Suchergebnisse für: Nordrhein-Westfalen

Festivals, Tanken, 9-Euro-Ticket: Das bringt der Juni

Berlin (dpa) – Der Sommer ist da und er bringt so einige Neuerungen mit sich. Vom 9-Euro-Ticket bis zu «Rock am Ring»: Ein Überblick über die Änderungen im Juni.

Tanken

Im Juni, Juli und August werden niedrigere Steuern auf Kraftstoff fällig. Bezieht man die Auswirkungen auf die Mehrwertsteuer ein, sinkt die Steuerlast pro Liter Benzin um insgesamt 35,2 Cent. Bei Diesel sind es 16,7 Cent. Allerdings wird es wohl dauern, bis die Steuersenkung an der Zapfsäule ankommt, weil die Energiesteuer schon in Tanklagern und Raffinerien anfällt. Weiterlesen

Aufwind für Schwarz-Grün in NRW – Signal für den Bund?

Parteien
Von Dorothea Hülsmeier, Jörg Blank, Sönke Möhl, Henning Otte und Andrea Löbbecke, dpa 

Berlin/Düsseldorf/Kiel (dpa) – Früher Feindbild, heute Partner: Schwarz-grüne Bündnisse haben in Deutschland Aufwind. In Nordrhein-Westfalen machen CDU und Grüne Tempo für das erwartete erste schwarz-grüne Bündnis im bevölkerungsreichsten Bundesland. Auch Schleswig-Holstein steuert auf ein solches Zweierbündnis zu.

In Hessen und Baden-Württemberg funktionieren Koalitionen zwischen CDU und Grünen schon seit Jahren. Für die Union im Bund ist Schwarz-Grün ein neuer Hoffnungsschimmer. Weiterlesen

Bundeswehr: Festnahmen wegen Verdachts auf Bandendiebstahl

Kiel/Berlin (dpa) – Ein Richter hat nach umfangreichen Ermittlungen wegen Einbrüchen und möglicher Waffendiebstähle bei der Bundeswehr Haftbefehl gegen zwei Festgenommene erlassen.

Insgesamt werde gegen zehn Beschuldigte – darunter vier im aktiven Dienst bei der Bundeswehr – ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Bandendiebstahls geführt, teilte die Staatsanwaltschaft Kiel am Montag mit. Bei der Durchsuchung eines Wohnhauses im schleswig-holsteinischen Itzehoe waren am Sonntag Waffen gefunden worden. Weiterlesen

Sondierungen zu Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein und NRW

Düsseldorf/Kiel (dpa) – In Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein beraten CDU und Grüne heute jeweils über die mögliche Bildung einer schwarz-grünen Landesregierung.

Im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW kommen die beiden Parteien am Nachmittag zu ihrer ersten Sondierungsrunde zusammen. Am Sonntag wollen die Gremien von CDU und Grünen dann über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Im Norden könnte es noch schneller gehen: Läuft dort bei dem heutigen Sondierungsgespräch alles glatt, könnten Koalitionsverhandlungen nach Angaben von CDU-Ministerpräsident Daniel Günther schon am Mittwoch beginnen. Weiterlesen

Regierungssuche in NRW: Wüst trifft Kutschaty

Düsseldorf (dpa) – Eine Woche nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wollen CDU und Grüne in Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition gehen.

Zuvor treffen sich heute der Wahlsieger, Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), und SPD-Landeschef Thomas Kutschaty im Düsseldorfer Landtag in kleinstem Kreis zu einem Gespräch. Das war bereits länger vereinbart worden. Weiterlesen

Keine Beeinträchtigungen mehr im Fernverkehr

Berlin (dpa) – Einschränkungen im Fernverkehr der Deutschen Bahn nach dem Unwetter am Freitag gibt es nach Angaben des Unternehmens nicht mehr. Insbesondere in Nordrhein-Westfalen war es nach Starkregen, Gewittern und Orkanböen durch das Tief «Emmelinde» in Teilen des Landes zu Störungen gekommen. Weiterlesen

NRW prüft nach massiven Tornado-Schäden Hilfen

Paderborn/Lippstadt (dpa) – Nach den verheerenden Sturmschäden in mehreren Städten Nordrhein-Westfalens will die Landesregierung in den nächsten Tagen Hilfen prüfen. Gefährliche Tornados hatten am Freitag in mehreren Orten im Osten des bevölkerungsreichsten Bundeslandes massive Zerstörungen angerichtet.

