Diplomatie

Über den Nordpol nach Berlin: Scholz macht Bogen um Russland

Berlin/Nordpol (dpa) – Über den Nordpol von Tokio nach Berlin: Wegen des Ukraine-Kriegs hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag auf dem Rückweg von seinem Japan-Besuch nach Tokio einen großen Bogen um Russland gemacht.

Mit dem Airbus A350 «Kurt Schumacher», der größten und modernsten Maschine der Bundeswehr-Flugbereitschaft, überquerte er dafür sogar um 13.00 Uhr deutscher Zeit den Nordpol. Die Ausweichroute führte von Japan zuerst Richtung Norden über Alaska, dann nach Westen über das Nordpolarmeer und schließlich über Finnland nach Deutschland. Nach etwa 13 Stunden und 30 Minuten und 12 319 Flugkilometern landete die Maschine am Abend auf dem Flughafen BER in Schönefeld bei Berlin. Weiterlesen

Türkei und Saudi-Arabien wollen Zusammenarbeit ausbauen

Mekka (dpa) – Bei seinem ersten Besuch in Saudi-Arabien seit dem Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi in der Türkei ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit Kronprinz Mohammed bin Salman zusammengetroffen.

Beide Seiten hätten über Wege gesprochen, die Zusammenarbeit in allen Bereichen auszubauen, berichtete die staatliche saudische Nachrichtenagentur SPA am Freitag nach dem Treffen. Erdogan hatte zuvor schon von einer «neuen Ära der Zusammenarbeit als zwei brüderliche Staaten» gesprochen. Weiterlesen

Scholz: Deutschland muss auf Gas-Stopp vorbereitet sein

Tokio (dpa) – Deutschland muss nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf einen russischen Gas-Lieferstopp vorbereitet sein – auch wenn unklar ist, ob er kommt.

«Ob und welche Entscheidung die russische Regierung in dieser Hinsicht treffen wird, kann man nur spekulieren, macht aber wenig Sinn», sagte der Kanzler am Donnerstag im japanischen Tokio. «Man muss sich darauf vorbereiten.» Damit habe die Bundesregierung schon begonnen, bevor der Krieg ausgebrochen sei.  Weiterlesen

UN-Generalsekretär Guterres besucht zerstörte Kiewer Vororte

Kiew (dpa) – UN-Generalsekretär António Guterres hat in der Ukraine auch mehrere zerstörte Vororte von Kiew besucht.

«Ich stelle mir meine Familie in einem dieser Häuser vor, die nun zerstört und schwarz sind. Und ich sehe meine Enkeltöchter in Panik davonlaufen», sagt Guterres bei seinem Besuch in der Kleinstadt Borodjanka.

Krieg sei im 21. Jahrhundert nicht zu akzeptieren, fügte er hinzu. Der UN-Generalsekretär wollte sich noch heute mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba und Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen. Weiterlesen

Tokio statt Kiew: Warum der Kanzler gerade jetzt Japan besucht

Von Michael Fischer, Lars Nicolaysen und Andreas Landwehr, dpa

In Deutschland wird hitzig über Waffenlieferungen an die Ukraine diskutiert. Der russische Präsident Putin droht Nato-Staaten, die sich in den Krieg einmischen. Und Kanzler Scholz? Fliegt nach Japan.

Da fragt man sich doch: Muss das jetzt sein? 

Tokio (dpa) –  In Deutschland ist es kurz vor 8 Uhr morgens, als Bundeskanzler Olaf Scholz mit seiner Regierungsmaschine «Theodor Heuss» auf dem Flughafen Tokio landet. In gut einer Stunde debattiert in Berlin der Bundestag über die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine. Die Koalitionsfraktionen und die Union haben sich zwar kurz vor dem Abflug des Kanzlers auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt, und so einen Showdown im Parlament verhindert. Trotzdem bleibt das Thema strittig, längst sind nicht alle Fragen geklärt. Weiterlesen

Scholz in Japan eingetroffen

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Morgen in der japanischen Hauptstadt Tokio eingetroffen, wo er Ministerpräsident Fumio Kishida treffen und an einer Wirtschaftskonferenz teilnehmen wird.

Japan zählt zu den wirtschaftsstärksten Demokratien der Welt, die sich in der «Gruppe der Sieben» zusammengeschlossen haben. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz in diesem Kreis und richtet im Juni den G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern aus. Weiterlesen

Videos zeigen russische Soldaten nahe Leichen in Butscha

Atlanta/Butscha (dpa) – Der US-Sender CNN hat Videoaufnahmen veröffentlicht, die erstmals russische Soldaten und Militärfahrzeuge in der ukrainischen Stadt Butscha nahe den Leichen von Zivilisten zeigen sollen.

Die am 12. und 13. März von einer Drohne aufgenommenen Videos seien verortet und auf ihre Echtheit geprüft worden, berichtete der Sender in der Nacht zum Mittwoch. Den Namen der Quelle werde man wegen Sicherheitsbedenken nicht nennen. Russland hat wiederholt die Verantwortung für Gräueltaten in Butscha von sich gewiesen. Weiterlesen

Lawrow warnt vor Waffenlieferungen an die Ukraine

Moskau (dpa) – Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat bei einem Treffen mit UN-Generalsekretär António Guterres mit Nachdruck vor Waffenlieferungen an die Ukraine gewarnt.

«Wenn das so weitergeht, werden die Verhandlungen wohl kaum ein Ergebnis bringen», sagte Lawrow am Dienstag nach den Gesprächen mit dem UN-Chef in Moskau. Die Gespräche zwischen Kiew und Moskau für eine Beendigung des Krieges haben bisher keine greifbaren Erfolge gebracht. Russland habe Truppen in der Ukraine und werde die vom Westen gelieferten Waffen dort weiter als Ziel ansehen, sagte Lawrow. Weiterlesen

Guterres’ wichtigste Reise

Krieg gegen die Ukraine
Von Benno Schwinghammer und Christiane Oelrich, dpa 

New York/Moskau (dpa) – Es war Ende Februar, als António Guterres seinen dramatischsten Auftritt als UN-Generalsekretär hinlegte.

Bei einer eiligst anberaumten Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates angesichts des bevorstehenden russischen Einmarschs in die Ukraine richtete der sonst so nüchtern wirkende Portugiese seinen Blick direkt in die Kamera: «Präsident (Wladimir) Putin, halten Sie Ihre Truppen davon ab, die Ukraine anzugreifen, geben Sie dem Frieden eine Chance».

Es dauerte nur 30 Minuten, bis ihm ein Mitarbeiter noch während der Sitzung ins Ohr flüsterte, dass der Mann im Kreml gerade den Befehl zur Invasion gegeben hatte. Guterres konnte dem Beginn des Kriegs nur zuschauen. Nun, zwei Monate später, versucht sich der Generalsekretär mit der wohl wichtigsten Reise seiner Karriere aus der diplomatischen Ohnmacht zu befreien. Weiterlesen

Moskau weist deutsche Diplomaten aus – USA mit mehr Hilfe für Kiew

Angesichts der grausamen Kriegsbilder aus der Ukraine wirkt die Ausweisung von deutschen Diplomaten fast harmlos. Doch sie zeugt von dem immer dünneren Gesprächsfaden des Westens mit dem Kreml.

Kiew/Moskau/Berlin (dpa) – Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs hat Russland 40 deutsche Diplomaten ausgewiesen. Das Außenministerium in Moskau begründete dies am Montag unter anderem mit einer aus seiner Sicht unfreundlichen Politik Berlins. In Deutschland wird weiter gestritten, wie weit die Waffenhilfe für die Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg gehen soll. Die USA sagten Kiew bereits weitere Militärhilfe zu. Der russische Angriff hat nach ukrainischen Angaben inzwischen mindestens 3818 Zivilisten das Leben gekostet. Weiterlesen

40 deutsche Diplomaten «unerwünschte Personen» in Russland

Moskau (dpa) – Moskau hat 40 deutsche Diplomaten zu in Russland «unerwünschten Personen» erklärt und damit deren Ausweisung verfügt.

Dem deutschen Botschafter in Moskau sei am Montag ein Protestschreiben gegen die unfreundliche Politik Berlins und gegen die Ausweisung von 40 russischen Diplomaten Anfang April übergeben worden, teilte das Außenministerium in Moskau mit. Die Zahl entspricht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur etwa einem Drittel des deutschen diplomatischen Korps in Russland. Weiterlesen

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