Berlin (dpa) – Superjachten waren bei russischen Milliardären lange die beliebteste Art, ihren Reichtum zur Schau zu stellen. Nicht jeder konnte sich schließlich einen Spitzen-Fußballverein kaufen, wie es Roman Abramowitsch mit Chelsea machte. Weiterlesen
Israel soll Gas über Ägypten nach Europa liefern
Kairo (dpa) – Israel soll über Ägypten künftig verflüssigtes Gas nach Europa liefern. Während eines Besuchs von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kairo am Mittwoch unterzeichneten Minister der beiden Länder eine entsprechende Absichtserklärung. Weiterlesen
Nordirland-Streit: EU startet Verfahren gegen London
Brüssel/London (dpa) – Im Streit um Brexit-Regeln für die britische Provinz Nordirland geht die EU gegen London vor. Weiterlesen
EZB-Rat diskutiert aktuelle Marktlage auf Sondersitzung
Frankfurt/Main (dpa) – Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hält an diesem Mittwoch eine Sondersitzung ab.
«Der EZB-Rat wird am Mittwoch zu einer Ad-hoc-Sitzung zusammenkommen, um die aktuelle Marktlage zu erörtern», teilte eine Sprecherin der Notenbank in Frankfurt auf Anfrage mit. Sie bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Der Euro stieg nach Bekanntwerden des Treffens auf ein Tageshoch von 1,0493 US-Dollar.
In den vergangenen Tagen waren die Zinsen an den Kapitalmärkten stark gestiegen, während sich die Stimmung an den Aktienmärkten deutlich verschlechterte. Analysten nannten als Hauptgrund die straffere Geldpolitik der US-Notenbank Fed, aber auch die Aussicht auf Zinserhöhungen der EZB.
Der EZB-Rat hatte bei seiner jüngsten regulären Sitzung am vergangenen Donnerstag angesichts der rekordhohen Teuerung nach langem Zögern den Ausstieg aus der seit Jahren ultralockeren Geldpolitik beschlossen: Die milliardenschweren Anleihenzukäufe werden zum 1. Juli beendet. Bei der nächsten regulären Sitzung des EZB-Rates am 21. Juli will die Notenbank die Leitzinsen erstmals seit elf Jahren wieder erhöhen, zunächst um jeweils 0,25 Prozentpunkte.
Zinsen ziehen an
Besonders deutlich stiegen in den vergangenen Tagen die Kapitalmarktzinsen in südeuropäischen Ländern. In Italien liegt der Zins für zehnjährige Staatsanleihen wieder über der Marke von vier Prozent. Ende März hatte der Zins nur halb so hoch gelegen. Ein Grund für diese Entwicklung ist die Ankündigung der EZB, ihre Neukäufe von Staatsanleihen Anfang Juli einzustellen.
EZB-Direktoriumsmitglied Isabell Schnabel hatte am Dienstag in einer Rede deutlich gemacht, dass die Notenbank einen ungeordneten Anstieg der Finanzierungskosten stärker verschuldeter Länder im Euroraum nicht hinnehmen wird. «Wir werden keine Veränderungen der Finanzierungsbedingungen dulden, die über die fundamentalen Faktoren hinausgehen und die Übertragung der Geldpolitik gefährden.»
Schnabel bekräftigte, die Notenbank werde bei Bedarf neue Instrumente entwickeln, um sicherzustellen, dass ihre Geldpolitik das Hauptziel stabiler Preise bei einer mittelfristigen Inflationsrate von zwei Prozent erreicht. Das Engagement für den Euro sei das Werkzeug der Notenbank gegen eine Fragmentierung im Währungsraum der 19 Länder, sagte Schnabel: «Dieses Engagement hat keine Grenzen.»
Gazprom reduziert Lieferung per Nord Stream 1
Moskau (dpa) – Der russische Energieriese Gazprom reduziert die maximalen Gasliefermengen durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 nach Deutschland um 40 Prozent. Weiterlesen
EU kauft 110.000 Dosen Affenpocken-Impfstoff
Luxemburg (dpa) – Die Europäische Union will rund 110.000 Dosen Impfstoff gegen Affenpocken kaufen.