Allein in Paderborn wurden 43 Menschen verletzt, darunter 13 schwer. «Hier wird sehr vieles versichert sein. Und da, wo Bedarf ist, werden wir genau prüfen, wie wir helfen können. Wir haben ja auch Schäden an der öffentlichen Infrastruktur gesehen», sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Samstag in Paderborn bei einem Besuch. Es müsse jetzt zunächst genau bewertet werden, wo Schäden nicht abgedeckt seien – vermutlich auch bei der öffentlichen Infrastruktur in den Kommunen, erklärte der NRW-Regierungschef. Weiterlesen

Affenpocken-Fälle in Berlin – Zahl der Nachweise steigt

Berlin (dpa) – Nach einem ersten Fall in München sind nun auch in Berlin zwei Infektionen mit dem Affenpocken-Virus nachgewiesen. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit am Samstag mit. Der Zustand der beiden Patienten sei stabil.

Derzeit liefen Ermittlungen zu Kontaktpersonen. An welcher der beiden bekannten Varianten des Erregers die Patienten leiden, ist noch nicht bekannt.

Der Patient in München, bei dem erstmals in Deutschland überhaupt eine Affenpocken-Infektion bestätigt worden war, leidet an der milderen westafrikanischen Variante. Das hat die Genom-Analyse des Erregers am Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr ergeben, wie das bayerische Gesundheitsministerium am Samstag mitteilte. Nach Angaben der München Klinik Schwabing vom Freitag ging es dem Patienten gut. Weiterlesen

Tornados, Regen – Dutzende Verletzte und Millionenschäden

Paderborn/Lippstadt (dpa) – Mit schwersten Schäden und mindestens drei Tornados im Osten Nordrhein-Westfalens sind massive Unwetter über Deutschland hinweggezogen.

Am stärksten betroffen vom Sturmtief «Emmelinde» war am Freitag die Stadt Paderborn, in der nach Angaben der Polizei 43 Menschen verletzt wurden. Sie wurden unter anderem von Dachziegeln getroffen und durch umstürzende Bäume verletzt – davon 13 Personen schwer. Eine Frau schwebte am Samstag zunächst noch in Lebensgefahr. Weiterlesen

Janine Wissler will erneut für Linken-Vorsitz kandidieren

Berlin (dpa) – Trotz zahlreicher Wahlniederlagen will Janine Wissler Vorsitzende der Linkspartei bleiben. Sie wolle mit einer erneuten Kandidatur auf dem Parteitag Ende Juni einen Beitrag zur Erneuerung der Linken leisten, sagte Wissler am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.

Zuvor hatte die «Tagesschau» über den geplanten Wiederantritt der Linken-Chefin berichtet. Weiterlesen

Gysi plant Initiative zur Rettung der Linkspartei

Berlin (dpa) – Der frühere Vorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, plant eine Initiative zur Rettung seiner Partei. Nötig sei eine inhaltliche und personelle Erneuerung, sagte Gysi der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Der 74-Jährige schloss eine eigene Kandidatur als Partei- oder Fraktionschef zwar aus. Doch sagte er auch: «Ich lasse keine Partei in der Krise im Stich.» Er übernehme «ohne Funktion eine gewisse Verantwortung».

Die Linke steckt nach sehr schlechten Ergebnissen bei der Bundestagswahl und den jüngsten Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen nach Gysis Einschätzung in einer Existenzkrise. Weiterlesen

Kretschmann glaubt nicht an Machtverschiebung im Bund

Stuttgart (dpa) – Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nach den Wahlerfolgen seiner Partei bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen vor Übermut gewarnt.

Man denke ja immer nach Landtagswahlen, dass sich im Bund die Machtverhältnisse verschöben, sagte der Grünen-Politiker am Samstag im Deutschlandfunk. «Das legt sich in der Regel schneller als man glaubt und es kommen wieder die Mühen der Ebenen.» Weiterlesen

Bahn setzt 50 Züge mehr um die Feiertage ein

Berlin (dpa) – Um einem möglichen Kundenandrang an den anstehenden Feiertagen zu begegnen, baut die Deutsche Bahn ihre Kapazitäten aus.

Wie das Unternehmen am Samstag mitteilte, setzt es im Fernverkehr rund um die langen Wochenenden an Himmelfahrt (26.5.), Pfingsten (5./6.6.) und Fronleichnam (16.6.) 50 Sonderzüge ein. Diese sollen vor allem auf stark nachgefragten Verbindungen wie zwischen Hamburg und München oder zwischen Nordrhein-Westfalen und Berlin zum Einsatz kommen. Die zusätzlichen Züge sind den Angaben zufolge bereits buchbar. Weiterlesen

Weigand: Gespräche zum Nonnenwerth-Fortbetrieb gescheitert

Remagen (dpa) – Ein Weiterbetrieb der Privatschule Nonnenwerth bei Remagen scheint nach Einschätzung der Kreisverwaltung Ahrweiler und der Stadt Remagen zurzeit ausgeschlossen. Die Gespräche mit dem Geschäftsführer der Gymnasium Nonnenwerth gGmbH, Peter Soliman, seien «endgültig gescheitert», teilten die Landrätin des Kreises Ahrweiler, Cornelia Weigand, und der Bürgermeister von Remagen, Björn Ingendahl (beide parteilos), am Freitag mit. Man bedauere es sehr, dass es nicht gelungen sei, «den Geschäftsführer für eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösung zu gewinnen». Weiterlesen

Vallourec-Werkschließung: Scharfe Kritik vom Betriebsrat

Düsseldorf (dpa) – Nach der angekündigten Schließung von zwei Rohrwerken des französischen Konzerns Vallourec in Nordrhein-Westfalen hat die Belegschaft ihre tiefe Enttäuschung zum Ausdruck gebracht.

Zu einer Informationsveranstaltung des Betriebsrats auf dem Düsseldorfer Werksgelände kamen am Donnerstag knapp 1000 Beschäftigte, wie die IG Metall mitteilte. Kleine Kreuze mit Teelichtern, die aufgestellt wurden, sollten eine Friedhofsstimmung visualisieren. An einem großen Kreuz hing eine Puppe, die die Belegschaft insgesamt symbolisieren sollte. Weiterlesen

Vallourec-Werkschließung: Scharfe Kritik vom Betriebsrat

Düsseldorf (dpa) – Nach der angekündigten Schließung von zwei Rohrwerken des französischen Konzerns Vallourec in Nordrhein-Westfalen hat die Belegschaft ihre tiefe Enttäuschung zum Ausdruck gebracht.

Zu einer Informationsveranstaltung des Betriebsrats auf dem Düsseldorfer Werksgelände kamen am Donnerstag knapp 1000 Beschäftigte, wie die IG Metall mitteilte. Kleine Kreuze mit Teelichtern, die aufgestellt wurden, sollten eine Friedhofsstimmung visualisieren. An einem großen Kreuz hing eine Puppe, die die Belegschaft insgesamt symbolisieren sollte. Weiterlesen

Elternbeirat: Rettung von Inselschule ist gescheitert

Remagen (dpa) – Alle Rettungsversuche für die fast 170 Jahre alte Privatschule auf der Rheininsel Nonnenwerth sind nach Angaben der benachbarten Stadt Remagen und des Elternbeirats gescheitert. Das teilte eine Sprecherin des Elternbeirats am Donnerstag mit. Das traditionsreiche rheinland-pfälzische Gymnasium an der Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen mit Schülern aus beiden Bundesländern wird damit höchstwahrscheinlich im Juli geschlossen. Hunderte Mädchen und Jungen müssen dann die Schule wechseln. Wiederholt hatten viele Schüler für den Erhalt ihres Gymnasiums demonstriert.

 

 

 

NRW: CDU und Grüne äußern sich positiv nach erstem Gespräch

Düsseldorf (dpa) – Drei Tage nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl sind die Spitzen von CDU und Grünen am Mittwoch in Düsseldorf zu einem ersten Gespräch zusammengekommen.

An dem Treffen nahmen Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Landeschefin Mona Neubaur mit je vier Spitzenvertreterinnen und -vertretern ihrer Partei teil. Weiterlesen

Millionen-Coup von Emmerich: Zollmann gibt heiße Spur

Kriminalität
von Rolf Schraa und Ulrich Brünger, dpa 

Emmerich/Krefeld (dpa) – Der Einbruch lief ab wie in einem Hollywood-Film: Drei Männer hebelten am frühen Morgen die Kellertür eines Zollamtes in Emmerich am Niederrhein auf, das am Allerheiligen-Feiertag vor eineinhalb Jahren verlassen war.

Im Keller setzten sie einen massiven Großbohrer an, brachen durch die Wand des Tresorraumes – und verschwanden mit 6,5 Millionen Euro in Tragebeuteln. Ein Vierter soll Schmiere gestanden haben.

Nun, nach eineinhalb Jahren Ermittlungen ohne sichtbaren Erfolg, meldeten die Behörden am Mittwoch vier Festnahmen – drei Männer und eine Frau. Sie wurden in den polnischen Städten Zgorzelec und Karpacz geschnappt. Alle Verdächtigen sitzen in Untersuchungshaft. Weiterlesen

Lückenschluss A1 ist zwingend erforderlich

MdL Marco Weber (FDP RLP

„Die Grünen in der Vulkaneifel sind inzwischen im völligen Realitätsverlust angekommen. Natürlich braucht die Region den Lückenschluss der A1. Es ist untragbar, dass Schwerlastverkehr seit Jahrzehnten über Ausweichstrecken durch unsere Dörfer geleitet wird“ reagiert Marco Weber, Landtagsabgeordneter für die Vulkaneifel und Freier Demokrat auf den jüngst erschienenen Presseartikel der Vulkaneifeler Grünen zum A1 Lückenschluss. Weiterlesen

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