Berlin (dpa) – Bei Flügen von und nach Deutschland gilt auch mit Inkrafttreten gelockerter EU-Empfehlungen ab Montag weiterhin die Maskenpflicht zum Schutz vor Corona-Ansteckungen. Weiterlesen
EU-Entwurf: 195 Milliarden für Energie-Unabhängigkeit
Brüssel (dpa) – Die Europäische Union muss nach Analysen der EU-Kommission in den nächsten fünf Jahren zusätzlich 195 Milliarden Euro investieren, um von russischer Energie loszukommen.
Mitte nächster Woche wird die Brüsseler Behörde voraussichtlich ihren Plan vorstellen, um die EU langfristig ohne fossile Brennstoffe aus Russland mit Energie zu versorgen. Dafür will die Kommission ehrgeizigere Ziele für den Ausbau erneuerbarer Energien und beim Energiesparen setzen. Das geht aus einem Entwurf hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Text kann sich noch ändern. Weiterlesen
Österreich will Recht auf Grenzkontrollen behalten
Berlin (dpa) – Österreich will in den anstehenden Verhandlungen für eine Reform der Regeln im Schengen-Raum durchsetzen, dass an den EU-Binnengrenzen temporäre Kontrollen möglich bleiben.
Solche Kontrollen müssten «im Bedarfsfall» auch künftig erlaubt sein, sagte Innenminister Gerhard Karner beim Europäischen Polizeikongress in Berlin. Die Staaten des Schengen-Raums bräuchten einen «robusten Außengrenzschutz» – «damit wir eben auch in Zukunft die Reisefreiheit auf unserem Kontinent auch garantieren können». Weiterlesen
EU-Behörden lockern Empfehlung zur Maskenpflicht im Flugzeug
Köln/Berlin (dpa) – Die zuständigen EU-Behörden lockern ihre Empfehlungen zum Corona-Schutz im Luftverkehr.
Unter anderem fällt ab diesem Montag eine generelle Empfehlung zum verpflichtenden Tragen medizinischer Masken in Flughäfen und Flugzeugen weg, wie die Europäische Luftsicherheitsagentur EASA und die EU-Gesundheitsbehörde ECDC am Mittwoch mitteilten. Wenn am Abflugort oder am Ziel eine staatliche Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr besteht, sollte dies laut Empfehlung aber weiterhin auch an Bord der Maschinen gelten. In Deutschland bleibt es vorerst bei der generellen Maskenpflicht im Flugzeug. Die Luftfahrtbranche forderte aber jetzt ihre Abschaffung. Weiterlesen
Ukraine reduziert Gas-Transit kriegsbedingt
Kiew (dpa) – Die Ukraine hat mit Verweis auf die russische Besatzung einen Teil des Gas-Transits in Richtung Europa gestoppt. Die Folgen für die Versorgung in Europa und Deutschland waren zunächst unklar.
Nach Darstellung das Bundeswirtschaftsministeriums drohen Deutschland derzeit aber keine Engpässe. «Die Versorgungssicherheit in Deutschland ist aktuell weiter gewährleistet», sagte eine Sprecherin am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Der russische Staatskonzern Gazprom bestätigte am Vormittag, dass am Mittwoch nur 72 Millionen Kubikmeter Gas durch die Ukraine in Richtung Westen fließen sollen. Am Vortag habe das Auftragsvolumen noch bei 95,8 Millionen Kubikmetern gelegen. Wie aus Daten des ukrainischen Netzbetreibers OGTSU hervorging, wurden für die Station Sochraniwka im östlichen Gebiet Luhansk für Mittwoch keine Aufträge mehr angenommen. Der Betrieb könne dort kriegsbedingt nicht mehr kontrolliert werden, hieß es zur Begründung in Kiew. Weiterlesen
Ungarn will weiter russisches Öl beziehen
Budapest (dpa) – Ungarn fordert für sich eine umfassende Ausnahme von den geplanten EU-Sanktionen gegen russische Erdöl-Importe. «Die ungarische Regierung wird das Öl-Embargo unterstützen, wenn es uns nicht betrifft», erklärte Außenminister Peter Szijjarto auf seiner Facebook-Seite.
