Deutschland

Gefahrgutaustritt auf Mannheimer Werksgelände – Großeinsatz

Mannheim (dpa) – Weiter Großeinsatz nach Chemieunfall: Auf einem Mannheimer Werksgelände ist am Dienstag Flüssiggas aus einem Seecontainer ausgetreten. Dort kam es zu einer chemischen Reaktion, bei der giftige Reize und Dämpfe entstanden sind. Seit Dienstagnachmittag läuft – auch am Mittwochmorgen – ein Großeinsatz, bei dem die Feuerwehren Mannheim von der Wasserschutz-Polizei, dem Technischen Hilfswerk und anderen unterstützt wird.

Derzeit wird der Container noch mit Wasser gekühlt, wie die Feuerwehr am Morgen mitteilte. Durch die Kühlung sollen austretende Dämpfe verringert werden. Zeitweise verursachten die Gase eine 150 Meter hohe Rauchwolke. Weiterlesen

Mehr gefälschte Autoteile besorgen Branche und Prüfer

Kriminalität
Von David Hutzler und Robin Wille, dpa

Stuttgart (dpa) – Wenn Lita Silje Jänisch von ihrer Arbeit erzählt, dann klingt sie wie eine Kriminalpolizistin. Sie spricht dann von Razzien, versteckten Produktionsstätten und organisierter Kriminalität. Von Fälschernetzwerken, Hintermännern und Beschlagnahmungen. Dabei arbeitet die Volljuristin beim Autobauer Mercedes-Benz.

Als Markenschützerin versucht sie, gefälschte Mercedes-Teile aufzuspüren und aus dem Verkehr zu ziehen. «Von Produktfälschungen geht ein erhebliches Risiko für die Kundinnen und Kunden aus», sagt Jänisch und zählt eine Reihe von Beispielen auf. Bremsteile mit minderwertigen Bestandteilen und deshalb längeren Bremswegen. Bremsbeläge mit giftigen Stoffen wie Blei und Arsen. Windschutzscheiben aus einfachem Fensterglas. Luftfilter, die nicht aus flammenhemmenden Material bestehen. Die Liste ist lang. Weiterlesen

Umweltverbände fordern Reform der Dienstwagenbesteuerung

Berlin (dpa) – Umweltorganisationen haben sich für eine grundlegende Reform der Dienstwagenbesteuerung ausgesprochen. Allein die Steuererleichterungen für besonders umweltschädliche Dienstwagen mit einem Ausstoß von mehr als 180 Gramm CO2 pro Kilometer kosteten den Staat 1,6 Milliarden Euro, ergab eine neue Analyse von Transport & Environment (T&E) Deutschland. Jeder zehnte neue Verbrenner-Dienstwagen sei ein emissionsintensiver Luxuswagen, so der Verband. Die Bundesregierung solle die Privilegien für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren bei der Dienstwagenbesteuerung unverzüglich beenden.

Der Dienstwagenmarkt biete das größte Potenzial zur Elektrifizierung, hinke bisher aber deutlich hinterher, so der Direktor von T&E Deutschland, Stef Cornelis. «Das liegt daran, dass die Dienstwagenbesteuerung keine Lenkungswirkung entfaltet und nicht die notwendigen Anreize für den Umstieg auf Elektro bietet. Eine Steuerreform und der Abbau der Steueranreize für Verbrenner würde ein Signal an Unternehmen und Automobilhersteller senden, schneller Richtung E-Mobilität umzuschalten.» Weiterlesen

Deutschlands oberster Netzmanager mit «Gas-Schlagseite»

Klaus Müller
Von Helge Toben, dpa

Bonn (dpa) – In der Gaskrise kann ein halbes Jahr schnell vergehen. So schnell, dass man als neuer Präsident der Bundesnetzagentur erstaunt «Stimmt!» sagt, wird man nach fast sechs Monaten um einen Rückblick gebeten. «Hart und lehrreich» sei die Zeit gewesen, sagt Klaus Müller, Deutschlands präsentester Gaskrisen-Erklärer, im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur.

