Region

GESUCHT WIRD… WALDGEBIET 2014

Berlin. Der Bund Deutscher Forstleute (BDF) sucht das Waldgebiet des Jahres 2014. Bereits zum dritten Mal soll ein Wald ausgezeichnet werden, der neben einer hervorragenden Bewirtschaftung auch die Gemeinwohlleistungen vorbildlich für Bürger und Gesellschaft erbringt. Grundlage dessen sind die Anstrengungen der Forstleute vor Ort, die mit zahlreichen Partnern das wertvolle Ökosystem Wald für alle nutzbar gestalten. In der Vielfalt der Waldfunktionen wird dabei auch dem Naturschutz an sich Rechnung getragen. Dies alles hat ein Waldgebiet des Jahres. Der BDF ruft zur Bewerbung auf.

Lebensraum bewahren und entwickeln!“ ist das Motto für das Waldgebiet des Jahres 2013. Erst am 9. März dieses Jahres wurde der Solling festlich im niedersächsischen Neuhaus ausgezeichnet. Neben den über 500 Gästen vor Ort hat das Ereignis medial über die Grenzen des Bundeslandes hinaus für Aufsehen gesorgt. In einer öffentlichen Internetabstimmung stimmten über 50 Prozent der Bürgerinnen und Bürger für den Solling. Zur ersten Wahl zu Weiterlesen

Lewentz: Ausgebaute innerstädtische Straßen verbessern Verkehrsfluss

Trier. Die in mehreren Bauabschnitten sanierten Herzogenbuscher Straße und Olewiger Straße in Trier sind offiziell für den Verkehr freigegeben worden. „Damit sind zwei für den innerstädtischen Verkehr wichtige Verbindungen ausgebaut worden. Damit konnte auch ein besserer Verkehrsfluss erreicht werden“, so Infrastrukturminister Roger Lewentz bei der Freigabe. Da innerstädtisches Bauen nicht einfach zu koordinieren sei, habe der Ausbau auch mit Blick auf Großveranstaltungen in Abschnitten und mit längeren Bauzeiten abgewickelt werden müssen.

Die Arbeiten an der Olewiger Straße wurden im laufenden Jahr mit Restarbeiten am dritten Bauabschnitt abgeschlossen. Alles in allem wurden mehr als drei Millionen Euro investiert; das Land hat Zuwendungen von 1,15 Millionen Euro gewährt. In der Herzogenbuscher Straße wurde der letzte und längste Abschnitt zum Jahresende unter Verkehr genommen.  Auch bei Ausbau dieser Straße beteiligte sich das Land mit Zuwendungen in Höhe von 1,34 Millionen Euro.

„Trotz angespannter Finanzlage hat das Land die Fördermittel für den Weiterlesen

„Gelbe Füße“ für den Unterricht

Rheinland-Pfalz. Mit einer ergänzenden Broschüre stellte die Unfallkasse Rheinland-Pfalz jetzt ein weiteres Modul zum Verkehrssicherheitsprojekt „Gelbe Füße“ vor, um die gewünschte Nachhaltigkeit zu fördern. Über 60 Besucherinnen und Besucher aus Schulen, Kindertagesstätten (Kita) und Kommunen in Rheinland-Pfalz waren auf Einladung der Unfallkasse nach Andernach gekommen. 40 Schulkinder der Grundschule Hinter Burg in Mayen zeigten mit Liedern und sportlichen Darbietungen, wie man die „Gelben Füße“ in verschiedene Unterrichtseinheiten einbinden kann.