Sie werde die Vereinbarung im Laufe des Tages unterschreiben, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Dienstag am Rande des EU-Ministertreffens in Luxemburg. Bereits Ende Juni sollten die ersten Dosen an die EU-Staaten geliefert werden. Derzeit gebe es 900 Affenpocken-Fälle in der EU, weltweit seien es rund 1400, sagte Kyriakides.
In Deutschland hatte die Ständige Impfkommission vergangene Woche eine Affenpocken-Impfung für bestimmte Risikogruppen und Menschen, die engen Kontakt zu Infizierten hatten, empfohlen. Ein erhöhtes Infektionsrisiko sieht die Stiko bei Männern, die gleichgeschlechtliche sexuelle Kontakte mit wechselnden Partnern haben. Zwar können sich alle Menschen über engen Körperkontakt anstecken, doch die Fälle in Deutschland seien «bisher ausschließlich bei Männern der MSM-Community aufgetreten» schrieb die Stiko. Diese Gruppe sollte deshalb besonders geschützt werden. MSM steht für «Männer, die Sex mit Männern haben».
Auch Personal von Speziallaboratorien komme unter Umständen für eine vorsorgliche Impfung infrage. Der Beschlussentwurf der Empfehlung muss nun noch in ein sogenanntes Stellungnahmeverfahren und ist noch keine endgültige offizielle Empfehlung.
Knapp 230 Fälle von Affenpocken in Deutschland
Die Zahl der beim Robert Koch-Institut (RKI) erfassten Affenpocken-Nachweise in Deutschland ist auf mehr als 200 gestiegen. Das RKI gab die Patientenzahl am Dienstag auf seiner Webseite mit genau 229 an, nach rund 190 am Vortag. Weiterhin seien keine Fälle bei Frauen und Kindern bekannt, teilte eine RKI-Sprecherin auf Anfrage mit. Elf Bundesländer haben nach Angaben des Instituts Betroffene der Viruserkrankung gemeldet. Besonders viele sind es in Berlin, wo nach aktuellstem Stand von Montag 142 Fälle registriert waren. Die Risiko-Einschätzung des RKI lautet weiterhin: «Eine Gefährdung für die Gesundheit der breiten Bevölkerung in Deutschland schätzt das RKI nach derzeitigen Erkenntnissen als gering ein.»
Es gebe immer noch vereinzelte Übertragungen, «aber der Ausbruch hat eher nicht die Eigenschaft, exponentiell wachsende Fallzahlen zu entwickeln», teilte Timo Ulrichs, Experte für Globale Gesundheit an der Akkon Hochschule für Humanwissenschaften in Berlin auf Anfrage mit. Eine sexuell übertragbare Infektionserkrankung breite sich langsamer aus als eine, bei der Erreger durch die Luft übertragen werden. Seit Mai wurden Affenpocken bei Hunderten Menschen in zahlreichen Ländern außerhalb Afrikas nachgewiesen.
«Dass die Affenpocken es überhaupt aus Afrika in die Welt geschafft haben, war zwar erwartbar, aber hat in dieser Dynamik doch überrascht», meint Ulrichs. Die nun dokumentierten Fälle in Deutschland ließen sich durch verschiedene Maßnahmen gut begrenzen. Dazu gehören eine flächendeckende und gute Aufklärung über Übertragungswege und Schutzmöglichkeiten – dies entspreche im Wesentlichen den Safer-Sex-Regeln – sowie gezielten Impfungen.
Wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kürzlich angekündigt hatte, sollte ab 15. Juni Impfstoff bereitstehen. Die Ständige Impfkommission (Stiko) hatte vorige Woche bekanntgegeben, dass für bestimmte Gruppen der Pockenimpfstoff Imvanex empfohlen werde. Dazu zählen etwa Erwachsene, die Kontakt zu Infizierten hatten, und Männer, die gleichgeschlechtliche sexuelle Kontakte mit wechselnden Partnern haben. Wegen zunächst begrenzter Impfstoffverfügbarkeit hieß es, dass die Impfung bevorzugt Menschen angeboten werden soll, die dem Virus ausgesetzt waren.
