Mainz (dpa/lrs) – Die Rathauschefs fünf rheinland-pfälzischer Großstädte haben am Dienstag gemeinsam zur Schutzimpfung gegen das Coronavirus aufgerufen. «Wir wollen und wir können das Sterben nicht akzeptieren», heißt es in einem gemeinsamen Aufruf der Städte Mainz, Ludwigshafen, Koblenz, Kaiserslautern und Trier. Jede einzelne Impfung zähle und helfe, die Anzahl weiterer Infektionen zu reduzieren. «Es ist nur ein kleiner Piks, aber eine große Hilfe für die Menschheit», heißt es in dem gemeinsamen Aufruf. Weiterlesen
Vier Kandidaten bei Landratswahl im Kreis Ahrweiler
Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Im flutgeschädigten Kreis Ahrweiler wollen vier Kandidaten die Nachfolge des umstrittenen einstigen Landrats Jürgen Pföhler (CDU) antreten. Am Montagabend endete die Frist für Bewerbungen. Das Quartett der Bewerber besteht aus dem Ersten Kreisbeigeordneten Horst Gies (CDU), der parteilosen Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Altenahr, Cornelia Weigand, dem ebenfalls parteilosen Architekten, Axel Ritter, und dem überparteilichen Finanzwirt Christoph Schmitt. An diesem Mittwochabend entscheidet der Wahlausschuss des Kreises in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Kandidaturen. Die Wahl ist am 23. Januar 2022. Weiterlesen
Über 1000 Verstöße bei Corona-Kontrolltag registriert
Mainz (dpa/lrs) – Bei einem landesweiten Kontrolltag hat die Polizei in Rheinland-Pfalz mehr als 1000 Verstöße gegen Corona-Regeln festgestellt. Am Donnerstag kontrollierte die Polizei gemeinsam mit kommunalen Ordnungsbehörden insgesamt 6460 Menschen, wie das Innenministerium in Mainz am Freitag mitteilte. Beim Kontrolltag seien 813 Verstöße gegen die Maskenpflicht sowie zehn Verstöße gegen den Mindestabstand registriert worden. Weiterlesen
Weihnachtsmärkte in Neuwied und Kaiserslautern schließen
Kaiserslautern/Neuwied (dpa/lrs) – Wegen der angespannten Corona-Lage schließen die Weihnachtsmärkte in Neuwied und Kaiserslautern noch in dieser Woche ihre Pforten. Hintergrund ist auch die angekündigte neue Corona-Landesverordnung.
Neuwieds Oberbürgermeister Jan Einig (CDU) sagte am Mittwoch laut Mitteilung: «Eine 2G-Regel auf dem gesamten Markt, wie sie die neue Verordnung offenbar vorsieht, heißt für uns, dass der Knuspermarkt komplett abgesperrt werden muss. Dies können wir jedoch an der Stelle mitten in der Innenstadt nicht umsetzen» Daher ende der Markt, der am 22. November begonnen hatte, am Freitag um 19 Uhr. Weiterlesen
Am Jahrestag erinnert Trier an die Opfer der Amokfahrt
Trier (dpa) – Ein Jahr nach der Amokfahrt in Trier wird an diesem Mittwoch mit einer Gedenkveranstaltung an die Opfer erinnert. Im Fokus steht ein ökumenischer Gottesdienst im Trierer Dom, an dem vor allem Opfer, Angehörige und Rettungskräfte teilnehmen werden. Kurz zuvor werden um 13.46 Uhr – dem Beginn der Tatzeit vor einem Jahr – die Domglocken vier Minuten lang läuten. Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) bittet die Trierer, in diesen Minuten der Opfer schweigend zu gedenken. Weiterlesen
Opferbeauftragter: Schweigen des Amokfahrers belastend
Trier (dpa/lrs) – Das andauernde Schweigen des Trierer Amokfahrers zur Tat und den Hintergründen belastet nach Aussage des rheinland-pfälzischen Opferbeauftragten Detlef Placzek Überlebende und Hinterbliebene. «Hilfreich für die Bewältigung dieses Ereignisses wäre eine Aussage des Täters, warum er auf so brutale Art und Weise Leben ausgelöscht und anderen Menschen so viel Leid zugefügt hat», sagte Placzek am Dienstag. Er appellierte an den derzeit vor Gericht stehenden Mann, zu seiner Tat zu stehen und auszusagen. Weiterlesen