Der Sanktionsvorschlag wäre für Ungarn etwa dann annehmbar, wenn sämtliche Öllieferungen, die über Pipelines aus Russland kommen, davon ausgenommen sind, fügte er hinzu. Weiterlesen
Kindesmissbrauch: EU-Kommission stellt Gesetzentwurf vor
Brüssel (dpa) – Wer Fotos und Videos von sexuellem Missbrauch von Kindern im Netz teilt, soll nach dem Willen der EU-Kommission künftig einfacher gefasst werden.
Wie aus einem am Mittwoch vorgestellten Gesetzentwurf hervorgeht, könnten Anbieter wie Google oder Facebook verpflichtet werden, ihre Dienste mithilfe von Software nach entsprechenden Darstellungen zu durchsuchen. Zudem soll ein EU-Zentrum eingerichtet werden, das unter anderem entsprechende Technologie bereitstellen soll. «Wir werden euch finden», sagte die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson an Straftäter gerichtet. Weiterlesen
Opel bekommt schon wieder einen neuen Chef
Amsterdam/Rüsselsheim (dpa) – Der Autohersteller Opel erhält schon wieder einen neuen Chef. Nach nur neun Monaten in dieser Funktion übernimmt Uwe Hochgeschurtz zum 1. Juni die operative Leitung des Europageschäfts für den Mutterkonzern Stellantis. Sein Nachfolger in Rüsselsheim wird Florian Huettl, der bislang den Europa-Vertrieb der deutschen Marke verantwortet hat, wie Stellantis am Mittwoch in Amsterdam weiter mitteilte. Der Manager ist seit März 2021 in dem von PSA und Fiat-Chrysler begründeten Stellantis-Konzern beschäftigt. Er soll den Angaben zufolge Opel in die elektrische Ära führen. Hochgeschurtz ist erst seit September vergangenen Jahres Opel-Chef.
Ukraine im Grand-Prix-Finale: «Wir sind sehr glücklich»
Turin (dpa) – Finale perfekt: Die Ukraine hat beim Eurovision Song Contest (ESC) im italienischen Turin die wichtige Hürde im ersten Halbfinale geschafft. Das Kalush Orchestra erreichte mit seinem Lied «Stefania» zusammen mit neun weiteren Ländern die Endrunde am Samstag.
Insgesamt traten Sängerinnen und Musiker aus 17 Ländern an, nur zehn zogen in das Finale am Samstag ein. Seit dem Ausbruch des russischen Angriffskrieges wird die Ukraine bei den Buchmachern als Favorit auf den Gesamtsieg gehandelt. «Wir sind sehr glücklich, dass wir uns qualifiziert haben», sagte Rapper Oleh Psjuk in der nächtlichen Pressekonferenz. «Wir wollen allen danken, die die Ukraine unterstützen.» Weiterlesen
Ukraine stellt Gas-Transit in Region Luhansk ein
Kiew (dpa) – Kriegsbedingt stellt die Ukraine ab Mittwoch den Transit von russischem Gas im Gebiet Luhansk im Osten des Landes ein.
Damit fielen bis zu 32,6 Millionen Kubikmeter Gas pro Tag weg – das sei fast ein Drittel der täglich über die Ukraine nach Europa transportierbaren Höchstmenge, teilte der ukrainische Gasnetzbetreiber am Dienstag mit. Aufgrund der russischen Besatzung sei es unmöglich geworden, den Punkt Sochraniwka sowie die Verdichterstation Nowopskow zu kontrollieren, hieß es. Der Betreiber berief sich auf einen Fall «höherer Gewalt». Weiterlesen
Nordirland: Scholz warnt vor Bruch der Brexit-Sonderregeln
Brüssel/Dublin/Belfast (dpa) – Im Streit um Brexit-Sonderregeln für Nordirland steigt die Spannung. Bundeskanzler Olaf Scholz warnte am Dienstag die britische Regierung vor einer Aufkündigung der Vereinbarung.
«Wir haben einen guten Weg gefunden für Nordirland. Und niemand sollte die Regelung, die wir miteinander vereinbart haben, einseitig außer Kraft setzen, brechen oder auf irgendeine andere Weise damit umgehen», sagte der SPD-Politiker nach einem Treffen mit dem belgischen Ministerpräsidenten Alexander De Croo in Berlin. Weiterlesen
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