Berlin

Kein Public Viewing auf Weihnachtsmärkten

Berlin (dpa) – Wenige Tage vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft haben sich Weihnachtsmarktbetreiber gegen die Ausstrahlung der Spiele zwischen Glühweinständen und Adventsbuden ausgesprochen. «Bei uns auf den Weihnachtsmärkten wird es kein Public Viewing geben, weder auf der Veranstaltung, noch in den Buden», teilte der Betreiber des Winterwalds Hamburg, Robert Kirchhecker, mit.

«Wir sind und bleiben ein Weihnachtsmarkt, ein besinnlicher Rückzugsort, um den Stress des Alltags zu vergessen.» Dem Veranstalter nach gehört Public Viewing in den Sommer, «mit reichlich Bier und Grillerei». Weiterlesen

Weihnachtsbaum für Brandenburger Tor in Thüringen gefällt

 Lederhose (dpa) – Eine 15 Meter hohe Nordmanntanne aus Thüringen wird das Brandenburger Tor und den Pariser Platz in Berlin in der Weihnachtszeit schmücken. Der etwa 30 Jahre alte Nadelbaum aus Privatbesitz wurde nach Angaben der Landesforstanstalt am Samstag bei leichtem Frost und Sonnenschein in der Gemeinde Lederhose im Forstamtsbereich Jena-Holzland gefällt. Die Aktion sei problemlos verlaufen. «Es hat alles gepasst», sagte ein Sprecher der Landesforstanstalt. Weiterlesen

Vertrag unterzeichnet: IFA bleibt in Berlin

Berlin (dpa) – Die Elektronikmesse IFA bleibt für weitere zehn Jahre in Berlin. Einen entsprechenden Vertrag haben die drei beteiligten Parteien – der Rechteinhaber GFU, das Veranstaltungsunternehmen Clarion und die Messe Berlin – am Freitag im Roten Rathaus unterschrieben, wie die Messe mitteilte. Die Einigung der Vertragspartner über den Verbleib der Technik- und Elektronikmesse in der Hauptstadt war bereits vor einigen Tagen bekannt geworden.

«Wir sind heute zum erfolgreichen Vertragsabschluss gekommen – das ist eine gute Nachricht für die Stadt Berlin, für die Aussteller und Gäste der IFA und für uns als Messe Berlin», teilte Messechef Martin Ecknig mit. Weiterlesen

Klimaschützer blockieren Autobahn zum Berliner Flughafen

Berlin (dpa) – Klimaschutz-Demonstranten haben die Autobahn von Berlin zum Flughafen blockiert und sich auf der Fahrbahn festgeklebt. Zehn Männer und Frauen der Initiative «Letzte Generation» im Alter von 20 bis 70 Jahren saßen am Freitagvormittag auf der Straße kurz vor der Abfahrt zum Flughafen, wie die Polizei mitteilte.

Acht von ihnen hätten sich dort festgeklebt. Die Polizei habe die Straßendecke aufschneiden und Asphalt herausstemmen müssen, um einen 31-jährigen Aktivisten vom Boden zu lösen. Er kam den Angaben zufolge leicht verletzt in ein Krankenhaus. Weiterlesen

Finanzlücke droht: RBB plant Einsparungen in Millionenhöhe

Berlin (dpa) – Wegen einer drohenden Lücke in der Finanzplanung steht der krisengeschüttelte Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) vor Einsparungen in Millionenhöhe. Der öffentlich-rechtliche ARD-Sender will nach eigenen Angaben in den nächsten beiden Jahren unter anderem freiwerdende Stellen im Haus nicht nachbesetzen. Betriebsbedingte Kündigungen soll es nicht geben.

Das Ganze wird voraussichtlich auch Auswirkungen auf das Programm haben. RBB-Interims-Intendantin Katrin Vernau, die den Sender aus seiner wohl schlimmsten Krise rund um Vetternwirtschaftsvorwürfe führen soll, schloss nicht aus, dass es zur Einstellung einzelner Sendungen im TV- oder Radioprogramm kommen könnte.

