Dreyer: Demografiepolitik hat hohen Stellenwert

Mainz. Den besonderen Stellenwert der Demografiepolitik in Rheinland-Pfalz unterstreicht Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit der Einberufung eines Demografie-Kabinetts. Heute kam das Kabinett, dem alle Ministerinnen und Minister der Landesregierung angehören, in Mainz zu seiner ersten Sitzung zusammen. „Der demografische Wandel ist eines der zentralen Themen unserer Zeit. Die Landesregierung entwickelt Strategien, um die Gesellschaft auf die demografischen Veränderungen vorzubereiten. Dabei wollen wir auch die Chancen nutzen, die in diesen Veränderungen stecken, und sie aktiv gestalten“, sagte die Ministerpräsidentin. „Mir ist es wichtig, dass sich die gesamte Landesregierung diesem Themenfeld widmet, weil nahezu alle Lebensbereiche davon betroffen sind.“

Das Demografie-Kabinett befasste sich in seiner ersten Sitzung mit den Ergebnissen einer Umfrage zum demografischen Wandel und den daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen. Die Studie wurde im Auftrag des Demografieministeriums von der polis+sinus Gesellschaft für Sozial- und Marktforschung mbH erstellt. Außerdem wurde der Zwischenbericht der interministeriellen Arbeitsgruppe zur Kenntnis genommen, der Strategien zur Bewältigung der demografischen Veränderungen vorschlägt. Im Besonderen befasste sich das Kabinett mit den Aspekten der Bedeutung von Einwanderung und Integration für die Gestaltung des demografischen Wandels und wie die benötigten Fachkräfte durch gezielte Zuwanderung gewonnen werden können.

„Qualifizierte Zuwanderung ist zunehmend ein Thema in der Fachkräftesicherung, insbesondere in Bereichen und Berufen, die jetzt schon einen hohen Fachkräfteengpass aufweisen. Auch wenn wir alle inländischen Potenziale ausschöpfen, das heißt die Erwerbsbeteiligung von Frauen erhöhen, die berufliche Integration von Langzeitarbeitslosen verbessern, das Potenzial der Menschen mit Migrationshintergrund, die bereits hier leben, besser nutzen, werden wir verstärkt um Fachkräfte aus anderen EU-Mitgliedstaaten und auch aus Drittstaaten werben und diese gewinnen müssen. Hier stehen wir im Wettbewerb mit anderen Bundesländern und anderen europäischen Ländern. Doch ist der Fachkräftemarkt nicht unendlich, deshalb müssen wir jetzt aktiv werden“, betonte Arbeitsminister
Alexander Schweitzer.

Darüber hinaus initiiert die Landesregierung ein Modellprojekt „Starkes Land – starke Kommunen“, um die Lebensqualität und die Lebensbedingungen im ländlichen Raum zu erhalten. Ziel des Vorhabens sei es, in fünf Modellregionen des Landes im Zeitraum von 2013 bis 2016 Wege zu einer intensiven und dauerhaften interkommunalen Zusammenarbeit und einer effizienten und abgestimmten regionalen Infrastrukturförderung musterhaft für alle Regionen im Land zu erkunden. Innenminister Roger Lewentz erläuterte: „Wir werden die Förderstrukturen unter dem Aspekt des demografischen Wandels bündeln und die bisherigen Investitionsförderungen so weiterentwickeln, dass eine integrierte Förderarchitektur entsteht, die den Erhalt des Bestehenden und Bewährten von Anfang an mitdenkt.

Das Modellprojekt ‚Starke Kommunen – starkes Land‘, das im Innenministerium entworfen worden ist, soll dabei neue Wege aufzeigen, wie die zielgerichtete Zusammenarbeit von Kommunen die Daseinsvorsorge sichern kann.“ Lewentz kündigte an, dass das Innenministerium im dritten Quartal dieses Jahres in einem Wettbewerbsverfahren, das sich an Verbandsgemeinden und verbandsfreie Gemeinden richte, die fünf Modellregionen für das Projekt „Starke Kommunen – starkes Land“ ausschreiben werde.

Vom 28. Oktober bis zum 04. November veranstaltet die Landesregierung erstmalig eine Woche der Demografie. „Wir wollen damit möglichst viele Akteure im ganzen Land – von einzelnen Bürgerinnen und Bürgern bis hin zu unterschiedlichen Institutionen und Organisationen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Kommunen – für die notwendige Gestaltung des demografischen Wandels sensibilisieren und zum aktiven Mitgestalten motivieren. Außerdem sollen diese von den bereits vorhandenen guten Beispielen im Land lernen können“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Weitere Informationen zum Thema finden Sie im Internet unter www.demografie.rlp.de.