Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Die neueste russische Angriffswelle hat in der Ukraine erneut mehrere Menschen getötet und mancherorts die Strom- und Wasserversorgung zusammenbrechen lassen.

Dennoch feierte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gestern die Erfolge der Luftabwehr gegen die Vielzahl russischer Marschflugkörper: «Jede abgeschossene russische Rakete ist ein konkreter Beweis dafür, dass der Terror besiegt werden kann», sagte er in seiner täglichen Videoansprache. Die Luftabwehr hatte nach eigenen Angaben rund 60 von etwa 70 Marschflugkörpern abgeschossen. Dennoch gab es mehrere Treffer. «Leider gibt es Opfer», sagte Selenskyj. Vier Menschen seien getötet worden.

Russlands neue Angriffswelle falle auf den Jahrestag der Unterzeichnung des Budapester Memorandums, erwähnte Selenskyj. In dem am 5. Dezember 1994 unterzeichneten Dokument hatten Russland, Großbritannien und die USA gemeinsam der Ukraine, Belarus und Kasachstan Sicherheitsgarantien für deren Verzicht auf alle Atomwaffen aus Sowjetzeiten auf ihren Territorien gegeben. Unter anderem verpflichteten sich die Unterzeichner, die Souveränität und bestehenden Grenzen der drei Ex-Sowjetrepubliken zu respektieren. Weiterlesen

Globale Rüstungsverkäufe steigen trotz Lieferkettenproblemen

Von Steffen Trumpf, dpa

Stockholm (dpa) – Die 100 größten Rüstungskonzerne der Erde haben im Jahr vor dem Ukraine-Krieg schwere Waffen und Militärdienstleistungen im Wert von fast 600 Milliarden Dollar verkauft. Trotz pandemiebedingter Störungen der Lieferketten mit Verzögerungen und Engpässen stiegen die weltweiten Rüstungsverkäufe im Jahr 2021 um währungsbereinigte 1,9 Prozent auf 592 Milliarden Dollar (rund 570 Mrd. Euro), wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in einem Bericht mitteilte.

Die erneute Zunahme war damit höher als im Vorjahr, lag allerdings unter dem durchschnittlichen Anstieg der vier Vor-Corona-Jahre.

«Wir hätten für 2021 ohne die anhaltenden Lieferkettenprobleme ein noch größeres Wachstum der Waffenverkäufe erwartet», bilanzierte die Sipri-Expertin Lucie Béraud-Sudreau. Größere wie kleinere Unternehmen hätten von Beeinträchtigungen während des Jahres berichtet, manche wie der Flugzeugbauer Airbus auch von Arbeitskräftemangel. Weiterlesen

Waffenhersteller Heckler & Koch steigert Gewinn kräftig

Oberndorf (dpa) – Der Waffenhersteller Heckler & Koch wirtschaftet deutlich profitabler als zuvor. In den ersten drei Quartalen des Jahres schnellte der Nettogewinn im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 70 Prozent auf 29,1 Millionen Euro in die Höhe, wie die Firma in Oberndorf mitteilte. Der Umsatz kletterte um sieben Prozent auf 226 Millionen Euro.

Unter anderem Lieferungen von Sturmgewehren nach Litauen, Lettland, Norwegen und in die USA ließen die Kasse klingeln. «Die operative Fähigkeit unserer Firma kommt nun voll zur Geltung», sagte Firmenchef Jens Bodo Koch. Man sei für die Deckung der steigenden Nachfrage in Folge des Ukraine-Kriegs gut aufgestellt. Weiterlesen

Waffenhersteller Heckler & Koch steigert Gewinn kräftig

Oberndorf (dpa) – Der Waffenhersteller Heckler & Koch wirtschaftet deutlich profitabler als zuvor. In den ersten drei Quartalen des Jahres schnellte der Nettogewinn im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 70 Prozent auf 29,1 Millionen Euro in die Höhe, wie die Firma in Oberndorf mitteilte. Der Umsatz kletterte um sieben Prozent auf 226 Millionen Euro.

Unter anderem Lieferungen von Sturmgewehren nach Litauen, Lettland, Norwegen und in die USA ließen die Kasse klingeln. «Die operative Fähigkeit unserer Firma kommt nun voll zur Geltung», sagte Firmenchef Jens Bodo Koch. Man sei für die Deckung der steigenden Nachfrage in Folge des Ukraine-Kriegs gut aufgestellt. Weiterlesen

Anhörung vor Gericht nach tödlicher Attacke in US-Nachtclub

Colorado Springs/Washington (dpa) – Die Person, die in einem bei Schwulen, Lesben und der Trans-Gemeinschaft populären Nachtclub im US-Bundesstaat Colorado das Feuer eröffnet haben soll, ist erstmals per Videoschalte vor Gericht erschienen. Die Richterin ordnete bei dem Termin in Colorado Springs am Mittwoch an, dass A. ohne Kaution in Haft bleiben solle, wie US-Medien berichteten. Die nächste Anhörung ist für den 6. Dezember angesetzt. Es wird erwartet, dass dann auch die finalen Anklagepunkte bekannt werden.

