Geschichte

Krachende Niederlage für neue Verfassung in Chile

Santiago de Chile (dpa) – Die Chilenen haben in einem Referendum einer neuen Verfassung eine klare Absage erteilt. Knapp 62 Prozent der Wähler des südamerikanischen Lands lehnten den Entwurf für ein neues Grundgesetz ab, wie die Wahlbehörde am Montag mitteilte. Nur etwa 38 Prozent stimmten mit Ja.

Die neue Verfassung hätte Chile grundlegend verändert. Sie hätte ein Recht auf Wohnraum, Bildung und Gesundheit garantiert, eine Frauenquote von 50 Prozent in allen Staatsorganen festgeschrieben und den indigenen Gemeinschaften ein Selbstbestimmungsrecht eingeräumt. Das ging vielen Menschen in dem konservativen Land offenbar zu weit. Weiterlesen

Chilenen lehnen neue Verfassung mit großer Mehrheit ab

Santiago de Chile (dpa) – In Chile ist der Plan für eine neue Verfassung klar gescheitert. In einer Volksabstimmung sprach sich eine große Mehrheit von 61,9 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung dagegen aus. Dies teilte die nationale Wahlbehörde nach Auszählung nahezu aller Stimmen am Montag in der Hauptstadt Santiago de Chile mit.

Nur 38,1 Prozent stimmten dafür. Damit behält das südamerikanische Land seine aktuelle Verfassung, die noch aus der Zeit der Militärdiktatur unter General Augusto Pinochet (1973-1990) stammt. Weiterlesen

50 Jahre nach Olympia-Attentat: Gedenken in Fürstenfeldbruck

München (dpa) – 50 Jahre nach dem Olympia-Attentat von München am 5. September 1972 wird am Montag auf dem Fliegerhorst in Fürstenfeldbruck der Opfer von damals gedacht. Bei der Geiselnahme, die von der Polizei blutig beendet wurde, kamen elf Mitglieder der israelischen Olympia-Mannschaft sowie fünf ihrer palästinensischen Entführer und ein deutscher Polizist ums Leben. Der Polizeieinsatz von damals gilt aus heutiger Sicht als vollkommen misslungen.

Die Entführer waren mit ihren Geiseln nach stundenlangen Verhandlungen in Hubschraubern vom Olympischen Dorf zum Fliegerhorst Fürstenfeldbruck gebracht worden, um dort mit einem bereitgestellten Passagierflugzeug auszufliegen. Beim Aussteigen aus den Hubschraubern wurden sie von deutschen Sicherheitskräften unter Beschuss genommen. Ziel der Entführung war es, 230 in israelischer Haft sitzende Palästinenser freizupressen. Weiterlesen

Scholz: Antisemitismus-Kampf hat allerhöchste Priorität

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut scharfe Kritik an jeder Art von Relativierung des NS-Massenmords an den Juden Europas geübt. «Antisemitismus – und dazu zählt die Relativierung des Holocaust – werden wir in Deutschland nicht dulden», sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Berlin.

Die Äußerungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas von Mitte August im Kanzleramt nannte Scholz eine «empörende Entgleisung». Das habe die Bundesregierung der palästinensischen Führung auch unmissverständlich klargemacht. Weiterlesen

Steinmeier: «Wir dürfen keinerlei Antisemitismus dulden»

Berlin (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht den Kampf gegen Antisemitismus als elementar für die Demokratie in Deutschland.

«Es erfüllt mich mit Zorn und es beschämt mich, dass Jüdinnen und Juden sich nach wie vor nicht sicher fühlen können – ausgerechnet in unserem Land», sagte das Staatsoberhaupt am Sonntag laut Redemanuskript beim Staatsbankett zu Ehren des israelischen Staatspräsidenten Izchak Herzog in Berlin. Steinmeier betonte zudem: «Wir Deutsche bekennen uns unverbrüchlich zum Existenzrecht und zur Sicherheit Israels. Wir stehen an Ihrer Seite.»

Herzog war am Nachmittag von Steinmeier zu einem dreitägigen Staatsbesuch begrüßt worden. Beim Staatsbankett sagte der Bundespräsident laut Manuskript: «Für das Menschheitsverbrechen der Shoah trägt mein Land eine Verantwortung, die nicht vergeht. Die Erinnerung an das, was geschehen ist und geschehen kann, muss uns eine Mahnung sein, für die Gegenwart und für die Zukunft: damit es nicht wieder geschieht.» Auf dieser Verpflichtung gründe das demokratische Deutschland. Weiterlesen

Olympia-Attentat 1972: Herrmann räumt massive Fehler ein

München (dpa/lby) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat schwerwiegende Versäumnisse beim Polizeieinsatz während des Attentats auf die Olympischen Sommerspiele 1972 eingeräumt. «Da sind damals massive Fehler gemacht worden», sagte Herrmann am Sonntag bei einem Podiumsgespräch anlässlich des 50. Jahrestages des Anschlags.