Kaum ein Tag vergeht, an dem der studierte Volkswirt nicht in einem Interview, in einer Talkshow oder eigenhändig auf Twitter die neuesten Speicher-Füllstände, Importmengen oder Sparziele erläutert – selten ohne ernsthafte Mahnung und trotzdem nie belehrend. Bisher liege der Gasverbrauch 14 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum, sagt er etwa Ende Juli. Ziel seien aber 20 Prozent: «Es muss noch eine Schippe draufgepackt werden.» Das versteht jeder. Weiterlesen

Mordanklage: Ein «Todespfleger» in München?

Justiz
Von Britta Schultejans, dpa

München (dpa) – Grausiger Verdacht in München: In einem Krankenhaus, dort also, wo eigentlich für die Gesundheit und das Leben der Patienten gekämpft wird, soll jemand gearbeitet haben, der das genaue Gegenteil im Sinn hatte.

Die Staatsanwaltschaft hat einen Krankenpfleger aus einer Münchner Klinik wegen zweifachen Mordes und sechs Mordversuchen angeklagt. Das sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft München I der Deutschen Presse-Agentur. Die Anklage sei bereits Anfang August zum Schwurgericht am Landgericht München I erhoben worden – wegen Mordes in zwei Fällen sowie wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung in sechs Fällen – und wegen Diebstahls. Die beiden Todesopfer waren laut Staatsanwaltschaft 80 und 89 Jahre alt. Weiterlesen

DGB-Chefin: Löhne allein lösen nicht alle Herausforderungen

Berlin (dpa) – DGB-Chefin Yasmin Fahimi hält unmittelbare Lohnerhöhungen in Zeiten der Inflation für besonders wichtig – sieht aber auch Grenzen. «Völlig klar ist, dass die jetzigen Herausforderungen nicht allein mit Lohnpolitik zu lösen sind», sagte Fahimi der Deutschen Presse-Agentur. «Dann müssten wir mit Lohnforderungen von 15 Prozent und mehr in die Tarifrunden gehen.» Die IG Metall etwa zieht mit einer Forderung nach 8 Prozent mehr Geld in die Tarifverhandlungen für die Metall- und Elektroindustrie.

Die Tarifabschlüsse der vergangenen Monate und die aktuellen Lohnforderungen bezeichnete Fahimi als «hoch verantwortungsvoll und alles andere als übertrieben». In Zeiten der Inflation spiele die Frage der unmittelbaren Lohnerhöhung eine zentrale Rolle. Weiterlesen

Scholz verweist nach Flug ohne Masken auf «klare Regeln»

Stephenville (dpa) – Nach der Aufregung um einen Regierungsflug mit Passagieren ohne Corona-Masken hat Bundeskanzler Olaf Scholz(SPD) auf «klare Regeln» verwiesen. Bei einer Pressekonferenz in Neufundland betonte Scholz, man habe eindeutige Vorschriften, was die Flugbereitschaft betreffe. Der Kanzler äußerte sich auch mit Blick auf eine heute bevorstehende Kabinettssitzung unter anderem zum Infektionsschutzgesetz in Berlin: Er sei froh über die sehr intensive und sehr rechtzeitige Vorbereitung der notwendigen Gesetzgebung, damit im Herbst die richtigen Entscheidungen getroffen werden könnten.

Das Bundeskabinett will dann die Weichen für die geplanten Corona-Auflagen für diesen Herbst und Winter stellen.Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) hatten ihre Vorschläge für die Regeln im Infektionsschutzgesetz Anfang August vorgelegt. Im Kern sehen die Pläne vor, dass zum Schutz vor einer Corona-Herbstwelle ab Oktober wieder Maskenpflichten in öffentlich zugänglichen Innenräumen möglich sein sollen. Zudem soll es weiterhin eine Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen geben. Weiterlesen

Kanada soll Deutschland 2025 erstmals Wasserstoff liefern

Stephenville (dpa) – Deutschland und Kanada haben eine langfristige Zusammenarbeit für die Erzeugung und den Transport von Wasserstoff vereinbart. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der kanadische Energieminister Jonathan Wilkinson unterzeichneten in Stephenville in der Provinz Neufundland und Labrador ein Abkommen, das zum Export von Wasserstoff von Kanada nach Deutschland ab dem Jahr 2025 führen soll.

