Berlin

23,8 Millionen pendelten für die Arbeit in andere Städte

Berlin (dpa) – Rund 23,8 Millionen Menschen sind im vergangenen Jahr für die Arbeit regelmäßig über ihre Wohnortgrenzen hinweg in eine andere Stadt gependelt. Das waren knapp zwei Drittel aller im Jahr 2021 gemeldeten sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, wie aus dem neuen Pendler-Atlas hervorgeht, den die Statistikämter der Länder gemeinsam auf ihrem Portal veröffentlicht haben.

Die stärksten Pendelströme gingen demnach in die vier deutschen Metropolen München (rund 503.600 Einpendler), Frankfurt am Main (445.250), Hamburg (425.900) und Berlin (425.000). Weiterlesen

Weiterhin Tausende Anträge auf Einsicht in Stasi-Akten

Berlin (dpa) – Auch nach der Übernahme der Stasi-Akten ins Bundesarchiv ist das Interesse an den Unterlagen ungebrochen. Etwa 2400 bis 2500 Anträge zur persönlichen Einsicht in Akten der DDR-Staatssicherheit seien im Durchschnitt monatlich eingegangen, teilte ein Sprecher des Bundesarchivs auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Insgesamt habe es 39.820 solcher Anträge (Stand Ende Oktober 2022) gegeben. Hinzu kommen Anfragen von Behörden, Wissenschaft und Medien, so dass seit dem 17. Juni 2021 beim Bundesarchiv 57.417 Anfragen eingegangen seien. Weiterlesen

Ausschuss empfiehlt Teilwiederholung der Wahl in Berlin

Berlin (dpa) – Wegen zahlreicher Pannen soll die Bundestagswahl vom September vergangenen Jahres in Berlin in 431 Wahlbezirken wiederholt werden. Eine entsprechende Empfehlung an den Bundestag hat dessen Wahlprüfungsausschuss mit den Stimmen der Ampel-Vertreter von SPD, Grünen und FDP beschlossen, wie die Vorsitzende Daniela Ludwig (CSU) am Montag mitteilte.

Betroffen sind demnach 327 der 2256 Wahlbezirke der Hauptstadt sowie 104 der 1507 Briefwahlbezirke. Die Wiederholung soll mit Erst- und Zweitstimme erfolgen. Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag wünschte sich eine viel weitergehende Wahlwiederholung.

Über die Ausschuss-Empfehlung muss nun noch der Bundestag entscheiden, was er voraussichtlich bereits an diesem Donnerstag tun wird. Es gilt als sicher, dass er der Empfehlung zustimmen wird. Dieser Beschluss dürfte aber nach Einschätzung aus den Fraktionen anschließend vor dem Bundesverfassungsgericht angefochten werden, so dass nicht klar ist, wann die Teilwiederholung der Wahl stattfinden wird. «Der Wunsch ist natürlich schon, dass die Bürgerinnen und Bürger sehr schnell Klarheit darüber bekommen, wann und vor allem in welchem Umfang die Bundestagswahl in Berlin wiederholt wird», sagte Ludwig. Weiterlesen

Debatte über «Woke-Sein» und Cancel Culture

Gesellschaft
Von Christoph Driessen, dpa

Berlin (dpa) – Der 62 Jahre alte weiße Mann Dieter Nuhr ist gegen gendergerechte Sprache. Seine Haltung bringt ihm neben dem einen oder anderen Shitstorm auch Unterstützung ein: Am Montag war der Kabarettist prominentester Teilnehmer eines Berliner Kongresses mit dem Thema «Wokes Deutschland – Identitätspolitik als Bedrohung unserer Freiheit?». Dort berichtete er, dass er von den Medien oft niedergeschrieben und als reaktionär hingestellt werde, auf der Straße aber immer nur Unterstützung erfahre.

Seine Schlussfolgerung: Die veröffentlichte Meinung der Berliner Blase habe mit der Mehrheitsmeinung draußen im Lande kaum noch etwas zu tun. «Da gibt’s ein inkonsistentes ideologisches Gewaber, was die öffentliche Meinung übernommen hat, und das trifft auf eine Bevölkerung, die fassungslos davorsteht.» So finde die Genderdebatte in der Realität gar nicht statt. «Ich bin im normalen Leben noch nie gefragt worden, mit welchem Pronomen ich angesprochen werden möchte.» Weiterlesen

Händler klagen wegen Karten-Gebühren

Berlin/Hannover (dpa) – Im Streit über Gebühren bei Kartenzahlungen prüft das Landgericht Berlin Schadenersatzforderungen von Unternehmen. Insgesamt elf Klagen gegen die vier Spitzenverbände deutscher Banken, die das Girocard-System betreiben, liegen dem Gericht nach eigenen Angaben vor.

