Als sich die Cochem-Zeller SPD Anfang September zum Kreisparteitag versammelte, war unter den Delegierten und Teilnehmern das Bedürfnis groß, Solidarität mit den Menschen zu zeigen, die von der verheerenden Flutkatastrophe Mitte Juli besonders stark betroffen waren. Der Vorstand entschied daher, Spenden zu sammeln. „Eine beachtliche Summe von 600 Euro kam damals zustande. Damit wollten wir denjenigen, die hart getroffen wurden, finanziell ein wenig unter die Arme greifen“, sagte der Kreisvorsitzende Benedikt Oster im Rückblick auf die wohltätige Aktion. Weiterlesen
Was halten die Österreicher wirklich von Deutschland?
Wien (dpa) – Könnten Sie sich vorstellen, eine Partnerschaft mit einem Deutschen/einer Deutschen einzugehen? Für drei von vier Österreichern ist das kein Problem, aber immerhin 23 Prozent sagen «eher nicht» oder «sicher nicht».
Das ist eine der zahlreichen Erkenntnisse einer aktuellen Umfrage im Auftrag der Deutschen Botschaft in Wien, die das Stimmungsbild der Österreicher beim Blick auf den großen Nachbarn beleuchtet.
«Es handelt sich um eine Art Pionierarbeit», sagt der deutsche Botschafter Ralf Beste. Als gründlich, verlässlich, freundlich, direkt, aber auch rechthaberisch würden die Deutschen in Österreich oft empfunden. Und: Ausgerechnet in den bei Urlaubern beliebten Gebieten wie Tirol ist die Haltung eher kritisch. «Die Zahl derer, die die Deutschen sympathisch finden, nimmt nach Osten hin zu», so Beste. Weiterlesen
Corona-Schutz am Arbeitsplatz in unterschiedlichen Ländern
Berlin (dpa) – Die möglichen Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP planen eine 3G-Regel am Arbeitsplatz. Das würde bedeuten, dass Beschäftigte nachweisen müssen, dass sie entweder geimpft, genesen oder negativ auf das Coronavirus getestet sind.
Damit wollen die «Ampel»-Parteien in Betrieben den Schutz vor Ansteckung erhöhen. Etliche Fragen sind aber noch ungeklärt. In anderen europäischen Ländern gelten bisher diese Schutz-Regeln für den Arbeitsplatz: Weiterlesen
Ampel will Corona-Kurs neu bestimmen
Pandemie
Von Basil Wegener und Sascha Meyer, dpa
Berlin (dpa) – Mitten in ihren Koalitionsverhandlungen wollen SPD, Grüne und FDP mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes den Corona-Kurs in Deutschland neu bestimmen.
Der Bundestag debattiert an diesem Donnerstag über die entsprechenden Pläne. Nach wochenlanger öffentlicher Zurückhaltung will dabei auch der amtierende Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sprechen. Scholz und den Ampelpartnern waren von führenden Unions-Politikern unzureichende Reaktionen auf die sich immer weiter zuspitzende Corona-Lage vorgeworfen worden. FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann hielt dagegen. «Wir verankern in dem neuen Paket Maßnahmen, die bislang noch gar nicht vorgesehen waren» sagte er der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag). Weiterlesen
Steuerschätzer: Prognose bis 2025 – Mehreinnahmen erwartet
Berlin (dpa) – Können die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag doch mehr Geld verplanen als erwartet? Einen Hinweis darauf gibt am Donnerstag der Arbeitskreis Steuerschätzung mit seiner Prognose für die Jahre bis 2025.
Es wird erwartet, dass Bund, Länder und Kommunen mit deutlichen Mehreinnahmen rechnen können, weil die Wirtschaft nach der Corona-Krise endlich wieder anzieht.
Seit 2020 war durch Lockdowns und die Konsumzurückhaltung der Bürger deutlich weniger Geld in die Staatskassen geflossen. Indizien dafür, dass sich die Stimmung aufhellt, sind die Konjunkturprognose der Bundesregierung und das Gutachten der «Wirtschaftsweisen», die die Regierung beraten. Demnach kommt der Aufschwung zwar später als erwartet und nicht mehr in diesem Jahr. Ab 2022 zeige die Tendenz dann aber kräftig nach oben, sagen sie voraus. Weiterlesen
Apotheken bei Legalisierung bereit zu Verkauf von Cannabis
Berlin (dpa) – Die Apotheken wären bei einer Legalisierung zum Verkauf von Cannabis unter bestimmten Bedingungen bereit.
