Deutschland

Deutsche Wirtschaft wächst leicht – Staatsdefizit kleiner

Wiesbaden (dpa) – Die Kassenlage des deutschen Staates hat sich trotz zusätzlicher Belastungen infolge des Ukraine-Krieges im ersten Halbjahr 2022 deutlich verbessert. Zugleich ist die Wirtschaft überraschend auch im Frühjahr gewachsen.

Im ersten Halbjahr gab der Fiskus 13,0 Milliarden Euro mehr aus als er einnahm, wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Berechnungen mitteilte. Bezogen auf die gesamte Wirtschaftsleistung lag das Defizit von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung bei 0,7 Prozent. Im ersten Halbjahr 2021 hatte das Defizit bei 4,3 Prozent gelegen.

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wuchs im zweiten Quartal gegenüber dem Vorquartal leicht um 0,1 Prozent. In einer ersten Schätzung war die Wiesbadener Behörde noch von einer Stagnation der Wirtschaftsleistung ausgegangen. «Trotz der schwierigen weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen hat sich die deutsche Wirtschaft in den ersten beiden Quartalen 2022 behauptet», sagte Georg Thiel, Präsident des Statistischen Bundesamtes. Im ersten Quartal 2022 war die deutsche Wirtschaft um 0,8 Prozent gewachsen. Weiterlesen

30 Jahre Lichtenhagen: Steinmeier besucht Rostock

Rostock (dpa) – 30 Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an diesem Donnerstag an die Opfer erinnern. Begleitet wird er von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).

Ein Hochhaus war 1992 Schauplatz tagelanger Ausschreitungen. In der Stadt selbst werden Workshops, Filme, Ausstellungen und Foren veranstaltet. Die Erinnerung müsse wach und präsent gehalten werden, damit sich ein «solch fürchterliches Pogrom» nicht wiederhole, sagte der amtierende Oberbürgermeister Steffen Bockhahn (Linke).

Vom 22. bis zum 26. August 1992 hatten Anwohner und Neonazis unter dem Applaus Tausender Schaulustiger die Zentrale Aufnahmestelle für Asylsuchende und ein Wohnheim für vietnamesische Arbeiter angegriffen und teils in Brand gesetzt. Die Polizei bekam die Lage nicht unter Kontrolle. Die Ausschreitungen gelten als die bis dahin schlimmsten rassistischen Übergriffe der deutschen Nachkriegsgeschichte. Weiterlesen

TikTok schließt bei Jugendlichen rasant zu US-Diensten auf

Bonn (dpa) – Die Vorherrschaft der Social-Media-Unternehmen aus den USA unter Jugendlichen in Deutschland gerät durch den Aufstieg des chinesischen Kurzvideo-Portals TikTok ins Wanken. Das geht aus der repräsentativen Jugend-Digitalstudie der Postbank hervor.

Demnach sind zwar die US-Dienste YouTube aus dem Google-Konzern Alphabet sowie WhatsApp und Instagram aus dem Facebook-Konzern Meta nach wie vor die meistgenutzten Plattformen unter Jugendlichen. Mehr als drei Viertel der 16- bis 18-Jährigen verwenden sie regelmäßig. TikTok holt allerdings rasant auf, weil der chinesische Dienst schneller zulegt als YouTube & Co. Weiterlesen

Umfrage: Viele sparen bei Shopping und Energieverbrauch

Berlin (dpa) – Angesichts der hohen Inflation verzichtet eine Mehrheit der Bundesbürger bereits auf Shoppingtouren und spart Energie. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Instituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur hervor, für die Mitte August gut 2000 Menschen befragt wurden.

61 Prozent der Befragten gaben an, ihren Energieverbrauch effizienter zu gestalten, indem sie beispielsweise den Eco-Modus bei Wasch- und Spülmaschine einschalten. 53 Prozent reduzieren demnach durch weniger Kochen oder Duschen ihren Energieverbrauch. Der Gaspreis war in den vergangenen Tagen erst wieder kräftig gestiegen. Weiterlesen

Baerbock in Marokko: Neustart der Beziehungen angestrebt

Rabat (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will die Beziehungen zu Marokko nach einer monatelangen diplomatischen Krise auf eine neue Grundlage stellen. «Viele neue Kooperationsideen wurden entwickelt, viele gute Projekte der Vergangenheit auf neue Füße gestellt», sagte sie nach ihrer Ankunft in der marokkanischen Hauptstadt Rabat, wo sie heute Außenminister Nasser Bourita treffen will. Mit einer gemeinsamen Erklärung wollen beide Seiten ein neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen aufschlagen.

