sie sich zur Kandidatur entschieden. «Ich verbinde damit die Hoffnung, mit mehr Befugnissen auch mehr für die ganze Region erreichen zu können», ergänzte die studierte Biologin. Weiterlesen

Biontech-Gründer sollen Mainzer Ehrenbürger werden

Mainz (dpa/lrs) – Mainz will den beiden Biontech-Gründern die Ehrenbürgerwürde verleihen. Ugur Sahin und seine Frau Özlem Türeci sollen damit für ihre wissenschaftliche Leistung vor allem bei der Entwicklung des Corona-Impfstoffs ausgezeichnet werden, wie Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) am Mittwoch mitteilte. Als dritter Wissenschaftler wurde Biontech-Mitgründer und -Aufsichtsrat Christoph Huber für die Ehrung vorgeschlagen. Der Stadtrat soll in seiner Sitzung am 24. November darüber entscheiden. Im Ältestenrat habe es am Mittwoch einstimmige Unterstützung dafür gegeben. Die offizielle Verleihung der Ehrenbürgerwürde soll dann im März stattfinden. Weiterlesen

Etliche Weihnachtsmärkte im Saarland bereits abgesagt

Saarbrücken (dpa/lrs) – Angesichts der zugespitzten Corona-Lage sind im Saarland bereits etliche Weihnachtsmärkte abgesagt worden. Es handele sich vor allem um Absagen aus kleineren Kommunen, sagte der Präsident des Saarländischen Städte- und Gemeindetages, Hermann Josef Schmidt (CDU), am Mittwoch am Rande einer Versammlung des Deutschen Städtetags in Erfurt. «Den Veranstaltern ist das Risiko derzeit einfach zu groß» Auch in seiner Gemeinde Tholey werde es den Adventsmarkt auf dem Schaumberg dieses Jahr nicht geben. Weiterlesen

Städte wollen von Ampel-Koalition kräftige Finanzspritzen

Erfurt (dpa) – Forderungen in zweistelliger Milliardenhöhe für Klimaschutz, sozialen Wohnungsbau und Investitionen hat der Deutsche Städtetag an die künftige Ampel-Koalition gerichtet.

«Wir haben einen großen Investitionsstau», sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Dienstag in Erfurt.

Es sei an der Zeit, die künftigen Koalitionäre von SPD, FDP und Grünen daran zu erinnern, dass 60 Prozent der Investitionen in Deutschland von den Kommunen ausgelöst würden und Klimaschutz nicht einfach vom Bund bestellt werden könne, sagte Jung zu Beginn einer dreitägigen Hauptversammlung des Städtetags in der Thüringer Landeshauptstadt. Weiterlesen

Prozess gegen Oppenheimer Ex-Bürgermeister in Schlussphase

Mainz (dpa/lrs) – Der Korruptionsprozess gegen den ehemaligen Oppenheimer Bürgermeister Marcus Held (SPD) neigt sich nach mehr als sieben Monaten seinem Ende zu. Der Vorsitzende Richter am Landgericht Mainz, Wolfgang Eckert, sagte am Dienstag, voraussichtlich werde es noch zwei letzte Verhandlungstage am 6. und 13. Dezember geben. In der kommenden Woche soll noch ein Zeuge gehört werden, der am Dienstag «weinkellermäßig» verhindert war. Weiterlesen

Autofahrer sehen 15 Minuten lang Rot

Kaiserslautern (dpa) – Autofahrer in Kaiserslautern sind vor eine wahre Geduldsprobe gestellt worden. Am Sonntagmittag sahen sie nämlich wortwörtlich Rot und mussten eine Viertelstunde lang warten, bis die Ampeln an einer Kreuzung endlich wieder Grün anzeigten. Es kam zu kurzen Staus, wie ein Sprecher der Polizei am Montag mitteilte. Die Polizei musste den Verkehr vor Ort regeln. Nach etwa 15 Minuten endete die «Dauer-Rot»-Phase und die Ampel sprang erneut auf Grün. Auch die gesamte Anlage funktionierte wieder normal. Was den Defekt zwischenzeitlich ausgelöst hatte, sei noch nicht klar.

 

 

 

 

E-Scooter werden in Paris auf Tempo 10 gedrosselt

Paris (dpa) – Das Tempo von E-Scootern wird in Paris von den drei großen Vermietern seit Montag in Teilen des Zentrums auf Tempo 10 gedrosselt.

Betroffen sind Gebiete, in denen E-Scooter und Fußgänger sich bislang oft in die Quere kamen, berichtete die Zeitung «Le Parisien». Dazu gehören touristische Attraktionen, Parks, Schulen und Plätze. Auf Initiative der Stadtverwaltung hatte es im Sommer bereits einen Test am Louvre-Museum und auf einigen anderen Plätzen gegeben. Nun entschieden die Vermieter der insgesamt 15.000 Elektro-Roller in Paris sich zur Ausweitung der «Slow Zones» mit reduziertem Tempo. Weiterlesen

Schweizer Dorf lockt mit Schulterklopfmaschine

Lob auf Knopfdruck
Von Violetta Heise, dpa 

Mettauertal (dpa) – Kein Mensch sagt mal «Gut gemacht»? Niemand sieht, wie toll man sich wieder einmal verhalten hat? Wer das Gefühl hat, zu wenig Anerkennung zu bekommen, der könnte einmal eine Reise nach Mettauertal in der Schweiz ins Auge fassen.

Dort, in der beschaulichen Gemeinde ganz nah an der deutschen Grenze, steht nämlich der weltweit wohl einzige Schulterklopfautomat.

Die Idee dazu hatte Gemeindepräsident Peter Weber. Er habe da so einen Spruch, für den er weithin bekannt sei, sagt der 62-Jährige: «Das hast du gut gemacht, stell dich doch mal für eine Viertelstunde unter die Schulterklopfmaschine!» Als dann immer wieder die Frage kam, wo die Maschine denn stehe, sei er ins Nachdenken gekommen. Weiterlesen

Mehr als 100 Millionen Flut-Soforthilfe an

Düsseldorf (dpa/lnw) – Knapp vier Monate nach der Flutkatastrophe vom Juli dieses Jahres sind in Nordrhein-Westfalen rund 102,4 Millionen Euro Soforthilfe an Privathaushalte ausgezahlt worden. Mit der Summe wurden knapp 46 670 Anträge beglichen, wie aus einem Bericht des Bau- und Kommunalministeriums für den Landtag hervorgeht. Außerdem habe die Landesregierung bisher rund 35,7 Millionen Euro Soforthilfe für betroffene Unternehmen sowie Land- und Forstwirtschaftsbetriebe an die Kommunen überwiesen. In diesem Bereich seien mehr als 7100 Anträge gestellt worden. Weiterlesen

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