Digitalisierung des kulturellen Erbes: Kommunen gesucht
Mainz (dpa/lrs) – Die Landesregierung will auch 2022 Städte und Gemeinden bei der Digitalisierung des kulturellen Erbes unterstützen und sucht dafür sechs neue Modellkommunen. «Rheinland-Pfalz ist reich an Schätzen des kulturellen Erbes. Durch das Projekt KuLaDig-RLP sichern wir unser kulturelles Erbe digital für die Zukunft und schaffen die Voraussetzung, es beispielsweise für den Tourismus optimal zu nutzen», sagte der zuständige Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Dienstag in Mainz. Weiterlesen
Kommunen haben bundesweit höchste Verschuldung
Mainz (dpa/lrs) – Die Städte, Gemeinden und Landkreise in Rheinland-Pfalz haben die höchste Pro-Kopf-Verschuldung aller Bundesländer. Nach dem am Dienstag vom Landesrechnungshof vorgelegten Kommunalbericht 2021 hat jeder Bürger, jede Bürgerin nach Daten vom vergangenen Jahr eine kommunale Schuldenlast von 3035 Euro zu tragen. Das sind gut doppelt so viel wie im Durchschnitt aller anderen Flächenländer. Zuvor hatte noch das Saarland die höchste Pro-Kopf-Verschuldung. Auf Platz drei und vier blieben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen und Hessen. Weiterlesen
Stadtrat von Ludwigshafen stimmt für Brücke aus Spannbeton
Ludwigshafen (dpa/lrs) – Eine Brücke aus Spannbeton soll als wichtige Verkehrsverbindung die abgerissene Trasse der Hochstraße Süd in Ludwigshafen ersetzen. Das entschied der Stadtrat der zweitgrößten Kommune in Rheinland-Pfalz am Montag. Das Gremium gab dieser Variante mit großer Mehrheit den Vorzug vor einer Stahlkonstruktion. Der Bau soll 2023 beginnen und Ende 2025 abgeschlossen sein. Der Teilabriss der Hochstraße Süd im Jahr 2020 war nötig, weil das auf Pfeilern stehende Stück den Statikern zufolge einzustürzen drohte. Weiterlesen
Abwahl von Homburger Oberbürgermeister knapp gescheitert
Homburg (dpa/lrs) – Die Abwahl des derzeit suspendierten Homburger Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind (SPD) ist knapp gescheitert. Für eine Abwahl stimmten am Sonntag 9366 Wählerinnen und Wähler – das waren 75,02 Prozent der abgegebenen Stimmen, teilte die Stadt im Saarpfalz-Kreis mit. Aber: Für eine Abwahl notwendig waren mindestens 30 Prozent Ja-Stimmen der 32 355 Wahlberechtigten; also rund 9800. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,75 Prozent.
Schneidewind übt wegen einer sogenannten Detektivaffäre seit März 2019 sein Amt nicht mehr aus. Er war zuletzt im Januar 2021 vor dem Landgericht Saarbrücken wegen Untreue zu einer Geldstrafe von 10.800 Euro (120 Tagessätze zu je 90 Euro) verurteilt worden. Dagegen legten er und die Staatsanwaltschaft Revision ein. Weiterlesen
Trierer OB: «Amokfahrt gehört zur Geschichte unserer Stadt»
Trier (dpa) – Die Amokfahrt von Trier mit fünf Toten und vielen Verletzten ist dort auch nach einem Jahr noch sehr präsent. «Sie gehört zur Geschichte unserer Stadt», sagte Oberbürgermeister Wolfram Leibe (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Am Jahrestag am nächsten Mittwoch (1. Dezember) wird Trier der Opfer in einem ökumenischen Gottesdienst gedenken. «Das wird ein Tag der Trauer. Aber auch ein Tag, wo wir selbstbewusst sagen können: Trier hat es geschafft, mit dieser Tat umzugehen», sagte er. Weiterlesen
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen