Prozess um Juwelendiebstahl in Dresden geht weiter

Dresden (dpa) – Einige der nach dem Juwelendiebstahl aus dem Dresdner Grünen Gewölbe zurückgegebenen Schmuckstücke sind nach Darstellung einer Expertin erheblich beschädigt. Die Restauratorin Eve Begov von den Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) berichtete am Dienstag bei ihrer Zeugenvernehmung am Landgericht Dresden von abgebrochenen Stücken, Deformationen und Schäden durch Feuchtigkeit.

Beim «Bruststern des Polnischen Weißen Adler-Ordens» sei beispielsweise eine Spitze abgetrennt worden. Bei der «Hutagraffe» diagnostizierte die Restauratorin etwa Rostablagerungen und Feuchteinträge zwischen Fassung und Steinen. Sie könnten entweder von der Lagerung oder einem Reinigungsversuch stammen. Kondensbildung habe dazu geführt dazu, dass die Steine schwarz aussehen. Unklar sei noch, wie sich die Feuchtigkeit langfristig auswirke. Weiterlesen

Steinmeier: Polizisten sind «keine Prügelknaben»

Berlin (dpa) – Nach den Silvesterkrawallen in Berlin und anderen Städten spricht sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dafür aus, die Randalierer schnell zur Rechenschaft zu ziehen. «Ich wünsche mir eine rasche, konsequente Strafverfolgung der Täter»,  sagte er bei einem Neujahrsempfang im Schloss Bellevue. «Und ich erwarte, dass wir als Gesellschaft respektvoll gegenüber all jenen sind, die für uns alle den Kopf hinhalten, die sich für unsere Demokratie und in unserer Demokratie engagieren.»

«Polizisten und Feuerwehrleute sind keine Prügelknaben für Frustrierte», mahnte Steinmeier laut veröffentlichtem Redetext. Bei den Ausschreitungen seien Polizisten und Feuerwehrleute angegriffen, in Hinterhalte gelockt und beschossen worden. «Menschen in Uniform wurden zur Zielscheibe eines enthemmten Mobs – und nichts rechtfertigt diese Gewalt.» Weiterlesen

Berliner Innenausschuss befasst sich mit Silvesterkrawallen

Berlin (dpa) – Die Silvesterkrawalle mit Angriffen auf Polizei und Feuerwehr beschäftigen heute auch den Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) will dabei aktuelle Zahlen zu den Einsätzen und den Ermittlungen nennen. Auch Polizeipräsidentin Barbara Slowik und Landesbranddirektor Karsten Homrighausen werden erwartet.

Die Diskussion um die Konsequenzen nach den Krawallen fällt mitten in den Berliner Wahlkampf für die Wiederholungswahl am 12. Februar – und wird damit zum Schwerpunkt der ersten Sitzung des Gremiums im Jahr 2023. Bereits im Vorfeld ist ein Streit um die Form der Aufarbeitung entbrannt. Innenpolitiker der Fraktionen von SPD, Grünen und Linke warfen der CDU-Fraktion Populismus und Wahlkampf statt Interesse an sachlicher Aufklärung vor. Weiterlesen

Silvester-Krawalle: Kritik an CDU für Frage nach Vornamen

Von Marion van der Kraats, dpa

Berlin (dpa/bb) – Während die Berliner Polizei weiteren Hinweisen zu den Silvester-Krawallen nachgeht, ist in der Politik ein Streit um die Form der Aufarbeitung entbrannt. Innenpolitiker der Fraktionen von SPD, Grünen und Linke warfen der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Populismus vor. Hintergrund ist ein Fragenkatalog für den Innenausschuss, in dem die CDU auch nach Vornamen von Tatverdächtigen mit deutscher Staatsangehörigkeit fragt.

«Damit lässt die CDU ihre rechtspopulistische Maske fallen», sagte der innenpolitische Sprecher der SPD, Tom Schreiber, der Deutschen Presse-Agentur. Vasili Franco von den Grünen sagte: «Das ist eine Verbreitung von rassistischen Ressentiments.» Bei Twitter sorgte der Beitrag des innenpolitischen Sprechers der Linken, Niklas Schrader, für eine rege Diskussion: «Die #CDU hat Fragen für den Innenausschuss zu #Silvester2022 eingereicht und fragt nach den Vornamen der deutschen Tatverdächtigen. Offenbar, um ihnen damit das Deutschsein abzusprechen.»

Mitten im Wahlkampf wird damit die Aufarbeitung der Ausschreitungen zum Jahreswechsel mit Angriffen auf Polizei und Feuerwehr zum Schwerpunkt der ersten Sitzung des Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses an diesem Montag (9.00 Uhr). Innensenatorin Iris Spranger (SPD) will dabei jüngste Zahlen und Erkenntnisse zu den Silvester-Krawallen erläutern. Auch Polizeipräsidentin Barbara Slowik und Landesbranddirektor Karsten Homrighausen werden erwartet.

CDU spricht von mangelnder Transparenz

Der CDU reicht das nicht. Ihr innenpolitischer Sprecher Frank Balzer kritisierte, dass keine Polizisten und Feuerwehrleute angehört werden sollen. Er warf den Regierungsfraktionen vor, mit ihrer Mehrheit «Aufklärungsbemühungen» zu unterbinden. «Eine Fehleranalyse der Polizeiführung reicht uns nicht», sagte Balzer.

Aus Sicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist es Aufgabe der Behördenleitung, die Gesamtsituation bei solchen komplexen Einsätzen zu erläutern. Diese «Draufsicht» hätten Einsatzkräfte nicht.

Mit mangelnder Transparenz begründete CDU-Politiker Balzer auch die Frage nach den Vornahmen der Verdächtigen. Die bisherigen Angaben der Polizei zu deren Nationalität reichten nicht aus, sagte er. Man wolle wissen, ob es einen Migrationshintergrund gebe bei Verdächtigen mit deutschem Pass. Nach Angaben der Einsatzkräfte sei dies der Fall. «Wenn es dort ein Problem gibt, müssen wir es wissen und es ohne Vorurteile offenlegen», so Balzer.

Nach bisherigen Angaben der Berliner Polizei waren unter den 145 vorübergehend festgenommenen Verdächtigen 45 Deutsche und 17 weitere Nationalitäten, darunter 27 Afghanen und 21 Syrer. 94 der 145 sind jünger als 25 Jahre, darunter 27 Minderjährige.

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Gitarrist Fritz Puppel will 240 Mal im Jahr joggen

Berlin (dpa) – City-Gitarrist Fritz Puppel hat zwei große Pläne für die erste Zeit nach der Auflösung der Band: «Ich will mehr joggen und viel verreisen», sagte der 78-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. «Ich will mindestens 240 Mal im Jahr joggen.» Auch Fernreisen möchte er machen. «Das ist alles auf der Strecke geblieben», sagte Puppel, der die Band 1972 mit dem Schlagzeuger Klaus Selmke gegründet hatte. 50 Jahre später hört die Band auf. Am 30. Dezember stehen Puppel sowie Toni Krahl, Joro Gogow und Manfred Hennig in Berlin das letzte Mal gemeinsam auf der Bühne. Klaus Selmke war 2020 an Krebs gestorben.

Deutschlands First Lady ist Weihnachten auf Familien-Tour

Berlin (dpa) – Deutschlands First Lady Elke Büdenbender (60) legt seit vielen Jahren Wert auf Weihnachten im großen Familienkreis. «Seit ich von zu Hause ausgezogen bin, habe ich fast noch nie ein Weihnachtsfest bei mir zu Hause gefeiert. Wir sind immer am Heiligabend los und haben unsere große Nordrhein-Westfalen-Tour gemacht», sagte die Frau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Wir fahren zuerst wieder zu meiner Schwiegermama, die mittlerweile 93 Jahre alt ist.» Dort gebe es Kasslerbraten mit Sauerkraut und Kartoffeln, ein traditionelles Weihnachtsessen in Breslau, von wo ihre Schwiegermutter ursprünglich stamme. Weiterlesen

Mit Papas Auto: 15-Jähriger beschädigt sechs Fahrzeuge

Berlin (dpa) – Er war mit dem Auto seines Vaters unterwegs: Ein 15-Jähriger hat in Berlin-Lichtenberg bei einer gefährlichen Spritztour gleich mehrere andere Wagen ramponiert. Die Polizei sprach am Donnerstag von einem «erheblichen Sachschaden». Der Teenager war demnach am Mittwochabend laut einer Zeugin mit «deutlich überhöhter Geschwindigkeit» im Hönower Weg unterwegs. Weiterlesen

Brandenburger Tor: Aktivisten sägen Weihnachtsbaum-Spitze ab

Berlin (dpa) – Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation haben in Berlin die Spitze des Weihnachtsbaums vor dem Brandenburger Tor abgesägt. Auf einer Hebebühne rollten zwei Personen am Pariser Platz in Berlin-Mitte ein Transparent mit der Aufschrift «Das ist nur die Spitze des Weihnachtsbaums» aus, wie eine Polizeisprecherin sagte. Dann seien sie bei der Protestaktion am Mittwochmorgen mit der Hebebühne zum Wipfel der 15 Meter hohen Nordmanntanne gefahren. Weiterlesen

Baerbock und Roth übergeben Benin-Bronzen an Nigeria

Von Lucia Weiß, Jörg Blank und Gerd Roth, dpa

Abuja (dpa) – In einem als «Wendepunkt internationaler Kulturpolitik» bezeichneten Schritt haben Außenministerin Annalena Baerbock und Kulturstaatsministerin Claudia Roth am Dienstag in der nigerianischen Hauptstadt Abuja 20 wertvolle Benin-Bronzen an das afrikanische Land zurückgegeben.

Die in Kolonialzeiten geraubten Kunstwerke gehörten lange Zeit zu Beständen von Museen in Berlin, Hamburg, Köln, Stuttgart und Dresden/Leipzig. Die Grünen-Politikerinnen wurden beim Festakt in Nigeria von den Spitzen mehrerer Museen begleitet.

Die Rückgabe zeige die «Bereitschaft, das eigene Handeln kritisch zu bewerten» mit einem «offenen Ohr für die Sorgen derjenigen, die Opfer kolonialer Grausamkeiten waren», sagte Baerbock während der Zeremonie. Dies sei besonders wichtig für die Menschen in Nigeria, «weil es nicht nur Kunststücke sind, nicht nur kulturelles Erbe, sondern auch ein Stück von Identität».

Ein erster Schritt

Nigerias Bitte um Rückgabe sei lange Zeit ignoriert worden. Dies sei nun ein erster Schritt. «Es sind ja viele, viele Bronzen, die gestohlen worden sind. Deswegen werden auch viele Bronzen zurückkommen», sagte Baerbock.

Mehr als 1100 der Arbeiten aus dem Palast des damaligen Königreichs Benin, das heute zu Nigeria gehört, waren bisher in rund 20 deutschen Museen zu finden. Die Objekte, die neben Bronze auch aus Elfenbein und anderen Materialien gefertigt sind, stammen größtenteils aus britischen Plünderungen im Jahr 1897.

«Es war falsch, sie zu nehmen, und es war falsch, sie zu behalten», sagte Baerbock. «Dies ist eine Geschichte des europäischen Kolonialismus. Es ist eine Geschichte, in der unser Land eine dunkle Rolle spielte und in verschiedenen Teilen Afrikas großes Leid verursachte.»

Die Ministerin würdigte die Rolle der Museumsträger. «Sie haben die Übertragung des Eigentums an den Bronzen ermöglicht und die bahnbrechenden Verträge mit Nigeria geschlossen.» Die fünf Museen und ihre Träger hatten vor den Rückgaben bereits die Eigentumsrechte an sämtlichen Benin-Bronzen übertragen. Dabei waren auch Abkommen zu Leihgaben geschlossen worden, damit einige der Kunstschätze weiter in Deutschland gezeigt werden können.

Ein Kunstpavillon für die Bronzen

«Das Besondere an diesem Prozess war für uns das Vertrauen unserer nigerianischen Partner, die unsere Werte und unseren Glauben an Respekt und offenen Dialog teilen», sagte Baerbock. Kunst solle zugänglich sein, deshalb beteilige sich Deutschland am Bau eines Kunstpavillons im Bundesstaat Edo, wo die Bronzen ausgestellt werden sollen. «Das Entscheidende ist: Sie wissen, dass sie Ihnen gehören. Und Sie wissen, wo sie sind.»

Roth sprach von einem «historischen Moment, der nicht nur unsere beiden Länder, sondern auch unsere Kontinente miteinander verbindet». Die Begegnung sei getragen von Respekt, Interesse und dem Wunsch, voneinander zu lernen. «Wir wollen lernen aus der Auseinandersetzung mit unserer Kolonialgeschichte und wir wollen Verantwortung übernehmen», sagte Roth. «Nur so wird unsere koloniale Vergangenheit Teil unserer Erinnerungskultur und das Erinnern an vergangenes Unrecht eine Verpflichtung für eine gerechtere Gegenwart.»

Dieser erste konkrete Schritt solle «die Scham darüber nicht verschleiern, dass Nigerias Wunsch nach einer Rückgabe jahrzehntelang ignoriert oder zurückgewiesen wurde.» Deutschland habe zu lange die Augen verschlossen «vor dem Unrecht, das mit diesen Bronzen verbunden blieb, die so lange in unseren Museen gezeigt wurden oder in Depots lagerten».

«Wendepunkt in der internationalen Kulturpolitik»

Roth sprach von einem «Wendepunkt in der internationalen Kulturpolitik» und Auftakt für weitere Rückgaben. «Was heute beginnt, ist kein Schlussstrich, es ist ein Beginn. Der Beginn künftiger Kooperationen und eines stärkeren Kulturaustauschs.»

Nigerias Kulturminister Lai Mohammed dankte für die Rückgaben. «Noch vor 20 oder sogar 10 Jahren, hätte niemand die Rückkehr dieser Bronzen nach Nigeria vorausahnen können, weil die Hindernisse für eine Rückführung unüberwindbar schienen.» Deutschland sei nicht bei Ankündigungen einer Rückgabe geblieben, die Verhandlungen seien nicht einfach gewesen. «Nigeria, Afrika und in der Tat alle Menschen werden sich immer an diesen Moment in der Geschichte der Menschheit erinnern und ihn in Ehren halten, als Deutschland an unserer Seite stand.»

Mohammed hofft, dass der Ausstellungspavillon Benin-City zu einem Dreh- und Angelpunkt der Kulturszene wird. Er appellierte an alle Institutionen weltweit, Museen wie das British Museum und Sammler, Kulturgüter seines Landes zurückzugeben. «Sie müssen verstehen, dass viele dieser kulturellen Objekte nicht einfach Kunstwerke für uns sind, sondern den wahren Kern unseres Seins ausmachen.» Es gehe bei den Stücken um die Kultur und das Erbe Nigerias. «Sie gehören hierher und nirgendwo sonst hin.»

Der nigerianische Außenminister Geoffrey Onyeama begrüßte die Rückführung als Zeichen der guten Beziehung beider Länder. Nigeria erhebe zwar Anspruch auf die Objekte und wolle sie dort sehen, wo sie hingehörten. Dennoch sehe Nigeria die Benin-Bronzen in einem weiteren Zusammenhang aller Menschen. «Sie sind ein gemeinschaftliches Vermögen der Menschheit.»

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Wie eine ukrainische Familie die Weihnachtszeit erlebt

Von Anja Sokolow, dpa

Berlin (dpa) – Die Kerzen auf dem Adventskranz brennen, am Fenster hängen selbstgebastelte Sterne und eine Krippe aus Transparentpapier. Weihnachtsdeko überall, Plätzchen und Kuchen auf der Kaffeetafel: Rosemarie Arzt und ihr Mann Alfons haben ihr Haus in Berlin-Tempelhof so weihnachtlich eingerichtet, wie man es sich nur vorstellen kann. Seit fast neun Monaten leben auch die sechsjährige Yeva und ihre Mutter Yuliia Holubka mit im Haus und teilen sich hier ein Zimmer. Nach ihrer Flucht aus der Ukraine haben sie bei der Familie ein neues Zuhause gefunden.

Yuliia Holubka ist kaum zum Feiern zumute. «Es ist schwer, überhaupt daran zu denken», sagt die 36-Jährige. Ihr Mann und der Rest ihrer Familie seien in der Ukraine geblieben und dort hätten die Menschen gerade ganz andere Sorgen. «Jeden Tag lese ich die Nachrichten gleich nach dem Aufwachen. Und abends schlafe ich damit ein.»

Berlin ist das Drehkreuz für Menschen aus der Ukraine

«In der Ukraine haben wir normalerweise zweimal Weihnachten gefeiert – das katholische Fest am 25. Dezember und das orthodoxe Weihnachten am 7. Januar», sagt die Katholikin, deren Mann der orthodoxen Kirche angehört. Präsident Wolodymyr Selenskyj habe aber nun bereits angekündigt, dass künftig nur noch der 25. Dezember ein Feiertag sein werde. «Dann soll die Ukraine feiern wie andere Länder in Europa.»

Sie wisse noch gar nicht so recht, wie sie in Berlin feiern werde, so Holubka. «Wir werden schon für festliche Stimmung sorgen», kommt ihr Violetta Gershman zuvor. Sie ist eine Freundin aus Kindheitstagen und hat die beiden nach Berlin geholt, wo sie selbst schon seit Jahren lebt. «Wir werden den Christmas Garden besuchen, einen Weihnachtszirkus und auch ein Weihnachtsprogramm im Friedrichstadtpalast sehen», zählt die Freundin auf.

Holubka teilt ihr Schicksal mit Hunderttausenden. Seit Kriegsbeginn wurde Berlin zu einem Drehkreuz für Flüchtlinge aus der Ukraine. Rund 360 900 Menschen sind bereits dort angekommen. «Die große Mehrheit von ihnen ist jedoch in andere Städte weitergereist», sagt ein Sprecher der Sozialverwaltung. Etwa 85 000 bis 100 000 Ukrainer seien in Berlin geblieben und zumeist privat untergekommen, zumindest zeitweise. Ein Teil sei auch wieder zurückgekehrt.

Zuhause sind die Menschen ständig in Alarmbereitschaft

Doch momentan ist die Lage wieder sehr schwierig. Der Bedarf an Plätzen in Unterkünften steigt wieder deutlich. Mehr als 2100 Personen lebten derzeit noch im Ankunftszentrum Tegel und warteten auf eine Unterbringung, so der Sprecher. Rund 3300 Ukrainer leben demnach in einer Flüchtlingsunterkunft.

Holubka will vorerst in Berlin bleiben. Ihre Heimatstadt Schytomyr westlich von Kiew sei zwar weitgehend intakt. «Eine Schule und ein Wohnheim sind zerstört», sagt Holubka. «Doch immer wieder gibt es Probleme mit der Gas-, Wasser- und Stromversorgung. Schlimm ist auch der Lärm der Tiefflieger. Man weiß nie, ob es ukrainische oder russische Flieger sind», so Holubka.

Ständig seien die Menschen in Alarmbereitschaft. «Kinder müssen zur Schule einen Notfallrucksack mit Essen, Trinken und einer Decke mitnehmen, falls sie wieder in einen Bunker müssen», erzählt Holubka. «Eltern suchen die Schule für ihr Kind inzwischen danach aus, welche den besten Bunker hat», so die junge Mutter.