Eine genaue Aufstellung, wie die Finanzplanung des Senders in der noch bis 2024 laufenden Beitragsperiode um rund 40 Millionen Euro abgesenkt werden soll, kündigte Vernau bis Januar an. Die Pläne müssen noch mit Kontrollgremiumsseite besprochen werden. Am Freitag gab es im RBB eine Mitarbeiterversammlung. Weiterlesen

Kein Public Viewing: Fast 200 Kneipen boykottieren WM

Berlin (dpa) – Zahlreiche Kneipenbesitzer haben sich gegen eine Übertragung der Fußball-WM-Spiele in ihren Lokalen entschieden. «Bald sind es 200 Kneipen, die uns mitgeteilt haben, dass sie keine WM-Spiele zeigen werden», schreibt die Initiative «Boycott Qatar 2022» auf Twitter. Weitere Gaststätten, die sich dem Protest anschließen wollten, könnten sich über die Internetseite melden und in die Liste aufnehmen lassen, heißt es auf der Webseite der Protestbewegung. Weiterlesen

Zwischenlager nur für entschärfte Kampfmittel

Mainz (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz lagert der Kampfmittelräumdienst ausschließlich entschärfte Kampfmittel vorübergehend in Bunkern. Das teilte das Innenministerium am Freitag auf Anfrage mit. Auch mit Blick auf Brandschutz-Anforderungen seien in diesen Zwischenlagern umfangreiche Sicherungsmaßnahmen ergriffen worden. Ein großes, zentrales Lager für Polizeimunition gebe es nicht. Die Polizei lagere ihre Munition dezentral, berichtete ein Sprecher des Ministeriums. Weiterlesen

RBB-Chefin: Programmdirektor bietet Vertragsbeendigung an

Berlin (dpa) – Im krisengeschüttelten ARD-Sender Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) deutet sich eine weitere Veränderung an der Spitze an. RBB-Intendantin Katrin Vernau teilte am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus habe «von sich aus angeboten, seinen Vertrag zu beenden und auf seinen nachvertraglichen Ruhegeldanspruch zu verzichten».

Zuvor hatte das Online-Portal «Business Insider» berichtet. Vernau ergänzte: Zu welchen Konditionen gegebenenfalls eine Vertragsbeendigung erfolgen könne, «dazu sind wir noch im Gespräch». Weiterlesen

Fast sechs Jahre Haft im Prozess um «NSU 2.0»-Drohschreiben

Extremismus
Von Isabell Scheuplein und Jana Glose, dpa

Frankfurt/Main (dpa) – Todesdrohungen, Gewaltfantasien und rassistische Beleidigungen: Im Prozess um die «NSU 2.0»-Schreiben ist der Angeklagte am Donnerstag in Frankfurt zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht sprach den 54-Jährigen unter anderem der Volksverhetzung, Störung des öffentlichen Friedens, Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Beleidigung, versuchter Nötigung und Bedrohung schuldig.

Der aus Berlin stammende Alexander M. hat per E-Mail, Fax und SMS eine Serie von hasserfüllten Drohschreiben an Rechtsanwälte, Politikerinnen, Journalistinnen und Vertreter des öffentlichen Lebens gerichtet. Zu den Adressaten gehörten Satiriker Jan Böhmermann, Moderatorin Maybrit Illner und Kabarettistin Idil Baydar. Begonnen hatte die Serie im August 2018 mit Todesdrohungen gegen die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz und ihre Familie. Die Schreiben waren mit «NSU 2.0» unterzeichnet – in Anspielung auf die rechtsextreme Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Die Ankläger hatten siebeneinhalb Jahre Haft gefordert. Weiterlesen

«NSU 2.0»-Prozess: Angeklagter weist Vorwürfe erneut zurück

Frankfurt/Main (dpa) – Im Prozess um die «NSU 2.0»-Drohschreiben hat der Angeklagte Alexander M. in seinem «letzten Wort» erneut alle Vorwürfe zurückgewiesen. Die Tatvorwürfe gegen ihn hätten sich in der Beweisaufnahme nicht bestätigt, sagte der 54-Jährige am Donnerstag vor dem Landgericht in Frankfurt. Er warf der Staatsanwaltschaft Lügen und Manipulationen vor, die keine Grundlage für eine Verurteilung seien. Die Ermittlergruppe wolle ihn mit ihren Ergebnissen «um jeden Preis fertigmachen» und die Polizei entlasten. Ob noch am Donnerstag das Urteil verkündet wird, war zunächst unklar. Weiterlesen

Giffey: Wahlpannen haben großen Schaden angerichtet

Berlin (dpa) – Die zahlreichen Pannen bei den Wahlen im September 2021 haben nach den Worten von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey großen Schaden angerichtet. Die Menschen in Berlin dürften erwarten, dass Wahlen reibungslos ablaufen, sagte die SPD-Politikerin in ihrer Regierungserklärung am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Die Verantwortung für die Fehler bei der Organisation der Wahlen liege auf vielen Schultern. «Es sind alle gefragt, es besser zu machen», sagte Giffey. Weiterlesen

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