Die Anwälte der Verteidigung erklärten, dass A. non-binär sei – sich also weder eindeutig männlich noch weiblich definiere. A. wolle mit «Mx. A.» angesprochen werden, hieß es in einer Fußnote der Gerichtsunterlagen und bevorzuge die Pronomen «they/them». A. saß während der Anhörung zusammengesunken auf einem Stuhl, wie auf einem Video zu sehen war. Offen ist noch, ob sich A. auch wegen Hassverbrechen vor Gericht verantworten muss – bisher ist dies als vorläufiger Anklagepunkt gelistet. Weiterlesen

Nach Waffe im Hörsaal: Hochschulen wollen schärfere Regeln

München (dpa) – Nach einem Polizeieinsatz wegen eines Studenten mit einer Schreckschusswaffe im Hörsaal an einer Münchner Universität hat die Technische Universität (TUM) ihre Hausordnung verschärft. Das «Mitführen von Waffen sowie von gefährlichen und waffenähnlichen Gegenständen» sei dort nun grundsätzlich verboten, teilte ein Sprecher der Hochschule mit. Weiterlesen

Nordkorea feuert Rakete ab – Dringlichkeitssitzung

Seoul/Bangkok/Washington (dpa) – Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben erneut eine atomwaffenfähige Rakete abgefeuert, die theoretisch US-Territorium erreichen kann.

Die wiederholte Machtdemonstration des von Machthaber Kim Jong Un regierten Landes überschattete den Auftakt des Asien-Pazifik-Gipfels in Bangkok, wo die USA, Südkorea und andere Staaten wegen des Raketentests am Rande zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen wollten. Interkontinentalraketen (ICBM) gelten als wichtigstes Trägermittel von Atomwaffen.

Die Regierungen in Seoul und Tokio warfen dem weithin isolierten Nachbarland am Freitag ernsthafte Provokation vor. Der Nationale Sicherheitsrat des Weißen Hauses in Washington verurteilte den Test einer «ballistischen Langstreckenrakete» und rief Pjöngjang zugleich zu ernst gemeinten Verhandlungen auf. «Die Tür für Diplomatie ist nicht geschlossen, doch muss Pjöngjang sofort seine destabilisierenden Aktionen stoppen und sich stattdessen zu diplomatischem Engagement entschließen», sagte die Sprecherin Adrienne Watson. Weiterlesen

Weiterer Polizeichef nach Schul-Massaker in Texas entlassen

Washington/Uvalde (dpa) – Knapp sechs Monate nach dem Amoklauf an einer Grundschule im US-Bundesstaat Texas hat es weitere personelle Konsequenzen gegeben. Der zum Zeitpunkt des Massakers amtierende Polizeichef von Uvalde trat gestern zurück, wie der Sender CNN und andere Medien unter Berufung auf den Bürgermeister der Kleinstadt berichteten. Im August war bereits der Polizeichef des Schulbezirks entlassen worden. Weiterlesen

Israels Militär reagiert auf Raketen aus dem Gazastreifen

Tel Aviv (dpa) – Nach Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen in Richtung Israel hat das israelische Militär nach eigenen Angaben am frühen Freitagmorgen mit Luftschlägen reagiert.

Ziel war eine von der islamistischen Hamas genutzte unterirdische Anlage zur Herstellung von Raketen im Zentrum des Gazastreifens, wie die Streitkräfte bei Twitter mitteilten. Berichte über Verletzte gab es zunächst nicht. Weiterlesen

Gericht: Nur nüchtern zuverlässig genug für Waffengebrauch

Trier (dpa/lrs) – Wer alkoholisiert mit einer Waffe schießt, kann als zu unzuverlässig für deren Besitz oder Nutzung gelten. Das geht aus einem am Donnerstag bekannt gewordenen Urteil des Verwaltungsgerichts Trier hervor. «Waffenrechtlich zuverlässig ist nur derjenige, der Schusswaffen ausschließlich in nüchternem Zustand gebraucht und so sicher sein kann, keine alkoholbedingten Ausfallerscheinungen an den Tag zu legen, die zu Gefährdungen Dritter führen können», teilte das Gericht mit. Die Richter hatten sich mit der Klage eines Waffenbesitzers befasst, der sich gegen eine Entscheidung des Eifelkreises Bitburg-Prüm zum Entzug der Waffenerlaubnis wehrte. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht die Wiederaufnahme des Getreideabkommens als Teilerfolg im Krieg mit Russland. «Die russische Erpressung hat zu nichts geführt», sagte Selenskyj gestern in seiner abendlichen Videoansprache.

Er lobte insbesondere UN-Generalsekretär António Guterres und den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sowie weitere Schlüsselpartner als Vermittler. «Wieder einmal hat jeder gesehen, dass es in unserer Region nur eine Bedrohung für die globale Ernährungssicherheit gibt, und das ist die Russische Föderation und sonst niemand», betonte er nach mehr als acht Monaten Krieg.

Putin schließt neuen Ausstieg aus Getreideabkommen nicht aus

Kremlchef Wladimir Putin schloss jedoch einen neuen Ausstieg aus dem Getreideabkommen mit der Ukraine nicht aus, sollte es aus russischer Sicht Verstöße dagegen geben. «Russland behält sich das Recht vor, aus diesen Vereinbarungen auszusteigen für den Fall, dass die Garantien seitens der Ukraine verletzt werden», sagte Putin gestern bei einer Videokonferenz mit dem nationalen Sicherheitsrat.

Auch bei einem Ausstieg aus dem Abkommen sei Russland aber bereit, die für ärmere Länder bestimmten Getreidelieferungen durch den vereinbarten Korridor passieren zu lassen. Russland hatte zuvor über die Wiederaufnahme des Getreideabkommens informiert. Weiterlesen

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