Klimaschutzministerin besucht Labore des Instituts für Lebensmittel in Koblenz
„Die Lebensmittel in Deutschland waren nie sicherer als heute. Trotzdem: Es kommt vor, dass in der Wurst, im Käse oder in der Milch Bakterien sind – zum Glück nur sehr selten krankmachende. Gerade die sind für Kleinkinder, Schwangere, Ältere und Immungeschwächte eine große Gefahr. Die Verbraucherinnen und Verbraucher werden deshalb sofort öffentlich gewarnt.“ Diese Botschaft brachte die rheinland-pfälzische Umweltministerin Katrin Eder mit von ihrem ersten Besuch im Landesuntersuchungsamt (LUA) in Koblenz. Weiterlesen
Daniela Schmitt/FDP, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt den Landkreis Vulkaneifel mit einer Zuwendung in Höhe von rund 809.000 Euro für den Ausbau der Kreisstraße 89 auf der freien Strecke zwischen Mosbruch, Ueß und Hörschhausen, wie Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt hat. Weiterlesen
In seiner Sitzung am 18.03.2022 nahm der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags den Katastrophenschutz im Landkreis Mayen-Koblenz in den Blick. Weiterlesen
Die Lage in der Ukraine und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Länder sowie die aktuelle Lage zur Corona-Pandemie standen im Mittelpunkt der Beratungen der Regierungschefinnen und –chefs der Bundesländer mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Weiterlesen
CDU- und FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen wenden sich an Landesrechnungshof
MAINZ. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Digitales, digitale Infrastruktur und Medien (ADIM) wurde die gutachterliche Stellungnahme zur Facebook-Werbepraxis des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums vorgestellt. Weiterlesen
Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion, und der sozialpolitische Sprecher Patrick Kunz im digitalen Gespräch mit LIGA RLP
MdL Dr. Joachim Streit, Freie Wähler RLPMdL Patrick Kunz, Freie Wähler RLP
MAINZ/SCHIFFERSTADT. FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit und der sozialpolitische Sprecher Patrick Kunz trafen sich in Begleitung von Daniel Svetec, Referent für Arbeit und Soziales, zu einem digitalen Gespräch mit der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz (e.V.). Dabei tauschte man sich unter anderem über tagesaktuelle politische Themen, die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine und den aktuellen Stand der freien Wohlfahrtspflege aus. Weiterlesen
er Obstanbau in den rheinhessischen Naturschutzgebieten ist eine absolute Besonderheit und ein Alleinstellungsmerkmal. In einigen Naturschutzgebieten, vor allem im Kreis Mainz-Bingen, sind die Obstbäume besonders wertgebend und daher auch Bestandteil des Schutzzweckes. Nachdem Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt im Februar für den Obstanbau eine Ausnahme von der Pflanzenschutzanwenderverordnung zugelassen hatte, tauschte sie sich nun im Betrieb von Tobias Diehl in Heidesheim über die Lage der Branche aus. Weiterlesen
„Rheinland-Pfalz ist bundesweit ein Vorreiter in Sachen Ganztagsschulen. Denn diese verbessern nicht nur Bildungsgerechtigkeit, Chancengleichheit und soziale Teilhabe von Schüler*innen, sondern auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Weiterlesen
Mit dem heute unterzeichneten Letter of Intent bekräftigen das Unternehmen Deutsche Glasfaser und das rheinland-pfälzische Digitalisierungsministerium den gemeinsamen Willen, den flächendeckenden Ausbau von Glasfaserinfrastrukturen für Rheinland-Pfalz weiter voranzubringen. Weiterlesen
Daniela Schmitt/FDP, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Die Digitalisierung bietet für kleine und mittlere Betriebe viele Möglichkeiten, das eigene Geschäftsmodell nachhaltig und zukunftssicher zu machen. Das Förderprogramm „DigiBoost“ hat in diesem Sektor einen enormen Modernisierungsschub bewirkt. Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt will diese Dynamik nun aufrechterhalten – auch nach Ende der Antragsfrist am 31. März. Weiterlesen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, und der Obmann der CDU-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe, Dirk Herber, fordern von der früheren rheinland-pfälzischen Umwelt- und jetzigen Bundesfamilienministerin Spiegel lückenlose Aufklärung im Hinblick auf ihr Krisenmanagement in der Flutnacht. Weiterlesen
er Obstanbau in den rheinhessischen Naturschutzgebieten ist eine absolute Besonderheit und ein Alleinstellungsmerkmal. In einigen Naturschutzgebieten, vor allem im Kreis Mainz-Bingen, sind die Obstbäume besonders wertgebend und daher auch Bestandteil des Schutzzweckes. Nachdem Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt im Februar für den Obstanbau eine Ausnahme von der Pflanzenschutzanwenderverordnung zugelassen hatte, tauschte sie sich nun im Betrieb von Tobias Diehl in Heidesheim über die Lage der Branche aus. 
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