„Die Unterrichtshandreichung bietet in besonderer Weise Verkehrserziehung in der Grundschule an. Diese wird in Rheinland-Pfalz durch eine Verwaltungsvorschrift geregelt, wonach im ersten Schuljahr mindestens 20 und im zweiten Schuljahr mindestens sechs Unterrichtsstunden für die Fußgängerschulung zu erbringen sind“, informierte einleitend Oliver Patschula von der Unfallkasse.
„451.000 Schülerinnen und Schüler aus allgemeinbildenden Schulen und 148.000 Kita-Kinder sind bei Schul- oder Kita-Unfällen gesetzlich unfallversichert“, sagte Manfred Breitbach von der Geschäftsführung der Unfallkasse in seiner Begrüßungsrede. „Aus dieser Versichertengruppe erhielten wir im Weiterlesen

Malu Dreyer: „Forst- und Holzwirtschaft leisten wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung in Rheinland-Pfalz“

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer sieht die rheinland-pfälzische Forst- und Holzwirtschaft auf einem ökologisch nachhaltigen und wirtschaftlich guten Weg. Auf dem parlamentarischen Abend des Landesbeirats Holz Rheinland-Pfalz e.V. bezeichnete die Ministerpräsidentin Holz als „den“ Rohstoff für Umwelt und Tourismus, für die heimische Wirtschaft und den Arbeitsmarkt. Rheinland-Pfalz ist mit einem Anteil von 42 Prozent an der Landesfläche das waldreichste Bundesland Deutschlands, davon entfallen ein Drittel der Fläche auf den Staatswald, der von Landesforsten bewirtschaftet wird.

Die Forst- und Holzwirtschaft sorge dafür, dass der wichtige Rohstoff Holz ökonomisch, ökologisch, sozial und somit nachhaltig bewirtschaftet werde, so die Ministerpräsidentin. Die Landesregierung bekenne sich ausdrücklich zur Holznutzung und damit zur Wirtschaftsfunktion der Wälder. Unter allen Ländern hat Rheinland-Pfalz den höchsten Umsatzanteil des Forst- und Holzsektors an der Gesamtwirtschaft und den dritthöchsten Beschäftigtenanteil. Um diese gute Ausgangssituation zu festigen, sprach sich die Ministerpräsidentin für die Etablierung und Vernetzung eines Holzkompetenzzentrums zur Verzahnung von Wissenschaft Weiterlesen

Rheinland-Pfalz beim Kita-Ausbau ganz vorn

Rheinland-Pfalz. „Rheinland-Pfalz liegt quantitativ und qualitativ bei den Bildungs- und Betreuungsangeboten für Kinder unter sechs Jahren im Ländervergleich ganz vorne. Wir sind das westliche Flächenland, das am meisten in den Bereich der frühkindlichen Bildung investiert“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Essenheim. Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Malu Dreyer im Gespräch“ besuchte sie dort die Kindertagesstätte Münchhofpforte und informierte sich über die pädagogische Arbeit in der Einrichtung. Die Ministerpräsidentin lobte bei ihrem Rundgang die liebevoll gestaltete Ausstattung und den großzügigen Außenbereich zum Toben und Spielen.

Angetan zeigte sie sich auch von dem Forscherraum, in dem die Kleinen unter Anleitung einer Physikerin Experimente machen können. Insgesamt besuchen nach Angaben Dreyers 99 Prozent der über Dreijährigen und 62 Prozent der Zweijährigen in Rheinland-Pfalz eine Kita. Als bundesweit einmalig bezeichnete sie es, dass die Eltern dafür seit 2010 keine Beiträge mehr zahlen und durchschnittlich jährlich um 740 Euro entlastet werden. „Wir tun Weiterlesen

Lewentz: Gewalt in engen sozialen Beziehungen ist keine Privatangelegenheit

Mainz. Seit Jahren erfasst die Polizei ausweislich der Polizeilichen Kriminalstatistik mehr als 9.000 Straftaten als Fälle von Gewalt in engen sozialen Beziehungen. Zum wiederholten Male mussten ein Anstieg der Fallzahlen festgestellt werden. Dabei wird die Polizei für 2012 wohl erstmals mehr als 10.000 Opfer von häuslicher Gewalt registrieren. Die Entwicklung zeigt, dass die Polizei und andere Institutionen sich keinesfalls auf dem Erreichtem ausruhen können. Gewalt in engen sozialen Beziehungen ist nach wie vor ein aktuelles Phänomen und wird es wohl leider auch bleiben.

