Ermittlungen zu K.-o.-Tropfen bei SPD-Fest eingestellt

Berlin (dpa) – Knapp fünf Monate nach den mutmaßlichen Vorfällen mit K.-o.-Tropfen auf einem Sommerfest der SPD-Bundestagsfraktion hat die Berliner Justiz die Akten geschlossen. Es habe kein Verdächtiger ermittelt werden können, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die Verfahren gegen unbekannt wegen gefährlicher Körperverletzung seien deshalb von der Staatsanwaltschaft eingestellt worden. Weiterlesen

Gefrorene Seen: Forscher erwarten Zunahme von instabilem Eis

Berlin/Stechlin (dpa) – Im Zuge des Klimawandels rechnet ein internationales Forscherteam mit zunehmend instabilen Eisflächen auf Seen. Es geht um sogenanntes weißes Eis – im Gegensatz zu dem in der Regel tragfähigeren schwarzen Eis.

«Weißes Eis entsteht zum Beispiel, wenn die Wasseroberfläche wiederholt gefriert, antaut und wieder gefriert», sagte Hans-Peter Grossart, Leiter der Forschungsgruppe Aquatische mikrobielle Ökologie am Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) am Standort Stechlin in Brandenburg. Er war an der Studie beteiligt, für die zugefrorene Seen beprobt wurden. Die Erkenntnisse sollten Anlass geben, die Regeln für das Betreten von Eisflächen zu überdenken, so die Forscher.

Eis erkennen

Auch Laien könnten weißes Eis erkennen, erklärt Grossart: «Es hat durch den Einschluss von Luft eine geringere Dichte und grobere Oberfläche, die beim Schlittschuhfahren bremst.» Das häufigere Vorkommen dieser Art von Eis hänge damit zusammen, dass die Temperaturen mittlerweile im Winter öfter tagsüber über null Grad steigen und Kälteperioden nicht mehr so lange dauern wie früher. Schwarzes Eis sei schon heutzutage seltener vorzufinden. «Schwarz ist das Eis, wenn ein See über Nacht bei starken Minustemperaturen zufriert. Es ist ein durchsichtiges, schönes Eis, das spiegelglatt – und damit toll zum Schlittschuhlaufen ist.» Weiterlesen

Merz nennt Klimaaktivisten «kriminelle Straftäter»

Berlin (dpa) – Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die jüngste Störaktion der Klima-Protestgruppe «Letzte Generation» auf dem Hauptstadtflughafen BER scharf verurteilt. «Das sind keine Klimaaktivisten, das sind kriminelle Straftäter», sagte Merz am Samstag auf einem Parteitag der Berliner CDU.

«Das hat mit Demonstrationsrecht oder Meinungsfreiheit nichts mehr zu tun. Das ist der blanke Vandalismus», meinte er. «Das sind schwerste Straftaten, die das Ziel, wofür sie da angeblich auf den Flughafen gehen, diskreditieren.» Die Gruppe, die zuletzt immer wieder auch Straßen blockiert hatte, erreiche das Gegenteil von dem, was sie eigentlich behaupte erreichen zu wollen. Weiterlesen

«Letzte Generation» kündigt Unterbrechung der Proteste an

Berlin (dpa) – Die Klimaaktivisten der Gruppe «Letzte Generation» werden eigenen Angaben zufolge bis zum Ende der kommenden Woche keine Protestaktionen in Berlin und München mehr absolvieren. Wie die Gruppe am Abend mitteilte, hofft sie auf Taten in der letzten Sitzungswoche des Bundestags im laufenden Jahr. Gleichzeitig warnte sie vor einem Neustart der Proteste mit mehr Schlagkraft.

Man werde die Zeit nutzen, um «die vielen Menschen, die sich der Bewegung aktuell anschließen, ordentlich zu trainieren und einzubinden, um mit noch mehr Menschen wiederzukommen». Die Bundesregierung könne im Kampf gegen den Klimawandel noch handeln. «Es ist keine Frage des Könnens, sondern des Wollens, und wir dürfen nur inständig hoffen, dass sie ihrer Verantwortung noch gerecht wird», hieß es in der Mitteilung.

Die Klimaaktivisten der «Letzten Generation» waren am Donnerstag und Freitag heftig in die Kritik geraten, nachdem einige von ihnen am Hauptstadtflughafen BER den Flugbetrieb lahmgelegt hatten. Die Aktivisten kletterten dazu durch den Sicherheitszaun und gingen auf das Flughafengelände. Zahlreiche Politiker forderten Konsequenzen bis hin zur Ausweitung des Präventivgewahrsams im Bundespolizeigesetz.

«Ich denke, wir alle – Gesellschaft und Politik – können eine Verschnaufpause gut gebrauchen, um die erhitzten Gemüter etwas zu beruhigen», wurde Sprecherin Aimée van Baalen zitiert. Weiterlesen

Goldener Ehrenbär der Berlinale für Steven Spielberg

Berlin (dpa) – Der US-Regisseur Steven Spielberg (75) wird mit dem Goldenen Ehrenbären der Berlinale für sein Lebenswerk geehrt. «Im Verlauf seiner unglaublichen Karriere hat Steven Spielberg nicht nur Generationen von Zuschauer*innen in aller Welt begeistert, sondern auch dem “Kino” als Traumfabrik eine neue Bedeutung verliehen», erklärte das Berlinale-Leitungsduo Mariette Rissenbeek und Carlo Chatrian am Dienstag zur Begründung.

«Sei es die ewig magische Welt von Jugendlichen oder unsere Realität, die durch die Geschichte für immer geprägt wurde; seine Filme versetzen uns auf eine andere Ebene, auf der die Leinwand die geeignete Fläche bietet, um unsere Emotionen zu entfalten.» Der Termin der Preisverleihung soll später veröffentlicht werden. Weiterlesen

Ehemaliger DIN-Direktor und Präses Helmut Reihlen gestorben

Berlin (dpa/bb) – Helmut Reihlen, der frühere Direktor des Deutschen Instituts für Normung (DIN) und langjährige Präses der evangelischen Landessynode, ist im Alter von 88 Jahren gestorben. Dies teilte die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz am Dienstag mit.

Reihlen habe das Zusammenwachsen der Landeskirche mit Ausdauer und großer Souveränität gestaltet, erklärte der heutige Präses der Synode, Harald Geywitz. Landesbischof Christian Stäblein sagte: «Er hat in Zeiten großen Wandels Wegweisung gegeben und stets Kurs gehalten, insbesondere in der Zeit des Zusammenwachsens von Ost und West.» Weiterlesen

Razzien in Dutzenden Objekten wegen Subventionsbetrug

Berlin (dpa) – Seit dem frühen Morgen durchsucht die Polizei bundesweit Dutzende Objekte wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug. Schwerpunkt der Einsätze sei Berlin, sagte ein Sprecher der Polizei am Dienstagmorgen. Hier sei die für Islamismus zuständige Abteilung des Landeskriminalamts an den Ermittlungen beteiligt, hieß es. Zuvor hatten «B.Z.» und «Bild» berichtet. Den Berichten zufolge geht es um Betrug in Zusammenhang mit den Corona-Hilfen. Zu den genauen Hintergründen wurde zunächst nichts bekannt. Durchsucht werden laut Polizeisprecher bundesweit 57 Objekte. Auch in Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen gibt es demnach Razzien.

 

Wahlleiter: Berliner Wiederholungswahl ist «Herkulesaufgabe»

Berlin (dpa) – Der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat die Organisation der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar als «Herkulesaufgabe» bezeichnet. Der Zeitraum von 90 Tagen zur Vorbereitung sei «sehr kurz», sonst habe man ein Jahr Zeit dafür, sagte Bröchler in einer Sondersitzung des Innenausschusses. Die Aufgabe sei es nun, dafür zu sorgen, dass die Wiederholungswahlen reibungslos funktionieren und Wahlen «wieder zu einem Fest der Demokratie werden». Weiterlesen

Silvester am Brandenburger Tor mit Scorpions und Calum Scott

Berlin (dpa) – Mit einem hochkarätigen Musikprogramm am Brandenburger Tor wird der Silvesterabend in diesem Jahr in Berlin gefeiert. Unter den prominenten Bands und Musikern sind die Scorpions, Alphaville, Calum Scott («You Are the Reason»), Sasha und Kamrad («I believe»), wie die Veranstalter mitteilten. Sasha soll dabei auch die beiden Moderatoren Johannes B. Kerner und Andrea Kiewel unterstützen. Das ZDF überträgt die Show live mit der Sendung «Willkommen 2023».

Höhepunkt der Live-Acts in der Silvesternacht werden die Scorpions mit ihrem Jahrhunderthit «Wind of Change». Auf der Bühne stehen außerdem die Singer-Songwriter Moncrieff («Warm»), DJ Bobo, die Münchner Freiheit, Malik Harris, Laurell, YouNotUs, Jupiter Jones, Alex Christensen, Mael & Jonas und Aura Dione. Weiterlesen

«Heißer Herbst»: Ebbt die Protestwelle ab?

Demonstrationen
Von Birgit Zimmermann, Jörg Schurig und Verena Schmitt-Roschmann, dpa

Leipzig/Berlin (dpa) – Vorläufiger Höhepunkt war der Tag der Deutschen Einheit. Am 3. Oktober gingen allein in Ostdeutschland mehr als 100.000 Menschen gegen hohe Energiepreise, Inflation und die Krisenpolitik der Bundesregierung auf die Straße. Seitdem scheint dem von rechts und links angefachten «heißen Herbst» langsam die Puste auszugehen.

Zwar werden wohl auch an diesem Montag wieder an vielen Orten Menschen protestieren. Doch gehen die Teilnehmerzahlen zurück. In Schwerin wurden montägliche Demos ganz abgesagt, mangels Masse.

Sicher ist: Die von Außenministerin Annalena Baerbock befürchteten «Volksaufstände» sind bisher ausgeblieben. Nach der Ankündigung des milliardenschweren «Doppelwumms» gegen hohe Gas- und Strompreise scheint die Stimmung im Land etwas ruhiger. Wie geht es weiter mit der Protestwelle? Das hänge unter anderem davon ab, ob die Entlastung bei Bürgern mit wenig Geld ankomme, sagt der sächsische Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian der Deutschen Presse-Agentur. Auch der Greifswalder Politologe Marcel Lewandowsky meint: «Für eine Einschätzung ist es einfach zu früh.» Weiterlesen

Grönemeyer will Berliner Tafel finanziell unterstützen

Friedrichshafen/Berlin (dpa) – Der Sänger Herbert Grönemeyer (66) will einen Monat lang alle Betriebs- und Unterhaltskosten für die Berliner Tafel übernehmen.

«Das ist eine Tafel mit 50 Ausgabestellen, die sorgen sich um 70.000 Menschen», sagte Grönemeyer in der ZDF-Sendung «Wetten, dass..?» am Samstag in Friedrichshafen. Der Sänger hatte die Hilfe als Wetteinsatz ins Spiel gebracht, blieb aber auch nach seinem Sieg dabei, dass er die Kosten übernehmen wolle. Weiterlesen

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