Den Auftakt machte am Montag die Klage der Drogeriekette Rossmann. Das Unternehmen fordert für überhöhte Händlergebühren bei Kartenzahlungen in den Jahren 2004 bis 2014 Schadenersatz in Höhe von rund 8,5 Millionen Euro. Zudem verlangt es die Erstattung von rund 200.000 Euro Kosten, die im Zusammenhang mit dem Rechtsstreit entstanden sind. Weiterlesen

Salvador-Allende-Brücke in Köpenick nach fünf Jahren wieder eröffnet

Berlin (dpa/bb) – Die Salvador-Allende-Brücke in Berlin-Köpenick ist am Montag wieder für den Verkehr freigegeben worden. Nach der Freigabe des westlichen Teils im November 2019 sei nun auch der östliche Teil der Brücke wieder befahrbar, teilte die Senatsverwaltung am Montag mit. Im Laufe des Tages soll noch die Verkehrsführung umgestellt werden. Fußgänger und Radfahrer werden laut Senatsverwaltung jedoch noch bis Anfang Dezember über den westlichen Brückenteil umgeleitet. Weiterlesen

Eltern mit höherer Bildung lesen öfter vor

Gutenachtgeschichte & Co.
Von Mona Wenisch, dpa

Berlin (dpa) – Gemeinsam mit Mama oder Papa in fremde Welten eintauchen, Bilder anschauen und erste Geschichten lesen: In 40 Prozent der Familien mit ein- bis achtjährigen Kindern wird das laut einer Studie nur selten oder nie gemacht. Hier lesen die Eltern ihren Kindern nicht regelmäßig vor, wie aus dem am Montag in Berlin veröffentlichten Vorlesemonitor hervorgeht. 61 Prozent der Eltern lesen ihren Kindern demnach regelmäßig – also mindestens mehrmals die Woche – vor.

Im Vergleich zu 2019 ist der Anteil der Familien, in denen selten oder nie vorgelesen wird, gestiegen – damals lag er bei 32 Prozent. 2019 wurden allerdings nur Daten für Kinder zwischen zwei und acht Jahren erfasst, nicht für Einjährige. Weiterlesen

Klimaschutzaktivisten blockieren wieder Straßen in Berlin

Berlin (dpa) – Trotz vieler Debatten und heftiger Kritik haben Klimaschutz-Demonstranten ihre Straßenblockaden in Berlin fortgesetzt. Sie setzten sich am Morgen auf vier Kreuzungen in verschiedenen Stadtteilen, wie eine Polizeisprecherin sagte. Einige von ihnen klebten sich auch fest. Es kam zu längeren Staus. Im Stadtteil Friedrichshain gab es laut Polizei körperliche Auseinandersetzungen von Autofahrern mit Blockierern.

Die Protestgruppe «Letzte Generation» teilte mit, einige ihrer Leute hätten schwarz-weiß-gestreifte Gefangenenkleidung getragen, um dagegen zu protestieren, dass Demonstranten in München wegen wiederholter Blockaden eingesperrt würden. Sie forderten von der Bundesregierung mehr Maßnahmen gegen den Klimawandel. Weiterlesen

Mahnwache für getötete Radfahrerin in Berlin

Berlin (dpa) – Mit einer Mahnwache ist in Berlin an die Radfahrerin erinnert worden, die am Donnerstagabend nach einem schweren Verkehrsunfall mit einem Lkw gestorben ist. Zu der Veranstaltung versammelten sich am Sonntagnachmittag mehrere Dutzend Teilnehmer. Manche saßen am Straßenrand, einzelne direkt auf der von der Polizei abgesperrten Straße. Viele waren selbst mit dem Fahrrad gekommen. Weiterlesen

Union fordert härtere Strafen für Klima-Aktivisten

Berlin (dpa) – Der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert härtere Strafen für die Klima-Aktivisten der «Letzten Generation». «Klima-Protest darf kein Freibrief für Straftaten sein», sagte er der «Bild am Sonntag». «Es braucht deutlich härtere Strafen für Klima-Chaoten, um einer weiteren Radikalisierung in Teilen dieser Klimabewegung entgegenzuwirken und Nachahmer abzuschrecken. Auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) kritisierte die Form des Protests. Unterdessen sorgten Aktivistinnen und Aktivisten in Amsterdam und Madrid mit neuen Aktionen für Aufsehen.

Nach einem Bericht der «Bild am Sonntag» will die Unionsfraktion im Bundestag einen Antrag für härtere Strafen für Klimaaktivisten einbringen. Wie die Zeitung berichtet, soll Aktivisten, die etwa Straßen blockieren oder die Durchfahrt von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten behindern, künftig eine Mindestfreiheitsstrafe drohen. Auch für die Beschädigung oder Zerstörung von Kulturgütern fordert die Union demnach eine Mindestfreiheitsstrafe statt Geldstrafen. Weiterlesen

Mützenich verärgert Ukraine mit «Terrorlisten»-Vorwurf

Berlin/Kiew (dpa) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat der ukrainischen Regierung vorgeworfen, ihn auf eine «Terrorliste» gesetzt zu haben – und damit für Irritationen in Kiew gesorgt. Das ukrainische Außenministerium wies den Vorwurf am Wochenende zurück.

«Die ukrainische Regierung führt keine Terrorliste», schrieb Außenamtssprecher Oleh Nikolenko auf Facebook. «Und soviel ich weiß, gibt es in der Ukraine auch kein Verfahren gegen Rolf Mützenich.» Alle Behauptungen des deutschen Politikers über seine angebliche Verfolgung durch ukrainische Behörden seien «unwahr».

Mützenich hatte am Samstag beim SPD-Debattenkonvent in Berlin von einer ukrainischen «Terrorliste» gesprochen. «Ich bin schon irritiert gewesen, dass ich von der ukrainischen Regierung auf eine Terrorliste gesetzt wurde mit der Begründung, ich setze mich für einen Waffenstillstand ein oder für die Möglichkeit, über lokale Waffenruhen auch in weitere diplomatische Schritte zu gehen», sagte er. «Auf dieser Grundlage, dass man auf diese Terrorliste der ukrainischen Regierung gekommen ist, hat man ja sozusagen dann auch Sekundärdrohungen bekommen.» Es sei nicht einfach, damit umzugehen. Weiterlesen

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