EU: Moskau blockiert Getreide-Exporte aus der Ukraine
Genf (dpa) – EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis hat Russland vorgeworfen, UN-Bemühungen um den Export von ukrainischem Getreide zu blockieren. Weiterlesen
Verkehrsminister: Keine schnelle Besserung an Flughäfen
Berlin (dpa) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) rechnet nicht mit einer baldigen Besserung der Lage an den Flughäfen mit zahlreichen Flugstreichungen und Verspätungen. Weiterlesen
EZB erwartet höhere Inflation und schwächeres Wachstum
Frankfurt/Main (dpa) – Die wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Krieges dämpfen nach Einschätzung der Europäischen Zentralbank die Konjunkturentwicklung im Euroraum und treiben die Inflation in die Höhe. Weiterlesen
Serbien betreibt Schaukelpolitik zwischen Russland und EU
Belgrad (dpa) – Die Fahnen an den Lampenmasten entlang der Belgrader Einzugsstraßen waren schnell gewechselt. Weiterlesen
Mercedes und VW begrüßen Votum für Verbrenner-Aus
Stuttgart (dpa) – Der Autohersteller Mercedes-Benz hat den EU-Parlamentsbeschluss zum Aus für Verbrenner ab 2035 grundsätzlich begrüßt.
«Bis 2030 sind wir bereit, überall dort vollelektrisch zu werden, wo es die Marktbedingungen zulassen», sagte der Leiter des Bereichs Außenbeziehungen des Konzerns, Eckart von Klaeden der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.
Mercedes: Akzeptanz neuer Technologien sei wichtig
«Im Prinzip begrüßen wir die Entscheidung», sagte von Klaeden. «Der Beschluss nimmt die Politik in die Pflicht, für die erforderliche Infrastruktur zu sorgen. Entscheidend für den Erfolg des Klimaschutzes im Verkehr sind die Akzeptanz der neuen und nicht das Verbot traditioneller Technologien.» Der Hersteller biete sieben vollelektrische Modelle an, weitere sollten folgen.
VW hält Beschluss für durchsetzbar
Der VW-Konzern hält das angestrebte Verbot grundsätzlich für einen durchsetzbaren Schritt. Damit sei ein «ambitioniertes, aber erreichbares Ziel» formuliert worden, hieß es aus Wolfsburg. Man habe einen solchen Beschluss schon erwartet. «Die Wende zur Elektromobilität ist unumkehrbar. Sie ist die ökologisch, technologisch und wirtschaftlich einzig sinnvolle Möglichkeit, um Verbrennungsmotoren schnellstmöglich zu ersetzen.»
Bisher hat die Volkswagen-Gruppe insgesamt unter Verweis auf regional unterschiedliche Nachfragebedingungen kein festes, eigenes Datum für einen generellen Ausstieg aus Verbrennerantrieben genannt. Dies löste bei Klimaschützern Kritik aus. Einige Marken des größten europäischen Autokonzerns haben jedoch angekündigt, sich schrittweise und örtlich abgestuft aus der Benziner- und Dieseltechnologie zu verabschieden sowie bald keine neuen Motorgenerationen dafür mehr zu entwickeln.
VW begrüßt neue Planungssicherheit
Aus Sicht der Wolfsburger Zentrale signalisieren die politischen Pläne auf EU-Ebene nun «Planungssicherheit für die Unternehmen und Verbraucher». Zurzeit laufen auch noch intensive Verhandlungen über neue Regeln für den Ausstoß schädlicher Stickoxide (NOx) – mehrere Autobauer hatten in diesem Zusammenhang vor technisch unrealistischen Standards oder hohen Folgekosten für die Kunden gewarnt.
Volkswagen will sein Angebot an Elektro- und Hybridwagen in den kommenden Jahren ausbauen. Es sind weitere Milliarden-Investitionen vorgesehen, manchen Umweltorganisationen geht der Umbau aber nicht schnell genug. Außerdem setzt VW bei Pkw allein auf Batterietechnik, Brennstoffzellen-Technik etwa wird hier gerade nicht weiter verfolgt.
VW fordert “entsprechende politische Maßnahmen”
Der Konzern forderte, dass parallel zur wachsenden E-Modellpalette das Verkehrssystem rasch umgebaut werden müsse. «Wichtig ist jetzt, dass die politischen Ziele auch durch entsprechende politische Maßnahmen in allen Mitgliedstaaten unterlegt werden. Dazu gehören eine ausreichende Versorgung mit Batteriezellen, ein viel schnellerer Ausbau der Ladeinfrastruktur und eine beschleunigte Energiewende.»
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