„Die Täterarbeit ist ein wichtiger Bestandteil der Interventionskette bei Gewalt in engen sozialen Beziehungen und ein nicht mehr wegzudenkender Baustein in der Polizei- und Präventionsarbeit, wenn es darum geht, Gewaltopfer zu schützen. Häufig sind bei häuslicher Gewalt auch die im gemeinsamen Haushalt lebenden Kinder direkt oder indirekt mit betroffen und erleiden gravierende psychische Beeinträchtigungen. Sie sind den oft wiederkehrenden Gewaltsituationen ausgeliefert und auf die Hilfe von Weiterlesen

Ministerpräsidentin Dreyer hält weitere Abstimmung der Vorschläge zur künftigen Ausgestaltung der Digitalkanäle für notwendig

Mainz. Die Vorsitzende der Rundfunkkommission, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, begrüßt grundsätzlich, dass sich ARD und ZDF mit eigenen Vorschlägen zur Neuausrichtung der Digitalkanäle eingebracht haben, hält aber eine weitere Abstimmung der Anstalten für unverzichtbar. Die ersten Ansätze der Anstalten reichen von einer Zusammenlegung und Konzentration der bisherigen digitalen Angebote mit Schwerpunkten in den Bereichen Jugend und Information, bis hin zu einer stärkeren Aufgabenteilung zwischen ARD und ZDF in diesen Bereichen. Bisher liegen den Ländern jedoch noch keine zwischen den Rundfunkanstalten abgestimmten Konzepte vor. Die Ministerpräsidentin erinnert vor diesem Hintergrund an den Auftrag der Rundfunkkommission vom Oktober 2012:

„ARD und ZDF wurden gebeten, bis spätestens April 2013 ein fortgeschriebenes Konzept für die künftige Ausgestaltung der Digitalprogramme im Fernsehen vorzulegen. Dabei soll gerade auch der Aspekt der Profilbildung eine Rolle spielen“, so die Ministerpräsidentin weiter. „Sobald das fortgeschriebene Konzept vorliegt, werden wir uns auf politischer Ebene intensiv mit diesen Überlegungen befassen. Insofern Weiterlesen

Mehr Besuche für Inhaftierte

Rheinland-Pfalz. Die Gewerkschaft Strafvollzug (BSBD) begrüßt grundsätzlich die Initiative von Bündnis 90/Die Grünen zur Ausweitung des Besuchsangebots für Gefangene im Rahmen des demnächst zu verabschiedenden Landes Strafvollzugsgesetztes für Rheinland-Pfalz. Um dem Behandlungsauftrag gerecht werden zu können sind soziale Kontakte von Inhaftierten zu den Angehörigen ein wichtiger Bestandteil. Bereits jetzt bereitet es den JVA´en im Lande aber immer größere Probleme die gewünschten Besuche in der erforderlichen Zahl abwickeln zu könne.

Zur Besuchsüberwachung benötigen die Anstalten genügend Personal und Räumlichkeiten, zumal die Besuchszeiten im neuen LStVollzG nicht nur verdoppelt werden sollen, sondern durch die Sonderregelungen für Kinder der Inhaftierten „geradezu vervielfacht“ werden. Die Landesregierung baut derzeit -als ersten Schritt im Rahmen von Sparmaßnahmen- massiv Personal in den Justizvollzugsanstalten ab, obwohl durch die Neuregelung der Sicherungsverwahrung und durch das kommende Landes Strafvollzugsgesetz eine deutliche Vermehrung der Aufgaben auf das gesamte JVA Personal zukommen wird.