«Um es ganz klar zu sagen: Wir reißen uns nicht darum, künftig in unseren Apotheken Cannabis zu verkaufen. Im Fall einer Legalisierung sind wir aber davon überzeugt, dass es nur die Apotheken sein können, die ein Höchstmaß an Sicherheit für die Konsumenten gewährleisten», sagte die Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Gabriele Regina Overwiening, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
«Wenn die Politik hierzulande zu den Apotheken sagt, bitte übernehmt die Abgabe, denn ihr seid überall vertreten, ihr habt die Labore, ihr habt die Tresore für problematische Substanzen und ihr könnt die Menschen richtig beraten, dann wird es schwer, uns zu verweigern», betonte die Verbandschefin. Weiterlesen
Lauterbach für drastische Strafen bei Verletzung von 2G
Berlin (dpa) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich für drastische Strafen ausgesprochen, sollten Corona-Zugangsregeln für Geimpfte und Genesene (2G) nicht kontrolliert werden.
«Das muss ganz streng kontrolliert werden. Wenn beispielweise ein Restaurant 2G nicht kontrolliert und fällt dann auf, dann führt das zu sechs Wochen Schließung», forderte Lauterbach in der ARD-Sendung «Maischberger. Die Woche». Der SPD-Politiker betonte: «Ohne den Mut, ganz drastisch und auch mit harten Kontrollen flächendeckend 2G einzuführen, werden wir diese Welle nicht in den Griff bekommen» Weiterlesen
Planungen für neue EU-Eingreiftruppe werden konkreter
Brüssel (dpa) – Die Planungen für eine schnelle militärische Eingreiftruppe der EU werden konkreter.
Laut dem Entwurf für ein neues sicherheitspolitisches Konzept der Europäischen Union könnte ihre Einrichtung bereits im kommendem Jahr beschlossen werden und aus bis zu 5000 Soldaten bestehen. Je nach Bedarf sollen darunter neben Bodentruppen auch Luft- und Seestreitkräfte sein.
Es gehe darum, unterschiedliche miteinander kombinierbare «Module» zu haben, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell zu seinen vor der EU-Kommission vorgestellten Plänen. Es sei nicht die Truppe, die den Einsatz bestimme, sondern der Einsatz bestimme die Truppe. Unterschiedliche Einsatzszenarien könnten beispielsweise das Eingreifen in einen bewaffneten Konflikt, die Evakuierung von Menschen oder das Sichern eines Flughafens sein. Weiterlesen
CDU,SPD stellen Kandidaten für Landtagswahl im März 2022 auf
Saarbrücken (dpa/lrs) – Fast zeitgleich stellen im Saarland CDU und SPD an diesem Freitagabend ihre Kandidatenlisten für die Landtagswahl am 27. März 2022 auf. Die CDU will den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Tobias Hans (43) als Spitzenkandidaten ins Rennen schicken. Die SPD hat ihre Landesvorsitzende und die stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (45) für Platz eins der Landesliste nominiert. Mit der Aufstellung der Landeslisten wird der Wahlkampf eingeläutet. Es ist die erste Landtagswahl nach der Bundestagswahl vom September. Weiterlesen
Landtag debattiert über Corona, Lage am Hahn und im Ahrtal
Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Landtag wird heute über die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie sprechen. Weitere Themen in der Aktuellen Debatte sind mögliche Perspektiven für den insolventen Hunsrück-Flughafen Hahn und der Wiederaufbau in dem von der Flutkatastrophe besonders betroffenen Ahrtal. Auch über die Ausbildung von Pflegekräften und Gewalt gegen Frauen sollen die Abgeordneten debattieren.
Schule auf der Rheininsel Nonnenwerth wird geschlossen
Remagen/Köln (dpa) – Das Gymnasium auf der Insel Nonnenwerth wird zum Ende des aktuellen Schuljahres 2021/2022 geschlossen. Grund seien die «massiven Brandschutz-Probleme» im dortigen Klostergebäude, hieß es in einer Mitteilung am Mittwoch. «Leider hat sich trotz intensiver Gespräche und Verhandlungen in den letzten Monaten kein realistischer Ansatz für eine tragfähige Lösung der Brandschutzprobleme ergeben», sagte Peter Soliman als verantwortlicher Träger der Schule. Weiterlesen
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