«Da müssen wir auch um Entschuldigung bitten.» Bei dem Angriff auf die israelische Olympiamannschaft am 5. September 1972 samt Geiselnahme starben elf Sportler sowie ein deutscher Polizist. Weiterlesen

Römischer Goldschatz in Trier wieder zu sehen

Trier (dpa/lrs) – Nach fast drei Jahren wird der Trierer Goldschatz mit mehr als 2500 Münzen aus purem Gold wieder im Rheinischen Landesmuseum Trier gezeigt. Er hat seinen Platz in einem neuen Münzkabinett, das an diesem Montag (13.30 Uhr) vorgestellt wird. Nach einem Diebstahlversuch wurde das Münzkabinett komplett erneuert und sicherheitstechnisch aufgerüstet. Der Schatz ist der weltweit größte Goldmünzenschatz der römischen Kaiserzeit. Weiterlesen

Herzog: Staatsbesuch hat «enormes persönliches Gewicht»

Tel Aviv (dpa) – Jeder Besuch in Deutschland trägt für den israelischen Präsidenten Izchak Herzog nach seinen Worten ein «enormes persönliches Gewicht». Vor seiner Abreise zu einem Staatsbesuch sagte Herzog am Sonntag ferner: «Wir werden über die Vergangenheit und die Zukunft sprechen.» Der Hauptteil seiner Visite werde die Gedenkfeier für elf Israelis sein, die 1972 bei den Olympischen Spielen in München ermordet worden waren.

Herzog sagte, er werde auch das Konzentrationslager Bergen-Belsen besuchen. Sein Vater Chaim Herzog, ebenfalls israelischer Präsident, war als britischer Offizier 1945 im Zuge der Befreiung ins das Lager gekommen. Weiterlesen

Regierung: Deutschland stellt sich Verantwortung für Olympia-Attentat

Berlin (dpa) – Vor dem 50. Jahrestag des Olympia-Attentats von 1972 hat die Bundesregierung die deutsche Verantwortung für die damaligen Ereignisse bekräftigt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) freue sich sehr über die erzielte Einigung mit den Familien der israelischen Opfer, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. «Es ist gut, dass auch die Aufarbeitung der Geschehnisse Teil dieser Einigung ist. Deutschland stellt sich hier seiner Verantwortung.» Es seien weiterhin Fragen offen, die nun hoffentlich beantwortet werden könnten.

Das Bundesinnenministerium bestätigte am Freitag offiziell, dass die Einigung eine Entschädigungsleistung für die Hinterbliebenen der Opfer von 28 Millionen Euro vorsieht. 22,5 Millionen Euro zahle der Bund, 5 Millionen das Land Bayern und 500 000 Euro die Stadt München, sagte ein Sprecher. Weiterlesen

Antisemitismusbeauftragter erwartet Entschuldigung zu Olympia-Terror

Berlin (dpa) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung erwartet eine Entschuldigung durch Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier bei der Gedenkfeier zum 50. Jahrestag des Olympia-Attentats von 1972. «Ich glaube, es ist Zeit für eine Entschuldigung, und ich denke, der Bundespräsident wird am Montag auf der Gedenkveranstaltung die richtigen Worte finden», sagte Felix Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Eine solche Entschuldigung hatten auch die Hinterbliebenen der Opfer gefordert. Weiterlesen

Polen: Weltkriegsschäden von mehr als 1,3 Billionen Euro

Warschau/Berlin (dpa) – Das von Nazi-Deutschland überfallene Polen beziffert seine Schäden aus dem Zweiten Weltkrieg auf mehr als 1,3 Billionen Euro – und will von Deutschland nun Reparationen. Der Vorsitzende der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, sprach in Warschau von einem «enormen Schaden» bis heute.

Die Schadenssumme wurde von einer Parlamentskommission errechnet. Das Gutachten wurde im Königsschloss von Warschau präsentiert – genau 83 Jahre nach dem deutschen Überfall auf das Nachbarland und dem Beginn des Zweiten Weltkriegs.

Der Bericht soll Polens Reparationsforderungen an die Bundesrepublik untermauern. Die Bundesregierung sieht dafür aber keine Grundlage. «Die Position der Bundesregierung ist unverändert. Die Reparationsfrage ist abgeschlossen», sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Polen habe schon 1953 auf weitere Reparationen verzichtet und das auch mehrfach bestätigt. «Dies ist eine wesentliche Grundlage für die heutige Ordnung Europas.» Deutschland stehe aber «politisch und moralisch zu seiner Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg». Weiterlesen

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