Habeck bezeichnete die Einigung als Meilenstein: «Grüner Wasserstoff ist ein wichtiger Schlüssel für eine klimaneutrale Wirtschaft. Wir müssen Klimaschutz entschlossen vorantreiben, um Wohlstand und Freiheit zu sichern. Das ist in diesen Tagen wichtiger und dringlicher denn je.» Weiterlesen

Scholz kündigt weitere Waffenlieferungen an Ukraine an

Toronto (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat umfangreiche weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Man habe ein neues Paket auf den Weg gebracht, das hochmoderne Flugabwehrsysteme, Raketenwerfer, Munition und Anti-Drohnen-Geräte umfasse, sagte Scholz bei einer Konferenz zur Lage auf der Krim, zu der er aus Kanada zugeschaltet war.

Wie ein Regierungssprecher auf Anfrage mitteilte, soll Kiew drei weitere Flugabwehrsysteme des Typs Iris-T, ein Dutzend Bergepanzer und 20 auf Pick-ups montierte Raketenwerfer erhalten. Insgesamt geht es nach Angaben des Sprechers um Rüstungsgüter im Wert von deutlich mehr als 500 Millionen Euro.

Das Geld müsse vom Haushaltsausschuss noch freigegeben werden. Die Waffen sollen «maßgeblich in 2023» geliefert werden, «einiges deutlich früher». Das Paket umfasst den Angaben zufolge außerdem Präzisionsmunition. Es sei der Einstieg in eine nachhaltige Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte, erläuterte der Regierungssprecher. Weiterlesen

VW und Mercedes-Benz forcieren Zusammenarbeit mit Kanada

Toronto/Stuttgart/Wolfsburg (dpa) – Deutschlands Schwergewichte der Automobilindustrie, der Volkswagen-Konzern und Mercedes-Benz, wollen künftig stärker mit Kanada zusammenarbeiten. Beim Kanada-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterzeichneten beide Unternehmen am Dienstag in Toronto Absischtserklärungen zur Elektromobilität.

Dies geschah sowohl im Beisein von Scholz als auch Kanadas Premierminister Justin Trudeau. Der Bundeskanzler begrüßte die Erklärungen der Unternehmen. Die Beispiele könnten andere Unternehmen dazu ermutigen, dem zu folgen, wurde Scholz zitiert.

Der scheidende Volkswagen-Konzernchef Herbert Diess unterzeichnete die Absichtserklärung persönlich. Demnach wolle sein Unternehmen zusammen mit der kanadischen Regierung die E-Mobilität im Land fördern und die Potentiale der kanadischen Automobil- und Batterielieferkette ausloten, hieß es in einer Mitteilung von VW. Weiterlesen

Tarifstreit für Hafenarbeiter gelöst

Bremen/Hamburg (dpa) – Nach zehn Verhandlungsrunden und einer beispiellosen Serie von Warnstreiks in den deutschen Nordseehäfen haben die Gewerkschaft Verdi und die Hafenbetriebe ihren Tarifkonflikt beigelegt. Mit dem Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) einigte sich die Gewerkschaft in der Nacht zum Dienstag in Bremen auf spürbare Entgelterhöhungen in diesem und im kommenden Jahr für die 12 000 Beschäftigten. Zudem sieht der Abschluss Anpassungsregeln vor, sollte die aktuell extrem hohe Inflationsrate auch im kommenden Jahr ausufern.

Die Bundestarifkommission der Gewerkschaft, die Beschäftigte aller Betriebstypen repräsentiert, habe der Einigung «relativ eindeutig» zugestimmt, sagte Verhandlungsführerin Maya Schwiegershausen-Güth der dpa. Angesichts des besonderen Charakters dieser Tarifrunde wolle die Gewerkschaft allerdings noch die Zustimmung der Mitglieder in den betroffenen Betrieben einholen. Die endgültige Entscheidung der Tarifkommission ist für den 5. September geplant. Weiterlesen

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