„Wenn der Gesetzgeber will, dass wir eine Weiterlesen

Rheinland-Pfalz bringt Entschließungsantrag zu fairer Arbeitspolitik ein

Rheinland-Pfalz. Das rheinland-pfälzische Kabinett hat am 16. April 2013 die Einbringung des Entschließungsantrags „Gute Arbeit – Zukunftsfähige und faire Arbeitspolitik gestalten“ gemeinsam mit Brandenburg und weiteren Ländern beim Bundesrat beschlossen. Zu der Entscheidung erklärte Arbeitsminister Alexander Schweitzer: „Die Arbeitswelt und die Gesellschaft unterliegen einem immer schneller werdenden Wandel. Dabei werden den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zunehmend mehr Flexibilität und Mobilität abverlangt. Gleichzeitig ist festzustellen, dass ein existenzsicherndes Einkommen und eine angemessene Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nicht mehr automatisch über eine entsprechende Vollzeitbeschäftigung gesichert werden können.“

Der Minister nannte in diesem Zusammenhang die Verdrängung von Normalarbeitsverhältnissen durch befristete Verträge und Leiharbeit, eine Zunahme der Beschäftigung im Niedriglohnsektor, aber auch die Zunahme der Multijobber, die zusätzlich zu ihrem Vollzeitjob weitere Tätigkeiten annehmen müssen. Aus den finanziellen Unsicherheiten und der fehlenden Planungsmöglichkeit würden weitere finanzielle, gesellschaftliche, aber auch psychische Probleme erwachsen, die von einer sinkenden Bereitschaft zur Familiengründung, sozialer Abwärtsentwicklung, geminderter Lebensqualität bis Weiterlesen

Dreyer: Demografiepolitik hat hohen Stellenwert

Mainz. Den besonderen Stellenwert der Demografiepolitik in Rheinland-Pfalz unterstreicht Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit der Einberufung eines Demografie-Kabinetts. Heute kam das Kabinett, dem alle Ministerinnen und Minister der Landesregierung angehören, in Mainz zu seiner ersten Sitzung zusammen. „Der demografische Wandel ist eines der zentralen Themen unserer Zeit. Die Landesregierung entwickelt Strategien, um die Gesellschaft auf die demografischen Veränderungen vorzubereiten. Dabei wollen wir auch die Chancen nutzen, die in diesen Veränderungen stecken, und sie aktiv gestalten“, sagte die Ministerpräsidentin. „Mir ist es wichtig, dass sich die gesamte Landesregierung diesem Themenfeld widmet, weil nahezu alle Lebensbereiche davon betroffen sind.“

Das Demografie-Kabinett befasste sich in seiner ersten Sitzung mit den Ergebnissen einer Umfrage zum demografischen Wandel und den daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen. Die Studie wurde im Auftrag des Demografieministeriums von der polis+sinus Gesellschaft für Sozial- und Marktforschung mbH erstellt. Außerdem wurde der Zwischenbericht der interministeriellen Arbeitsgruppe zur Kenntnis genommen, der Strategien zur Bewältigung Weiterlesen

Malu Dreyer: Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken

Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am 16. April 2013 als Schirmherrin beim Start der Aktion „Kinderglück“ der Lotto Rheinland-Pfalz Stiftung zur Stärkung von Kinderrechten aufgerufen. „Das Wohl von Kindern und Jugendlichen muss uns am Herzen liegen. Dazu gehören gute Lebensbedingungen, ein glückliches Aufwachsen und die Stärkung von Kinderrechten“, sagte Dreyer bei der Veranstaltung in der Coface-Arena in Mainz.

Die Kinderrechte seien in der Kinderkonvention der Vereinten Nationen formuliert und seit dem Jahr 2000 auch Teil der Landesverfassung. „Damit erreichen wir ein stärkeres Bewusstsein für die Bedürfnisse von Kindern. Es ist höchste Zeit, dass die Kinderrechte ebenso im Grundgesetz verankert werden“, forderte Dreyer. Auch in einem wohlhabenden Land wie Deutschland würden Kinderrechte verletzt, etwa durch Armut, fehlende Partizipation oder die Tatsache, dass Bildungschancen in viel zu hohem Maße von der sozialen Herkunft abhängen.

Zur Kinder- und Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz gehöre deshalb auch der Grundsatz der Gebührenfreiheit vom Kindergarten bis Weiterlesen

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