Der Streit um die Westsahara, eine dünn besiedelte Wüstenregion an der nordafrikanischen Atlantikküste, hatte die Beziehungen im vergangenen Jahr in eine tiefe Krise gestürzt. Auf dem Höhepunkt zog Marokko im Mai seine Botschafterin für mehrere Monate aus Berlin ab. Marokko warf Deutschland vor, sich feindselig zu verhalten. Das Auswärtige Amt wies die Anschuldigungen zurück. Weiterlesen

Vier Lehren für einen besseren ÖPNV nach dem 9-Euro-Ticket

Mobilität
Von Matthias Arnold, dpa

Berlin (dpa) – Drei Monate lang reisten Millionen Menschen mit dem 9-Euro-Ticket in Bussen und Regionalbahnen durch ganz Deutschland. Ende August endet der Aktionszeitraum der Sonderfahrkarte, die ursprünglich vor allem die inflationsgebeutelten Verbraucherinnen und Verbraucher entlasten sollte. Ob es ein Nachfolgeangebot geben wird, wird derzeit hitzig diskutiert. Schon jetzt lassen sich aber einige Lehren aus der Zeit ziehen, um den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ganz allgemein zu verbessern. Weiterlesen

Bundesgerichtshof spricht Urteil im Mordfall Lübcke

Karlsruhe (dpa) – Gut drei Jahre nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke spricht der Bundesgerichtshof (BGH) heute sein Urteil über die Revisionen. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main sich noch einmal mit dem Fall befassen muss.

Es hatte den Rechtsextremisten Stephan Ernst im Januar 2021 zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt. Damit ist eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren rechtlich zwar möglich, in der Praxis aber so gut wie ausgeschlossen. Der heute 48-Jährige sitzt in Untersuchungshaft. Weiterlesen

Viele Landtiere von Oder-Katastrophe bislang verschont

Berlin (dpa) – Das massive Fischsterben in der Oder bedeutet Experten zufolge für viele Landtiere keine direkte Gefahr. «Nach bisherigen Erkenntnissen sind nur kaltblütige Tierarten betroffen, wie Fische, Muscheln und Schnecken», sagt Dirk Treichel, Leiter des Nationalparks Unteres Odertal. Zu den sogenannten kaltblütigen Tieren gehören unter anderem Fische, Amphibien und Reptilien, nicht aber Vögel und Säugetiere.

Weltweit habe es bereits verschiedene andere Fälle von massenhaftem Fischsterben durch das in der Oder gefundene Algengift gegeben, sagte Christian Wolter vom Berliner Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei. «Bei ähnlichen Katastrophen wurde nicht berichtet, dass auch warmblütige Tiere betroffen sind.» Weiterlesen

RBB-Rundfunkrat tagt: Noch kein Interims-Chef in Sicht

Berlin (dpa) – Der RBB-Rundfunkrat kommt in der Krise des öffentlich-rechtlichen ARD-Senders zu Vetternwirtschaft-Vorwürfen erneut zu einer Sondersitzung in Berlin zusammen. Es gilt als unwahrscheinlich, dass dort schon ein Name für einen Interims-Intendanten ins Spiel gebracht wird. «Schnellschüsse verbieten sich», sagte der amtierende Vorsitzende des Kontrollgremiums, Dieter Pienkny, der Deutschen Presse-Agentur vorab. Die Sitzung soll vielmehr eine Aussprache über die aktuelle Lage sein. Am Wochenende war die Rundfunkratsvorsitzende Friederike von Kirchbach zurückgetreten.

Die Suche nach einem Interims-Intendanten für den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) läuft unterdessen. Die aktuelle Geschäftsleitung geriet bei der Aufarbeitung des Skandals zu Vorwürfen gegen die fristlos entlassene Intendantin Patricia Schlesinger in die Kritik. Der RBB-Redaktionsausschuss forderte den geschlossenen Rücktritt. Die ARD-Intendantinnen und -Intendanten machten klar, dass sie das Vertrauen in die RBB-Führung verloren haben – ein beispielloser Vorgang in der ARD-Geschichte. Weiterlesen

Promis erzählen Schulgeschichten

TV-Tipp
Von Meyel Löning, dpa

Berlin (dpa) – In wenigen Bereichen des Lebens sind sich Menschen so nah wie in Erzählungen über ihre Schulzeit. Ulrich Wickert und seine Mitschüler sangen ein Lied über den Rohrstock des Lehrers, Margot Käßmann hatte Magenschmerzen wegen Mathearbeiten – und auf dem Klo von Jella Haases Schule riecht es heute noch nach Zigarettenqualm.

In der zweiteiligen Arte-Doku «Schulgeschichten» am Donnerstag um 20.15 Uhr verraten Prominente aus Deutschland und Frankreich generationsübergreifend ihre Anekdoten. Es geht um Freundschaften und Konflikte, Gehorsam und Rebellion, Lachen und Weinen. Weiterlesen

Feuerball bei Brand auf Dach von Berliner Mietshaus

Berlin (dpa) – Das Dach eines achtgeschossigen Hauses in Berlin ist am Mittwochabend komplett in Brand geraten. Während des Löscheinsatzes sei ein Druckgasbehälter auf dem Haus explodiert, es habe es einen Feuerball gegeben, sagte ein Feuerwehrsprecher. Verletzte habe es nicht gegeben. Der Brand auf und in dem eingerüsteten Gebäude nahe der Chausseestraße im Bezirk Mitte wurde noch am Abend gelöscht. 100 Einsatzkräfte seien vor Ort gewesen. Die Ermittlung der Brandursache sei die Aufgabe der Polizei. Weiterlesen

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