Die Erstklässlerin Yeva geht auf eine Berliner Grundschule in der Nachbarschaft. Zusätzlichen Deutschunterricht braucht sie nicht. Was gefällt ihr in der Schule am besten? «Der Bastelraum, das Spielparadies und die Bücherei», sprudelt es aus Yeva heraus. In Berlin besuchten laut Bildungsverwaltung im November rund 7000 ukrainische Kinder und Jugendliche eine Schule. Davon gingen rund 4400 in sogenannte Willkommensklassen, um zunächst Deutsch zu lernen.

Abschied von der Gastfamilie

Yeva kriecht immer wieder auf den Schoß von Rosemarie Arzt, kuschelt und spielt mit ihr Karten. So vertraut, als wären es Oma und Enkelin. Für Yeva hat Rosemarie Arzt einen Adventskalender befüllt, es ist ein hölzerner, ehemaliger Schraubenschrank mit vielen kleinen Kästchen aus der ehemaligen Schreinerei ihres Vaters. «Der Kalender ist das Schönste für Yeva. Jeden Morgen öffnet sie als erstes eine Schublade», erzählt die Gastgeberin.

Es sind die letzten Tage, die Mutter und Tochter bei Rosemarie Arzt und ihrem Mann verbringen, denn die beiden haben in der Nähe eine Zweizimmerwohnung gefunden. «Einen Monat lang haben wir alles renoviert und können jetzt eigentlich einziehen», so Yuliia Holubka.

«Es werden schöne Erinnerungen bleiben, zum Beispiel das gemeinsame Backen mit Yeva», sagt Arzt. Ob die Zeit auch manchmal anstrengend gewesen sei? «Wir sind es gewohnt, Gäste zu haben», sagt die Sängerin an der Deutschen Oper. Die Familie habe schon oft junge Künstler bei sich aufgenommen. «Und wir haben antizyklische Tagesabläufe. Deshalb haben wir uns manchmal tagelang nicht gesehen», erzählt Arzt. Yuliia sei ihr zwischenzeitlich auch eine sehr große Hilfe gewesen. «Im Sommer, als ich sehr krank war, saß sie stundenlang an meinem Bett.»

Die deutsche Bürokratie ist gewöhnungsbedürftig

Im Jobcenter habe man ihr nahegelegt, ihre kaufmännische Ausbildung auszubauen. «Eigentlich möchte ich aber lieber festliche Frisuren machen», sagt Holubka, die damit bereits in der Ukraine ihr Geld verdient hatte. Momentan lernt sie Deutsch, sie versteht bereits viel, ist aber noch zu schüchtern, um auch zu sprechen.

Einen Integrationskurs habe sie bereits absolviert und vor allem viel über die deutsche Geschichte und den Mauerfall gelernt. An das Leben mit der deutschen Bürokratie habe sie sich inzwischen auch gewöhnt. «Es war für mich zunächst erstaunlich, dass es für alles Briefe und Papier gibt», berichtet die Ukrainerin, die in ihrer Heimat die meisten Formalitäten digital erledigen konnte.

«Komisch war es auch am Anfang, ständig einen “Termin” zu haben», so Holubka über Jobcenter und andere Behörden. Das habe sie aus ihrer Heimat so nicht gekannt. Besonders positiv sehe sie die Internationalität in Berlin. «Hier leben so viele verschiedene Nationen zusammen – ohne Probleme», sagt Holubka.

Ob sie in die Ukraine zurückkehren kann, weiß Holubka nicht. «Ich würde gern zu Hause in der Nähe meiner Familie leben, aber ich möchte auch, dass meine Tochter eine glückliche Kindheit ohne Krieg erleben kann.» Obwohl Yeva nur wenige Kriegstage erlebt habe, sei sie in der ersten Zeit bei jedem lauten Geräusch zusammengezuckt. «Als sie gelernt hat, dass sie sich bei einer Bombardierung auf den Boden knien soll, hat sie sehr geweint», erzählt die Mutter.

«Jetzt, vor dem Umzug in die eigene Wohnung, ist der Adventskalender Yevas größte Sorge. Sie hat Angst, dass sie es nicht mehr schafft, alle Türen zu öffnen», erzählt Arzt. «Aber ich habe ihr versprochen, dass sie uns jeden Tag besuchen kann.»

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